BVV Pankow

An der Bucher Straße sollte ein sogenannter Mobilitätshub eingerichtet werden. Damit könnte etwas gegen die Dauerstaus im Nordosten des Bezirks unternommen werden. Das beantragt die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) namens eines neuen Netzwerks aus 17 Pankower Bürgerinitiativen und Vereinen. Dieses Netzwerk gründete sich kürzlich angesichts der zahlreichen geplanten Bauvorhaben in Buch, Karow, Französisch Buchholz und Blankenburg. Zu diesem Netzwerk gehören unter anderem...

Unter dem Motto „Pankow summt und brummt“ lobt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gemeinsam mit dem Bezirksamt den Pankower Umweltpreis 2020 aus. Er ist mit einem Preisgeld in Höhe von bis zu 3000 Euro dotiert. Zusätzlich wird die Auszeichnung „Goldene Kröte“ als Wanderpreis an ein herausragendes Projekt verliehen. Grüne Oasen unterschiedlichster Art sind wichtig für ein lebenswertes Pankow, heißt es in der Auslobung. Das gelte aber nicht nur für die Menschen, auch für viele Insekten sind...

Berlin ist berüchtigt für seinen rauen Fahrstil. An Tempo-30-Schilder hält sich tagsüber jeder vierte nicht und nachts fast niemand. Das hat die Unfallforschung der Versicherer festgestellt. Besonders viele Beschwerden über Raser kommen aus Wohngebieten. Darum will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bezirk mehr Blitzer einsetzen. Doch dafür müsste der Blitzereinsatz in der Stadt neu geregelt werden. Einen entsprechenden Antrag stellte die Fraktion nun in der BVV. „Das Bezirksamt wird...

Weil es in Karow drei große Potenzialflächen für Wohnungsbau gibt, lässt das Bezirksamt seit einigen Monaten eine Rahmenplanung für Karow erstellen. Im Zuge dieser Rahmenplanung werden die verkehrliche, die grüne und die soziale Infrastruktur in den Fokus genommen. Nur wenig Beachtung finden bisher allerdings mögliche Kleingartenflächen, obwohl dafür im Bezirk und darüber hinaus erheblicher Bedarf besteht. Deshalb stellte die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Anfang des...

Die Stargarder Straße soll im kommenden Jahr zur Fahrradstraße werden. Entsprechende Pläne stellte Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) kürzlich vor. Zuvor sind aber einige Umbau- und Markierungsarbeiten nötig. Geplant ist, dass in der Mitte der bisherigen Fahrbahn zwei Radspuren angelegt werden. Diese sind in jede Richtung zwei Meter breit, sodass jeweils auch zwei Radfahrer in jede Richtung nebeneinander fahren können. Links und rechts werden Parkplätze für Anwohner...

Der Verein Hunde für Handicaps solle auch weiterhin auf der von ihm genutzten Fläche in der Wiltbergstraße 29g bleiben dürfen. Das sei bei der Rahmenplanung für Buch zu berücksichtigen, fordern die Verordneten. Sollte ihm das nicht ermöglicht werden können, soll das Bezirksamt dem Verein eine geeignete Ersatzfläche zur Verfügung stellen. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach einem Bürgerantrag, der über die CDU-Fraktion gestellt wurde. Der Verein Hunde für Handicaps wurde...

Prenzlauer Berg. Das Bezirksamt soll in der John-Schehr-Straße die Verkehrszeichen „Kinder“ und „zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h“ als Fahrbahnmarkierung auf den Straßenbelag aufbringen lassen. Diesen Auftrag erhielt es von den Bezirksverordneten. Die John-Schehr-Straße befindet sich in einem Wohngebiet und wird häufig als Umgehung der Danziger Straße genutzt. Das stört nicht nur die Anwohner, sondern stellt auch eine Gefahr für die Kinder der Bötzow-Grundschule und der großen Kita dar....

Das Wohngebiet Blumenviertel sollte nach Auffassung von SPD- und CDU-Fraktion verkehrsberuhigt werden. Unabhängig voneinander schlugen beide Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Maßnahmen vor. Die SPD beantragt, dass das Bezirksamt prüfen solle, ob der Stedingerweg für den Durchgangsverkehr geschlossen werden kann. Dieser liege in einem reinen Wohngebiet, so der SPD-Verordnete Mike Szidat. Er werde aber in einem für dieses Gebiet völlig unverträglichen Maße als Umgehung der...

Im August beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD den Klimanotstand in Pankow auszurufen. Jetzt gibt es von den Grünen eine Flut von Anträgen, wie die Klimakrise angegangen werden sollte. So fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, dem künftigen Pankower Klimaschutzbeauftragten ein Klimaschutzteam zur Seite zu stellen. Dass eine Stelle für einen Beauftragten im Bezirksamt eingerichtet wird, dafür gibt es bereits...

Weißensee. Um den Schulweg für die Schüler der Picasso-Grundschule sicherer zu gestalten, forderte die BVV im Mai die Umsetzung von baulichen Maßnahmen an der Kreuzung Lindenallee und Meyerbeerstraße sowie am Solonplatz. Eine erste Maßnahme konnte bereits umgesetzt werden, berichtet Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen). Die vorhandene Gehwegvorstreckung am Solonplatz ist inzwischen mittels Poller noch besser gesichert. Allerdings muss der Stadtrat mitteilen: „Auf der...

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte die Arbeit des Kinderopernhauses im Bezirk auch in den kommenden Jahren erhalten und finanziell absichern. Bisher finanziert das Land Berlin die Arbeit aus dem Projektfonds des Senats für Kulturelle Bildung. Sollte die Förderung eingestellt werden, empfiehlt die BVV in einem überfraktionellen Antrag von CDU, SPD und AfD dem Bezirksamt, nachträglich einen Etat im Bezirkshaushalt einzurichten. Das Kinderopernhaus...

Der nächste Doppelhaushalt für den Bezirk steht. Er wurde von den Verordneten auf ihrer jüngsten Sitzung beschlossen. Etwa eine Milliarde Euro umfasst der Haushalt für jedes der beiden kommenden Jahre. Auch wenn sich diese Summe gewaltig anhört, fast alles ist bereits für laufenden Pflichtaufgaben verplant. Das heißt: Es müssen Mieten, Betriebskosten, Gehälter von Mitarbeitern oder Sozialleistungen bezahlt werden. Gerade einmal eine Million Euro pro Jahr stehen dem Bezirk zur freien Verwendung...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lobt zum 18. Mal den „Ehrenamtspreis der BVV“ aus. Bis zum 31. Oktober können Vorschläge für die Auszeichnung eingereicht werden. Mit dem „Ehrenpreis für ehrenamtliches Engagement“ sollen Menschen gewürdigt werden, die sich freiwillig, selbstlos und unentgeltlich für das Gemeinwohl im Bezirk einsetzen. Die BVV bittet Bürger, Vereine, Verbände, Institutionen und Organisationen, ihre Vorschläge einzureichen. Diese Vorschläge sollten kurz begründet werden....

Der Schulweg für die Schüler der Kurt-Tucholsky-Oberschule und Trelleborg-Grundschule soll sicherer werden. Das fordert erneut die CDU-Fraktion in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Bereits im April 2018 hatte die Fraktion einen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Schüler beider Schulen gestellt. Der Schulhof an der Neumannstraße besteht aus zwei Teilen, die durch die Vinetastraße getrennt werden. Schüler müssen am Tag teilweise mehrfach die Vinetastraße...

Die Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark (SSE) ist seit knapp 20 Jahren in Betrieb, aber noch immer nicht komplett ausgebaut. Deshalb stellten Verordnete der Fraktionen von SPD, Linkspartei und Grünen einen Antrag im Abgeordnetenhaus, mit dem sie die Entwicklung der bisher ungenutzten Flächen fordern. In der SSE trainieren Leistungssportler, seit Jahren finden dort nationale und internationale Wettkämpfe im Schwimmen und Turmspringen statt. Zudem ist die SSE eine öffentliche...

Der Bürgerbeteiligungsprozess für die Nachverdichtung im Wohnquartier an der Kavalier-, Ossietzky-, Wolfshagener Straße und Am Schlosspark wird neu gestartet. Das beschlossen die Verordneten nach einem Antrag von Anwohnern der Bürgerinitiative Grüner Kiez. Diese Nachverdichtung wird von der Wohnungsbaugesellschaft Gesobau geplant. Das landeseigene Unternehmen möchte in zwei Innenhöfen 155 bis 175 Wohnungen bauen. Über das Wie wurde in den vergangenen zwei Jahre mit dem Stadtplanungsamt lang und...

Pankow. Der Schulweg zur Elizabeth-Shaw-Grundschule soll sicherer werden. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV nach Beratung im Verkehrsausschuss. Eltern hatten sich im Frühjahr an die Verordneten gewandt, weil die Grunowstraße, an der sich die Schule befindet, zunehmend vom Durchgangs- und Lieferverkehr genutzt wird. Weiterhin wird das Überqueren der Straße für die Kinder zusätzlich durch die bestehende Parkordnung erschwert. Die Verordneten fassten nun den Beschluss, dass das...

Prenzlauer Berg. Es war nur eine kleine Stufe, die sich am neugestalteten Zugang des Anton-Saefkow-Parks an der Greifswalder Straße befand. Aber diese war wochenlang ein Hindernis für Rollstuhlfahrer. Und sie war, sobald es dunkel wurde, eine echte Stolperfalle für Fußgänger. Deshalb beschloss die BVV im April, dass das Bezirksamt diese Gefahrenstelle beseitigen soll. Seit anderthalb Jahren wird der Anton-Saefkow-Park saniert und umgebaut. Der westliche Teil ist inzwischen fertiggestellt. Dort...

Das Bezirksamt lässt seit einigen Monaten eine Rahmenplanung für Karow erstellen. Doch mit den bisherigen Ergebnissen sind die Karower alles andere als zufrieden. In den Gebieten Karow-Süd, Am Teichberg und Straße 52 machten Bezirksamt und Senat Flächen für Wohnungsbau aus. Was dort gebaut werden kann, soll in einer Rahmenplanung festgelegt werden. Um möglichst viele Interessengruppen bei der Planung mit ins Boot zu holen, wurde ein Beirat gegründet. In diesen konnten auch die Karower ihre...