BVV Lichtenberg

Im Kreuzungsbereich Gehrensee-, Gottfried- und Arnimstraße signalisieren mit wenigen Meter Abstand gleich zwei Schilder den Beginn einer Tempo-30-Zone. Aber ist das sinnvoll? Denn der Bereich vor den Schildern wird in diese Tempo-30-Zonen nicht mit einbezogen, sodass Fahrzeuge, die zum Beispiel aus der Gehrenseestraße einbiegen, zunächst beschleunigen. Das bringt im Zusammenspiel mit dem wartenden Verkehr aus der Arnimstraße besonders bei erhöhtem Verkehrsaufkommen Unfallgefahren mit sich. „Wer...

Lichtenberg. Anlässlich des 50. Todestages von Dmitri Schostakowitsch (1906-1975) soll das Bezirksamt mit der Schostakowitsch-Musikschule 2025 zum musikalischen Schostakowitsch-Jahr erklären. Das beantragt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Dazu soll ein Konzept erarbeitet werden, um mit Konzerten, Workshops und weiteren Veranstaltungen auf die Musik und das Leben von Dmitri Schostakowitsch hinzuweisen. In die Umsetzung sind sowohl die Musikschule als auch Grund- und...

Lichtenberg. Für die Eirichtung einer jüdischen Kultur- und Begegnungsstätte im Bezirk soll sich das Bezirksamt gemeinsam mit der jüdischen Gemeinschaft einsetzen. Einen entsprechenden Beschluss fassten die Verordneten auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung in ihren Fachausschüssen. Die gerade gegenwärtig so unabdingbare Haltung, dass Antisemitismus in der Gesellschaft keinen Platz hat und jüdisches Leben zu Lichtenberg gehört, werde dadurch in die Tat umgesetzt, heißt es von den...

Lichtenberg. Auf geeigneten Flächen sollen vom Bezirksamt künftig Sportboxen aufgestellt werden. Das beschoss die BVV auf Anregung der Verordneten der Tierschutzpartei und nach Beratung in ihren Fachausschüssen. Diese Boxen gibt es bereits in Wiesbaden und inzwischen auch in Treptow-Köpenick, so die Verordneten. Viele Freizeitsportbegeisterte nutzen vermehrt die Grünflächen, Park- und Calisthenics-Anlagen zum Sporttreiben. Durch das Aufstellen von Sportboxen bekommen die Nutzer die Möglichkeit,...

Neu-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll den Barther Pfuhl als Kleingewässer erhalten und die ihn umgebende Grünfläche als Erholungsraum qualifizieren. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung in den Fachausschüssen. Um die Flora und Fauna eines Feuchtbiotops zu erhalten, sei die Einleitung von Niederschlagswasser von angrenzenden Grundstücken nötig, um den Wasserpegel dauerhaft zu stabilisieren. In diesem Zusammenhang soll durch einen „natursensiblen Rückschnitt“...

Fennpfuhl. Das Bezirksamt soll geeignete Maßnahmen ergreifen, damit sich bei Regen nicht regelmäßig eine große Pfütze am westlichen Ende der Erich-Kuttner-Straße bildet. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Unter anderem ist eine Teilentsiegelung, beispielsweise durch den Einbau von Rasensteinen, zu prüfen. Bei Regen entsteht bisher am westlichen Ende der Erich-Kuttner-Straße zum Ärger vieler Anwohner regelmäßig eine große Pfütze, die diesen Straßenbereich überflutet....

Für das Vorhaben, im Zentrum von Neu-Hohenschönhausen ein Kultur- und Bildungszentrum (KuBiZ) zu errichten, soll das Bezirksamt bis zum Juni 2024 einen Umsetzungs- und Zeitplan zu erarbeiten. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Aus diesem Umsetzungs- und Zeitplan soll ersichtlich sein, welchen Angebote im KuBiZ Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden. Im Gespräch sind bisher die Anna-Seghers-Bibliothek, Standesamt, Bürgeramt und soziokulturelle Projekte. Außerdem soll...

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll prüfen, inwieweit die Aufenthaltsqualität auf dem Spielplatz an der Edgarstraße erhöht werden kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Dazu biete sich die Erhöhung der Reinigungsfrequenz auf dem Spielplatz und die "Verbesserung von Sicht- und Lichtbeziehung" an. Außerdem sollte ein Hinweis auf die geltende Nachtruhe am Spielplatz angebracht werden. Gerade in den Abendstunden wird der Spielplatz zum Treffpunkt von älteren Kindern und...

Fennpfuhl. Das Bezirksamt wird von der BVV gebeten, den als Einbahnstraße ausgewiesenen Teil zwischen Weißenseer Weg 17 und der Landsberger Allee 226A durch das Anbringen eines „Radfahrer frei“-Verkehrsschildes für den gegenläufigen Radverkehr freizugeben. Das beschlossen die Verordneten auf Antrag der CDU-Fraktion. Am Weißenseer Weg/Ecke Bernhard-Bästlein-Straße bis zur Landsberger Allee/Ecke Elli-Voigt-Straße befindet sich eine Einbahnstraße, welche für den gegenläufigen Radverkehr nicht...

Rummelsburg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob im Kaskelkiez, und zwar im Archibaldweg und in der Stadthausstraße, unter Berücksichtigung der Interessen der Gewerbetreibenden mit regelmäßigem Kunden- oder Lieferantenverkehr Kurzzeitparkplätze eingerichtet werden können. Somit soll Parken vor den Geschäften Montag bis Freitag von 9 bis 18 Uhr ermöglicht werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In Gesprächen von Verordneten mit Gewerbetreibenden wurde klar, dass...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass künftig kein Hundekot an Denkmälern im Bezirk zu finden ist. Einen entsprechenden Antrag stellte die CDU-Fraktion in der BVV. „Besucher an Denkmälern sollen nicht durch braune Hinterlassenschaften abgelenkt werden“, fordert der CDU-Verordnete Dennis Makoschey. Tierische Ausscheidungen gehörten nicht in die Nähe von Denkmälern, denn diese historischen Orte sollten mit Respekt behandelt werden. „Ein solcher Ort ist auch immer ein Ort der...

Lichtenberg. Das Bezirksamt wird gebeten, auf geeigneten Flächen Baumpflanzungen für Kinder, Jugendliche oder Familien zu ermöglichen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Verordneten der Tierschutzpartei und nach Beratung in seinen Fachausschüssen. Mit der Organisation und Durchführung der Baumpflanzungen sollen Träger der Umweltbildung beauftragt werden. Die Finanzierung könnte aus zweckgebundenen Mitteln erfolgen, die vom Bezirksamt im Rahmen der Ausgleichsabgabe nach der Berliner...

Karlshorst. Das Bezirksamt soll die Aikido- und Judo-Gruppe, die an der Gundelfinger Straße 11 trainiert, dabei unterstützen, dass sie die Räumlichkeiten zu den gewohnten Zeiten weiter nutzen kann. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Am 22. Februar erfuhren die Sportler, dass die Räumlichkeiten in der Gundelfinger Straße 11 für andere Zwecke freizuhalten sind. Für die Sportgruppe bedeutet dies, dass ihnen ihr Bewegungsraum mittwochs und donnerstags nicht mehr zur Verfügung steht. Zwar...

Alt-Hohenschönhausen. Das Lichtenberger Familienbüro an der Große-Leege-Straße 103 kann auf fast sieben Jahre erfolgreiche Arbeit zurückschauen. Sprechzeiten hat es Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag von 9 bis 12 Uhr sowie am Donnerstag von 15 bis 19 Uhr. Hinzu kommen Sprechzeiten des Mobilen Familienbüros, das im Bezirk unterwegs ist. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV beantragt nun, dass das Bezirksamt die Öffnungszeiten des Familienbüros an der Große-Leege-Straße erweitern...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass im Sinne einer besseren Wahrnehmung des neuen Standorts der Verbraucherzentrale in der LIESE, am Bahnhof Lichtenberg das Wegeleitsystem beziehungsweise die Beschilderung ergänzt oder angepasst wird. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Im Oktober wurde der erste Standort der Verbraucherzentrale im Osten Berlins im ersten Obergeschoss an der Frankfurter Allee 218 eröffnet. Die...

Wer soll in diesem Jahr mit der Ehrenurkunde des Bezirks Lichtenberg ausgezeichnet werden? Mit der Urkunde werden Menschen ausgezeichnet, die sich um den Bezirk oder deren Bewohner in besonderer Weise verdient gemacht haben. Um Vorschläge bittet das Bezirksamt bis zum 15. April. Geehrt werden können Personen, die in Lichtenberg wohnen oder tätig sind, für besondere politische, wirtschaftliche, soziale, kulturelle, sportliche, karitative oder geistige Leistungen sowie Leistungen im...

Der Runde Tisch zur Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe 1932 e.V. soll endlich ordnungsgemäß abgeschlossen und außerdem sollen die öffentlichen Wege in der Anlage instand gesetzt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Im Dezember 2021 wurde durch die BVV beschlossen, eine Lösung für Konflikte um die Pachtverträge in der Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe zu finden und dazu einen Runden Tisch einzurichten. Dieser Runde Tisch wurde nicht ordentlich beendet, und durch...

Bei den meisten Kita-Bauprojekten im Bezirk kommt es zu Verzögerungen. Das musste das Bezirksamt in seiner Antwort auf eine Anfrage des Verordneten Henning Wolff (SPD) eingestehen. Anlass für Wollfs Anfrage waren offensichtliche Verzögerungen beim Bau einer Kita in der Gotlindestraße. Das dafür benötigte Grundstück hatte das Bezirksamt bereits Ende 2019 erworben und Anfang 2021 beräumen lassen. Seitdem liegt es brach, ohne das ein Baubeginn zu beobachten ist. Anfang 2022 hatte das Bezirksamt...

Karlshorst. Das Bezirksamt soll im Rheinsteinpark neben den Tischtennisplatten zwei Boule-Bahnen anlegen. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. Boule-Bahnen würden das bestehende Freizeitangebot ergänzen und trügen zur Förderung eines aktiven und gesunden Lebensstils bei, heißt es von der CDU-Fraktion. Im Osten Berlins gibt es derzeit nur wenig Platz für Boule. Für die Umsetzung dieses Projekts ist es notwendig, einen Verein oder anderen Träger zu finden, der sich um die Pflege der Bahnen...