BVV Reinickendorf

Beiträge zum Thema BVV Reinickendorf

Soziales

Patientenfürsprecher gesucht

Reinickendorf. Für den Bereich Psychiatrie des Vivantes Humboldt-Klinikums wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein Patientenfürsprecher gesucht. Aufgabe ist das Vertreten von Anregungen, Wünschen und Beschwerden der Patienten gegenüber der Krankenhausleitung, dem Krankenhausträger und den Behörden. Von den Bewerbern werden unter anderem Engagement, Verhandlungsgeschick, Einfühlungsvermögen sowie ein selbstbewusstes und konfliktfähiges Auftreten erwartet. Erreichbarkeit und regelmäßige Präsenz...

  • Reinickendorf
  • 21.11.24
  • 12× gelesen
Politik
Die künftige Urban Tech Republic auf dem Flughafen Tegel gilt als ein Berliner Vorzeigeprojekt. Aber auch hier überlegt der Senat den Rotstift anzusetzen. | Foto:  Thomas Frey

Zieht die BHT nicht nach Tegel?
Sparzwang des Landes Berlin stellt den geplanten Umzug der Hochschule infrage

Wegen akuter Finanzprobleme sollen 2025 im Landeshaushalt rund drei Milliarden Euro eingespart werden. Das betrifft auch die Bezirke und deren Etats und in Reinickendorf geht es zudem um ein Prestigeprojekt. Aussagen von Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) Ende September im Abgeordnetenhaus haben insbesondere in Reinickendorf für anhaltende Aufregung gesorgt. Im Landesparlament ging es um den möglichen Stopp des geplanten Umbaus des Terminalgebäudes auf dem ehemaligen Flughafen Tegel und...

  • Reinickendorf
  • 16.10.24
  • 225× gelesen
Politik

Letzte Chance auf Sondermittel

Reinickendorf. Vereine, Bürgerinitiativen oder Privatpersonen aus dem Bezirk können noch bis zum 13. Oktober Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragen. Finanzielle Unterstützung kann zum Beispiel für Sportprojekte, Kulturveranstaltungen, soziale Begegnungen, Publikationen, Anschaffungen, ebenso wie für Initiativen mit Kindern, Jugendlichen, Senioren oder Menschen mit Behinderung gewährt werden. Das Projekt muss bis zum 31. Dezember dieses Jahres stattfinden. Die...

  • Reinickendorf
  • 23.09.24
  • 50× gelesen
Blaulicht

Resolution gegen Gewalt an Frauen

Reinickendorf. Nach dem Messerangriff eines Ehemanns auf seine Frau in Tegel am 9. September hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig eine Resolution verabschiedet. Darin heißt es unter anderem: „Der Vorfall ist ein schockierendes Beispiel für die Gewalt, die Frauen täglich in unserer Gesellschaft widerfährt.“ Die BVV stelle sich entschieden gegen physische und psychische Gewalt. Erinnert wurde auch daran, dass im August zwei Berlinerinnen tödliche Opfer eines sogenannten Femizids...

  • Reinickendorf
  • 16.09.24
  • 89× gelesen
Bildung
Vertreter des Bezirks und von Soproro bei der Eröffnung der Ausstellung. | Foto: Bezirksamt Reinickendorf
3 Bilder

Blick auf den Widerstand
Ausstellung "In Memoriam 20. Juli 1944"

Am 20. Juli jährte sich zum 80. Mal der Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler durch die Gruppe um Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Auch über dieses Datum hinaus regt das Thema Widerstand zum Nachdenken an. Zum Beispiel im Sozialwarenhaus Soproro (der Namen steht für "Sozialprojekt Reinickendorf-Ost") an der Roedernallee 88/90. Während der Geschäftszeiten kann dort die Ausstellung "Die wir nicht vergessen dürfen... Erinnerung – Gedenken – Vermächtnis. In Memoriam 20. Juli...

  • Reinickendorf
  • 03.08.24
  • 201× gelesen
Blaulicht

Solidarität mit JVA-Mitarbeitern
Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf verabschiedet Resolution zu Brandanschlägen

Am frühen Morgen des 6. Juli brannten auf einem Parkplatz an der Seidelstraße vier Autos, ein Transporter und ein Fahrzeuganhänger. Es entstand laut Polizei teils erheblicher Sachschaden. Bereits in der Nacht zuvor brannten mehrere Fahrzeuge an der Eschachstraße. In beiden Fällen ist von Brandstiftungen auszugehen und die Taten sind als Teil einer Brandserie anzusehen, die sich gegen Autos von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Justizvollzugsanstalten (JVA) gerichtet hat: betroffen waren...

  • Reinickendorf
  • 17.07.24
  • 125× gelesen
Bildung

Geld für Schulprojekte

Reinickendorf. Alle 14 Anträge für den Projektmittelfonds Schule hat das Bezirksamt berücksichtigen können. Für den Fonds hat die BVV Reinickendorf insgesamt 20 000 Euro zur Verfügung gestellt. Mit dem Geld werden Vorhaben unterstützt, die über den Regelunterricht hinausgehen und möglichst viele Schülerinnen und Schüler einbeziehen. Die Anträge reichten vom Anschaffen einer mobilen Soundanlage über das Einrichten einer Fahrradwerkstatt bis zur Organisation eines Inklusionstags zum Thema...

  • Reinickendorf
  • 10.07.24
  • 82× gelesen
Sport

Fußball-EM und Public Viewing:
Träger und Vereinigungen laden zum gemeinsamen Fußball gucken ein

Vom 14. Juni bis 14. Juli findet in Deutschland die Fußball-Europameisterschaft statt. Berlin ist Austragungsort von insgesamt sechs Spielen, einschließlich des Endspiels und präsentiert sich mit der Fanmeile am Brandenburger Tor sowie einem Kulturprogramm. Auf Nachfrage der Berliner Woche teilt das Bezirksamt Reinickendorf mit, dass es kein eigenes Begleitprogramm zur Europameisterschaft geplant hat und auch nichts von einem großen zentralen Public Viewing bekannt sei. Gemeinsames Fußball...

  • Reinickendorf
  • 04.06.24
  • 471× gelesen
  • 1
Politik

Die BVV spendiert Sondermittel

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vergibt auch 2024 Sondermittel für Projekte von Vereinen, Bürgerinitiativen und Privatpersonen. Unterstützt werden können zum Beispiel Veranstaltungen in den Bereichen Sport, Soziales oder Kultur, Publikationen, Anschaffungen durch Vereine, Unterstützung der Beziehungen zu den Partnerstädten des Bezirks, Initiativen mit Kindern, Jugendlichen, Senioren, Menschen mit Behinderung. Die Antragsunterlagen und weitere Informationen gibt es im...

  • Reinickendorf
  • 19.03.24
  • 76× gelesen
Politik
Die neuen Sparvorgaben des Landes sorgen im Rathaus Reinickendorf für Grummeln. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Bezirken drohen finanzielle Einschnitte
Reinickendorf wendet sich gegen Sparvorgaben des Abgeordnetenhauses im Doppelhaushalt 2024/2025

Der im Dezember verabschiedete Doppelhaushalt 2024/25 des Landes Berlin tut den Bezirken weh. Sie müssen Geld, dass sie für Personal zugewiesen bekamen, aber nicht ausgegeben haben, wieder zurückgeben. Bisher war es so, dass sie diese Mittel zum Absenken der sogenannten pauschalen Minderausgabe einsetzen konnten, also um Defizite zu begleichen, die an anderer Stelle aufgelaufen oder gezielt für andere Zwecke eingepreist waren. Dieser Spielraum ist nicht mehr vorhanden und sorgt für Unmut. Schon...

  • Reinickendorf
  • 08.01.24
  • 356× gelesen
  • 1
Politik

Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf in 2024

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung tagt auch in diesem Jahr immer am zweiten Mittwoch eines Monats im BVV-Saal des Rathauses, Eingang am Antonyplatz 1. Insgesamt gibt es aufgrund der Sommerpause elf ordentliche Sitzungen. Sie finden am 10. Januar, 14. Februar, 13. März, 10. April, 15. Mai, 12. Juni und 10. Juli und nach der Sommerpause am 11. September, 9. Oktober, 13. November und 11. Dezember statt. Beginn ist immer um 17 Uhr. tf

  • Reinickendorf
  • 01.01.24
  • 62× gelesen
Politik

Resolution drückt Solidarität aus

Reinickendorf. In einer Resolution hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer Sitzung am 13. Dezember den Angriff auf die Kocasinan Moschee an der Holländerstraße verurteilt und der Gemeinde ihre volle Solidarität versichert. An der Moschee wurden am 18. November verbrannte Seiten des Korans, Fäkalien und islamophobische Schmähungen gefunden. Insgesamt hat es in Berlin in den vergangenen Wochen ähnliche Vorkommnisse an mindestens vier islamische Einrichtungen gegeben. „Wir wenden uns...

  • Reinickendorf
  • 19.12.23
  • 137× gelesen
Leute

Trauer um Dieter Braunsdorf

Reinickendorf. Der frühere, langjährige Bezirksverordnete Dieter Braunsdorf (CDU) ist am 5. Dezember im Alter von 89 Jahren verstorben. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gedachte seiner auf der Sitzung am 13. Dezember. Braunsdorf war ab 1998 bis zu seinem Ausscheiden im Jahr 2016 Vorsitzender des Sportausschussses der BVV. Er war zudem selbst aktiver Ruderer, später Rudertrainer. Außerdem war Dieter Braunsdorf Mitbegründer des RC Tegel-Crosslaufs, besser bekannt als „Schmalzstullenlauf“...

  • Reinickendorf
  • 16.12.23
  • 229× gelesen
Leute
Der SPD-Verordnete Gerald Walk wurde 72 Jahre alt. | Foto:  Nils Hasenau

Fordernd, unbequem, niemals langweilig
Zum Tod des Reinickendorfer SPD-Bezirksverordneten Gerald Walk

Seinen letzten politischen Termin absolvierte Gerald Walk Mitte November. Er war mit dabei, als es bei einem Treffen mit Schulleiterinnen und Schulleitern um die dringend benötigte weitere Grundschule in Reinickendorf-Ost ging. Gut zwei Wochen danach ist Gerald Walk im Alter von 72 Jahren nach schwerer Krankheit gestorben. Von einer „spürbaren Lücke“ sprach die Reinickendorfer SPD in ihrer Würdigung und vom Verlust eines „sozialdemokratischen Urgesteins“. Das Attribut benutzte auch...

  • Reinickendorf
  • 15.12.23
  • 544× gelesen
  • 1
Politik

Gedenken am Volkstrauertag

Reinickendorf. Am Sonntag, 19. November, dem Volkstrauertag, werden das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung um 11 Uhr Kränze an der Kriegsopfergedenkstätte am Freiheitsweg 64 niederlegen. Die Zeremonie wird von der Zollkapelle Berlin unterstützt. Der Volkstrauertag erinnert in jedem Jahr an die Opfer von Kriegen weltweit und an alle Menschen, die durch Terrorismus, politische Verfolgung, Hass oder Gewalt gestorben sind. tf

  • Reinickendorf
  • 15.11.23
  • 57× gelesen
Bildung

Ehrung für Schülerlotsen

Reinickendorf. Wer sich als Schülerlotse engagiert, soll eine Anerkennung durch den Bezirk bekommen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 11. Oktober auf Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen. Schülerlotsen würden einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit auf unseren Straßen leisten, erklärte Richard Gamp, CDU-Bezirksverordneter und Vorsitzender der Jungen Union (JU) Reinickendorf. Die Nachwuchsorganisation der Union hatte den Antrag angeregt. tf

  • Reinickendorf
  • 31.10.23
  • 62× gelesen
Blaulicht
Am 9. Oktober wurde die Israelflagge vor dem Rathaus gehisst. Drei Tage später gab es einen Anschlag auf die Fahne. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Solidarität und Schande
Israel-Fahne vor dem Rathaus Reinickendorf angezündet

Auf ihrer Sitzung am 11. Oktober hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf in einer einstimmig verabschiedeten Resolution an die Seite des angegriffenen Staates Israel gestellt und den Terror der Hamas verurteilt. Nur einen Tag später ging von Reinickendorf ein Zeichen von Hass und Gewalt aus. Unbekannte haben in der Nacht vom 12. auf den 13. Oktober die vor dem Rathaus gehisste Israel-Flagge geschändet. Sie versuchten sie anzuzünden, worauf ein sichtbares Brandloch...

  • Reinickendorf
  • 17.10.23
  • 291× gelesen
Politik
Die Doppelmoral im Umgang mit der AfD schade der politischen Kultur, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Marvin Schulz. | Foto:  CDU Reinickendorf

Thüringer Verhältnisse in Reinickendorf?
Haushaltsbeschlüsse in der BVV erhielten erst mit Stimmen der AfD eine Mehrheit

Am 14. September hat im Landtag von Thüringen ein Antrag der CDU-Fraktion zum Absenken der Grundsteuer eine Mehrheit gefunden, weil auch die in diesem Bundesland besonders rechtsradikale AfD dem Antrag zustimmte. Seither wird von vielen Seiten die vor allem durch die CDU eingerissene „Brandmauer“ nach rechtsaußen beklagt. Am Abend vor dem Thüringer Ereignis hat es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf während der Entscheidungen zum künftigen Haushaltsplan ein ähnliches...

  • Reinickendorf
  • 25.09.23
  • 316× gelesen
Leute
Die Linke-Bezirksverordnete Kai Bartosch hat ihren Austritt aus ihrer Partei bekanntgegeben. Ihr Mandat in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf will sie jedoch behalten. | Foto:  Die Linke Reinickendorf

Ein unumstößlicher Schritt
Die Linke-Bezirksverordnete Kai Bartosch hat ihrer Partei den Rücken gekehrt

Seit der Wahlwiederholung war die Partei „Die Linke“ in der BVV Reinickendorf nur noch mit zwei Personen vertreten und keine Fraktion mehr. Inzwischen ist auch dieses Duo auseinandergefallen. Am 1. Mai hat Kai Bartosch, eine der beiden verbliebenen Linken-Bezirksverordneten, ihren sofortigen Austritt aus der Partei erklärt. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte sie bleiben und sich dort eventuell einer anderen Fraktion anschließen. „Meine politische Arbeit wird aber außerhalb der...

  • Reinickendorf
  • 13.05.23
  • 693× gelesen
  • 1
Politik

BVV reduziert Ausschüsse

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat nach dem Neustart die Zahl der Fachausschüsse von 19 auf 17 reduziert. Die bisherigen Ausschüsse für Gesundheit sowie Soziales werden zum Ausschuss Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung zusammengelegt. Der Ordnungs- und der Grünflächenausschuss fusionieren zum Ausschuss für Ordnung, Natur, Grünflächen und Umwelt. Die Änderung beschloss die BVV einstimmig. Sie würden die Effizienz erhöhen, erklärte der...

  • Reinickendorf
  • 10.05.23
  • 204× gelesen
Politik
Emine Demirbüken-Wegner nach ihrer Wahl. | Foto:  Thomas Frey
6 Bilder

Die neue Bürgermeisterin
Die CDU-Politikerin Emine Demirbüken-Wegner löst Uwe Brockhausen ab

Am 19. April hat Reinickendorf den Machtwechsel im Bezirksamt vollzogen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wählte Emine Demirbüken-Wegner (CDU) zur neuen Bürgermeisterin. 39 der abgegebenen 53 Stimmen entfielen auf die bisherige Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste. Neun Bezirksverordnete votierten mit Nein, fünf enthielten sich der Stimme. Emine Demirbüken-Wegner, Jahrgang 1961, ist erst die zweite Frau im Reinickendorfer Bürgermeisteramt. Außerdem ist sie die erste Rathauschefin in...

  • Reinickendorf
  • 20.04.23
  • 1.084× gelesen
  • 1
Politik

Noch keine Veränderungen vollzogen
Wiederholungswahl: Reinickendorf zögert Konsequenzen hinaus

Der Umgang mit dem Ergebnis der Wiederholungswahl stellt alle Politiker in Berlin vor eine Herausforderung. In Reinickendorf aber tun sie sich besonders schwer, Konsequenzen zu ziehen und den Politikbetrieb wiederaufzunehmen. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am 19. statt. Möglicherweise wird es bei diesem Termin zu einer Neuwahl des Bezirksamtes, vor allem des Bürgermeisters kommen. Vorher muss aber erst einmal der neue BVV-Vorstand gewählt werden. Wie...

  • Reinickendorf
  • 31.03.23
  • 235× gelesen
  • 1
Politik
An der personellen Zusammensetzung des Bezirksamtes wird sich nach der Wahlwiederholung wohl nichts ändern. Allerdings dürfte Emine Demirbüken-Wegner (CDU, vorne rechts) das Bürgermeisteramt von Uwe Brockhausen (SPD, vorne links) übernehmen.   | Foto: Thomas Frey

CDU lässt die Muskeln spielen
Reinickendorfer Christdemokraten lassen Neuwahl des BVV-Vorstandes platzen

Auf Landesebene verhandeln CDU und SPD über eine Regierungskoalition. In Reinickendorf sind die Gräben zwischen den beiden Parteien dagegen noch immer tief. Das zeigte sich bei der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. März. Die Christdemokraten spielten bei der Neu-Konstituierung nach der Wahlwiederholung gleich ihre wiedergewonnene Stärke aus. Zu spüren bekamen dies besonders die Sozialdemokraten. Der wichtigste Punkt der Tagesordnung sollte die Wahl eines neuen...

  • Reinickendorf
  • 20.03.23
  • 578× gelesen
  • 1
Politik
Der BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf. Seit Beginn der Corona-Pandemie finden die Präsenzsitzungen der Bezirksverordnetenversammlung im größeren Ernst-Reuter-Saal statt. Eine Rückkehr in den BVV-Saal ist aber durchaus im Bereich des Möglichen. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf
2 Bilder

Treten die Stadträte und der Bürgermeister zurück?
Kurz vor dem Neustart der Bezirksverordnetenversammlung sind noch viele Fragen offen

Am Donnerstag, 16. März um 17 Uhr wird die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf zu ihrer ersten Sitzung nach der Wiederholungswahl zusammenkommen. Die Voraussetzungen haben sich seit der jüngsten Sitzung am 8. Februar grundlegend geändert. Welche Konsequenzen dies hat, ist noch unklar. Vor allem steht im Raum, wie das Problem Beamtenrecht auf der einen Seite und das Wahlergebnis auf der anderen Seite gelöst werden kann. Die Mitglieder des Bezirksamtes können nicht einfach abberufen...

  • Reinickendorf
  • 09.03.23
  • 477× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.