Bundestag

Lichtenberg. Der Bundestagsabgeordnete Ruppert Stüwe (SPD) bietet am 29. Mai für Lichtenberger eine Tagesfahrt durch das politische Berlin an. Die Fahrt startet um 9 Uhr und endet gegen 20.30 Uhr am Bahnhof Lichtenberg. Das Programm beinhaltet einen Besuch im Bundestag, im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie in der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk für Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Die Kosten für Fahrt, Programm und Mittagessen werden übernommen. Eine...

Am 19. März 2024 laden die Jusos Lichtenberg und Tamara Lüdke, Mitglied des Abgeordnetenhauses, zum “Feminist Poetry Slam” ein. Die Veranstaltung findet ab 19 Uhr im “Interkosmos”, Fanningerstraße 47, statt. Politik mal anders: In entspannter Atmosphäre haben die Besucher die Möglichkeit, junge Politikerinnen der SPD kennenzulernen. Die Veranstaltung steht unter dem Motto: “Frauen, die im Osten Politik machen”. Alle Teilnehmerinnen haben wenige Minuten Zeit für den Vortrag ihrer persönlichen,...

Lichterfelde. Aus dem Amateurmusikfonds des Bundes gehen 2024 fast 100 000 Euro an den Chorverband in der Evangelischen Kirche in Deutschland, der seinen Sitz in Lichterfelde hat. Der Verband repräsentiert rund 15 000 Chöre mit fast 250 000 Sängern in Deutschland. Mit der Förderung wird das Projekt „Mehr – mehr Menschen, mehr Möglichkeiten, mehr Miteinander, mehr Musik“ unterstützt. Der Bundestag hat 2022 den Amateurmusikfonds in Höhe von fünf Millionen Euro beschlossen, um die...

Die Kinder sind längst ausgezogen. Oder ein Paar trennt sich und einer behält die Wohnung. So kommt es, dass vor allem immer mehr ältere Menschen in zu großen Wohnungen leben, während andere mehr Platz brauchen. Laut „Mismatch im Wohnungs-markt“-Studie vom Institut der Deutschen Wirtschaft drängeln sich sechs Prozent der Haushalte in Großstädten in viel zu kleinen Wohnungen, während etwa genauso viele und bei Senioren sogar neun Prozent in zu großen Wohnungen leben. Daher unterstützt der...

Lichtenberg. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) lädt am 6. Oktober von 8 bis 17 Uhr zu einer Tagesfahrt in das „politische Berlin“ ein. Fas Programm umfasst ein Gespräch mit der Abgeordneten, eine Führung durch den Bundestag, Mittag- oder Abendessen, eine Stadtrundfahrt sowie einen Besuch im Jüdischen Museum. Wer mitfahren möchte, meldet sich unter Telefon 22 77 17 87 oder gesine.loetzsch@bundestag.de an. Für die Anmeldung beziehungsweise den Besuch des Bundstages sind...

Lichtenberg. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) bietet Schülerinnen und Schülern an, ihr Betriebspraktikum in ihrem Büro im Bundestag zu absolvieren. „Gern gewähre ich einen Blick hinter die Kulissen des Parlaments. Sie können Politik hautnah erleben, nehmen an Sitzungen teil und lernen zum Beispiel, wie Gesetze entstehen“, erklärt Lötzsch. Wer Interesse hat, wird um ein kleines Motivationsschreiben per E-Mail an gesine.loetzsch@bundestag.de gebeten. BW

Jedes Jahr im Sommer veröffentlicht das Transparenzportal abgeordnetenwatch.de die Antwort-Rankings für die Bundestagsabgeordneten (MdB) in den einzelnen Bundesländern sowie ein bundesweites Ranking. „Warum wird es Bundesbeamten so schwer gemacht, in die gesetzliche Krankenversicherung zu kommen?“ fragt Theresia K. Oder Klaus R. will am 9. Juli wissen, „wieso die AfD demokratiefeindlich ist?“. Kevin Kühnert hat diese Fragen nicht beantwortet. Und auch die anderen bisher 73 nicht, wie aus dem...

Das „Forum Opposition und Widerstand 1945 – 1990“ (FOW) auf dem Areal der früheren Stasi-Zentrale an der Ruschestraße soll zügig entstehen. Diesen Beschluss fasste der Bundestag auf Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Außerdem soll das Forum in die Gedenkstättenkonzeption des Bundes aufgenommen werden. Die Robert-Havemann-Gesellschaft (RHG) hat mit ihrem Archiv der DDR-Opposition bereits ihren Sitz auf dem Gelände an der Ruschestraße 103. Sie begrüßt den Beschluss. „70 Jahre nach den...

Lichtenberg. Der Bundestagsabgeordnete Ruppert Stüwe (SPD) bietet am 16. Mai für Lichtenberger eine Tagesfahrt durchs politische Berlin an. Die Kosten für Fahrt, Programm und Mittagessen werden übernommen. Die Fahrt startet um 9.45 Uhr und endet gegen 20.30 Uhr am Bahnhof Lichtenberg. Das Programm beinhaltet neben einem Mittagessen einen Besuch im Bundestag und Bundesgesundheitsministerium. Eine Anmeldung ist per E-Mail info@spd-lichtenberg.de oder telefonisch 030/97 60 67 30 erforderlich....

Berlin bekommt für den klimaresilienten Stadtumbau Fördergeld in Höhe von 11,3 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen. Gefördert werden vier Projekte in vier Bezirken. 1,5 Millionen Euro fließen in den Friedrichshainer Rudolfkiez. Dort sollen die Dannecker- und Rudolfstraße zur Klimastraße umgebaut werden. Der Straßenbelag wird entsiegelt und es werden neue Grün- und Freiflächen geschaffen....

Lichtenberg. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) lädt anlässlich des Frauentags Lichtenbergerinnen zu einem Besuch in den Bundestag ein. Dies ist am 8. und 11. März möglich. Das Besuchsprogramm ist ganztägig angelegt. Nach Abholung am Bahnhof Lichtenberg erwartet die Frauen ein Gespräch mit der Abgeordneten, eine Führung durch den Bundestag sowie ein Mittagessen. Am 8. März besucht die Gruppe zusätzlich das Käthe-Kollwitz-Museum, am 11. März findet eine Filmvorführung mit „Alle...

Berlin bekommt aus dem Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen insgesamt 21,7 Millionen Euro. Das hat der Haushaltsausschuss im Bundestag beschlossen. Gefördert werden sieben Projekte in fünf Bezirken. 5,4 Millionen Euro bekommt Neukölln für die Sanierung des Schwimmbeckens und der Sporthalle in der Schilling-Schule. In Oberschöneweide kann ein Jugendzentrums im Mellowpark, An der Wuhlheide 250-256, gebaut werden. Der Bund gibt 3,8 Millionen Euro. Den...

Berlin. Der Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA), der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und der Medienverband der freien Presse (MVFP) begrüßen die Forderung des Bundesrats, dass die Bundesregierung schnell zur Sicherung der Zustellung von Presse handeln soll. Die Ampelkoalition hat sich dazu verpflichtet, die flächendeckende Versorgung mit periodischen Presserzeugnissen zu gewährleisten, und prüft derzeit geeignete Maßnahmen. Angesichts der rapide steigenden...

Lichtenberg. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) lädt am 10. Mai zu einer Tagesfahrt ins „politische Berlin“ ein. Treffpunkt ist um 9.15 Uhr am S-Bahnhof Lichtenberg/Ausgang Weitlingstraße. Von dort aus fahren die Teilnehmer mit dem Bus nach Mitte, wo sie sich per Stadtrundfahrt auf die Spuren des Widerstands gegen den Faschismus begeben. Nach dem Mittagessen folgt ein Gespräch im Bundestag. Zum Abschluss der Tagesfahrt wird die Veranstaltung „Lesen gegen das Vergessen“ auf dem...

Wegen der explodierenden Energiekosten will die Ampelkoalition den bereits beschlossenen Heizkostenzuschuss für Wohngeldbezieher von 135 Euro auf 270 Euro verdoppeln. Der einmalige Zuschuss zum Wohngeld soll an rund 710.000 Haushalte bezahlt werden. Über 420.000 Bafög-Studenten bekommen den Zuschuss ebenfalls automatisch ohne Antragsverfahren. Insgesamt stellt der Bund für die Heizhilfe 370 Millionen Euro zur Verfügung. Pech haben die Geringverdiener, die kein Wohngeld bekommen, aber ebenfalls...

Mitte dieser Woche beginnt im Deutschen Bundestag die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht. Bereits im Vorfeld gab es einige Anläufe, einen Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern herbeizuführen. Ein Impuls dazu kam beispielsweise von der Virologin Melanie Brinkmann, die Mitglied des Corona-Expertenrats der Bundesregierung ist und gegenüber der Rheinischen Post eine „adaptierte Impfpflicht“ ins Spiel brachte. „Wenn alle Menschen über 50 bis zum Herbst geimpft wären, könnten wir...