Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Politik

Evers trifft Kapek zum Gespräch

Charlottenburg. Ein politisches Streitgespräch erwartet Gäste beim nächsten "Berlin Salon" des Wilmersdorfer CDU-Abgeordneten Stefan Evers. Am Montag, 18. Mai, um 19.30 Uhr begrüßt er Antje Kapek, die Stadtentwicklungsexpertin der Grünen im Abgeordnetenhaus. Wer die Diskussion miterleben möchte, kann teilnehmen im Bürgersaal des Rathauses Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 04.05.15
  • 52× gelesen
Verkehr
Peter Rimmler (2.v.l.), verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion von Tempelhof-Schöneberg, war einer der Gäste des BI-Treffens. Sprecherin Corinna Stupka (2.v.r.) und Pfarrer Michael Wenzel bot Rimmler seine Hilfe an. Es müsse jetzt ordentlich Druck gemacht werden. "Das Timing ist gut. Denn im nächsten Jahr sind Wahlen in Berlin." | Foto: KEN

Ringen um U-Bahn-Aufzug am Friedrich-Wilhelm-Platz geht weiter

Friedenau. Ob die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ihren geplanten Aufzug bauen dürfen, ist weiterhin ungeklärt. Es scheint aber Bewegung in die Sache zu kommen.Wie berichtet, hat die Verkehrslenkung Berlin Bedenken geäußert, weil mit dem Bau des Aufzugs, der nur auf der Mittelinsel der Bundesallee technisch möglich ist, die Installation eines Fußgängerüberwegs mit Ampel verbunden ist. Daraufhin hat die BVG erklärt, auf den Aufzug zu verzichten. Für die Bürgerinitiative (BI)...

  • Friedenau
  • 04.05.15
  • 1.220× gelesen
Politik

Führung zum 8. Mai

Friedrichshain. Anlässlich des 70. Jahrestags des Kriegsendes lädt der SPD-Abgeordnete Sven Heinemann am Freitag, 8. Mai, zu einer Führung durch den Boxhagener Kiez. Beginn ist um 17 Uhr an der Mittelinsel Warschauer/Ecke Kopernikusstraße. Von dort geht es bis zum Ostkreuz. Während des Spaziergangs wird an mehrere von den Nazis verfolgte und ermordete Menschen aus dem Gebiet erinnert und ihre Stolpersteine geputzt. Außerdem zeigt Sven Heinemann Fotos und Karten, die die Kriegszerstörungen...

  • Friedrichshain
  • 29.04.15
  • 82× gelesen
Politik

Brigitte Lange im Gespräch

Waidmannslust. Die SPD-Abgeordnete für das Märkische Viertel und Lübars, Brigitte Lange, lädt am 8. Mai von 11 bis 12 Uhr zur Sprechstunde in ihrem Bürgerbüro, Waidmannsluster Damm 149. Eine Anmeldung unter 69 81 87 13 oder buero@brigitte-lange.de wird erbeten. Die allgemeinen Öffnungszeiten des Bürgerbüros von Brigitte Lange sind montags, donnerstags und freitags von 10 bis 17 Uhr. Christian Schindler / CS

  • Lübars
  • 29.04.15
  • 120× gelesen
Politik

SPD-Fraktionschef möchte Kita-Gebühren abschaffen

Berlin. Der frühe Kitabesuch wirkt sich positiv auf die Entwicklung von Kindern aus. Das ergab eine Untersuchung der Bertelsmann Stiftung. Grundsätzlich hat jede Familie Anspruch auf einen Platz, seit August 2013 auch für unter Dreijährige.Doch so ein Platz kostet Geld. Im Schnitt zahlen Berliner Eltern rund 93 Euro pro Monat plus Verpflegungspauschale von 23 Euro. Die Gebühren sind nach Einkommen gestaffelt; eine Härtefallregelung befreit Eltern mit sehr niedrigem Einkommen. Die letzten drei...

  • Charlottenburg
  • 28.04.15
  • 414× gelesen
Politik

Thorsten Karge im Gespräch

Waidmannslust. Der für die Wahlkreise Wittenau, Waidmannslust und Borsigwalde zuständige SPD-Abgeordnete Thorsten Karge bietet am 30. April von 17 bis 18 Uhr eine Sprechstunde in seinem Bürgerbüro, Waidmannsluster Damm 149, an. Es wird um Anmeldung gebeten unter 55 17 41 50. Karges Mitarbeiter stehen ansonsten montags, dienstags, mittwochs und freitags von 14 bis 17 Uhr und donnerstags von 16 bis 19 Uhr für Gespräche bereit. Christian Schindler / CS

  • Lübars
  • 23.04.15
  • 99× gelesen
Politik

Muffinparty mit Politikprofis

Spandau. "Politikerin - ein interessanter Beruf für mich?" ist das Motto einer Muffinparty mit Politikprofis, zu der die SPD-Abgeordneten Burgunde Grosse und Raed Saleh Mädchen im Alter von 14 bis 17 Jahren am 22. April ab 16 Uhr in ihr Bürgerbüro, Marktstraße 1, einladen. Die beiden Politiker erzählen aus ihrem Berufsalltag und stehen Rede und Antwort. Dazu gibt es eine kleine praktische Übung und Muffins. Die Teilnahme ist kostenlos, es wird um Anmeldung gebeten unter 36 75 00 81 oder in...

  • Haselhorst
  • 07.04.15
  • 112× gelesen
Politik

Brigitte Lange im Gespräch

Waidmannslust. Die SPD-Abgeordnete für das Märkische Viertel und Lübars, Brigitte Lange, lädt zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde am Freitag, 17. April von 11 bis 12 Uhr in ihr Bürgerbüro, Waidmannsluster Damm 149, ein. Eine Anmeldung unter 69 81 87 13 oder bue ro@brigitte-lange.de wird erbeten. Das Bürgerbüro von Brigitte Lange ist ansonsten mittwochs, donnerstags und freitags von 10 bis 17 Uhr geöffnet. Christian Schindler / CS

  • Lübars
  • 07.04.15
  • 138× gelesen
Politik

Sprechstunde im Bürgerbüro

Kaulsdorf. Der SPD-Bezirksverordnete Klaus Mätz lädt ein zur Bürgersprechstunde. Sie findet am Donnerstag, 9. April, 18 bis 19 Uhr im Bürgerbüro des SPD-Abgeordneten Sven Kohlmeier, Heinrich-Grüber-Straße 8, 65 48 70 30 statt. Mätz ist stellvertretender Vorsteher der BVV und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft. Harald Ritter / hari

  • Kaulsdorf
  • 01.04.15
  • 67× gelesen
Politik

Gesundheitsinstitut für ganz Berlin

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat ein Gesetz zur Einrichtung des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung/Berlin Institute of Health beschlossen.Das war der letzte Schritt im Gesetzgebungsverfahren. Das BIH wird jetzt in eine Körperschaft des öffentlichen Rechts überführt. Im Gesundheitsinstitut werden die Forschungsbereiche der Charité und des Max-Delbrück-Centrums für Molekulare Medizin (MDC) zusammengeführt. MDC und Charité arbeiten bereits seit Gründung des MDC 1992 in Einzel- oder...

  • Mitte
  • 31.03.15
  • 280× gelesen
Politik

Zur Geschichte des Landtags

Heinersdorf. Mehr zur Geschichte des Abgeordnetenhauses können Interessierte beim Mittwochssalon des Bürgervereins Zukunftswerkstatt Heinersdorf am 15. April um 20 Uhr im Nachbarschaftshaus Alte Apotheke, Romain-Rolland-Straße 112, erfahren. Seit 1993 ist dieses Gebäude Sitz des Abgeordnetenhauses und ein Symbol der wiedervereinigten Stadt. Aber was geschah vom Kriegsende bis zur Wiedereröffnung? Welche Personen und Institutionen arbeiteten hier? Diese Fragen wird Historiker und...

  • Heinersdorf
  • 31.03.15
  • 73× gelesen
Verkehr
Direkt vor den Füßen von Helga Tinks markiert bald ein Radfahrerpiktogramm den Radweg. | Foto: Sylvia Baumeister

Helga Tings zeigt: Manchmal hilft es, sich einfach zu beschweren

Gropiusstadt. Verkehrsplaner haben nicht immer alle erdenklichen Gefahrenzonen im Blick. So kommt es, dass sich Passanten, Radfahrer oder Autofahrer oft jahrelang über Stellen ärgern, an denen sie sich gefährdet fühlen. So ging es auch Helga Tings. Doch sie beließ es nicht beim Ärgern - sie wurde aktiv.Fast jeden Tag fährt Helga Tings mit dem Fahrrad die Lipschitzallee entlang. Manchmal geht’s zum Einkaufen, manchmal will sie sich nur ein bisschen bewegen. Immer jedoch stößt die 72-jährige...

  • Gropiusstadt
  • 26.03.15
  • 199× gelesen
Politik
Die Oppositions-Chefs Martin Delius (Piraten), Udo Wolf (Die Linke), Ramona Pop und Antje Kapek (Grüne) sowie der Stadtrat Andreas Prüfer (Die Linke) (v.l.). | Foto: Wrobel

Die Bürgerämter wachsen nicht mit ihren Aufgaben

Lichtenberg. Insgesamt 332.000 Kunden hatten die fünf Lichtenberger Bürgerämter im vergangenen Jahr. Das waren 44.000 Menschen mehr als 2013. Das Personal arbeitet am Limit, stellten die Oppositions-Fraktionschefs des Abgeordnetenhauses kürzlich bei einem Besuch vor Ort fest."Lichtenberg macht einen Premium-Bürgerdienst. Mehr kann man einfach nicht tun", resümierte Martin Delius, Fraktionschef der Piratenpartei im Abgeordnetenhaus nach seinem Besuch im Bürgeramt an der Möllendorffstraße....

  • Lichtenberg
  • 26.03.15
  • 303× gelesen
Verkehr

Verlängerung der Heidekrautbahn nach Gesundbrunnen wird noch geprüft

Karow. Die Heidekrautbahn ist eine der beliebtesten Nahverkehrsstrecken im Norden Berlins. Ihre Betreiberin plant, das Streckennetz auszubauen.Vorgesehen ist, die frühere Stammstrecke bis nach Gesundbrunnen wieder in Betrieb zu nehmen. Die Umsetzung schrieben Berliner SPD und CDU sogar in ihrem Koalitionsvertrag fest. Die Heidekrautbahn verbindet Berlin mit den nördlichen Umlandgemeinden. Der Bahnhof Karow ist derzeit ihr Berliner Endhaltepunkt. Tausende Berufspendler nutzen werktags die Bahn....

  • Karow
  • 26.03.15
  • 306× gelesen
Verkehr

Fahrkarten wieder im Kiosk

Kaulsdorf. Im Zeitungskiosk am S-Bahnhof Kaulsdorf gibt es ab sofort wieder BVG-Fahrkarten zu kaufen. Ein Brand Ende vergangenen Jahres hatte den alten Fahrkartenautomat zerstört. Er wurde nicht ersetzt, worauf Hunderte Kaulsdorfer protestierten. Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) setzte sich daraufhin bei der BVG für das Aufstellen eines neuen Fahrscheinautomaten im Kiosk ein. Mitte März wurden nun die technischen Geräte geliefert und installiert. Sven Kohlmeier: "Ich bin...

  • Kaulsdorf
  • 26.03.15
  • 286× gelesen
Politik

Sprechstunde in Weißensee

Weißensee. Zu einer Bürgersprechstunde lädt Abgeordnetenhausmitglied Dirk Stettner (CDU) am 8. April ein. Dazu sind von 17 bis 18.30 Uhr alle Bürger im Büro an der Charlottenburger Straße 84 willkommen, die sich mit Anliegen, Hinweisen und Anregungen an den Landespolitiker wenden möchten. Dirk Stettner wird künftig einmal im Monat solch eine Sprechstunde in Weißensee abhalten. Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet er um Anmeldung unter 45 97 69 95 oder per E-Mail an buergerbuero@dirk-stettner.de....

  • Weißensee
  • 26.03.15
  • 126× gelesen
Sport
Das Strandbad Tegel ist sanierungsbedürftig und blieb in den letzten zwei Jahren nur mit einer Ausnahmegenehmigung geöffnet. | Foto: Bezirksamt

Bäderbetriebe bekommen mehr Personalmittel und öffnen das Strandbad Tegel

Tegel. Das Strandbad Tegel bleibt offen. Kurz vor Saisonbeginn liegt nun die Finanzierungszusage des Senats vor.Im Strandbad Tegel kann nun doch in diesem Sommer gebadet werden. Die Senatsfinanzverwaltung hat den Antrag aus dem Haus von Sportsenator Frank Henkel (CDU) auf zusätzliche Personalmittel für den Badebetrieb endlich unterzeichnet. Demnach bekommen die Berliner Bäderbetriebe im Jahr 2015 zusätzlich 495.000 Euro, um das Strandbad Tegel und das Sommerbad Staaken in Spandau offen halten...

  • Konradshöhe
  • 26.03.15
  • 558× gelesen
Politik

Petition zum Hundegesetz

Berlin. 4612 Leser beantworteten unsere Frage der Woche zum Entwurf des neuen Hundegesetzes. Das war die bislang höchste Beteiligung in diesem Jahr. Das Ergebnis fiel sehr knapp aus: 52 Prozent sind für einen generellen Leinenzwang für Hunde, 48 Prozent dagegen. Kontrovers wird das Pro und Kontra auch auf unserer Internetseite www.berliner-woche.de/72461 diskutiert. Der Tierschutzverein hat inzwischen eine Online-Petition gestartet, damit das Abgeordnetenhaus das Hundegesetz überarbeitet. Die...

  • Mitte
  • 24.03.15
  • 264× gelesen
Politik

Vorsitzender wiedergewählt

Tempelhof-Schöneberg. Der Kreisparteitag der CDU hat den Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus, Florian Graf, mit großer Mehrheit erneut zum Kreisvorsitzenden gewählt. Graf, der den Kreisverband seit 2007 führt, wurde mit 98 Prozent Zustimmung im Amt bestätigt. Als Stellvertreter wurden der Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak (95 Prozent) und der Fraktionsvorsitzende in der BVV, Ralf Olschewski, (97 Prozent) wiedergewählt. Horst-Dieter Keitel / HDK

  • Tempelhof
  • 23.03.15
  • 70× gelesen
Bildung

Zum Girls' Day ins Abgeordnetenhaus

Spandau. Der Girls' Day steht vor der Tür. Mädchen, die am 23. April das Berliner Abgeordnetenhaus näher kennenlernen wollen, können sich bei den SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz und Burgunde Grosse melden.Der Girls' Day als Zukunftstag für Mädchen ist weiter auf Erfolgskurs. Mehr als 6400 Berliner Schülerinnen haben im vorigen Jahr mitgemacht und Labore, Büros, Hörsäle und Werkstätten gestürmt. Aber auch Politiker laden regelmäßig ein. So bietet der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz...

  • Spandau
  • 23.03.15
  • 137× gelesen
Politik

Büro in der Pflügerstraße

Neukölln. Kirsten Flesch sitzt für den Wahlkreis Maybachufer, Sonnenallee und Saalestraße im Berliner Abgeordnetenhaus. Nun hat die SPD-Frau ihr Wahlkreisbüro in der Pflügerstraße 52 eröffnet. Es ist dienstags und donnerstags von 15 bis 18 Uhr besetzt. Wer das persönliche Gespräch mit der Abgeordneten sucht, kann einen Termin vereinbaren unter 67 92 81 29 und kir sten.flesch@spd.parlament-berlin.de. Sie bietet zudem jeden ersten Sonnabend im Monat von 10 bis 12 Uhr eine Sprechstunde beim...

  • Neukölln
  • 23.03.15
  • 119× gelesen
Politik

Dietmann mit Rat und Tat

Waidmannslust. Der CDU-Abgeordnete Michael Dietmann bietet am 27. März von 15 bis 16 Uhr eine Sprechstunde in seinem Wahlkreisbüro, Oraniendamm 68, an. Das Büro befindet sich im ehemaligen Verwaltungsgebäude der Volta-Werke, rechts neben der Einfahrt zum OBI-Parkplatz. Um bei Anliegen der Bürger helfen zu können, ist es erforderlich, dazugehörige Unterlagen einzusehen. Der entsprechende Schriftverkehr, Bescheide und Ähnliches müsste dann mitgebracht werden. Christian Schindler / CS

  • Lübars
  • 19.03.15
  • 129× gelesen
Politik

Politiker sprechen

Baumschulenweg. Andy Jauch, MdA, und Lothar Gillner, Mitglied der BVV (beide SPD), laden für den 31.März zur gemeinsamen Sprechstunde ein. Von 17 bis 18 Uhr stehen sie im Restaurant "Bei Jorgo", Kiefholzstraße 191, für Fragen, Kritik und Anregungen zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Silvia Möller / sim

  • Baumschulenweg
  • 18.03.15
  • 46× gelesen
Verkehr

Jeder zahlt: Opposition will Nahverkehrskosten reformieren

Berlin. Die Grünen nennen es Bürgerticket, Piraten und Linke sprechen vom fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr. Das normale Bezahlen soll nach dem Willen der Opposition auf den Prüfstand gestellt werden.Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben ein Konzept zur Diskussion gestellt: Dabei soll jeder monatlich 15 Euro zahlen - egal, ob er BVG und S-Bahn nutzt oder nicht. Ausnahmen für Geringverdiener sind einkalkuliert; Minderjährige fahren umsonst. Um den Ansturm zu bewältigen, der auf den...

  • Charlottenburg
  • 16.03.15
  • 1.129× gelesen
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