Bezirksverordnetenversammlung

Lichtenberg. In den vergangenen Wochen haben sich alle Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konstituiert. Viele wählten auch ihren Vorstand. So auch die Fraktion der Christdemokraten. Mit einer Zustimmung von 100 Prozent wurde Gregor Hoffmann am 6. Oktober zum Vorsitzenden gewählt. Der 45-Jährige führte die Unionsfraktion bereits von 2011 bis 2016 an. Teil der Fraktion sind des Weiteren die Kulturmanagerin Alina Pätzold, der Stadtteilkoordinator Thomas Drobisch, die...

Hohenschönhausen. Die CDU will mehr Müllbehälter am Malchower Weg. Die Fraktion hat deshalb in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefordert, dass der Bezirk zusätzliche Müllbehälter in dem Gebiet südlich des Malchower Wegs, beispielsweise an der Tamseler Straße, aufstellt. Einwohner beklagten sich, dass Hundetüten auf deren Grundstücken entsorgt und in Hecken geworfen würden, so die CDU-Fraktion. „Dreck muss in die Tonne oder besser – Müll gehört in den Eimer“, betont...

Lichtenberg. Die Bündnisgrünen haben bei der Wahl am 18. September ihre Position in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausbauen können. In einer Presseerklärung verweist die Partei darauf, dass sie künftig fünf statt vier Bezirksverordnete stellen wird. Damit ist der Lichtenberger Kreisverband neben den Neuköllner der einzige Berliner Kreisverband, der das Ergebnis von 2011 verbessern konnte. „Wir sind glücklich über den Zuwachs und das in uns gesetzte Vertrauen der Menschen in...

Rummelsburg. Am S-Bahnhof Pankow sind die neu aufgestellten Doppelfahrradständer gut ausgelastet. Jetzt könnten die doppelstöckigen Fahrradständer auch am S-Bahnhof Lichtenberg realisiert werden. Deren Aufstellung an dieser Stelle zu prüfen, darauf hat sich die Bezirksverordnetenversammlung auf einen Antrag der Grünen-Fraktion hin am 19. Mai geeinigt. KW

Falkenberg. In keinem guten Zustand ist der Fahrradweg zwischen der Endhaltestelle der Straßenbahn und dem Tierheim Berlin, kritisierte die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 19. Mai. Auf ihre mehrheitlich unterstützte Initiative hin soll das Bezirksamt nun prüfen, ob sich der Radweg erneuern ließe. Denn in Folge der schlechten Wege weichen die Fahrradfahrer auf den Fußgängerweg oder die Hauptstraße aus, was oft zu gefährlichen Situationen führt. KW

Karlshorst. Derzeit sucht das Bezirksamt nach einer Fläche für den Bau eines neuen Sportplatzes im Ortsteil Karlshorst (die Berliner Woche berichtete). Nicht alle bisher geprüften Grundstücke bieten jedoch den Platz für Ausdauertraining, der einen wesentlichen Beitrag zur Gesundheit leistet, befand die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die BVV beschloss daraufhin, bei dem zu bauenden Sportplatz ein solches Angebot zu berücksichtigen. Bislang hat sich das Bezirksamt...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll bei Grundschulen für das Projekt "Die bewegte Schulpause" der Dietrich-Grönemeyer-Stiftung werben. Darauf hat sich die Bezirksverordnetenversammlung am 21. April auf eine Grünen-Initiative verständigt. Das Projekt besteht aus einem 20-minütigen Bewegungsprogramm: Darunter sind solche Übungen wie Polka-Tanzen, der "Ameisenlauf" oder der "Krabbenticker". Sie sind für den Klassenraum und den Schulhof geeignet. Das Programm ist kostenlos. Weitere Informationen gibt...

Rummelsburg. Der Rummelsburger See soll künftig nicht mehr von Fahrgastschiffen befahren werden. Dafür setzt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ein, der in der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Februar behandelt wird. Die Grünen begründen das Fahrverbot mit einer jüngst veröffentlichten Studie der Freien Universität Berlin zur Schadstoffbelastung der Seesedimente. Nach Jahrzehnten industrieller Nutzung haben sich am Grund des Sees giftige Schadstoffe gesammelt. Laut der...

Fennpfuhl. Die Straßenbeleuchtung am Jugendclub "Judith Auer" in der Otto-Marquardt-Straße 6 soll wieder instand gesetzt werden. Darauf haben sich die Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung am 10. Dezember geeinigt. Durch den Neubau der benachbarten Nils-Holgersson-Schule wurden die Leitungen rund um die Otto-Marquardt-Straße gekappt, viele Straßenlampen sind bis heute nicht in Betrieb. Die Beleuchtung verschaffe den Kindern und Jugendlichen aber gerade in der dunklen Jahreszeit ein...

Lichtenberg. Verwahrlost und brach liegen die Gewächshäuser in der Gotlindestraße gegenüber der Atzpodienstraße. Der "schäbige Anblick" störe viele Anwohner, zumal auch die Umzäunung des Geländes nicht mehr vollständig sei. Nebenan befindet sich das Bauprojekt für die Kita "Singemäuse". "Auf dem Grundstück mit den Gewächshäusern passiert dagegen nichts", wundert sich die Bezirksverordnete Jutta Feige (SPD). Sie hakte auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 10. Dezember nach, was...

Lichtenberg. Viel Kritik musste das Bezirksamt in der Vergangenheit für die Vergabe der fünf Stadtteilzentren einstecken. Im Jahr 2014 wurden die Zentren an Soziale Träger vergeben. Die Fraktionen Die Linke und Piraten der Bezirksverordnetenversammlung hatten mangelnde Transparenz und die Schnelligkeit des Verfahrens moniert. Jetzt soll ein neues Verfahren für mehr Transparenz sorgen. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung. Die Piraten bezeichneten dies als Fortschritt, da nun für...

Lichtenberg. Mit einem "Tag der Freiwilligen Feuerwehr Lichtenberg" soll im Jahr 2016 die Leistungsfähigkeit der Rettungskräfte im Bezirk präsentiert werden. Das planen die im Bezirk ansässigen fünf Einrichtungen. Dieses Anliegen wird nun auch von der Bezirksverordnetenversammlung unterstützt. Die beschloss Ende November beim Bezirksamt anzuregen, dass ein entsprechend prominenter Ort für die Veranstaltung zur Verfügung gestellt wird. Interessant sei hier der Anton-Saefkow-Platz oder das...

Lichtenberg. Geplante Bauprojekte führen auch zu neuen Verkehrskonzepten. So lautet die Schlussfolgerung eines BVV-Beschlusses. Davon betroffen ist die Kreuzung der Hohenschönhauser Straße. Die Straßenkreuzung Hohenschönhauser Straße an der Ecke zum Weißenseer Weg und zur Konrad-Wolf-Straße ist ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt, der in Zukunft an Bedeutung gewinnen wird. Das liege an dem aktuell geplanten Wohnbauprojekt der Wohnungsbaugesellschaft Howoge auf der ehemaligen BVG-Fläche an der...

Alt-Hohenschönhausen. Für ein neues Kletternetz auf der Spielfläche zwischen Große-Leege-Straße, Goeckestraße, Freienwalder Straße und Wriezener Straße setzt sich die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung ein. In der Sitzung am 10. Dezember stellt die Partei dazu einen Antrag vor, der die Neuanschaffung des Kletternetzes ermöglichen soll. Bislang mangelte es hierfür an Geld. Mit dem Haushaltsplan 2016 wurden jedoch die Mittel für die "Unterhaltung von Grünanlagen" um 1 Million...

Lichtenberg. Die Parkflächen im Kiez an der Frankfurter Allee Süd sollen bald durch Fahrbahnmarkierungen gekennzeichnet werden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung am 17. September auf einen Antrag der Fraktion Die Linke. Anwohner hatten zuvor darauf hingewiesen, dass solche Markierungen ein geordnetes Parken ermöglichten und somit Reserven an Parkplatzflächen besser ausgenützt werden könnten. Solche Markierungen sollen auf Straßen und Gehwegen, sofern das Gehwegparken angeordnet...

Alt-Hohenschönhausen. Für die Unterbringung von Flüchtlingen werden noch immer leerstehende und geeignete Gebäude gesucht. Mit dem ehemaligen Sportlerwohnheim in der Konrad-Wolf-Straße 46 ist nun ein weiteres Gebäude gefunden, das zu diesem Zweck genutzt werden soll. "Das Haus soll ab November von Flüchtlingen bezogen werden", informierte die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) auf der Bezirksverordnetenversammlung am 17. September. "Wir wollen leisten, was möglich ist. Deshalb schlägt das...

Lichtenberg. Wie die Jugendarbeit in Berlin besser finanziert werden kann, darüber diskutiert seit einiger Zeit das Berliner Abgeordnetenhaus. Schon jetzt steht fest, dass die Jugendarbeit in Lichtenberg von den diskutierten Neuberechnungen der Budgets besonders profitieren würde. Der Jugendhilfeausschuss in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geht von einer möglichen zusätzlichen Zuweisung in Höhe von mehreren hunderttausend Euro aus. Zwar gibt es einen Beschluss, jede einzelne...