BVV Lichtenberg

Lichtenberg. Hinweisschilder sollen im Umfeld des S-Bahnhofs Nöldnerplatz auf das Museum Lichtenberg in der Türrschmidtstraße 24 aufmerksam machen. Das beschloss am 19. März die Bezirksverordnetenversammlung auf einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Das kommunale Museum, das neben seiner Dauerausstellung zur Geschichte der Region mit Sonderschauen Bezüge zur Gegenwart schafft, befindet sich nur wenige hundert Meter von der S-Bahn-Station entfernt. Infos zum Museum unter...

Lichtenberg. Der Bezirk will neue Standorte für Wochenmärkte unterstützen. Darauf einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung und unterstützten damit einen Antrag der Bündnisgrünen. Die Vertreter des Bezirksamt sollen nun auf die Marktleute zugehen und mit ihnen Probleme und Lösungen erörtern. Gerade die mangelnde Parkplatzsituation mache es vielen Märkten schwer, neue Kundschaft zu gewinnen, so die Grünen. Neue Märkte mit einem breiten Angebot seien besonders wünschenswert...

Lichtenberg. Im Schnellverfahren soll der Bezirk festlegen, für welche Schulen er sieben Millionen Euro ausgeben will. Die Fraktion Die Linke befürchtet, dass unter dem Zeitdruck Chancen vertan werden könten. Erst Anfang März hat der Bezirk erfahren, wie viel Geld er aus dem Sonderprogramm "Infrastruktur wachsende Stadt" des Senats bekommt: Es sind zehn Millionen Euro, davon sieben Millionen für Schulen. Bis Ende des Monats muss das Amt die Entscheidung fällen, wofür die Summe ausgegeben wird...

Friedrichsfelde. Am 8. Mai 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht: Der von den Nazis angezettelte Krieg war vorbei. Anlässlich dieses Jubiläums fordert die Linke-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, die Straße Alt-Friedrichsfelde in "Straße der Befreiung" umzubenennen. Diesen Namen trug sie schon einmal - zwischen 1975 und 1992. Über diese Straße sei die Rote Armee vor 70 Jahren zum Berliner Stadtzentrum vorgedrungen. Man wolle den Einzug der Sowjetsoldaten und die Befreiung vom...

Lichtenberg. Am 19. Februar findet die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in der Max-Taut-Aula in der Fischerstraße 36 statt. Die Sitzung ist öffentlich. Ab 17 Uhr debattieren die Fraktionen - bestehend aus Die Linke, SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grüne und Piraten - über die eingebrachten Anträge und Drucksachen. Darunter ist die Initiative der Fraktion Die Linke, die sich für mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Landsberger Allee und Weißenseer Weg einsetzt. Hier soll sich das Bezirksamt bei...

Lichtenberg. Warum die Möglichkeit zum Mülltrennen geben, wenn sich sowieso niemand dran hält? Das Bezirksamt hat bei bezirkseigenen Festen kurzerhand alle Wertstofftonnen wie Bio- und Papiertonnen durch die schwarze Reststofftonne ersetzt. So etwa beim Lichtermarkt Ende November. Den Verzicht auf Mülltrennung beanstandete nun die grüne Bezirksverordnete Camilla Schuler und hakte verwundert beim Bezirksamt nach. Sie bekam zur Antwort, dass die Besucher ohnehin die "Prinzipien der Mülltrennung...

Fennpfuhl. Anwohner wunderten sich über die Sperrung der Sporthalle in der Alfred-Jung-Straße 19, die das Bezirksamt Mitte Dezember 2014 überraschend verfügt hatte. Der Grund für die Sperrung: Die Elektrohauptleitung im Erdreich unter der Sporthalle musste repariert werden. Das Bezirksamt ging davon aus, dass das Ganze nach den Weihnachtsfeiertagen erledigt sein würde. Wie aus dem Bericht des Bezirksamtes auf die Anfrage von der Bezirksverordneten Camilla Schuler (Bündnis 90/Die Grünen)...

Lichtenberg. Die Bezirksverordnete Blaschka Brechel (SPD) zieht Konsequenzen aus einem Bericht der Stasi-Unterlagenbehörde, der auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg für alle Bezirksverordneten angefordert wurde. Sie ist vom Vorstand der BVV sowie vom Vorsitz des BVV-Ausschusses für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz und dem Widerspruchsbeirat zurückgetreten. Ihr Mandat hat Brechel jedoch nicht niedergelegt. Damit bleibt sie Bezirksverordnete....

Lichtenberg. Das Kreativitätsgymnasium in der Rüdigerstraße 76 soll seinen Standort aufgeben, weil der Bezirk das Gebäude für eine öffentliche Schule braucht. Die Schüler könnten jedoch bleiben, lautet nun ein neuer Vorschlag.Der Mietvertrag für die Privatschule ist am 31. Dezember ausgelaufen. Der Träger des Gymnasiums - der Verein "Die Kappe" - weiß nicht, wie es weitergeht. Die verunsicherten Eltern und Schüler protestierten am 22. Januar vor Beginn der Bezirksverordneteversammlung mit...

Lichtenberg. Viele Eltern kämpfen für mehr Sauberkeit in Lichtenberger Schulen. Deshalb haben sie einen Einwohnerantrag gestellt. Die Bezirksverordneten konnten sich aber nur darauf einigen, den Berliner "Musterhygieneplan" zu erfüllen - frühestens 2016.Mit einem Einwohnerantrag - mindestens 1000 Unterschriften sind dafür nötig - können Bürger Empfehlungen an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) richten. Die Lichtenberger Eltern hatten unter anderem einen "Putzplan" aufgestellt: Sie...

Lichtenberg. Rund 2000 Flüchtlinge sind aktuell im Bezirk untergebracht. Mehrmals kam es bei der Eröffnung von Unterkünften zu Verstimmungen bei den Lokalpolitikern und den Anwohnern, die vorab nicht immer informiert worden waren. Deshalb fordert die SPD-Fraktion nun vom Land Berlin mehr Transparenz und eine bessere Kommunikation. Einen entsprechenden Antrag steltt sie bei der Bezirkverordnetenversammlung, die am 19. Februar in der Max-Taut-Aula in der Fischerstraße 36 stattfinden wird. "Damit...

Lichtenberg. Da war selbst Stadtrat Andreas Prüfer (Die Linke) überrascht: Mit rund zwölf Millionen Euro Überschuss beendete der Bezirk das Haushaltsjahr 2014. "Das sollte zu einer Diskussion darüber führen, was wir mit dem Geld für das Haushaltsjahr 2016 machen", gab Prüfer der Bezirksverordnetenversammlung zu bedenken. Die Fraktion der CDU bemängelte, dass augenscheinlich nicht präzise genug geplant worden war. "Die Abweichung von über zehn Millionen Euro ist nach unserer Ansicht zu groß....

Lichtenberg. Am 22. Januar wurde die Sozialdemokratin Birgit Monteiro zur neuen Bürgermeisterin Lichtenbergs gewählt. Die Fraktion Die Linke und die Piraten gratulierten ihr, stellten jedoch gleichzeitig Forderungen. "Frau Monteiro muss den Personalabbau, den sie im Abgeordnetenhaus mitgetragen hat, im Bezirk beenden. Die Verwaltung muss wieder handlungsfähig werden", so die Fraktionsvorsitzenden. Außerdem müsse der rasante Anstieg der Mieten gestoppt werden. Beide Fraktionen boten auch...

Lichtenberg. Das Bezirksamt ist einer der größten Arbeitgeber in Lichtenberg. Doch von den rund 1800 Beschäftigten ist gut jeder Vierte länger als sechs Wochen krankgeschrieben. Jetzt soll Sozialberatung helfen.Die Arbeitsverdichtung in der Verwaltung schlägt vielen Beschäftigten auf die Gesundheit. Das hat Auswirkungen, der Krankenstand ist hoch. Das jedoch führt zu einer noch größeren Belastung für die aktiv Tätigen. "Außerdem sind auch Beschäftigte im öffentlichen Dienst betroffen von...

Lichtenberg. Noch immer verwendet das Bezirksamt Lichtenberg Thermopapier, das die Chemikalie Bisphenol-A enthält. Das hat eine Anfrage des grünen Bezirksverordneten Bartosz Lotarewicz ergeben. Die Chemikalie steht im Ruf, gesundheitsschädlich zu sein und neben Diabetes auch Unfruchtbarkeit zu verursachen. Das Thermopapier wird zum Beispiel im Quittungsdrucker in den Bibliotheken verwendet. Es sind vor allem Mitarbeiter des Amtes, die Umgang mit dem Papier haben, weniger die Besucher. Jetzt...

Lichtenberg. Das Bezirksamt lobt zum ersten Mal einen Preis für Inklusion aus. Er soll dazu beitragen, dass in Lichtenberg das Miteinander von behinderten und nichtbehinderten Menschen noch besser wird.Die erste "Inklusionsmedaille" soll im Dezember vergeben werden. Die Idee dazu hatten die Fraktionen der Grünen und der CDU. Die anderen Bezirksverordneten schlossen sich an. "Menschen mit und ohne Behinderungen sollen öffentliche Anerkennung für ihre Leistungen im Bereich der Inklusion...

Lichtenberg. Der SPD-Abgeordnete Ole Kreins (SPD) bietet regelmäßig Bürgersprechstunden in seinem Bürgerbüro, Heinrichstraße 1, an. Der nächste Termin ist am 9. Februar von 16 bis 18 Uhr. Auch der Bezirksverordnete Kevin Hönicke lädt hier zu Sprechstunden ein - das nächste Mal am 20. Februar von 16 bis 17.30 Uhr. Im Büro gibt es auch regelmäßig kostenlose Beratungen zu Hartz IV ("Hartzer Roller") und zu sozialen Angelegenheiten. Geöffnet ist das Brgerbüro, Heinrichstraße 1, montags und...

Lichtenberg. Wer im Kaskelkiez oder an der südlichen Frankfurter Allee wohnt, kennt die Situation: Ein Stellplatz fürs Auto ist schwer zu finden. Nun prüfen die Bezirksverordneten, ob Parkraumbewirtschaftung eingeführt werden soll. Immer wieder hagelt es Beschwerden im Ordnungsamt - Bürgersteige sind blockiert, Einfahrten zugeparkt. Stadtrat Andreas Prüfer (Linke) kennt das Problem: "Tagsüber sind es vor allem die Mitarbeiter und Besucher der Deutschen Rentenversicherung in der Schreiberhauer...