Ausschuss

Beiträge zum Thema Ausschuss

Politik

Ausschuss sucht zwei neue Deputierte
Bewerbungsfrist endet am 30. September

Wer direkt an der Gestaltung der bezirklichen Politik mitwirken möchte, hat jetzt Gelegenheit, sich als stimmberechtigtes Mitglied im Ausschuss für Partizipation und Integration zu bewerben. Ziel des Ausschusses ist die Förderung der Partizipation und die Stärkung der Integration als gesamtgesellschaftliche Aufgabe und die Durchsetzung der gleichberechtigten Teilhabe von Personen mit Migrationsgeschichte in allen Lebensbereichen in der Stadtgesellschaft. Mitglieder dieses Ausschusses können...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 20.09.24
  • 66× gelesen
Kultur

Ausschuss fordert Infotafel am Relief

Karlshorst. An dem denkmalgeschützten Relief im Durchgang zu den Treskow-Höfen soll das Bezirksamt eine Informationstafel anbringen lassen. Das beschloss die BVV auf Antrag des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung. Dieses Relief steht in der Berliner Denkmaldatenbank. Als „Kunst am Bau“ ist es in den Jahren 1953/1954 entstanden und schmückte ursprünglich den Haupteingang zum ehemaligen Studentenwohnheim der FHTW. Im Rahmen des Umbaus dieser Anlage zum Quartier „Treskow-Höfe“ wurde die...

  • Karlshorst
  • 30.05.24
  • 97× gelesen
Bildung
Die Sporthalle der Sonnenuhr-Schule ist für Ballsportarten derzeit gesperrt. | Foto:  Bernd Wähner
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Plan für die Sanierung gefordert
Sporthalle der Sonnenuhr-Schule für Ballsport gesperrt

Etliche Schulsporthallen in Lichtenberg sind in einem erbärmlichen Zustand. Dies hat auch die Unfallkasse so gesehen und kürzlich die Sporthalle der Sonnenuhr-Schule in der Franz-Jacob-Straße 33 kurzerhand für den Ballsport gesperrt. Das Bezirksamt sei nun gefragt, diesen unhaltbaren Zustand zu beenden und ein genaues Sanierungskonzept mit Prioritäten und zeitlichem Rahmen vorzulegen, heißt es von der Linksfraktion. Diese stellte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) außerdem einen noch...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 25.05.24
  • 363× gelesen
Politik
Der Sprecher des Beirats für Integration und Partizipation, Mohammed El Ouahhabi, sowie Rachel Nangally Kouombi vom Verein Sources-d’Espoir engagieren sich in Pankow für Integration und Partizipation.  | Foto: Mohammed El Ouahhabi

Gemeinsame Stellungnahme
Zusammen gegen Rassismus

Der bezirkliche Beirat für Integration und Partizipation und der Ausschuss für Partizipation und Integration der BVV haben eine gemeinsame Stellungnahme zu Rassismus und Rechtsextremismus, die auch im Bezirk Pankow an der Tagesordnung sind, beschlossen. „Ich konnte zum ersten Mal eine Verhandlung mit politischen Parteien führen“, berichtet der Sprecher des Beirats für Integration und Partizipation, Mohammed El Ouahhabi. „Daraus konnten wir als Beirat eine gemeinsame Stellungnahme gegen...

  • Bezirk Pankow
  • 07.05.24
  • 516× gelesen
Verkehr
Im Bereich der Schönhauser Allee Arcaden fahrt die Straßenbahnlinie M1 über eine Brücke, unter der die S-Bahn verkehrt. Diese Brücke soll ab dem kommenden Jahr erneuert werden. Schienenersatzverkehr, Umleitung der Tram oder Ausweichen auf die U-Bahn? Die Verordneten sind uneins. Doch die Zeit drängt. | Foto: Bernd Wähner
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Wie fährt die M1?
Ab 2025 wird marode Schönhauser-Allee-Brücke erneuert

Im kommenden Jahr beginnen die Bauarbeiten zur Erneuerung der Schönhauser-Allee-Brücke. Diese überspannt den S-Bahngraben im Bereich von S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee. Weil die Arbeiten technisch sehr kompliziert sind, wird mit einer Bauzeit von sechs bis acht Jahren gerechnet. Von Einschränkungen besonders betroffen ist die Straßenbahnlinie M1. Aktuell vorgesehen ist, dass für die Zeit der Bauarbeiten ein Schienenersatzverkehr eingerichtet wird. Ob das aber die optimale Lösung ist,...

  • Prenzlauer Berg
  • 22.04.24
  • 3.941× gelesen
  • 1
Umwelt
Mindestens so lange, wie die Pankower Verordneten noch nicht über den Einwohnerantrag entschieden haben, soll die Eschenallee erhalten bleiben. Gleich nebenan sind das temporäre Schulgebäude sowie die dazugehörige Turnhalle im Rohbau fertig. | Foto: Bernd Wähner
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Noch kein Beschluss
Um die Eschenallee wird weiter gerungen

Die Eschenallee entlang der Werneuchener Wiese, gleich neben der Baustelle der Schuldrehscheibe, wird vorerst weiter erhalten bleiben. In einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzten sich Anwohner für den Erhalt der beiden Baumreihen mit insgesamt 24 Eschen ein. Wie berichtet, plant das Bezirksamt, eine der beiden Baumreihen zu fällen. Damit soll Platz für den Bau eines befestigten Gehweges geschaffen werden. Dieser soll vor allem für die Schüler gebaut werden, die in den...

  • Prenzlauer Berg
  • 20.01.23
  • 569× gelesen
Politik

Alle Ausschüsse sind arbeitsfähig

Neukölln. Am 18. Januar haben sich die beiden letzten Ausschüsse der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konstituiert. Als Vorsitzende für den Ausschuss für Gesundheit wurde Gabriela Gebhardt (SPD) gewählt, das Gremium für Sport leitet Peter Scharmberg (SPD). Die Ausschüsse bestehen in der Regel aus 15 Mitgliedern, die einzelnen Fraktionen entsenden gemäß ihrer Stärke Mitglieder. Dort wird ein Großteil der fachlichen Arbeit erledigt. Stellen beispielsweise Bezirksverordnete Anträge, gehen...

  • Bezirk Neukölln
  • 23.01.22
  • 140× gelesen
Soziales

Bürgerdeputierte dringend gesucht

Pankow. Für den neuen Ausschuss für Partizipation und Integration der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) werden bis zum 4. Februar noch Bürgerdeputierte gesucht. Deren Wahl erfolgt durch die BVV. Migrantenorganisationen, die auf der öffentlichen Liste zur Wahl des Landesbeirats für Partizipation geführt sind (https://bwurl.de/17lb), können Bürgerdeputierte vorschlagen. Wenn ein Verein oder eine Organisation sich in diese Liste eintragen lassen möchte, können die dafür erforderlichen...

  • Bezirk Pankow
  • 21.01.22
  • 141× gelesen
Politik

Kommt der Sport jetzt zu kurz?
Bezirkssportbund kritisiert Streichung des eigenständigen Sportausschusses

Die grün-rote Zählgemeinschaft will den Sportausschuss als eigenständigen Ausschuss abschaffen, um die Zahl der Ausschüsse zu reduzieren. Sämtliche Belange des Sports sollen künftig im Schulausschuss behandelt werden. Das gefällt nicht allen. Der Bezirkssportbund (BSB) beispielsweise protestiert mit einem offenen Brief. Der BSB vertritt rund 80 Vereine mit über 75 000 Mitgliedern. Aus seiner Sicht sei eine Verschmelzung des Sportausschusses mit dem für Schule völlig ungerechtfertigt. Seit mehr...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.01.22
  • 129× gelesen
Soziales

Ausschussarbeit erst im Januar

Neukölln. Die Linken-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kritisiert, dass die Bildung des Gesundheitsausschusses erst für den 18. Januar angesetzt ist. Georg Frankl, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion, sagt: „Zu diesem Zeitpunkt könnte die Omikron-Welle längst über Neukölln hinweggerauscht sein. Die Gesundheitsämter müssen sich jetzt auf explodierende Infektionszahlen Deutschland einstellen.“ Es sei ihm unbegreiflich, warum der Ausschuss die Arbeit nicht aufnehme und...

  • Bezirk Neukölln
  • 26.12.21
  • 173× gelesen
Politik

BVV-Ausschüsse suchen Bürgerdeputierte

Lichtenberg. Nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) müssen die Ausschüsse der BVV neu gebildet werden. Zur Besetzung gehören auch die Bürgerdeputierten. Das sind Bürgerinnen und Bürger, die stimmberechtigt an der Arbeit beteiligt werden. Aktuell werden Deputierte für den Ausschuss Partizipation und Integration sowie für den Jugendhilfeausschuss gesucht. Im Ausschuss für Partizipation und Integration sollen Bürger mitarbeiten, die das 18. Lebensjahr...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 29.10.21
  • 189× gelesen
Politik

Experten für Integration
Bezirksamt sucht Bürgerdeputierte für Fachausschuss

Nach den Wahlen bildet sich nicht nur die Bezirksverordnetenversammlung neu, auch die Fachausschüsse werden neu besetzt. Für das Gremium, das sich mit Partizipation und Integration beschäftigt, werden nun Bürgerdeputierte gesucht. In den Ausschüssen sitzen nicht nur Mitglieder der politischen Fraktionen, sondern auch sachkundige Bewohner des Bezirks. Sie mischen bei den Diskussionen mit und dürfen auch ihr Votum abgeben. Wenn die Ausschussmitglieder mehrheitlich zu einem Ergebnis darüber...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 20.10.21
  • 156× gelesen
Sport

Sportflächen endlich planen

Karlshorst. Seit Jahren wird die Problematik fehlender Sportplätze und Sporthallen im Ortsteil Karlshorst diskutiert. Angesichts des bisherigen und noch zu erwartenden Bevölkerungswachstums sei es unerlässlich, weitere Sportflächen für Anwohner sowie die Vereine zu schaffen, meint die CDU-Fraktion in der BVV. Sie stellt den Antrag, dass das Bezirksamt alle Möglichkeiten für die Schaffung weiterer öffentlicher Sporteinrichtungen prüfen und deren Umsetzung strukturiert vorbereiten solle. Dabei...

  • Karlshorst
  • 19.02.21
  • 90× gelesen
Verkehr
Heute müssen sich Radfahrer noch häufig einen Weg zwischen den Autos bahnen, die mal einspurig, mal zweispurig über die Hermannstaße rollen. | Foto: Schilp

Anwohnerantrag erfolgreich
Radstreifen auf der Hermannstraße soll schon nächstes Jahr Wirklichkeit werden

Überraschung und Freude bei der Initiative „Hermannstraße für Alle“: Am 9. Dezember haben die Mitglieder des bezirklichen Verkehrsausschusses mehrheitlich für ihren Anwohnerantrag gestimmt. Darin wird gefordert, dass die Hermannstraße noch vor dem Winter 2021 einen durchgängigen Radweg bekommt. Wie mehrfach berichtet, plant das Bezirksamt gemeinsam mit der Senatsverkehrsverwaltung seit geraumer Zeit Radstreifen an der Hermannstraße, die als besonders gefährlich gilt. Die Bauarbeiten sollen...

  • Neukölln
  • 15.12.20
  • 661× gelesen
Verkehr

Besser über die Straße kommen

Neukölln. Weil die Treptower Straße stark befahren ist, fällt es Fußgängern an der Ecke Weserstraße oft schwer, auf die andere Seite zu gelangen. Der grüne Bezirksverordnete André Schulz möchte deshalb das Bezirksamt auffordern, dort eine Querungshilfe zu schaffen, das Parken von Autos zu verhindern und so die Sicht auf den Verkehr zu verbessern. Im Dezember wird sich der bezirkliche Verkehrsausschuss mit dem Thema beschäftigen. sus

  • Neukölln
  • 24.11.20
  • 34× gelesen
Politik

FDP bemängelt neuen Modus
Kritik am Lichtenberger Bezirksparlament

Kritik am aktuell veränderten Modus, in dem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und ihre Ausschüsse tagen, hat die FDP Lichtenberg geübt. In der ersten Sitzung nach der fast dreimonatigen Corona-Pause Ende Mai waren die sieben Besucherplätze für Gäste reserviert worden, die einen Einwohnerantrag eingebracht hatten – sodass keine weiteren Zuschauer die Debatte vor Ort verfolgen konnten. Auch die Tatsache, dass die Ausschüsse der BVV derzeit ohne Publikum in geschlossenen Telefonkonferenzen...

  • Lichtenberg
  • 24.06.20
  • 122× gelesen
Politik
Offline statt digital: Mitte Mai tagten die Bezirksverordneten wieder. Den Spandauern dürfte das entgangen sein.  | Foto: Ulrike Kiefert

BVV soll für nächste Krise gewappnet sein
FDP und Grüne halten digitale Lösung für nötig

Die BVV soll endlich digital werden, sagen FDP und Grüne und machen Druck. Damit die Bezirksverordneten für die nächste große Krise gerüstet sind. Wie handlungsunfähig die Bezirksverordneten sind, wenn es kriselt, haben die letzten Wochen gezeigt. Bis Mitte Mai gab es keine Sitzungen – weder per Video noch übers Telefon und damit auch keine politischen Entscheidungen für die Spandauer oder, nicht weniger wichtig, eine Kontrolle des Bezirksamtes. Dabei hatte die Senatsinnenverwaltung schon im...

  • Bezirk Spandau
  • 18.06.20
  • 200× gelesen
Politik
Zwischen Abstandsgebot und Hundeverbot wird im Rathaus die Maskenpflicht angemahnt. Den Grünen ist das zu wenig. | Foto: Ulrike Kiefert

Grüne rügen erneut das Bezirksamt
"Andauernde Beratungsresistenz"

Gerade erst haben die Grünen die Informationspolitik des Bezirksamtes scharf gerügt. Nun kommt die nächste Kritik. „Maskenpflicht im Rathaus – und keiner weiß es. Wie soll man sich da schützen?“ So lautet zusammengefasst die neuerliche Kritik der Grünen-Fraktion am Bezirksamt. Das hatte am 19. Mai beschlossen, alle Beschäftigten und Besucher in den Bürodienstgebäuden ab dem 25. Mai zu verpflichten, in Fluren, Gängen und Treppenhäusern Schutzmasken zu tragen. „So wichtig und berechtigt wir die...

  • Bezirk Spandau
  • 01.06.20
  • 207× gelesen
Politik

Linke hält Präsenz-Ausschusssitzungen in Corona-Zeiten für verantwortungslos
Ein Armutszeugnis

Es ist ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf: Ausschusssitzungen während der Corona-Krise werden als Präsenzsitzungen, nicht als Videokonferenzen durchgeführt. Und deshalb kommt Annetta Juckel aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus. Die Co-Fraktionsvorsitzende der Linken versteht nicht, warum es im Zeitalter der Digitalisierung den Fraktionen unmöglich sein soll, sich technisch für Videokonferenzen zu rüsten. Das Verschlafen der Digitalisierung im...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.05.20
  • 326× gelesen
Politik
Wie alle öffentlichen Spielplätze ist auch der am Taldorfer Weg nicht mehr gesperrt, aber mit Hygieneregeln versehen. | Foto: Christian Schindler

Trotz Corona nimmt politisches Leben Fahrt auf
Mahnung zu weiterer Disziplin

Trotz des bisher glimpflichen Verlaufs der Corona-Infektionen im Bezirk möchte Bürgermeister Frank Balzer (CDU) noch keine Entwarnung geben. Zum Zeitpunkt des am 4. Mai erstmals wieder tagenden Hauptausschusses der Bezirksverordneten waren im Bezirk rund 460 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Mehr als 2600 Menschen befanden sich in häuslicher Quarantäne. Zwanzig Mitarbeiter sind an sieben Tagen in zwei Schichten im Corona-Lagezentrum tätig, wobei diese jederzeit auf 120 aufgestockt werden...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 06.05.20
  • 119× gelesen
Politik

Spandauer Bezirksverordnete kommen zur Sondersitzung zusammen
Jetzt wird’s wieder politisch

Nach der Absage im März und wochenlangen Sitzungsausfällen der Ausschüsse treffen sich die Bezirksverordneten jetzt wieder. Ein passender Ort ist aber noch nicht gefunden. Zum ersten Mal seit Mitte März kommen die Bezirksverordneten wieder zusammen. Auch, um das Bezirksverwaltungsgesetz einzuhalten. Das schreibt vor, dass zwischen zwei Sitzungen höchstens zwei Monate liegen dürfen. Die ausgefallene März-BVV soll am 13. Mai als Sondersitzung stattfinden, die nächste ordentliche BVV am 20. Mai....

  • Bezirk Spandau
  • 04.05.20
  • 133× gelesen
Politik

Kein Livestream, aber Publikum möglich
BVV-Sitzungen im Reuter-Saal geplant

Die nächste reguläre Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird aller Voraussicht nach am Mittwoch, 13. Mai, von 17 bis 21 Uhr im Ernst-Reuter-Saal, Eichborndamm 215-239, stattfinden. Die Fraktionen in der Kommunalvertretung möchten damit zumindest teilweise wieder Entscheidungen in der Kommunalpolitik ermöglichen, bei gleichzeitiger Berücksichtigung der Vorbeugung gegen das Coronavirus. Bis Redaktionsschluss stand aber noch nicht endgültig fest, ob die Sitzung stattfinden kann. Die...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 04.05.20
  • 187× gelesen
Politik

Kommende Sitzung könnte im Ernst-Reuter-Saal stattfinden
Coronavirus entschleunigt Lokalpolitik

Das Corona-Virus entschleunigt die Kommunalpolitik. Die Bezirksverordneten treffen sich zur nächsten Sitzung vermutlich am 13. Mai. Im März folgte auch für die Kommunalpolitik Absage auf Absage. Nachdem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. März in letzter Minute der Ansteckungsgefahr zum Opfer gefallen war, hieß es noch, Ausschüsse könnten tagen, wenn der BVV-Saal im Rathaus frei ist. Dort gibt es mehr Platz als in den sonst genutzten Fraktionszimmern. Doch auch das galt kurze Zeit...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 07.04.20
  • 206× gelesen
  • 1
Politik

FDP fordert Umbenennung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung

Steglitz-Zehlendorf. Der Ausschuss für Frauen und Gleichstellung soll künftig die Bezeichnung „Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer“ heißen. Dies schlägt die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag vor. Trotz zahlreicher rechtlicher und gesellschaftlicher Verbesserung in den vergangenen 30 Jahren hätten queere Menschen noch immer mit Stigmatisierung, Vorurteilen, Diskriminierungen und Abgrenzungen zu tun, begründet die Fraktion ihren Antrag. Zudem habe...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 26.03.20
  • 173× gelesen
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