Bürgermeister

Erstmals konnte Die Linke in Lichtenberg bei der Wiederholungswahl am 12. Februar ihr Ziel nicht erreichen. Sie wurde knapp mit 14 Sitzen in der Bezirksverordnetenversammlung nur zweitstärkste Kraft. Die stärkste Fraktion ist die der CDU mit 15 Sitzen. „Mit der Stadträtin Camilla Schuler und Bürgermeister Michael Grunst waren wir in den vergangenen Jahren kompetent und engagiert im Bezirksamt vertreten“, erklärt Normen Wolf, der gemeinsam mit Tatjana Behrend Vorsitzender der Linksfraktion ist....

Der Bezirk bekommt einen neuen Bürgermeister und eine neue Stadträtin. Gewählt werden sollen sie auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 20. April. Mit dieser Wahl wollen die CDU, die SPD und Bündnis 90/Die Grünen erreichen, dass sich das neue Kräfteverhältnis in der BVV nach der Wiederholungswahl vom 12. Februar auch im Bezirksamt Lichtenberg widerspiegelt. Deshalb vereinbarten sie nach intensiven Gesprächen eine klassische Zählgemeinschaft im Sinne des...

Vorausgesetzt einer erfolgreichen Wahl bei der BVV am 29. März soll die Ressortverteilung im neuen Bezirksamt folgendermaßen aussehen. Frank Bewig (CDU) wäre als Bürgermeister direkt verantwortlich für Personal und Finanzen, die Wirtschaftsförderung mit EU-Beauftragtem und Bezirklichem Bündnis für Wirtschaft und Arbeit. Auch die Klimaleitstelle, die Beauftragten für Senioren und Behinderte, Frauen und Gleichstellung, Migration und Integration, Datenschutz und die Stabsstellt für...

Das Bezirksamt hat vier neue Stadtsekretäre auf Probe nach erfolgreichem Abschluss ihrer Ausbildung übernommen. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) und die Stadträtin für Schule, Sport und Facility Management, Filiz Keküllüoğlu (Bündnis 90/Die Grünen), überreichten die Ernennungsurkunden an die vier Beamtenanwärter. „Allen vier Stadtsekretären gratuliere ich herzlich zur bestandenen Prüfung und wünsche viel Erfolg für den weiteren beruflichen Werdegang“, sagt Bürgermeister Grunst. „Die...

In Berlin verhandeln CDU und SPD noch über die Bildung einer Regierung auf Landesebene. In Spandau bildet die CDU dagegen mit B’90/Grüne eine Zählgemeinschaft. Ihre Kooperation auf Bezirksebene präsentierten beide Parteien am 20. März. Gemeinsam wollen sie nach dem Ergebnis der Wiederholungswahl ihre Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters und für das Bezirksamt durchsetzen. Die Wahl soll auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, 29. März, stattfinden, sofern das...

Als Zeichen der Solidarität mit der Ukraine wehen seit einigen Tagen die ukrainische Flagge sowie die Mayors-for-Peace-Flagge vor dem Rathaus an der Möllendorffstraße 6. Gehisst wurden sie von Mitgliedern des Bezirksamts im Beisein von Ukrainerinnen und Ukrainern, die in Lichtenberg leben. Es ist nun bereits etwas mehr als ein Jahr her, dass Russland mit seinem Angriffskrieg begann. Seitdem sind viele Menschen geflüchtet, Schätzungen zufolge etwa 5000 nach Lichtenberg. Dabei handelt es sich...

Dass sich die Ergebnisse einer Wahl in entsprechenden Mehrheits- und Machtverhältnissen abbilden, liegt im Wesen der Demokratie. In mehreren Berliner Bezirken wie unter anderem in Reinickendorf verhindert dies jedoch die aktuelle gesetzliche Regelung. Die CDU hat die Wiederholung am 12. Februar klar gewonnen. Sie erhebt deshalb Anspruch auf den Bürgermeisterposten. Durchsetzen kann sie den aber nur, wenn sich an der derzeitigen Gesetzeslage etwas ändert. Aktuell sind die Mitglieder des...

Bei der Pannenwahl 2021 lag die SPD bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit 0,5 Prozentpunkten knapp vor der CDU. Am 12. Februar dieses Jahres gab es jetzt einen politischen Erdrutschsieg der Christdemokraten. Ganze 16,2 Prozent mehr Stimmen holte die CDU im Vergleich zur SPD. Nach diesem Wahlerfolg stellt die Union 23 der 55 Bezirksverordneten. Die SPD-Fraktion hat 14 Mitglieder, die Grünen und AfD-Fraktion jeweils sechs, FDP und Linke jeweils zwei, und ebenso viele die...

Als erster Berliner Bezirk hat Pankow eine Kooperationsvereinbarung mit der BuT-Beratungsstelle unterzeichnet. Ziel ist es, gemeinsam noch mehr Familien mit der Unterstützung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) finanziell zu entlasten. Steigende Preise, eine unsichere Zukunft, Existenzängste: Diese Sorgen betreffen viele Eltern und junge Menschen. Familien, die Sozialleistungen empfangen, können vom Staat über das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) finanzielle Unterstützung für Kinder und...

An der Bornitzstraße 101 soll nach mehr als 20 Jahren wieder ein landeseigener Gewerbehof entstehen. Konzeptionelle Überlegungen stellten Wirtschaftssenator Stephan Schwarz (parteilos/für die SPD), Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) und Roland Sillmann, Geschäftsführer der WISTA Management GmbH vor. Berlin ist eine wachsende Stadt und es gibt zunehmend Flächenkonkurrenz, sagt Schwarz. Das bekommt das Handwerk immer mehr zu spüren. Mieten und Energiekosten steigen, berichtet die...

Seit gut einem Jahr ist Uwe Brockhausen (SPD) Bürgermeister von Reinickendorf. Passiert ist seither eine Menge und vieles, womit auch er nicht rechnen konnte. Wie sieht ihr Resümee 2022 aus? Uwe Brockhausen: Wir haben bereits im ersten Jahr eine Menge auf den Weg gebracht und neue Schwerpunkte für die Zukunft in unserem Bezirk gesetzt. Gleichzeitig gab es große Herausforderungen. Die Pandemie hat uns weiter beschäftigt. Und vor allem der Krieg gegen die Ukraine, die furchtbaren Auswirkungen des...

Den Jahreswechsel hat Bürgermeister Gordon Lemm (SPD) an der polnischen Ostsee verbracht, um Kraft tanken zu können für ein spannendes Jahr 2023. Unter anderem wird am 12. Februar noch einmal die Bezirksverordnetenversammlung gewählt. Darüber und über weitere Herausforderungen hat er mit Berliner Woche-Reporter Philipp Hartmann gesprochen. 2022 war für Sie das erste komplette Jahr als Bürgermeister. Wie hat Sie dieses Amt verändert? Gordon Lemm: Eine gute Frage. Ich hoffe natürlich nicht so...

Über das herausfordernde Jahr 2022 mit einem Ausblick auf 2023 unterhielt sich Berliner-Woche-Reporter Bernd Wähner mit Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke). Was waren aus Ihrer Sicht 2022 die größten Herausforderungen für den Bezirk? Michael Grunst: Anfang des Jahres hatten wir noch eine Hochphase von Corona-Infektionen. Da waren wir in der Verwaltung, im Gesundheitsamt und vor allem in den Krankenhäusern sehr stark belastet. Als die Anzahl der Erkrankungen zurückging, waren wir...

Über einen Rückblick auf das herausfordernde Jahr 2022 und einen Ausblick auf das neue Jahr 2023 sprach Berliner-Woche-Reporter Bernd Wähner mit Pankows Bürgermeister Sören Benn (Die Linke). Was waren aus Ihrer Sicht im zurückliegenden Jahr 2022 die größten Herausforderungen für den Bezirk? Sören Benn: Das ist bei der Vielzahl von Dingen, die bewegt werden, schwer zu priorisieren. Die Unterbringung und Unterstützung von Geflüchteten aus der Ukraine durch die Verwaltung und die Bevölkerung war...

Sie sollten in der dunklen Jahreszeit zur Ausstattung von jedem gehören, der auf der Straße mit dem Fahrrad, zu Fuß oder im Rollstuhl unterwegs ist: Reflektoren. Besondere Reflektoren, und zwar in Form von Aufklebern, kreieren und vertreiben Antoine Capeyron und Eberhard Schilling seit einiger Zeit in einem Gewerberaum in der Senefelderstraße 8. Mit ihrer Manufaktur Reflective Innovations Berlin GmbH beliefern sie nicht nur Interessenten aus dem Kiez und aus Berlin, sondern inzwischen per...