Bezirksverordnetenversammlung

Fennpfuhl. Laut Augenzeugen gibt es viele Ratten am Anton-Saefkow-Platz. Die CDU-Fraktion nimmt die Berichte ernst und hat den Antrag gestellt, die Schädlinge zu bekämpfen und auch für vorbeugende Maßnahmen zu sorgen. Die Bezirksverordneten beschlossen, sich mit dem Thema zunächst im Umweltausschuss am 8. September zu befassen.Die Tagung beginnt um 19 Uhr im Rathaus Lichtenberg in der Möllendorffstraße 6; sie ist öffentlich. KW

Lichtenberg. Baustellen an Straßen und Bürgersteigen machen Gehbehinderten und älteren Menschen oft das Leben schwer. Die SPD-Fraktion fordert nun Barrierefreiheit für alle. Ein Beispiel von vielen: Die Baustelle an der Buchberger Straße/Frankfurter Allee. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erreichten viele Beschwerden. Bemängelt wird, dass eine Überquerung ist für Personen mit Rollator oder Rollstuhl unmöglich ist. Mit einem Antrag in der BVV tritt die SPD-Fraktion nun...

Lichtenberg. Einen vierten Flaggenmast vor dem Rathaus Lichtenberg fordern die bündnisgrünen Bezirksverordneten. Die drei vorhandenen Stangen würden nur für die hoheitlichen Flaggen reichen, also die Europaflagge, die Bundesflagge und die Landesflagge. Wann diese wehen, regelt die Berliner Flaggenordnung. Nicht hoheitliche Fahnen fänden deshalb nicht immer einen freien Mast, an der sie befestigt werden könnten, so die Grünen. Das Bezirksamt hisst etwa zur "Pride Week" die Regenbogenflagge und...

Rummelsburg. Zu einer offenen Bürgersprechstunde lädt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung am 29. Juni in die Geschäftsstelle in der Münsterlandstraße 33 ein. Zwischen 17 und 18 Uhr können die Bürger Fragen zu Lichtenberger Angelegenheiten stellen, Probleme und Anregungen loswerden. Für Gespräche zur Verfügung stehen die Fraktionsvorsitzende Camilla Schuler und die Abgeordnete Silke Gebel. Eine Anmeldung ist nicht vonnöten. Weitere Informationen gibt es unter...

Rummelsburg. Im Rummelsburger See Baden gehen will die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg. In einem Antrag fordert sie das Bezirksamt auf, das Badeverbot in diesem See anlässlich des "Europäischen Flussbadetages" an zwei Tagen auszusetzen. So soll das Baden am 11. und 12. Juli im See erlaubt werden. Mit der nun eingebrachten Initiative werde ein Zeichen für Gewässerschutz gesetzt, findet die Fraktion – wissend, dass das Baden im See aus guten...

Lichtenberg. Die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) stellte in der Sitzung des Hauptausschusses am 3. Juni die ersten Eckwerte für den Haushaltsplan 2016 vor und warnte die Bezirksverordneten davor, zu viel Geld ausgeben zu wollen. Damit steht sie nun bei der Fraktion von Die Linke in der Kritik. "Es ist wie in den letzten Jahren: Die Bezirksverordneten kennen noch nicht alle Haushaltszahlen, schon tritt das Bezirksamt auf die Bremse. Stets warnt das für Finanzen zuständige Mitglied des...

Lichtenberg. Was darf die Werbung zeigen? Mit dieser Frage hat sich die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung auseinandergesetzt. In einem Antrag fordert sie nun zur Vollversammlung, keine diskriminierende, frauenfeindliche oder sexistische Außenwerbung im Bezirk zuzulassen. Dies soll für bezirkseigene Werbeflächen im öffentlichen Straßenraum gelten. So sollen verbindliche Regeln formuliert werden, die in Verträgen mit den Werbeträgern zum Tragen kommen. Damit würde eine...

Lichtenberg. Die Lichtenberger Linke hat sich entschieden: Daniel Tietze ist neuer Fraktionsvorsitzender seiner Partei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).. Tietze ist Nachfolger von Michael Grunst. Der hatte seinen Vorsitz aufgegeben, nachdem er Anfang Februar in Treptow-Köpenick zum Stadtrat für Jugend und Öffentliche Ordnung gewählt worden war. Die Fraktion Die Linke in Lichtenberg wird von einer Doppelspitze geführt. Neben Daniel Tietze ist die Bezirksverordnete Hendrikje Klein mit...

Lichtenberg. Soll die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für ihre Sitzungen umziehen? Die Piratenfraktion hat das Kulturhaus Karlshorst ins Gespräch gebracht.Seit vielen Jahren tagt die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung in der Max-Taut-Aula in der Fischerstraße 36. Im denkmalgeschützten Haus des Architekten Max Taut aus den 1930er-Jahren finden sowohl die Bezirksverordneten als auch Zuhörer der monatlichen öffentlichen Sitzungen Platz. Die Anbindung an Bus und Bahn und ist gut. Einen...