BVV Tempelhof-Schöneberg

Schöneberg. Die CDU Tempelhof-Schöneberg möchte den Pallaspark an der Pallasstraße nach Salo Siegfried Translateur benennen, "um ein klares Zeichen zu setzen". Translateur, von den Nazis als "Halbjude" rassisch verfolgt, wurde am 19. März 1943 nach Theresienstadt deportiert, wo er im Jahr darauf 69-jährig zu Tode kam. Der deutsche Komponist, Kapellmeister und Musikverleger wurde bekannt mit seinem 1892 komponierten Walzer "Wiener Praterleben", der in den 20er-Jahren durch das Sechstagerennen im...

Tempelhof-Schöneberg. Ende vergangenen Jahres ist die Bezirksverordnete Denise Marx bei den Grünen ausgeschieden und hat die Fraktion verlassen. Nun ist Marx in die CDU eingetreten. "Sie hat uns dafür sowohl regionale als auch überregionale Gründe genannt", so CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski zur Berliner Woche. Damit hat die CDU-Fraktion jetzt 20 der insgesamt 55 BVV-Sitze im Rathaus Schöneberg. Gefolgt von der SPD mit 16 und den Grünen mit 14 Sitzen. Dazu kommen noch - ohne Fraktionsstatus -...

Schöneberg. Nach CDU und Bündnisgrünen hat nun auch die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 29. Januar begrüßt, dass es im ehemaligen Wegert-Haus an der Potsdamer, Ecke Kurfürstenstraße kein Bordell eröffnet werden darf. Eine Table-Dance-Bar-Inhaberin aus Wilmersdorf wollte 48 Zimmer für Prostituierte einrichten. Mit dem OVG-Urteil ist ein jahrelanger Rechtsstreit zu Ende gegangen. Eine Revision wurde nicht...

Tempelhof-Schöneberg. Vor Beginn der Februar-Sitzung der Bezirksverordneten hat die Stolpersteininitiative Stierstraße wieder eine Mahnwache abgehalten.Es ist ihre sechste gewesen. Eigentlich dachten die engagierten Bürger mit Sprecherin Sigrun Marks, die friedliche Demonstration vor dem Schöneberger Rathaus sei nicht länger notwendig. Denn am 15. Oktober vergangenen Jahres hatte die BVV eine halbe Stelle für die Weiterführung der zum Jahresende auslaufenden Koordinierungssstelle Stolpersteine...

Schöneberg. SPD und Grüne halten die Wannseebahngraben-Planung für akut gefährdet.Die Sorge der rot-grünen Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung: Werde nicht umgehend mit dem Bau und der Umgestaltung des Grünzugs für die Schöneberger Schleife am sogenannten Wannseebahngraben begonnen, dann verstreiche der Termin für das Fällen einzelner Bäume und es verfalle bewilligtes Fördergeld in Höhe von drei Millionen Euro. Die Fraktionschefs Jan Rauchfuß (SPD) und Jörn Oltmann (Bündnis...

Tempelhof. Anlässlich des zehnten Jahrestags der Ermordung von Hatun Sürücü fordert der Berliner Arbeitskreis gegen Zwangsverheiratung die Benennung einer repräsentativen Einrichtung in Tempelhof-Schöneberg nach der Türkin.Die Fraktionen von CDU und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung haben sich der Forderung angeschlossen und bringen diese Woche gemeinsam einen entsprechenden Antrag in die BVV ein. Findet er eine Mehrheit, dann ist das Bezirksamt aufgefordert, zu prüfen, welche...

Schöneberg. Die Stolperstein-Initiative Stierstraße hält wieder eine Mahnwache ab. Anlass ist die immer noch nicht wiederbesetzte Koordinierungsstelle für die Stolpersteinverlegung im Bezirk. Die sechste Mahnwache wird am 18. Februar 16 Uhr vor dem Rathaus Schöneberg gehalten. Um 17 Uhr beginnt dort die Februarsitzung der Bezirksverordneten. Karen Noetzel / KEN

Schöneberg. Der Hauptausschuss (Finanzausschuss) der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg trifft sich zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung am 4. Februar, 17 Uhr, im Sitzungsraum 1110 des Rathauses Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Bürgerhaushalt, die Finanzierung sozialer Aufgaben des Bezirks oder die Anliegen der Senioren-BVV. Karen Noetzel / KEN

Schöneberg. Die Rote Insel wird Milieuschutzgebiet. Ein entsprechendes Verfahren hat Stadtentwicklungsstadträtin Sibyll Klotz (Grüne) eingeleitet.Das hat die Politikerin im zuständigen Ausschuss bekannt gegeben. Der rund 33 Hektar große Kiez mit 10 000 Einwohnern, dessen Seiten von den Gleisen der Wannseebahn im Westen, der Dresdener Bahn im Osten und der Ringbahn im Süden gebildet werden, war 2013 von Fachleuten als bedroht bewertet worden. Mit einer sozialen Erhaltungsverordnung kann der...

Schöneberg. Am 18. Februar 17 Uhr tagt im Rathaus Schöneberg wieder die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Zu Beginn haben Bürger für 30 Minuten Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Frageberechtigt sind Bürger, die in Tempelhof-Schöneberg wohnen oder ein durch ehrenamtliche Tätigkeit, Arbeits- oder Ausbildungsstätte begründetes Interesse an der bezirklichen Fragestellung glaubhaft machen können. Nur eine Frage ist zugelassen. Die Fragen sind, um eine angemessene...

Schöneberg. Der sanierungsbedürftige S-Bahnhof Yorckstraße soll mit den geschätzten 3,5 Millionen Euro, die das Land Berlin beim Bahnstreik im November vergangenen Jahres eingespart hat, instandgesetzt werden. Zusätzlich soll ein Zugang am südlichen Bahnsteigende geschaffen werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Initiative der SPD in ihrer Sitzung am 21. Januar als Forderung beschlossen. Das Bezirksamt wurde aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen. Karen...

Schöneberg. Der erste Schritt zur Bebauung des Güterbahnhofs Wilmersdorf ist getan. Im Ausschuss für Stadtentwicklung gab das Bezirksamt bekannt, dass der sogenannte Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan gefasst wurde.Projektentwickler ist die Böag Beteiligungs-Aktiengesellschaft. Das Hamburger Unternehmen will rund 200 Millionen Euro auf dem 2010 erworbenen, sechs Hektar großen Areal am Innsbrucker Platz investieren. Der Schwerpunkt liegt gegenüber früheren Absichten nun bei...