BVV Tempelhof-Schöneberg

Tempelhof. Die Berliner Luftbrücke jährt sich in diesem Jahr zum 70. Mal. Vom 24. Juni 1948 bis zum 12. Mai 1949 hatte die Sowjetunion eine Blockade West-Berlins ausgerufen. Sämtliche Land- und Wasserwege wurden für die Westalliierten damals gesperrt. Diese reagierten darauf mit einer Versorgung der Bevölkerung in den West-Sektoren aus der Luft. Über den Flughafen Tempelhof, der im amerikanischen Sektor lag, richteten sie eine Luftbrücke ein. Die CDU-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg...

Tempelhof-Schöneberg. Die FDP sorgt sich offenbar sehr um den Schutz kleiner Lebewesen im Bezirk. In ihrer Sitzung am 17. Januar stimmte die BVV einem Antrag der Partei zu, künftig auf allen Friedhöfen „in die dortigen Wasserbecken jeweils eine sogenannte Ausstiegshilfe für Kleinsäuger und Jungvögel zu stellen“. Die Tiere könnten die Becken sonst aus eigener Kraft nicht verlassen. Daneben sollen zur Erklärung Hinweisschilder aufgestellt werden. „Damit eifrige Friedhofsbesucher die...

Tempelhof-Schöneberg. Wie berichtet, läuft an jedem Jahresende für viele Grabstätten auf landeseigenen Friedhöfen die 20-jährige Nutzungsdauer ab. Diese Gräber werden in der Regel am folgenden Jahresbeginn eingeebnet. Das nun von der CDU-Bezirksverordneten (BVV) Wanda Preußker erkannte Problem: „In der Vergangenheit sind durch solche Routinevorgänge leider bereits einige Grabstätten der Nachwelt verloren gegangen, die von kulturgeschichtlicher Bedeutung waren.“ Preußker will diesen Verlust an...

Tempelhof. CDU schlägt Alarm: „Bald kein Durchkommen mehr an Tempelhofer Damm und Boelckestraße – beide Hauptverkehrsachsen werden zu Engpässen“, lautet die Warnung. Wie berichtet, soll der Tempelhofer Damm in den kommenden Jahren vom Platz der Luftbrücke bis zum U-Bahnhof Alt-Tempelhof über mehrere Jahre in eine Großbaustelle verwandelt werden. "In einem Rutsch" sollen Gas- und Stromleitungen sowie Abflussrohre erneuert und zudem die Decke der U-Bahnline 6 neu abgedichtet werden. Dazu kommt,...

Schöneberg. Sieben Beratungen, in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sowie in zwei verschiedenen Ausschüssen waren notwendig, bis sich die Verordneten auf den Vorschlag der SPD-Fraktion einigen konnten, den Wohnungsbau auf Discounter-Grundstücken voranzutreiben. Über ein halbes Jahr dauerten die Gespräche. Dann stimmte eine überwältigende Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung für die Empfehlung aus dem Stadtentwicklungsausschuss, den SPD-Antrag anzunehmen. Nur die Linke enthielt...

Tempelhof-Schöneberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 22. September mit der Stimmenmehrheit von SPD, Grünen und Linken den bezirklichen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Er hat ein Volumen von fast 800 Millionen Euro pro Jahr. In einer gemeinsamen Erklärung der Fraktionen von SPD und Grünen heißt es unter anderem, dass Tempelhof-Schöneberg aufgrund einer geänderten Politik des rot-rot-grünen Senats gegenüber den Bezirken „finanziell vergleichsweise gut“...

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt soll Projektentwicklern und Investoren eine Handwerkermeile nach dem Vorbild der „Münchener Gewerbehöfe“ und der Hamburger „Meistermeile“ schmackhaft machen. So hat es die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. Es geht um die Schaffung von Gewerbeflächen, „die für Handwerks- und Produktionsbetriebe geeignet und bezahlbar sind sowie Synergieeffekte schaffen“, erklärt der Verordnete Lars Rauchfuß und meint, dass es...

Schöneberg. Am Sitz des Start-up-Unternehmens auf dem Euref-Campus kann man das neuartige Stadtmöbel schon in Augenschein nehmen. Bis Jahresende soll im Bezirk ein Modellprojekt mit den „City Trees“, den „Stadt-Bäumen“ von Green City Solutions (GCS) anlaufen. Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg beschloss einen entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion. „Bei der in Berlin hohen Feinstaubbelastung wären solche Anlagen eine ideale Ergänzung zum sonstigen Straßengrün“, sagt der...

Schöneberg. Berlin ist mit Kuriositäten reich gesegnet. Eine davon ist, dass Ringbahn und A100 ohne Lärmschutz durch dicht bebautes Stadtgebiet führen; so auch in Schöneberg. Die Sozialdemokraten in der BVV fordern deshalb Umweltsenatorin Regine Günther (parteilos, für die Grünen) zum Handeln auf. Auf dem Südring hat die Deutsche Bahn die Gütergleise zwischen Halensee und Neukölln wieder in Betrieb genommen und plant deren Elektrifizierung. Damit die Anwohner unter dieser noch stärker...

Tempelhof-Schöneberg. Vom Jugendhilfeausschuss einstimmig beschlossen und von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bestätigt, ist das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob die Stellen des Regionalsozialpädagogischen Dienstes (RSD) im Bezirk als Mangelberuf deklariert werden können. Der Vorteil einer Anerkennung dieser Stellen als Mangelberuf liegt darin, dass Erfahrungsstufen ohne größere Begründung und Aufwand vorweg gewährt werden können. In Charlottenburg-Wilmersdorf wurden die...

Tempelhof-Schöneberg. Pünktlich zur aktuellen Diskussion über Fahrverbote für Dieselfahrzeuge hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU die Einrichtung eines Modellprojektes beschlossen. Dabei sollen sogenannte City-Trees des Berliner Start-up-Unternehmens Green City Solutions (GCS) zum Einsatz kommen. Die City Trees basieren auf drei mal vier Meter hohen freistehenden Wänden, die vertikal mit Moos bepflanzt werden und auf den Außenbereichen zusätzliche Bepflanzungen...

Schöneberg. Die BVV ist der Empfehlung des Straßen- und Verkehrsausschusses gefolgt und hat der Anlage eines Fußgängerüberwegs auf der östlichen Seite der Barbarossastraße/Ecke Münchener Straße zugestimmt. Der Fußgängerüberweg soll beidseitig sogenannte Nasen, einen Zebrastreifen und eine Beleuchtungsanlage erhalten. KEN

Tempelhof-Schöneberg. Der Sommer hat in etwa gerade mal seinen Zenit erreicht, da plant die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) schon für den nächsten Sommer: Die Bezirkspolitiker haben ein „kulturelles Sommerfest 2018“ beschlossen. Gegen die Stimmen von FDP und AfD war die Mehrheit in der BVV dafür. Damit ist das Bezirksamt beauftragt, erstmalig solch ein Fest für das nächste Jahr zu organisieren und im Bezirkshaushalt auszuweisen, damit der Haushaltsausschuss, wenn es so weit ist und ein...

Tempelhof-Schöneberg. Bei Festen auf Straßen und Plätzen im Kiez fallen für gewöhnlich Berge von Papp- und Plastikbechern an. Die Papierkörbe können sie nicht fassen. Sie landen auf dem Boden. Der Bezirk hat den Einwegbechern nun den Kampf angesagt. Nach ausführlichen Beratungen eines Antrags der Grünen im Umweltausschuss seit März und einem BVV-Beschluss im Juli werden verschiedene Maßnahmen greifen. So werden Standbetreiber verpflichtet, Getränke nur noch in Pfandbechern oder von Kunden...

Tempelhof. Seitdem das „Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg“ Druck macht, vehement sichere Radwege am Tempelhofer Damm fordert und inzwischen einen entsprechenden Einwohnerantrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht hat, ist das Thema auf der Tagesordnung. Nun sind die Bezirksverordneten von SPD, CDU und Grünen, gegen die Stimmen der FDP und bei Enthaltung der Linken- und der AfD-Fraktion, einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und...

Schöneberg. Gegen die Stimmen von CDU und AfD hat ein Antrag der rot-grünen Zählgemeinschaft und der Links-Fraktion die BVV Tempelhof-Schöneberg passiert. Er sieht vor, an der Friedenauer Gemeinschaftsschule mit dem elften Jahrgang eine Gymnasiale Oberstufe einzurichten. Der Ausbau der Gemeinschaftsschule erfolgte gemeinsam mit der zuständigen Senatsverwaltung für Bildung. KEN

Friedenau. Die Flüchtlingszahlen gehen derzeit zurück. In Moabit ist die Notunterkunft in der Traglufthalle Ende Juli geschlossen worden. Wie sieht es mit dem Rathaus Friedenau aus, das als Gemeinschaftsunterkunft vornehmlich für Frauen und Kinder genutzt wird? Die SPD-Fraktion in der BVV will das Verwaltungsgebäude auch nach seinem Ende als Flüchtlingsunterkunft weiter als ein öffentlich zugängliches Haus sehen. Es gibt Vermutungen, dass die Berliner Steuerfahndung das alte Rathaus, wie vor...

Schöneberg. An Wochenenden und vor allem an Sonntagen sollen vor dem Rathaus Schöneberg Gehwege nicht mehr zugeparkt und Fußgängerüberwege blockiert werden, wenn Flohmarkt ist. Darüber hinaus ist das Bezirksamt aufgerufen, dafür zu sorgen, dass die Händler ihre Fahrzeuge gemäß der Straßenverkehrsordnung in der Nähe des Flohmarktes abstellen können. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der CDU beschlossen. KEN

Schöneberg. Gerüchte waren im Umlauf: Die ehemalige Luise- und Wilhelm-Teske-Schule am Tempelhofer Weg wird Bildungszentrum für Flüchtlinge. Die SPD-Fraktion in der BVV hat bei ihrem Parteifreund und Bildungsstaatsekretär Mark Rackles nachgehakt. Es werde ein Bildungszentrum für drei bis fünf Jahre geben, so der schulpolitische Sprecher Kevin Kühnert. „Das ist wichtig, da sich die Bezirksverordnetenversammlung erst jüngst dafür ausgesprochen hat, den Standort perspektivisch wieder ans Schulnetz...

Tempelhof-Schöneberg. Im Bezirk sollen die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften rund 9600 mit Asbest belastete Wohnungen in ihren Beständen haben. Aber daran wird sich wohl kaum etwas ändern. Jedenfalls nicht so, wie sich die Bezirkspolitik das vorgestellt hat. Vor knapp einem Jahr, im Juli 2016, hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Grünen beschlossen, dass das Bezirksamt beim Senat darauf hinwirken solle, dass Asbest aus den betroffenen Wohnungen endlich vollständig...