BVV Reinickendorf

Wittenau. Im Rahmen eines Empfangs im Ratskeller am 26. Oktober wurden die Mitglieder der alten Bezirksverordnetenversammlung verabschiedet. Dabei wurde ihr Einsatz nicht zuletzt für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger gewürdigt. Zum Dank erhielten sie aus den Händen der Bezirksverordnetenvorsteherin Kerstin Köppen (CDU, vierte von rechts/vordere Reihe) den Reinickendorfer Silbertaler.

Andreas Otto (53) hat es inzwischen zu einiger Bekanntheit gebracht. Sogar überregionale Medien von Spiegel online bis zum Südwestrundfunk hätten sich bei ihm gemeldet, erzählt der Reinickendorfer FDP-Bezirkspolitiker. Ähnlich dürfte des seinem Namensvetter Andreas Otto (59) von den Grünen aus Pankow ergangen sein. Die beiden sind Opfer einer Verwechslung geworden, die das Berliner Wahlchaos um eine weitere Posse bereichert. Oder wie es Andreas Otto aus Reinickendorf formuliert: "Es hat...

Wie auf Bundesebene soll es auch in Reinickendorf demnächst eine Ampelkoalition geben. Das haben die Kreisvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP am 21. Oktober bekanntgegeben. Die Entscheidung sei das Ergebnis erfolgreicher Sondierungsverhandlungen in den vergangenen Wochen. Sie würden jetzt in Gespräche zum Abschluss eines Koalitionsvertrags münden. Dabei soll "eine gemeinsame inhaltliche Agenda für die nächsten Jahre" vereinbart werden. Der Abschluss ist für Anfang November vorgesehen. Auf ein...

Wird die CDU weiter den Bürgermeister im Bezirk stellen? Oder fällt der Posten an die SPD? Darum wird jetzt, wahrscheinlich auch ziemlich hart, verhandelt. Trotz ihrer Verluste bleibe die Union weiter stärkste politische Kraft im Bezirk, erklärte der amtierende Rathauschef und CDU-Kreisvorsitzende Frank Balzer unmittelbar nach der Wahl. Seine Partei stelle mit 18 Bezirksverordneten erneut die größte Fraktion in der BVV. Außerdem entfielen auf sie drei der jetzt sechs Mandate im neuen...

"Ein Parlament ist nur so gut, wie es in der Bevölkerung verankert ist." Mit dieser Feststellung hat Kerstin Köppen (CDU), Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) seit 2019 und seit 20 Jahren BVV-Mitglied die Wähler in Reinickendorf aufgerufen, am 26. September die Bezirksverordnetenversammlung mit zu wählen. Die Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin sind ein spezielles Konstrukt. Sie sind genau genommen nicht einmal ein richtiges Parlament, sondern ein Teil der...

Die "Einwohnerfragestunde" heißt nicht zufällig so. In den BVV-Sitzungen haben Bewohner des Bezirks die Möglichkeit, ihre Anliegen in Frageform vorzubringen. Das passiert in der Regel ziemlich schnell zu Beginn und ist auf eine Stunde begrenzt. Gibt es viele Anfragen, kann es passieren, dass nicht alle mündlich behandelt werden können. Sie werden dann schriftlich beantwortet. Dagegen ist nichts einzuwenden, solange die 60 Minuten optimal für die Begehren der Bürgerinnen und Bürger genutzt...

Das Thema beschäftigt den Bezirk schon länger, aber es scheint erneut Aktualität zu gewinnen. Anlass ist die Antwort des Senats auf eine Anfrage der Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner und Burkard Dregger (beide CDU). Aus der geht hervor, dass der Bau einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Paracelsus-Bad weiter verfolgt wird. Weil es an der Westseite denkmalrechtliche Bedenken gegeben hat, ist nun aber der Parkplatz nördlich der Schwimmhalle im Gespräch. 215 Personen sollen in der...

Reinickendorf. Am 21. August wurde an der Kreuzung Roedernallee und Lindauer Allee eine Radfahrerin von einem rechtsabbiegenden LKW erfasst. Die 30 Jahre alte Frau starb noch am Unfallort. Einen Tag später gab es dort eine Mahnwache, zu der der Verein Changing Cities und der ADFC aufgerufen hatten. Gefordert wurde einmal mehr eine getrennte Ampelschaltung zwischen Radfahrern und Fußgängern einerseits sowie Autos andererseits. Für die Roedern- und Lindauer Allee fordert das auch ein Antrag, den...

Seit gut einem Jahr ist das Paracelsus-Bad an der Roedernallee eine Baustelle. Sie sollte eigentlich im Herbst 2021 beendet sein. Jetzt gaben die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) bekannt: Es dauert weitaus länger. Eine Wiedereröffnung sei jetzt fürs Frühjahr 2023 geplant, heißt es in der Mitteilung von BBB-Sprecher Matthias Oloew. Gleichzeitig werden sich die Baukosten von ursprünglich sieben auf rund 17 Millionen Euro mehr als verdoppeln. Der Grund: Beim Paracelsus-Bad handelt es sich um einen...

Die Rekordhitze der vergangenen Wochen führt auch zu politischen Forderungen. Die Reinickendorfer FDP möchte mehr Wasserspender im öffentlichen Raum. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert Wasserspender nicht nur in allen Schulen, sondern auch bei den Bürgerämtern, in der Nähe des Saales der Bezirksverordneten im Rathaus, in den Senioren-Einrichtungen und idealerweise auch bei öffentlichen Spielplätzen. „Es ist wichtig, dass wir in Reinickendorf weitere Wasserspender...

Ein Rahmenvertrag zwischen Bezirksamt und einer Firma soll das insbesondere in Reinickendorf-Ost grassierende Müllproblem entschärfen. Dafür setzt sich die bezirkliche CDU ein. Die Verunreinigung des öffentlichen Straßenlandes in Berlin hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Auch Reinickendorf, insbesondere Reinickendorf-Ost, ist stark betroffen. „Ein solcher Zustand heute ist nicht mehr hinnehmbar“, sagt der CDU-Abgeordnete Burkard Dregger. Bereits im Februar dieses Jahres lud er...

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung trauert um ihr früheres Mitglied Helmut Adrian. Dieser starb am 17. Juni im Alter von 87 Jahren. Helmut Adrian war Bezirksverordneter in den Wendejahren von 1989 bis 1992. Auch danach blieb er der Kommunalpolitik eng verbunden und nahm bis zuletzt regen Anteil am Parteileben, das er unter anderem als langjähriger Kreisvorsitzender und stellvertretender Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60plus maßgeblich mitgeprägt hatte. Der...

In der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat es zu Jahresbeginn einen Wechsel gegeben: Felix Schönebeck rückt für Marcel Gewies nach. Der Arzt Marcel Gewies hatte zum Jahresende sein Mandat aus beruflichen Gründen niedergelegt. Auf ihn folgt jetzt der 28-jährige Jurastudent Felix Schönebeck. Für die Reinickendorfer ist Schönebeck kein Unbekannter. Er hat die Initiative „I love Tegel“ gegründet, die regelmäßig Ideen zur Attraktivitätssteigerung des Ortsteils entwickelt und...

Das Jahr 2017 hielt für die Reinickendorfer eine Vielzahl interessanter Ereignisse bereit. Manche waren für die Betroffenen ärgerlich, andere sorgten für Freude, und auch Kurioses war dabei. Januar Gleich in der Januar-Sitzung der Bezirksverordneten bringt die SPD einen Antrag ein, das traditionelle Turmblasen zu Silvester vor dem Rathaus wieder aufzunehmen. Das war 2016 ausgefallen. Bürgermeister Frank Balzer (CDU) verwies auf nicht vorhandene Personalkapazitäten der Verwaltung und zu hohe...

Reinickendorf. Einstimmig haben die Bezirksverordneten am 20. September den Haushalt des Bezirks für die Jahre 2018 und 2019 verabschiedet. Im ersten Jahr geht es um 634,4 Millionen, danach um 641,6 Millionen Euro. Was sich riesig anhört, bedeutet noch lange keinen großen Einfluss der Kommunalpolitik auf die Entwicklung des Bezirks. Große Teile des Haushalts sind durch gesetzliche Vorgaben des Bundes festgelegt, wie etwa die Transferleistungen an Personen, die zunächst 187,6 Millionen Euro und...