BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Charlottenburg. Eine neue Express-Buslinie von Charlottenburg-Nord in die City-West soll die Linie X9 ersetzen. Das fordert die SPD-Fraktion. Jahrelang konnten die Anwohner aus Charlottenburg-Nord und dem Mierendorff-Kiez mit dem Expressbus X9 direkt und ohne Umstieg zum Bahnhof Zoo fahren. Mit der Schließung des Flughafens Tegel wurde die Linie eingestellt. In der Folge müssten die Anwohner nun entweder umständlich mit der U-Bahn oder S-Bahn fahren oder eine wesentliche längere Busfahrt mit...

Charlottenburg. Die Grünen setzen sich für eine Fußgängerbrücke über die Spree zwischen Tegeler Weg und Rohrdammbrücke ein. Auch Radfahrer sollen sie benutzen können. „Kurze Wege fördern die umweltfreundliche Mobilität“, begründet Corinna Balkow den Antrag ihrer Fraktion. Die neuen Brücken, die auf dem besagten Abschnitt geplant seien, hätten keine Fuß- und Radwege. Weder bei der Sanierung der Brücke für die Siemensbahn noch bei der Rudolf-Wissell-Brücke seien der Fußverkehr und Radverkehr...

Der Heckerdamm soll für schwere Lkw gesperrt werden. Das fordert die SPD-Fraktion in der BVV. Das war mit dem Tegel-Aus eigentlich angekündigt. Über Lärm und Abgase klagen Anwohner am Heckerdamm schon lange. Vor allem der morgendliche Lkw-Verkehr vom Kurt-Schumacher-Damm oder der Autobahn 111 ist ein Problem. „Die Senatsverwaltung hat zugesagt, mit der Schließung des Flughafens Tegel eine schnelle Lösung herbeizuführen“, sagt die SPD-Fraktion. „Nun ist der Flughafen geschlossen und die Anwohner...

Länger war unklar, ob das Projekt „Fit und Gesund im Charlottenburger Norden“ weiterlaufen kann. Doch nun ist das Projekt gerettet. Der Senat finanziert es weiter. Gemeinsam Einkaufen und Kochen, Sport für Groß und Klein: Das Projekt „Fit und Gesund im Charlottenburger Norden“ im Familienzentrum Heckerdamm ist im Kiez für sein vielseitiges Programm bekannt. Doch es war länger nicht klar, ob das Projekt weiterlaufen kann. Nun brachte der SPD-Abgeordnete Christian Hochgrebe positive Nachrichten....

Charlottenburg-Nord. Lange war nicht klar, ob das beliebte Projekt „Fit und Gesund im Charlottenburger Norden“ weitergehen kann. Doch nun konnte das Projekt gerettet werden. Gemeinsames Einkaufen und Kochen, Sportprogramme für Groß und Klein: Das Projekt „Fit und Gesund im Charlottenburger Norden“ im Familienzentrum Heckerdamm ist vielseitig. Dort wird Familien gezeigt, wie sie ein gesundes Leben führen können. "Ich bin dankbar, dass wir dieses wertvolle Projekt an diesem Standort halten...

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei der nächsten Sitzung der Bezirksverordneten am Donnerstag, 24. Mai, ab 17 Uhr im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, bringt die SPD-Fraktion das Thema "Teufelsberg" auf den Tisch. Die ehemalige Abhörstation der Alliierten wurde kürzlich für den Zugang gesperrt und nun wollen die Sozialdemokraten mit ihrer Großen Anfrage in Erfahrung bringen, wann und warum dies geschehen ist, welche Auflagen es gibt und wie diese kontrolliert werden. Wichtiger noch sind...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion in der BVV hat einen Antrag zur Änderung im Umgang mit Geflüchteten erfolgreich durchgesetzt. Zukünftig sollen die Bezirke in Fragen der Zuständigkeiten nach dem Wohnorts- anstatt dem Geburtsdaten-Prinzip verfahren. In dem Antrag forderte die FDP, dass die Bezirksämter verantwortlich sein müssten, in denen der Geflüchtete auch wohnt. Das fördere auf vielen Ebenen die Integration. Die bisherige Regel habe nach Ansicht der Freien Demokraten zu einer...

Lob für das Bezirksamt und Kritik am Senat gibt es von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung, wenn das Thema Milieuschutz zur Sprache kommt. In den beiden Milieuschutzgebieten Mierendorff-Insel und Gierkeplatz-Kiez fände Milieuschutz schon statt, obwohl die Satzungen offiziell noch nicht in Kraft gesetzt worden seien, schreibt Jenny Wieland, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion, in einer Pressemitteilung. "Wir begrüßen es außerordentlich, dass...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am Mittwoch, 2. Mai, beginnt um 17.30 Uhr die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100. Dabei geht es unter anderem um die Stellungnahme des Denkmalbeirats zum Bauprojekt Westendallee. my

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am Freitag, 20. April, ab 16.30 Uhr im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Wahl einer Schiedsperson, Beschlussempfehlungen, das "Café Achteck" zu retten, die Freiflächen am Halemweg aufzuwerten sowie mehr Sicherheit an der Kreuzung Bundesallee/Hohenzollerndamm/Nachodstraße zu schaffen. Themaitisert werden soll auch das Kulturareal am...

Die Bodenpreise im Bezirk sind seit 2014 dramatisch angestiegen. Das belegen Zahlen, die das Bezirksamt veröffentlicht hat. Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) sieht eine nachhaltige Stadtentwicklung in Gefahr. Auf die schriftliche Anfrage der Linksfraktion in der BVV hat das Bezirksamt die aktuellen Bodenpreise publik gemacht. Die Grundstückspreise für Gewerbeflächen haben sich verdreifacht, liegen jetzt bei 940 Euro pro Quadratmeter, 2014 kostete er noch 270 Euro. Der Preis von...

Charlottenburg. Schweigeminute im Saal der BVV: Der ehemalige Charlottenburger CDU-Bürgermeister Baldur Ubbelohde ist am 14. März verstorben. Der ehemalige Rathauschef wurde am 18. Januar 1929 geboren und trat 1951 in die CDU ein. Die Geschicke Charlottenburgs lenkte er von 1985 bis 1989. Nach seiner Zeit in der Politik war Ubbelohde als Architekt und öffentlich bestellter und vereidigter Bausachverständiger sowie als Vizepräsident des Bundesverbandes seiner Zunft tätig. Am Dienstag, 17. April,...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses findet am Freitag, 2. März, im Minna-Cauer-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Unter anderem kommt ein Antrag der CDU-Fraktion aufs Tapet, neue Gewerbeflächen auszuweisen und in diesem Zusammenhang Potenziale zu ermitteln. Auch über das Stadtlabor 2050 und die Gestaltung der Freiflächen am Halemweg wird diskutiert. Beginn ist um 16.30 Uhr. maz

Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) hat Maßnahmen vorgestellt, die zur Sicherheit und Förderung des Fahrradverkehrs im Bezirk beitragen sollen. Dafür müssen bis zu 500 Parkplätze für Autos geopfert werden. Die Metropole Berlin macht sich unter der Ägide des rot-rot-grünen Senats auf den Weg zur Fahrradstadt – und mit ihr die Bezirke. Während der jüngsten Sitzung des Straßen- und Grünflächenausschusses wurden die ersten Maßnahmen vorgestellt, die noch 2018 ergriffen werden sollen. In der...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Grobscreening für weitere mögliche Milieuschutzgebiete, Forderung nach transparenter Baupolitik, künftige Integrationspolitik – und wie ist es überhaupt um das Erreichen der Klimaziele im Bezirk bestellt? Die Bandbreite der Themen und Großen Anfragen ist groß bei der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Donnerstag, 22. Februar. Sie Sitzung im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr. maz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Keine Veränderung an der Spitze der BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Die Partei hat bei den Neuwahlen nach ihrer Jahresklausur Petra Vandrey als Schulpolitische Sprecherin und Christoph Wapler als Haushaltspolitischen Sprecher in deren Amt als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Vandrey legte auch gleich den Schwerpunkt ihrer Arbeit während der nächsten Amtszeit fest: „Bei der wachsenden Stadt müssen wir die Infrastruktur für Kinder und Familien ausbauen."...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Minna-Cauer-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, findet am Donnerstag, 1. Februar, die 20. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt. Unter anderem steht ein Antrag auf der Tagesordnung, in dem die Grünen das Bezirksamt auffordern, im Zuge der Schaffung neuer Kitaplätze nicht auf Grundstücke zurückzugreifen, auf denen sich Spielplätze befinden. Beginn der Sitzung ist um 17.30 Uhr. maz

Charlottenburg-Wilmersdorf. "Wie smart ist die City West?", will die Linke während der nächsten Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag, 18. Januar, in Erfahrung bringen. Gegenstand der Großen Anfrage der Partei ist beispielsweise, wie das Bezirksamt verhindern möchte, dass die entsprechenden Projekte, Vorhaben und Debatten alleine auf "technizistische Ansätze" sowie einseitige ökonomische Interessen beschränkt werden. Der Linken sind Mitspracherecht, soziale Gerechtigkeit und Zugang zu...