Andy Hehmke

Friedrichshain. Die jüngsten Vorkommnisse in der Rigaer Straße beschäftigten auch die BVV bei ihrer Sitzung am 27.Januar. Und wie zu erwarten war, sorgte das Thema für heftige Kontroversen. Das zeigte sich bereits bei den drei Resolutionen, die zur Abstimmung standen. In ihrer Zielrichtung konnten sie unterschiedlicher nicht sein. Während die Vorlage der CDU-Fraktion, die Polizeieinsätze nach dem Angriff auf einen Kontaktbereichsbeamten am 13. Januar als das richtige Mittel bewerte,...

Friedrichshain-Kreuzberg. In der Vergangenheit sorgten Haushaltsberatungen oft für heftige Debatten. In diesem Jahr sind sie weitgehend ausgeblieben. Der wichtigste Grund dafür: Im Etatplan für die Jahre 2016 und 2017, den die BVV am 23. September verabschiedete, müssen keine einschneidenden Einsparungen vorgenommen werden. Dass der Bezirk einigermaßen entspannt auf seine Kassenlage blicken kann, liegt vor allem an höheren Einnahmen. Allein die Parkraumbewirtschaftung soll jährlich etwa 1,5...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andy Hehmke regt die Vergabe eines Jugend-Engagementpreises Friedrichshain-Kreuzberg an. Er soll an Jugendliche und junge Erwachsene gehen, die sich besonders für die Belange ihrer Altersgruppe, den sozialen Zusammenhalt, der Verständigung zwischen den Generationen oder für das Gemeinwohl einsetzen. Bei der Auswahl der Kriterien sei das Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro mit einzubeziehen. Der Antrag wird jetzt in mehreren Ausschüssen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Anteil älterer Menschen mit einem erheblichen Armutsrisiko liegt im Bezirk fast doppelt so hoch, wie im Berliner Durchschnitt.Wird insgesamt in der Stadt bei etwa 9,3 Prozent der über 60-Jährigen die finanzielle Situation als prekär eingeschätzt, waren es in Friedrichshain-Kreuzberg 16,3 Prozent. Diese Zahlen nannte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) als Antwort auf eine entsprechende Anfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andy Hehmke. Das schlägt sich...

Friedrichshain. Gefühlt gelten die Revaler Straße und das angrenzende RAW-Areal bereits seit längerem als Kriminalitätsschwerpunkt. Das wird jetzt durch entsprechende Zahlen bestätigt.Nach Angaben der Senatsverwaltung für Inneres wurden dort in diesem Jahr bis Ende September bereits 920 Straftaten verzeichnet. Das sind schon mehr als im gesamten Jahr 2013, wo es 914 Delikte gab. Herausgegeben hat die Innenverwaltung diese Erhebung nach einer entsprechenden Anfrage des SPD-Fraktionsvositzenden...