BVV Pankow

Der Bezirk hat mit Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grünen) eine neue Bürgermeisterin. Gewählt wurde sie von einer Zählgemeinschaft aus Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Anlass für die Wahl einer neuen Bürgermeisterin war das Ergebnis der Widerholungswahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom 12. Februar. Bei dieser wurde die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit 15 Sitzen stärkste Kraft. Die CDU konnte die Anzahl ihrer Sitze von acht auf zwölf erhöhen und wurde damit zweitstärkste Fraktion...

Der Pankower CDU-Abgeordnete Johannes Kraft will gemeinsam mit der CDU-Fraktion in der BVV erreichen, dass Schulweg für Kinder der Grundschule im Panketal sicherer wird. In einem von ihm angeregten BVV-Antrag fordert die CDU-Fraktion, die beiden Fußwege zwischen Bucher Chaussee und Beerbaumstraße beziehungsweise Pfannschmidtstraße mit einer Straßenbeleuchtung auszustatten. Da es sich bei den beiden Wegen nicht um öffentlich gewidmete Fußwege handelt, sind sie bislang noch ohne...

Nach der Wiederholungswahl vom 12. Februar hat sich die CDU-Fraktion in der BVV neu konstituiert. Nach starken Stimmengewinnen ist die Fraktion von bisher acht auf zwölf Mitglieder angewachsen. War sie bisher viertstärkste Fraktion, ist sie nun zweitstärkste Fraktion in der BVV nach Bündnis 90/Die Grünen (15 Mitglieder). Die Linksfraktion ist mit elf und die SPD mit neun Mitgliedern in der BVV der IX. Wahlperiode vertreten. Die AFD hat sechs Sitze, und die FDP verlor mit nur noch zwei Sitzen...

Damit es noch mehr Menschen im Bezirk ermöglicht wird Sport zu treiben, sollen in Pankow „SportBoxen“ aufgestellt werden. Einen entsprechenden Antrag stellt die CDU-Fraktionsvorsitzende in der BVV, Denise Bittner. Standorte dieser „SportBoxen“ könnten zum Beispiel Bolz- oder Basketballplätze sein. Die Boxen könnten dann auch von naheliegenden Sportvereinen genutzt werden. Gegen eine Gebühr können sich Bürger registrieren und dann unkompliziert mithilfe einer App beispielsweise Bälle,...

Für mehr Verkehrssicherheit im Wohngebiet zwischen Groscurthstraße und Walter-Friedrich-Straße setzt sich Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU) ein. Er fordert das Bezirksamt in einem gemeinsam mit der CDU-Fraktion in der BVV initiierten Antrag auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Kreuzungsbereiche in diesem Wohngebiet übersichtlicher zu gestalten. Bei den Straßen im Wohngebiet zwischen Walter-Friedrich-Straße, Franz-Schmidt-Straße und Groscurthstraße handelt es sich um vergleichsweise...

In der Straße Am Steinberg, zwischen Tino-Schwierzina-Straße und Bühringstraße, befindet sich die Kita „Steinbergzwerge“. Weil die Parksituation vor der Kita unübersichtlich ist, kommt es dort immer wieder zu gefährlichen Situationen. Die ausgewiesene Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 Stundenkilometer vor der Kita wird nicht eingehalten. Und wenn Kinder und andere Passanten vom Fußweg zwischen den parkenden Autos die Straße überqueren wollen, werden sie nicht immer rechtzeitig gesehen, sodass...

Nach der Wahlwiederholung am 12. Februar tritt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. März, 17.30 Uhr, zu ihrer konstituierenden Sitzung im BVV-Saal an der Fröbelstraße 17 zusammen – allerdings in veränderter Zusammensetzung. Mit einem Zugewinn von vier Sitzen ist die CDU-Fraktion mit zwölf Verordneten nun zweitstärkste Fraktion. Die Bündnisgrünen verloren zwar einen Sitz, sind mir 15 Verordneten aber immer noch stärkste Fraktion. Die Linksfraktion verlor ebenfalls einen Sitz und ist...

Die Errichtung von Lärmschutzwänden auf der westlichen Seite der A114 fordert  Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU). Dazu hat er gemeinsam mit Anliegern aus Französisch Buchholz und Blankenburg einen Einwohnerantrag in der BVV gestellt. Dieser wurde von den Fraktionen von CDU und SPD unterstützt und schließlich einstimmig von den Verordneten beschlossen. Mit diesem Beschluss wird das Bezirksamt aufgefordert, sich gegenüber der Autobahn GmbH des Bundes für eine Umsetzung der bereits...

Unter dem Motto „Trampeln für Ampeln“ demonstrierten Schüler und Eltern Ende vergangenen Jahres an der Kreuzung Stahlheimer Straße/Ecke Erich-Weinert-Straße für mehr Schulwegsicherheit. Nun nahm sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) des Themas an. Linksfraktion und SPD beantragten, dass sich das Bezirksamt bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz dafür einzusetzen soll, dass an der Kreuzung Stahlheimer Straße/Erich-Weinert-Straße eine Lichtsignalanlage...

In der öffentlichen Grünanlage am Blankensteinpark, zwischen den Straßen Zur Börse und Zur Marktflagge, soll der erste „Klima-Miniwald“ des Bezirks entstehen. Das Besondere an Klima-Miniwäldern ist, dass sie nach einer speziellen Methode gepflanzt werden, damit sie schneller wachsen. Die von dem japanischen Forstwissenschaftler Akira Miyawaki entwickelte Methode ermöglicht es, dass schon innerhalb von drei Jahren autarke Wälder entstehen. Verwendet werden einheimische Baum- und Straucharten....

Wegen des starken Durchgangsverkehrs sind die Straßen in Rosenthal in einem sehr maroden Zustand. Auf Initiative ihres Verordneten Lars Bocian fordert die CDU-Fraktion in der BVV deshalb mit einem Antrag die Sanierung der übergeordneten Straßen im Ortsteil. Das Bezirksamt solle sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz vor allem für eine schnellstmögliche Instandsetzung der Kastanienallee sowie der Friedrich-Engels-Straße einsetzen. Des Weiteren sollen...

In großen Teilen von Prenzlauer Berg gibt es innerhalb des S-Bahn-Rings bereits seit 2010 Parkzonen. Die beiden Lücken in der Parkraumbewirtschaftung sollen nun auch geschlossen werden. Dafür spricht sich eine Mehrheit der Pankower Verordneten aus. Zum einen soll geprüft werden, ob im Stadtquartier „Alter Schlachthof“, zwischen Landsberger Allee, Hausburgstraße, Thaerstraße, Eldenaer Straße und Hermann-Blankenstein-Straße Parkraumbewirtschaftung machbar ist. Zum anderen soll diese für das...

Im Bereich der Haltestellen Weißer See sowie Berliner Allee/Indira-Gandhi-Straße landeten in den vergangenen Wochen immer wieder Autos im Gleisbett der Straßenbahn. Der vorläufig letzte Fall dieser Art ereignete sich in der Nacht vom 11. zum 12. Februar. Wegen der Bergung des Autos kam es zu Zugausfällen und erheblichen Verspätungen der Straßenbahnlinie M4. Über 40 solcher Vorfälle waren es bereits seit Beginn der Bauarbeiten im Herbst vergangenen Jahres. Nicht zuletzt deshalb beschloss die BVV...