Abgeordnetenhaus

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

Prenzlauer Berg. Mit ihrer mobilen Sprechstunde sind die Abgeordnetenhausmitglieder Clara West und Tino Schopf (beide SPD) am 14. Dezember gemeinsam in ihrem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr sind beide vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen. Von 11.30 bis 12.30 Uhr können Bürger mit ihnen auf dem Antonplatz ins Gespräch kommen. Und von 13 bis 14 Uhr erwartet Clara West schließlich an der Brücke der Greifenhagener Straße zu den Schönhauser Allee Arcaden Bürger zu...

Prenzlauer Berg. Zu einem Kiezspaziergang lädt Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) am 14. September ein. Unter fachkundiger Führung geht es durch die Straßen des Bötzowviertels. Dabei erfahren Teilnehmer, was es mit den „Schweizer Gärten“ auf sich hat, welche Kirche an der Georgenkirchstraße steht und wo ursprünglich mal der Fernsehturm gebaut werden sollte. Treffpunkt für die zweistündige Führung ist um 14 Uhr am Stierbrunnen auf dem Arnswalder Platz. Weitere Informationen:...

Pankow. Eine Bürgersprechstunde veranstaltet das Mitglied des Abgeordnetenhauses, Torsten Schneider (SPD), am 5. September. Sie findet von 18.30 bis 19.20 Uhr im Bürgerbüro des Abgeordneten an der Florastraße 94 stattEine Anmeldung ist nicht erforderlich. Das Bürgerbüro kann über buergerbuero.schneider@t-online.de erreicht werden. Weitere Informationen: www.torsten-schneider.com/. BW

Prenzlauer Berg. Die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf (beide SPD) sind am 12. Januar mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihren Wahlkreisen unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Von 13 bis 14 Uhr ist Clara West zusätzlich an der Brücke der Greifenhagener Straße nahe den Schönhauser Allee Arcaden anzutreffen. BW

Spandau. Der Senat soll Tempo machen bei der Express-S-Bahn von Spandau ins Havelland. Einen entsprechenden Antrag haben SPD, Linke und Grüne jetzt ins Landesparlament eingebracht. Auch andere Strecken sollen wiederkommen. „S5 X“ soll sie heißen. Das „X“ steht für Express, denn die S-Bahn soll Spandau nicht nur mit dem Havelland verbinden, sondern auch schneller in die City fahren. Den Spandauern waren die neuen Pläne zur alten Idee einer „Express-S-Bahn bis Nauen“ im Juni 2016 vorgestellt...

Prenzlauer Berg. Die beiden SPD-Abgeordneten Dr. Clara West und Tino Schopf sind am Sonnabend, 11. März, mit ihrer mobilen Sprechstunde in Prenzlauer Berg und Weißensee unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Clara West steht dann noch einmal von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden. BW

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Rahmen einer dreistündigen Tour durchs Abgeordnetenhaus will der SPD-Politiker Daniel Buchholz am Donnerstag, 9. März, Besuchern das dortige Geschehen nahe bringen. Ab 17 Uhr geleitet der Abgeordnete Teilnehmer an die Orte der Entscheidungen und vermittelt auch die Historie des Hauses. Wer der Einladung folgen will, meldet sich per E-Mail an unter info@daniel-buchholz.de oder unter  92 35 92 80. tsc

Friedrichshain-Kreuzberg. Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) wird am 12. Februar zu den Wahlfrauen und -männern der Bundesversammlung gehören. Die Bundesversammlung wählt an diesem Tag den neuen Bundespräsidenten. Das ist im Normalfall alle fünf Jahre ihre einzige Aufgabe. Sie setzt sich je zur Hälfte aus den Mitgliedern des Bundestags sowie Vertretern der Bundesländer zusammen. Die Abgesandten aus Berlin wurden am 8. Dezember per Listenabstimmung im Abgeordnetenhaus bestimmt....

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auch bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus fuhr die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf überdurchschnittlich starke Ergebnisse ein. So setzten sich in fünf von sieben Wahlkreisen Sozialdemokraten durch, zum Teil entgegen der Prognosen. In Wahlkreis 1 gewann Frederic Verrycken, in Kreis 3 Ülker Radziwill, in Kreis 4 Frank Jahnke, in Kreis 6 Franziska Becker und in Kreis 7 eroberte Florian Dörstelmann eine CDU-Domäne. Nur in den Wahlkreisen 2 und 5 konnten Andreas...

Neukölln. Der Friedrichshainer SPD-Abgeordnete Sven Heinemann bittet die Neuköllner um Mithilfe bei seiner Recherche zu den 1890 in seinem Wahlkreis gegründeten Deutschen Kabelwerken. Er sucht Fotos von zwei kleinen Werken in Neukölln, die nach dem Zweiten Weltkrieg den Namen „Deutsche Kabelwerke“ führten. Eines davon war bis 1969 in der Buschkrugallee 103. Das Zweite, von 1969 bis 1972 in der Sonnenallee 228–244, wechselte danach mehrfach den Namen und wurde erst 1999 als Alcatel-Kabelwerk...

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am 12. Mai das eGovernment-Gesetz für das Land Berlin beschlossen. Den Gesetzentwurf des Senats haben die Koalitionsfraktionen weitreichend geändert. Damit wird das Berliner Gesetz eines der stringentesten und wegweisendsten E-Government-Gesetze Deutschlands sein. Das E-Government-Gesetz wurde federführend vom netzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Sven Kohlmeier und dem Sprecher für Netzpolitik der CDU-Fraktion erarbeitet.Kernpunkt ist eine klare...

Berlin. Die Hauptstadt hat angeblich zu wenige öffentliche Toiletten. Aus Tempelhof-Schöneberg kommt nun der Vorschlag, dass Gastronomen ihre Toiletten öffentlich zugänglich machen sollen. Wer in der Stadt unterwegs ist und muss, der ist auf öffentliche Toiletten angewiesen. Doch ausgerechnet dann, so zeigt die Erfahrung, findet man bestimmt kein City-Klo. Was tun? Die nächste Gaststätte, das nächste Restaurant wäre eine Lösung. Man würde ja auch gerne zahlen. Doch oftmals, steht an der Tür...

Neukölln. Die Hälfte der Berliner Drittklässler kann nicht ausreichend lesen und schreiben, in Neukölln sind es sogar zwei Drittel. Das geht aus Antworten der Senatsverwaltung auf eine Anfrage des Neuköllner SPD-Abgeordneten Joschka Langenbrinck hervor. Grundlage der Zahlen sind die Ergebnisse der „Vera 3“-Tests, die jährlich bundesweit verpflichtend gemacht werden. Dabei zeigte sich: In den vergangenen Jahren waren die Leistungen der Drittklässler in Berlin gleichbleibend schlecht. Auch im...

Friedrichsfelde. Vergangenes Jahre bewilligte das Abgeordnetenhaus fünf Millionen Euro für den Tierpark. Doch wie sollte das Geld am besten verwendet werden? Darum geht es am 11. März, dann lädt die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses unter dem Titel "Tierpark - Wie kann Berlins größter Landschaftstiergarten noch attraktiver werden?" zum Gespräch ein. Die öffentliche Diskussion findet um 17 Uhr im Tierpark Hotel in der Franz-Mett-Straße 3-9 statt. Auf dem Podium werden sein: Andreas Knieriem,...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg startet ein Mentoring-Programm für Frauen. Daran können und sollen sich auch bisherige Nichtmitglieder beteiligen. Wer mitmacht, bekommt zunächst eine persönliche Ansprechpartnerin, also eine Mentorin. Danach lernen die Frauen die Arbeit der Partei und ihrer Mandatsträger kennen - etwa in der BVV, im Abgeordnetenhaus oder im Bundestag. Dazu haben sie die Möglichkeit, an Workshops teilzunehmen. Das kostenlose Programm ist für 20...