Bund der Steuerzahler

Die „Blockspitze“ an der Skalitzer Straße ist fertig saniert. Die Grünanlage mit dem viel gescholtenen Fahrradtresen gehört zum neuen Park an der alten Zollmauer. Der wurde vergangenes Jahr schon fertig. Die kleine Grünfläche liegt an der Ecke Oranienstraße und Audre-Lorde-Straße (ehemals Manteuffelstraße) nicht weit weg von der U-Bahnstation Görlitzer Bahnhof. Rund 5300 Quadratmeter groß ist die sogenannte "Blockspitze" nun zum urbanen Platz geworden – mit Sitzmöbeln, einfachen Fitnessgeräten,...

Alljährlich legt der Bund der Steuerzahler sein „Schwarzbuch“ vor, indem seiner Ansicht nach Geld der öffentlichen Hand verschwendet wurde. 100 solcher Beispiele finden sich im aktuellen Schwarzbuch. Eines davon kommt aus Reinickendorf. Dabei handelt es sich um das Paracelsus-Bad, das seit Jahren eine Baustelle ist und dadurch immer höhere Kosten verursacht. Im Februar 2019, nur vier Monate vor Baubeginn, sei der Finanzrahmen für die Sanierung mit acht Millionen Euro angegeben worden, erinnert...

Die autofreie Friedrichstraße geht in die Sommer-Shopping-Saison – mit neuen Sitzmöbeln, Showcases und einer Marketingkampagne. Kritik kommt vom Bund der Steuerzahler. Wegen der hohen Kosten. Nach der Corona-Zwangspause schlagen Bezirksamt und Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) emsig die Werbetrommel für die autofreie Friedrichstraße. Die endet nämlich Ende Oktober und soll bis dahin möglichst viele Berliner und Touristen zum Flanieren und Shoppen anlocken. Zwischen Französischer Straße...

Die Nachricht Anfang des Jahres kam bei rund 4000 Mietern im Kosmosviertel gut an: Das Land Berlin hatte die um 1990 fertiggestellten Wohnungen von einem privaten Vermieter zurückgekauft. Jetzt kommt allerdings Kritik vom Bund der Steuerzahler. „Zwischen Venus und Saturn – Berlin zahlt astronomischen Preis für Kosmosviertel“ titelte die Interessenvertretung in ihrem aktuellen Schwarzbuch, mit dem vermeintliche Steuerverschwendung angeprangert wird. „Im Februar 2019 kaufte eine landeseigene...

Die Sitzmöbel wecken Neugier. Teilweise werden sie sogar bereits benutzt. Andere Passanten sparen nicht mit Kommentaren. "Was soll das", fragt eine Frau, die vor allem von dem Menschenauflauf an einem der Module angezogen wurde. Der bestand aus Teilnehmern einer Pressebegehung, zu der die Senatsveraltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie der Bezirk am 9. November an die Bergmannstraße eingeladen hatten. Anlass war der nahende Start der Testphase zur dort geplanten Begegnungszone. Das...

Das Kunstwerk „Die goldene Stunde“ an der Brandwand gegenüber dem Haupteingang des Charité-Bettenhochhauses hat es ins Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes geschafft. Jedes Jahr dokumentiert der Bund der Steuerzahler (BdSt) in seinem Schwarzbuch teils skurrile Fälle von Steuergeldverschwendung in Milliardenhöhe in Deutschland. Etwa einhundert Fälle von sinnlosen Projekten, Kostenexplosionen und absurden Baumaßnahmen werden im Schwarzbuch 2018/19 vorgestellt. Das Kunstwerk „Die goldene Stunde“ der...

Treptow-Köpenick. In wenigen Tagen geht das Jahr 2016 zu Ende. Zeit für einen Rückblick auf Wichtiges und Spannendes, über das die Berliner Woche berichtete. Januar Die St. Laurentius-Kirche in der Köpenicker Altstadt hat eine neue Turmuhr. Die alte Uhr war in den 1930er-Jahren abgebaut und verschrottet worden. Rund 20.000 Euro hatten Gemeindemitglieder für den weit sichtbaren Zeitmesser gesammelt. Der Grafiker Achim Purwin hat den Hauptmann von Köpenick als Comicfigur entdeckt. Das ist der...

Friedrichshain. Rainer Löhnitz, Eigentümer des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee ist auch mit seiner Berufungsklage gegen den Bund der Steuerzahler Berlin (BdSt) gescheitert. Wie zuvor vor dem Landgericht ging es auch beim Kammergericht um eine Unterlassung, die Lönitz gegen den Steuerzahlerbund erreichen wollte. Der hatte in seinem Schwarzbuch 2014 unter anderem kritisiert, dass das versprochene "Spaßbad" im SEZ noch immer nicht eingerichtet sei. Die Vorgabe eines...

Schöneberg. Inkompetenz und kopfloses Handeln: Harsche Worte über ein Projekt des Senats, das als Modell für die Stadt dienen soll – die Begegnungszone in der Maaßenstraße. Gefällt hat dieses Urteil der Bund der Steuerzahler (BdSt) in seiner aktuellen Schwarzbuch-Ausgabe (www.schwarzbuch.de). Für bisher mehr als 835 000 Euro wurde die Straße zwischen Nollendorf- und Winterfeldtplatz umgebaut, damit alle Verkehrsteilnehmer verträglich miteinander auskommen. Dafür, so der Berliner...

Mitte. Das mobile Leit- und Informationssystem „Guide Friedrichstraße“, das der private Gewerbeverein „Die Mitte“ entwickelt hatte (wie berichteten), hat es als einer von vier Berliner Fällen von Steuerverschwendung in das Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes geschafft. Unter der Überschrift „Richtig skurril! Mit dem Smartphone-Guide auf dem Holzweg“ wird die Touri-Guide-Posse im Schwarzbuch angeprangert. Der private Zusammenschluss von Händlern und Gewerbetreibenden rund um die Friedrichstraße...

Köpenick. Ende März wurde in der Köpenicker Altstadt der Kietzgrabensteg in Betrieb genommen. Stolze 465 000 Euro hatte das Bauwerk gekostet. Jetzt taucht es im Schwarzbuch des Bunds der Steuerzahler auf. Als einer von deutschlandweit 110 Fällen. „Die kleine Fußgängerbrücke verbindet den Hinterhof der Stadtbibliothek mit einer Brache, für die sich seit Jahrzehnten kein Investor gefunden hat, schreiben die Autoren des Schwarzbuchs süffisant. Bereits kurz nach Baubeginn Anfang 2015 hatte es...

Moabit. Nach 2014 kritisiert der Bund der Steuerzahler (BdSt) auch in seinem aktuellen Schwarzbuch die Sitzkiesel im Kleinen Tiergarten. Deren Anzahl habe sich erhöht. Die Gesamtkosten für die Parkumgestaltung seien ebenfalls „deutlich gestiegen“. 2010 sei der Senat in einer ersten Kostenschätzung von annähernd 4,6 Millionen Euro ausgegangen, heißt es in Studie „Die öffentliche Verschwendung 2015“. Darin nicht enthalten die Kosten für Planung, Beteiligungsverfahren und „Unvorhergesehenes“, was...

Moabit. Seit einem Jahr gibt es die Straßenbahnlinie zwischen Hauptbahnhof und Warschauer Straße. Während Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) diese Tatsache für den Wahlkampf nutzte, kam vom Bund der Steuerzahler (BdSt) und dem Berlin-Brandenburgischen Bahnkunden-Verband harsche Kritik an der Tramhaltestelle Hauptbahnhof. Die beiden 60 Meter langen Haltestellenüberdachungen nannte die Wettbewerbsjury 2011 „elegant geschwungen“ und sprach von einem besonderen Raumerlebnis. Der...

Friedrichshain. 2003 hat das Land Berlin das Sport- und Erholungszentrum (SEZ) an der Landsberger Allee samt Grundstück für einen Euro an den heutigen Betreiber Rainer Löhnitz verkauft. Jetzt will es das Areal wieder in seinen Besitz bringen. "Wir sondieren einen Rückkauf", bestätigt Eva Henkel, Sprecherin von Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD). Wobei das wahrscheinlich nicht ganz einfach wird. Schon deshalb, weil der Eigentümer bisher anscheinend wenig Verkaufsinteresse zeigt. Es geht...

Friedrichshain. Das SEZ, ein Dauerthema der vergangenen Jahre muss, den Bezirk zumindest direkt nicht mehr beschäftigen. Wie berichtet, hat inzwischen der Senat das weitere Verfahren an sich gezogen. Aber was bedeutet das konkret? Und wie geht es jetzt weiter? Mit ihrem Eingreifen geht es der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vor allem darum einen jahrelangen Kampf zwischen dem Bezirk, beziehungsweise der BVV, und SEZ-Eigentümer Rainer Löhnitz zu beenden. Löhnitz will das Gebäude abreißen...