Bund der Steuerzahler

Bildung

Für 31 000 Euro nach New York: Klassenreise auf Staatskosten sorgt für Ärger

Kreuzberg. Eine Klassenfahrt nach Übersee ist wohl eher selten. 15 Schüler aus dem Englisch-Leistungskurs des Robert-Koch-Gymnasiums in der Dieffenbachstraße kamen im Oktober in diesen Genuss und flogen nach New York. Wegen dieser Reise gibt es jetzt massive Kritik. Denn die Kosten finanzierte Vater Staat und zwar in Höhe von bewilligten rund 31 000 Euro. Alle Schüler kamen aus Familien ohne oder mit nur geringem Einkommen. Sie hatten deshalb Anspruch auf Erstattung nach dem Bildungs- und...

Kreuzberg
06.11.15
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Thomas Frey

Bauen

Ob Spaßbad oder Hallenbad. Beides gibt es nicht. | Foto: Thomas Frey

SEZ-Betreiber scheitert vor Gericht: Klage gegen Bund der Steuerzahler wurde abgewiesen

Friedrichshain. Ende vergangenen Jahres hatte Rainer Löhnitz, Betreiber des SEZ, Personen und Institutionen mit Klageandrohungen überzogen. In einem Fall ist es inzwischen zu einem Verfahren gekommen, das für Löhnitz aber nicht den erhofften Ausgang genommen hat. Das Landgericht Berlin hat seine Klage gegen den Bund der Steuerzahler (BdS) abgewiesen. Streitpunkt waren dessen Ausführungen zum 2003 erfolgten Verkauf des Landes Berlin für den symbolischen Preis von einem Euro an Löhnitz. Der Deal...

Friedrichshain
18.09.15
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Thomas Frey

Bauen

Bei dieser Passage hat das BIM beachtlichen Aufwand betrieben. | Foto: Thomas Schubert

Ärger über teure Sicherung am Haus der Senatsverwaltung

Wilmersdorf. Er ist in grellem Pink gehalten, rund 100 Meter lang und 200 000 Euro teuer: Der Fußgängertunnel an der Württembergischen Straße soll Passanten vor herabfallenden Fassadenteilen am Hochhaus der Stadtentwicklungsverwaltung schützen. Denn saniert wird es erst 2017. Am Fehrbelliner Platz, wo an Verwaltungsbauten kein Mangel herrscht, markiert der 18-Geschosser, eröffnet im Jahre 1958, unübersehbar den Gipfel. Und in den 700 Büros werden Mitarbeiter der Senatsverwaltung für...

Wilmersdorf
27.07.15
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Thomas Schubert

Bauen

Piraten wollen weitere Geldverschwendung für Sitzkiesel stoppen

Moabit. Sie heißen Sitzkiesel und ersetzen im Ottopark und Kleinen Tiergarten die Bänke. Um die von Bürgern wenig geliebten Objekte ist jetzt erneut eine heftige Diskussion entbrannt.In der Januarsitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die Piratenfraktion eine sach- und fachgerechte Bewertung der Sitzkiesel gefordert. "Noch kann beim weiteren Ausbau weitere Geldverschwendung vermieden werden", so Michael Konrad von den Piraten. Die geplanten elf Sitzkiesel kosten rund 360 000 Euro....

Moabit
02.02.15
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Karen Noetzel

Bauen

Identitätsstiftendes Monstrum: Sitzkiesel im Ottopark. | Foto: KEN

Gut 400.000 Euro kosten die "Sitzkiesel" im Park

Moabit. Bürger sind empört. Die "Sitzkiesel" genannten Betonungetüme in Ottopark und Kleinem Tiergarten sind für einge von ihnen nicht nur hässlich, sie sind auch noch sehr teuer.Bei den Kosten werde nicht gekleckert, sondern im wahrsten Sinne des Wortes geklotzt, meint der Bund der Steuerzahler und hat mal beim Bezirksamt Mitte nachgefragt. Die Antwort lautet: Am Ende werden diese geschliffenen Steine mit gut 400.000 Euro zu Buche schlagen, etwa 25.000 Euro das Stück. Die Finanzierung erfolgt...

Moabit
07.04.14
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Karen Noetzel

Tipps und Service

Es darf auch weniger sein

Die verkürzte Form der Steuererklärung ist nur für Arbeitnehmer vorgesehen, die ihre Steuererklärung nicht online abgeben und die neben ihrem Gehalt keine weiteren Einkünfte und keine besonderen Werbungskosten oder außergewöhnliche Ausgaben haben. "Es lassen sich nur einige Sachverhalte eintragen, aber nicht alle", heißt es beim Bund der Steuerzahler. So bestehe zum Beispiel keine Möglichkeit, Unterstützungsleistungen einzutragen. Die abgespeckte Steuererklärung eignet sich insbesondere für...