Andy Hehmke

Der Karneval der Kulturen 2018 war wieder der erwartete große Event. Nach Angaben des Veranstalters kamen zu der Fete über Pfingsten erneut mehr als eine Million Besucher. Rund 600 000 waren es beim Umzug am 20. Mai, etwa 510 000 wurden beim viertägigen Straßenfest gezählt. Eine Kehrseite dieses Andrangs erlebten Anwohner bereits im Vorfeld. Noch mehr Straßen als bisher waren gesperrt. Und die Einschränkung galt teilweise auch länger, als in den vergangenen Jahren. Rund 1000 Parkplätze auf der...

Das Werk ist knapp 750 Seiten dick und wurde von gleich drei Senatorinnen und Senatoren vorgestellt, Sandra Scheeres (Bildung), Matthias Kollatz-Ahnen (Finanzen, beide SPD) sowie Katrin Lompscher (Linke, Stadtentwicklung). Sie präsentierten eine Art Masterplan für den Schulneu- und -umbau in den kommenden etwa zehn Jahren in Berlin. 5,5 Milliarden Euro sind dafür veranschlagt. Davon rund 400 Millionen für Friedrichshain-Kreuzberg. Eine Summe, die nicht den vollständigen Bedarf abdecke und...

Detlef Lüke bemühte sich, wenigstens die Zukunftsperspektiven einigermaßen vielversprechend darzustellen. Kurzfristig, darum kam auch er nicht herum, gab es wenig an der Lage zu beschönigen. Lücke war als Vertreter der Berliner Bäder Betriebe (BBB) am 26. April Gast im Schul- und Sportausschuss, denn Friedrichshain-Kreuzberg steuert auf einen absoluten Notstand bei den öffentlichen Schwimmhallen zu. Ab kommendem Jahr wird für einige Zeit keine einzige im Bezirk mehr geöffnet sein. Im einzelnen...

Die Frau gehörte erkennbar zur Minderheit. Weil hier nur noch über das Wie und nicht mehr über das Ob diskutiert werde, könne sie die Veranstaltung bereits jetzt verlassen. Was sie dann auch mit einigermaßen Theatralik tat. Zu diesem Zeitpunkt hatte der Informationsabend am 19. April zur künftigen Parkraumbewirtschaftung im Bergmannkiez gerade erst begonnen. Und ja, dass sie kommt, steht fest. Vorgesehener Einführungstermin ist der 1. Oktober. Gleiches gilt für die benachbarte Gegend um den...

Die zunächst forcierte sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße ist seit der Bezirksverordnetenversammlung Ende März vom Tisch (wir berichteten). Die Debatte darüber und über mögliche Alternativen ist damit aber nicht beendet. Deutlich wurde das am 10. April bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Vordergründig ging es dort ein um einen von Grünen und Linken eingebrachten und dann auch beschlossener Antrag, wie gezielt bei Lärmkonflikten vorgegangen werden soll. Was aber...

Das Programm ist ambitioniert. Rund 34 Millionen Euro sollen 2018 im Rahmen der Schulsanierung verbaut werden. Nicht enthalten in dieser Summe sind weitere Großprojekte. Dazu kommen zusätzliche Pläne und Veränderungen in den kommenden Jahren. Wer kommt aktuell in den Genuss der Schulsanierungsoffensive? Und was ist für die Zukunft geplant? Hier ein Überblick: Fenster, Brandschutz, Sanitär: Nutznießer der 34 Millionen Euro seien ungefähr die Hälfte der über 50 Schulen im Bezirk, so Schulstadtrat...

Es hat sich, wie berichtet, schon seit einigen Wochen abgezeichnet. Die Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße wird nicht kommen. Wie bereits der Wirtschaftsausschuss lehnte auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 21. März das Vorhaben mehrheitlich ab. Vor allem mit den Stimmen der Grünen, Linken sowie der FDP. SPD und CDU kämpfen dagegen weiter, wenn auch vergeblich für den reduzierten Außenausschank in Gaststätten. Vorgesehen war dafür ein Ende um 23 Uhr an den...

Für die von den beiden Baustellen an der Rigaer Straße betroffenen Geschäfts- und Restaurantbetreiber wird es keine Ausgleichszahlungen geben. Die Wirtschaftsförderung des Bezirks habe bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft nachgefragt, ob solche Überbrückungshilfen möglich wären, sagte der zuständige Stadtrat Andy Hehmke (SPD) auf Nachfrage des Linken-Bezirksverordneten Thorsten Buhl. Die Antwort habe nein gelautet. Finanzielle Unterstützung vom Senat gebe es nur bei öffentlich-rechtlichen...

Am 2. Mai sollte die sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße in Kraft treten. Inzwischen ist das aber fraglich. Denn am 6. März hat der Wirtschafts- und Ordnungsausschuss einen Antrag der SPD mehrheitlich abgelehnt, der diese Forderung noch einmal bekräftigt hat. Gleichzeitig zog die Linkspartei ihre Drucksache vom Juli 2017 zurück. Darin war eine Allgemeinverfügung für den gesamten Simon-Dach-Kiez verlangt worden. Obsolet wurde damit auch ein ähnlicher Vorstoß der CDU. Denn der...

Schmale Stühle, die seitlich zur Hauswand platziert werden. Ausklappbare Stehtische. Fensterbänke mit Sitzflächen. Niemand soll behaupten, dass hier nicht Fantasie im Spiel war. Solche und weitere Vorschläge enthielt ein Antrag, den die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Februar einstimmig beschloss. Er soll dazu dienen, die Situation in der Mainzer Straße zu befrieden. Dort ist nicht ausuferndes nächtliches Treiben das Problem, wie einige Meter weiter im Simon-Dach-Kiez, sondern eher...

Zunächst gab es zwar noch die Forderung der Grünen, den Antrag zur weiteren Beratung in den Ausschuss zu schicken. Er wurde dann aber zurückgezogen. Einem einstimmigen Votum stand danach nichts mehr im Weg. So einmütig stellte sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Februar hinter die Einwohnerinitiative "Rettet das Baerwaldbad". Sie war vom Bezirkssportbund initiiert worden und erbrachte 1067 gültige Unterschriften. Nötig wären 1000 gewesen. Dass der organisierte Sport für die...

Entscheiden müssten zwar noch die Mitglieder, sagt Andreas Pirl. Aber der Vorstand, so ließ er durchblicken, werde eine Zustimmung empfehlen. Der Vorsitzende des Tennisclubs (TC) Friedrichshain an der Modersohnstraße meint die jetzt wahrscheinlich eingetütete Lösung für seinen Verein. Er bekommt mindestens zwei neue Plätze, die auf dem bisherigen Bolzplatz an der Ostseite der Laskersportanlage entstehen. Ungefähr 500 Meter vom TC-Gelände entfernt. Diese Idee wurde bereits Ende vergangenen...

In Friedrichshain sollen in den kommenden Jahren einige dringend benötigte neue Schulen errichtet werden. Schon dafür die entsprechenden Flächen zu finden, macht Probleme. In einem Fall kommen jetzt Planungsstreitigkeiten hinzu. Nämlich auf den Grundstücken östlich, beziehungsweise südöstlich der ehemaligen Galeria Kaufhof am Ostbahnhof. Dort soll ein neues Schulgebäude einschließlich Sporthalle für das Heinrich-Hertz-Gymnasium entstehen. Der bisheriger Standort an der Rigaer Straße würde dann...

Es war nicht anders zu erwarten. Kaum hatte der Bezirk verkündet, zum 2. Mai eine sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße auszusprechen, begann die Debatte darüber. Sie kreist vor allem um zwei Fragen: Zum einen, ob dieses Vorgehen fair ist und zum anderen, ob es wirklich etwas bringt. Mangelnde Fairness beklagen vor allem betroffene Gastwirte. Wer sein Lokal an der Simon-Dach-Straße hat, muss seinen Außenausschank unter der Woche um 23 Uhr beenden. Am Wochenende möglicherweise...

Drei Parkhäuser und ein Parkplatz im Fachvermögen des Schul- und Sportamtes werden inzwischen von einer privaten Firma, der Parker Louis GbR aus Dresden, betrieben. Mit der Vergabe haben manche Bezirksverordneten ein Problem. Gleiches gilt für Nutzer wie Heike Kulibaba, die bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Januar mit einer Einwohneranfrage zu diesem Thema vorstellig wurde. Sie ist Mieterin einer Stellfläche im Parkhaus der Rosa-Parks-Grundschule und wollte unter anderem wissen,...