Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Politik

Abgeordnete unterwegs

Neukölln. Die Neuköllner Abgeordnete Derya Caglar (SPD) ist am Freitag, 18. Juni, im Bezirk unterwegs und bietet an mehreren Orten Sprechstunden an. Um 11 Uhr ist sie am U-Bahnhof Hermannstraße in der Hermannstraße 158. Gegen 13 Uhr macht sie Station an der Ecke Britzer Damm und Franz-Körner-Straße (vor dem Discounter) und um 15 Uhr am U-Bahnhof Blaschkoallee. Von 16.30 Uhr an ist sie telefonisch und digital zu erreichen. Dafür können sich Interessierte anmelden unter Tel. 33 95 21 90 oder per...

  • Bezirk Neukölln
  • 10.06.21
  • 37× gelesen
Politik

Einladung zur Video- oder Telefon-Sprechstunde
Sprechstunde mit der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker am 23. April 2021, 16.00-17.00 Uhr

Liebe Wilmersdorferinnen und Wilmersdorfer, im April biete ich meine Bürgersprechstunden weiterhin als Video-Gespräch (via Zoom) oder per Telefon an. Nächster Termin: Freitag, 23. April 2021, 16.00-17.00 Uhr. Anmeldung: Bitte melden Sie sich telefonisch unter (030) 86 319 653 (Herr Kusch) oder per E-Mail unter kontakt@becker2011.de an. Sie können mir gerne auch eine Whatsapp-Nachricht unter 0157 33904064 hinterlassen. Ihre Franziska Becker

  • Wilmersdorf
  • 21.04.21
  • 110× gelesen
  • 1
Politik

Einladung zum Online-Videogespräch am am Mittwoch, 28. April 2021, 19.00-20.00 Uhr
Becker & Niroomand im Dialog: Polit-Talk mit Lars Klingbeil

Die Wilmersdorfer Abgeordnete Franziska Becker lädt ein zu ihrer Online-Veranstaltungsreihe Becker & Niroomand im Dialog. Dieses Mal spricht sie mit dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, Mitglied des Deutschen Bundestages, über das Wahlprogramm der SPD und wie sie "auf Sieg" spielen will. Das Wahlprogramm wird auf dem Bundesparteitag am 9. Mai 2021 verabschiedet. Die Bundestagswahl findet am 26. September 2021 statt, in Berlin gemeinsam mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin....

  • Wilmersdorf
  • 19.04.21
  • 244× gelesen
  • 1
Politik

SPD Moabit nominiert ihre Kandidaten

Moabit. Auf der Kreisdelegiertenversammlung hat die SPD Berlin Mitte ihre Kandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September gewählt. Im Wahlkreis Mitte 4 (nördliches Moabit, Brüsseler Kiez) tritt Daniel Bussenius als Kandidat für das Abgeordnetenhaus an. Anab Awale wurde auf Platz 2 der BVV-Liste gewählt. Bussenius ist 46 Jahre alt, arbeitet als selbstständiger Lektor und lebt und wohnt in Moabit. Anab Awale ist 37 Jahre alt, arbeitet als...

  • Moabit
  • 12.04.21
  • 225× gelesen
Politik
Stehen auf den vorderen Listenplätzen für die Abgeordnetenhauswahl: Nina Lerch, Marcel Hopp, Franziska Giffey, Fabian Fischer und Derya Çağlar (von links).

Kandidaten der SPD stehen fest
Franziska Giffey will Regierende Bürgermeisterin werden

Kürzlich hat die Neuköllner SPD ihre Kandidaten für die Wahl zu Bundestag und Abgeordnetenhaus gewählt. Für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin tritt die Bundesministerin und ehemalige Bezirkschefin Franziska Giffey an. Wie zu erwarten, wurde Hakan Demir beim Neuköllner Parteitag als Bundestagskandidat bestätigt. Bereits im Oktober 2020 hatte er sich bei einer Mitgliederbefragung gegen seinen Mitbewerber Tim Renner durchgesetzt. Gleichzeitig wurde Demir für Platz 5 der Berliner Landesliste...

  • Neukölln
  • 08.04.21
  • 847× gelesen
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Kai Kottenstede. | Foto: SPD

„Machen statt reden!“
SPD startete die Aktion "Frohnau hilft"

Kai Kottenstede ist SPD-Kandidat für die Wahl des Abgeordnetenhauses im September im Wahlkreis Frohnau, Hermsdorf und Freie Scholle. Gemeinsam mit seinem Parteikollegen Björn Hawlitschka hat er die Aktion "Frohnau hilft" ins Leben gerufen. Herr Kottenstede, welches Ziel hat "Frohnau hilft"? "Wir wollten etwas für die vielen Menschen in Pflegeberufen tun, die in der aktuellen Krise besonders belastet sind. Wir haben uns gefragt, was wir hier auf lokaler Ebene tun können, um ein Signal des...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 30.03.21
  • 578× gelesen
  • 1
Politik

Einladung zum Online-Videogespräch am Donnerstag, 1. April 2021, 19.00-20.30 Uhr
Becker & Niroomand im Dialog: Polit-Talk mit Ministerin Franziska Giffey

Liebe Charlottenburg-Wilmersdorfer:innen, liebe Interessierte, herzliche Einladung zum öffentlichen Diskussion "Becker & Niroomand im Dialog: Polit-Talk mit Franziska Giffey" am Donnerstag, 1. April 2021, 19.00 Uhr. Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe Becker & Niroomand im Dialog sprechen wir dieses Mal mit unserer Spitzenkandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin und Landesvorsitzenden der Berliner SPD, Ministerin Franziska Giffey. Wir reden über das Wahlprogramm, über...

  • Wilmersdorf
  • 26.03.21
  • 142× gelesen
Politik

Einladung zum Online-Videogespräch am Mittwoch, 24. März 2021, 19.30-21.00 Uhr
Becker & Niroomand im Dialog: Diskussion mit SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz "Wie wachsen wir aus der Corona-Krise heraus"?

Liebe Charlottenburg-Wilmersdorfer:innen, liebe Interessierte, wir freuen uns, dass wir den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz gewinnen konnten: Das Gespräch findet statt am Mittwoch, 24. März 2021, 19.30-21.00 Uhr. Wir bitten um Anmeldung; die Zugangsdaten für das Webex-Gespräch werden wir umgehend zusenden: per E-Mail Isabel.Herrmann@spd.de oder Telefon (030) 863 13 875 (mit Sprachbox). Moderation: Franziska Becker, MdA und Kian Niroomand. Worum geht es an dem Abend? Die Corona-Pandemie hat...

  • Wilmersdorf
  • 09.03.21
  • 145× gelesen
Leute

Der Schöneberg Podcast: Folge 2 mit Margot Schlönzke ist online

Schöneberg. Travestie, politischer Aktivismus, der Regenbogenkiez und natürlich Schöneberg: Über diese Themen sprechen die beiden Schöneberger SPD-Kandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus, Wiebke Neumann und Michael Biel, in der zweiten Folge des Schöneberg Podcasts mit der Künstlerin Margot Schlönzke. Der Podcast ist auf allen bekannten Podcast-Plattformen unter „Der Schöneberg Podcast“ kostenlos abrufbar oder unter dein-schöneberg.de/podcast. my

  • Schöneberg
  • 28.02.21
  • 81× gelesen
Politik

Einladung zur Video- oder Telefon-Sprechstunde
Sprechstunde mit der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker am 26. Februar 2021, 16.00-17.00 Uhr

Liebe Wilmersdorferinnen und Wilmersdorfer, im Februar biete ich meine Bürgersprechstunden weiterhin als Video-Gespräch (via Zoom) oder per Telefon an. Nächster Termin: Freitag, 26. Februar 2021, 16.00-17.00 Uhr. Anmeldung: Bitte melden Sie sich telefonisch unter (030) 86 319 653 oder per E-Mail unter kontakt@becker2011.de an. Sie können mir gerne auch eine Whatsapp-Nachricht unter 0157 33904064 hinterlassen. Ihre Franziska Becker

  • Wilmersdorf
  • 23.02.21
  • 76× gelesen
Politik

Christian Hochgrebe wird Direktkandidat

Charlottenburg-Nord. Christian Hochgrebe will im Wahlkreis 1 das Direktmandat holen. Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf hat ihn für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September als Direktkandidaten aufgestellt. Zum Wahlkreis 1 gehören die Ortsteile Charlottenburg-Nord, die Mierendorff-Insel und Alt-Lietzow. Christian Hochgrebe ist seit November 2018 Mitglied des Abgeordnetenhauses. Er sitzt im Hauptausschuss, im Unterausschuss Bezirke und im Unterausschuss...

  • Charlottenburg-Nord
  • 23.02.21
  • 87× gelesen
Politik
Rechtsberatung der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker (SPD).

Kostenfreie Rechtsberatung in Wilmersdorf
Rechtsberatung zum Miet- und Arbeitsrecht im Februar der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker

Liebe Nachbarinnen und liebe Nachbarn, pandemiebedingt habe ich meine Rechtsberatung umorganisiert. Sie findet weiterhin nicht wie gewohnt am Nikolsburger Platz statt.  Stattdessen bieten wir die Möglichkeit, Fragen telefonisch oder elektronisch zu schildern. Ihre Fragen leiten wir an unsere Rechtsanwälte, Herrn Dietrich (Arbeitsrecht) oder Herrn Micelski (Mietrecht), weiter. Sie setzen sich umgehend mit Ihnen telefonisch in Verbindung. Der nächste Stichtag für die Weiterleitung Ihrer Fragen...

  • Wilmersdorf
  • 08.02.21
  • 206× gelesen
Politik
Foto: Beispiel für einen gelungenen Mix aus Sozialbau und frei finanzierten Wohnungen in Wien-Favoriten, 2020, S. Becker.

Pressestatement von Franziska Becker MdA auf die Antwort des Senats auf die schriftliche Anfrage zur dramatischen Entwicklung beim sozialen Wohnungsbau
Zu wenig und zu spät - der Trend ruft zu sofortigem Handeln. Totalausfall in Charlottenburg-Wilmersdorf - gar kein Sozialwohnungsneubau seit 2015

„Schon jetzt ist klar, dass der Senat die gesteckten Ziele für den geförderten Sozialwohnungsbau (zu Einstiegsmieten von 6,50 EUR/qm) nicht einhalten kann. Das ist eine dramatische Entwicklung“, so Franziska Beckers Statement über die Antwort des Senats auf ihre schriftliche Anfrage, aus der hervorgeht, dass 2019 lediglich 1.940 Sozialwohnungen (also Bezug mit Wohnberechtigungsschein) in Berlin bezugsfertig errichtet werden konnten. In 2020 sank die Zahl der bezugsfertigen Sozialwohnungen sogar...

  • Wilmersdorf
  • 05.02.21
  • 426× gelesen
Politik

Einladung zur Video-Sprechstunde per Zoom
Sprechstunde mit der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker am 5. Februar 2021, 16.00-17.00 Uhr

Liebe Wilmersdorferinnen und Wilmersdorfer, im Februar biete ich meine Bürgersprechstunden pandemiebedingt weiterhin als Video-Gespräch (via Zoom) oder per Telefon an. Nächster Termin: Freitag, 5. Februar 2021, 16.00-17.00 Uhr. Anmeldung: Bitte melden Sie sich telefonisch unter (030) 86 319 653 oder per E-Mail unter kontakt@becker2011.de an. Sie können mir für Fragen gerne auch eine Whatsapp-Nachricht unter 0157 33904064 hinterlassen. Ihre Franziska Becker

  • Wilmersdorf
  • 03.02.21
  • 142× gelesen
  • 1
Politik
Franziska Becker MdA, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin (SPD-Fraktion)

Kostenfreie Rechtsberatung in Wilmersdorf
Rechtsberatung zum Miet- und Arbeitsrecht der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker findet im Januar telefonisch statt

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, pandemiebedingt habe ich meine Rechtsberatung für den Januar 2021 umorganisiert. Sie findet nicht wie gewohnt "persönlich" am Nikolsburger Platz statt. Stattdessen bieten wir Ihnen die Möglichkeit, dass Sie uns Ihr Anliegen telefonisch oder elektronisch schildern. Ich leite Ihre Fragen an unsere Rechtsanwälte, Herrn Dietrich (Arbeitsrecht) und Herrn Micelski (Mietrecht) weiter. Sie werden sich umgehend mit Ihnen telefonisch in Verbindung setzen. Stichtag für die...

  • Wilmersdorf
  • 12.01.21
  • 212× gelesen
  • 1
Politik

Verfassungsfeind im Parlament
Die SPD Alt-Hohenschönhausen zum Fall Kay Nerstheimer

Koch und Maurer – ehrenwerte Berufe, die Kay Nerstheimer erlernt hat. Weniger ehrenhaft jedoch ist die Tatsache, dass er sechsfach vorbestraft ist wegen gefährlicher Körperverletzung, Betrugs, Fahrerflucht, Fahrens ohne Fahrerlaubnis und Verletzung der Unterhaltspflicht und dass er verurteilt wurde wegen Volksverhetzung. Und auch seine Kandidatur für die rechtspopulistische Kleinstpartei „Die Freiheit“ oder dass er als Vorsitzender für die Berliner Sektion der rechtsextremen „German Defence...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 19.11.20
  • 289× gelesen
Politik

Sprechstunde und Rechtsberatung

Charlottenburg-Nord. Christian Hochgrebe, SPD-Abgeordneter für den Ortsteil im Abgeordnetenhaus, lädt jeden vierten Dienstag im Monat zur Bürgersprechstunde ein. Nächster Termin: 24. November, 17 bis 18.30 Uhr. Coronabedingt findet die Sprechstunde dieses Mal nur telefonisch statt. Anmeldung erbeten per Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de oder unter der Rufnummer 27 69 71 77. Außerdem organisiert Hochgrebe jeden ersten Donnerstag im Monat von 17 bis 18 Uhr eine kostenlose...

  • Charlottenburg-Nord
  • 17.11.20
  • 78× gelesen
Politik
Bürgermeister mit Herzblut: Trotzdem will sich Reinhard Naumann beruflich verändern und 2021 ins Abgeordnetenhaus.  | Foto: Ulrike Kiefert

„Die Zitrone Naumann hat noch viel Saft“
Interview mit dem scheidenden Bürgermeister Reinhard Naumann

Die Nachricht kam wie Paukenschlag: Nach zehn Jahren als Bürgermeister der City West und mehr als 30 Jahren in der Bezirkspolitik will Reinhard Naumann (SPD) 2021 nicht mehr zur Wahl antreten. Im Interview mit Berliner-Woche-Reporterin Ulrike Kiefert spricht er über das Warum, Lotti Huber, seine mögliche Nachfolgerin und Projekte, die noch zu erledigen sind. Sie haben kürzlich erklärt, dass Sie nächstes Jahr nicht mehr für das Bürgermeisteramt kandidieren wollen. Bereuen Sie Ihre Entscheidung...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 04.11.20
  • 1.205× gelesen
Politik

„Alles hat seine Zeit“
Bürgermeister Reinhard Naumann kandidiert nicht mehr

Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) kandidiert 2021 nicht mehr für das Amt des Rathauschefs. Er will stattdessen ins Landesparlament. Als seine Nachfolgerin ist bei der SPD Bildungsstadträtin Heike Schmitt-Schmelz im Gespräch. Reinhard Naumann tritt bei der Berlin-Wahl im Herbst 2021 nicht mehr für das Amt des Bürgermeisters an. Der seit 2011 amtierende Rathauschef nennt verschiedene Beweggründe für seine Entscheidung, die er Mitte August dem SPD-Kreisvorstand mitgeteilt hatte. Nach 32 Jahren...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.09.20
  • 495× gelesen
Verkehr
Genau an dieser Stelle, wo im Dezember 2019 eine Radfahrerin tödlich verunglückte, fordert die SPD eine dauerhafte Ampel. Wer hier werktags zehn Minuten steht, sieht etwa genauso viele Fußgänger und Fahrradfahrer, die die Straße Luisenplatz queren wollen.  | Foto: Matthias Vogel

"Da muss jetzt Zug reinkommen"
SPD-Fraktion macht sich beim Senat für Sicherheit an der Schlossbrücke stark

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus erhöht den Druck auf den Senat, die Verkehrssituation rund um die Schlossbrücke sicherer zu machen. „Ein tödlicher Unfall wie der der Radfahrerin im vergangenen Jahr darf sich keinesfalls wiederholen“, sagt der Abgeordnete Christian Hochgrebe. Die SPD bemängelt das Fehlen einer Fußgängerampel, die das Queren des Luisenplatzes auf Höhe des Zugangs zum Schlosspark gefahrlos ermöglicht. Genau an der Stelle, an der die 69-jährige Fahrradfahrerin am 11. Dezember...

  • Charlottenburg
  • 29.06.20
  • 237× gelesen
Soziales

Informationen zum Sozialrecht

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhaus-Mitglied Dr. Clara West (SPD) bietet in ihrem Bürgerbüro an der Naugarder Straße 43 für Bewohner ihres Wahlkreises eine Sprechstunde zum Thema Sozialrecht an. Sie findet am 1. Juli von 18 bis 19 Uhr statt. Als Fachmann steht Peter Deutschmann zur Verfügung. Der Anwalt für Sozialrecht berät unter anderem zu den Themen Arbeitslosengeld I und II, Berufsausbildungsbeihilfe, gesetzliche Krankenversicherung, Grundsicherung im Alter, Erwerbsminderung und...

  • Prenzlauer Berg
  • 23.06.20
  • 105× gelesen
Politik
Marcel Hopp und Karin Korte bilden die neue Doppelspitze der Gropiusstädter SPD. | Foto: SPD GS

Neuer Vorstand gewählt
SPD schickt Marcel Hopp ins Rennen / Hoffen auf Direktmandat

Die SPD Gropiusstadt hat ihre Vorsitzenden gewählt. Karin Korte und Marcel Hopp bilden die neue Doppelspitze. Der 32-jährige Hopp wird bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 für den Wahlkreis kandidieren. Dazu Karin Korte: „Wir treten bewusst als Team an, weil wir davon überzeugt sind, dass die nächsten zwei Jahre für Neukölln, die Gropiusstadt und für uns als Partei entscheidend sein werden.“ Korte trat 2013 in die SPD ein, gewann drei Jahre später mit knapp 33 Prozent der Stimmen das Direktmandat...

  • Gropiusstadt
  • 16.03.20
  • 638× gelesen
Politik

Exklusive Tour ins Abgeordnetenhaus

Spandau. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt am 20. Februar zu einer exklusiven Führung durch das Berliner Abgeordntenehaus ein. Nach einem Rundgang durch den früheren Sitz des Preußischen Landtags geht es auf die Besuchertribüne im Plenarsaal. Von dort können die Teilnehmer eine Stunde live dabei sein, wenn debattiert wird und der Senat mit Michael Müller an der Spitze die aktuellen Fragen der Abgeordneten beantworten muss. "Danach gebe ich in einem Hintergrundgespräch...

  • Bezirk Spandau
  • 05.02.20
  • 75× gelesen
Politik

Sprechstunde von Frank Jahnke

Charlottenburg. Am 13. Februar findet von 18 bis 19 Uhr eine Bürgersprechstunde von Frank Jahnke (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses, in seinem Wahlkreisbüro, Goethestraße 15, statt. my

  • Charlottenburg
  • 04.02.20
  • 40× gelesen
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