BVV Spandau

Nach der Benennung des Rathausvorplatzes in Werner-Salomon-Platz soll eine weitere öffentliche Fläche den Namen eines Spandauer Bürgermeisters tragen. Die CDU Spandau möchte Konrad Birkholz (1948-2015) mit einer Grünanlage unweit des Kladower Dorfplatzes ehren. Konrad Birkholz amtierte von 1995 bis 2011 als Spandauer Rathauschef, so lange wie keiner seiner Vorgänger seit 1945 und bisher auch kein Nachfolger. Er war außerdem der erste gewählte Bürgermeister mit CDU-Parteibuch im Bezirk. Sein...

Spandau hat Geschichte geschrieben – zumindest ein wenig: Als erster Bezirk in Berlin sind hier bereits am 29. März die Konsequenzen aus den Ergebnissen der Wahlwiederholung vom 12. Februar vollzogen worden. Trotz schwieriger Ausgangslage passierte das einigermaßen geräuschlos und schnell. Spandau war nicht immer so ein Ort der Harmonie. Es hat auch schon Zeiten gegeben, in denen sich die Fraktionen in der BVV in erbitterter Gegnerschaft gegenüber gestanden haben. Dass das heute etwas anders...

Seit 29. März, 17.21 Uhr, hat Spandau einen neuen Rathauschef. In diesem Moment war Frank Bewig (CDU) neuer Bürgermeister. 43 der 54 anwesenden Bezirksverordneten stimmten für ihn und elf gegen den bisherigen Stadtrat. Spandau ist damit der erste Berliner Bezirk, der die personellen Konsequenzen aus dem Ergebnis der Wiederholungswahl vom 12. Februar gezogen hat. Die bisherige Bürgermeisterin Dr. Carola Brückner (SPD) ist jetzt stellvertretende Bürgermeisterin. Dazu verantwortet sie die Bereiche...

Bei der Pannenwahl 2021 lag die SPD bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit 0,5 Prozentpunkten knapp vor der CDU. Am 12. Februar dieses Jahres gab es jetzt einen politischen Erdrutschsieg der Christdemokraten. Ganze 16,2 Prozent mehr Stimmen holte die CDU im Vergleich zur SPD. Nach diesem Wahlerfolg stellt die Union 23 der 55 Bezirksverordneten. Die SPD-Fraktion hat 14 Mitglieder, die Grünen und AfD-Fraktion jeweils sechs, FDP und Linke jeweils zwei, und ebenso viele die...

Es waren am Ende nur etwas mehr als 500 Stimmen Vorsprung, mit der die SPD die BVV-Wahl vom 26. September 2021 gewann. 31 250 Spandauer wählten die SPD, 30 714 die CDU. Das Ergebnis bei der Wahlwiederholung zu ihren Gunsten zu drehen, ist deshalb das Ziel der Union, was die Sozialdemokraten wiederum verhindern wollen. Die Spitzenkandidaten der beiden Parteien sind dieselben wie vor knapp eineinhalb Jahren. Für die SPD tritt die amtierende Bürgermeisterin Dr. Carola Brückner an, für die CDU ihr...

Am Ende gab es eine fast einstimmige Zustimmung. Mit lediglich einer Enthaltung beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 10. März den Entwurf für den Doppelhaushalt 2022/23. Das Etatvolumen beträgt für dieses und das kommende Jahr jeweils rund 800 Millionen Euro. Der größte Teil davon ist für gesetzliche Pflichtaufgaben vorgesehen. Für eigene Schwerpunkte bleibt nur wenig übrig. Sie wurden dennoch gesetzt. So soll es gegenüber dem ursprünglichen Ansatz in beiden Jahren 174 000 Euro...

Die Unterstützung für die Ukraine-Flüchtlinge ist in der Bezirkspolitik groß. Dies wurde bei der BVV-Sitzung am 11. März deutlich. In einer gemeinsamen Resolution wurde die "volle Solidarität" mit dem von einem Angriffskrieg heimgesuchten Volk ausgedrückt. Zustimmung fand auch ein per Dringlichkeit eingebrachter Vorschlag der CDU-Fraktion, die ukrainische Flagge als Zeichen der Verbundenheit vor dem Rathaus zu hissen. Ein Dringlichkeitsantrag der Grünen, wonach sich das Bezirksamt für eine...

Als die erste BVV-Sitzung der neuen Legislaturperiode endete war es 21.15 Uhr. Sie hat mehr als vier Stunden gedauert. Das lag an manchen Corona-Vorgaben, ebenso wie am Ablauf. Das Ziel wurde aber erreicht. Spandau hat seit 4. November ein neues Bezirksamt. Allerdings ist es noch nicht komplett besetzt. Nur fünf der sechs Mitglieder wurden gewählt. Andreas Otti (AfD) in den vergangenen fünf Jahren Stadtrat, fiel zwei Mal durch. Die Rechtsaußenpartei zog diesen Personalvorschlag danach zurück....

Spandau soll zum ersten Mal in seiner Geschichte eine Bürgermeisterin bekommen. Nicht nur für ihre Wahl hat sich eine etwas außergewöhnliche Koalition zusammengefunden. Das Bündnis, auf Bezirksebene Zählgemeinschaft genannt, besteht aus SPD, Bündnis90/DieGrünen und Linken. Dazu kommt noch die Tierschutzpartei. Erst mit ihren beiden neu in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingezogenen Vertretern hat diese Vier-Parteien-Kooperation eine Mehrheit von 29 der 55 Sitze in der BVV. Dort musste...

Die SPD im Bezirk hat ihre Bewerberin für das Spandauer Bürgermeisteramt benannt. Es ist bereits die zweite Nominierung, nachdem der erste Kandidat abgesprungen war. Zur Wahl soll jetzt Dr. Carola Brückner antreten. Diesen Vorschlag des Kreisvorstandes muss noch im Februar die Kreisdelegiertenversammlung bestätigen. Carola Brückner ist 58 Jahre alt, in Göttingen geboren und kommt, wie sie schon im ersten Satz ihres Bewerbungsschreiben herausstreicht, aus einer Arbeiterfamilie. Sie amtiert...

Einstimmig unterstützte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer jüngsten Sitzung die Forderung der CDU nach einem Impfzentrum im Bezirk. Der Senat hat sechs Standorte benannt, in denen Massenimpfungen gegen Covid-19 stattfinden sollen. Keiner befindet sich jedoch in Spandau. Das soll sich ändern, forderte ein Antrag der CDU. „Wir denken, dass wir hier zu kurz gekommen sind“, unterstrich deren Fraktionsvorsitzender Arndt Meißner. Dass der Vorstoß nicht als reine...

Kai Wegner, Landesvorsitzender der Berliner CDU hat am 9. Oktober seine Kandidatur für das Amt des Regierenden Bürgermeisters angekündigt. Das war keine große Überraschung. Schon lange deutete sich an, dass der 48-Jährige Spitzenkandidat seiner Partei bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus im kommenden Jahr werden soll. Trotzdem sorgt Kai Wegner für eine Premiere. Mit ihm möchte zum ersten Mal ein Bewerber aus Spandau in das Berliner Rathaus einziehen. Laut Umfragen ist der seit gut einem Jahr...

Die Kita „Taka-Tuka-Land“ Am Maselakepark 6 steht vor dem Aus. Der Investor für das neue Carossa-Quartier hat ihr zum Jahresende gekündigt – will aber 102 neue Kitaplätze schaffen. Seit 31 Jahren gibt es die Kita „Taka-Tuka-Land“ am Maselakepark. Über 75 Kinder werden dort seit einer gefühlten Ewigkeit betreut. Nun muss die Kita ersatzlos weichen, was vor allem die Eltern verzweifeln lässt. Die müssen sich eine neue Betreuung für ihre Kinder suchen, Kitaplätze aber sind rar in Spandau. Mit...

Die Behala will den Südhafen Spandau ausbauen. Aktuell ist man dort mit den Vorplanungen und dem Fördermittelantrag beschäftigt. Frühestens 2022 könnte es mit der Erweiterung losgehen. Vorher sollen die Anwohner informiert werden. Der Südhafen Spandaus ist nach dem Westhafen Moabit der zweitgrößte öffentliche Hafen Berlins. Er wird als Umschlag- und Lagerort für Container und Stückgüter genutzt. Rund 17 Hektar groß liegt der Binnenhafen nördlich und südlich der Schulenburgbrücke direkt an der...

In der Bamihlstraße kommt der Verkehr aus allen Richtungen. Zum Ärger von Anwohnern dient die Straße vielen Autofahrern als Abkürzungsstrecke. Eine Einbahnstraßenregelung soll zwar kommen. Das dauert aber noch. Lieferwagen, Lkw, Reisebusse, Sattelschlepper. „Hier fährt alles durch“, sagt Klaus Kleemann. Unerträglich sei das, klagt der Anwohner. Eine ruhige Nebenstraße ist die Bamihlstraße längst nicht mehr. Sie ist zur Durchgangsstraße geworden. Besonders für den Verkehr, der von der...

Gerüchte? Fake news? Halbwahrheiten? Im Faktencheck beantwortet das Bezirksamt jetzt online alle wichtigen Fragen zum Zeltplatz (Camping) am Breitehorn. Dort läuft der befristete Nutzungsvertrag nächstes Frühjahr aus. Das Bezirksamt hatte ihn wie berichtet nicht verlängert. Seit bekannt ist, dass der Berliner Campingclub (BCC) seine Fläche am Breitehornweg zwischen Wald und Havel nach dieser Saison räumen muss, ist der Unmut unter den Campern groß. Sie haben Unterschriften gesammelt, vor dem...

Gatower und Kladower haben die „Initiative Verkehr Spandau-Süd“ gegründet. Sie wollen ein Mitspracherecht beim Straßenausbau. Was sie noch vom Bezirksamt und der Senatsverkehrsverwaltung erwarten, darüber sprachen Wolfgang Lohrer und Reinhard Große Sudhoff mit Volksblatt-Reporterin Ulrike Kiefert. Wann und warum hat sich die Initiative gegründet? Wolfgang Lohrer: Das war nach einer Bürgerversammlung Ende Juni 2018 in Gatow. Damals sollten die Gatower Straße und der Kladower Damm für den Ausbau...

Der Permakultur-Garten von Karin Schönberger an der Rhenaniastraße 36 ist eine Anlaufstelle für Umweltschützer und Gartenfreunde, die ökologisch wirken möchten. Damit könnte bald Schluss sein. Das Bezirksamt hat der 73-Jährigen zum Jahresende gekündigt. Wer Karin Schönberger in ihrem Garten an der Rhenaniastraße besucht, hat zunächst die Wahl zwischen Früchten und Wald. Bei den Früchten geht es darum, welche Pflanzen sich mit welchen anderen vertragen, wann sie reif sind und wie sie schmecken....

In Zeiten des Handys sind Telefonzellen längst out. Die meisten sind aus dem Stadtbild auch bereits verschwunden. In der Altstadt aber gammeln noch einige vor sich hin. Wer sie gezielt sucht, wird schnell fündig. Mindestens drei der blauen Telefonzellen fristen in der Altstadt ihr trauriges Dasein. Eine steht auf der Breiten Straße direkt am Markt, zwei weitere am U-Bahnhof Rathaus Spandau. Durchklingeln kann man dort schon lange nicht mehr. Die Telefone sind abgebaut, das Glas kaputt und die...