BVV Tempelhof-Schöneberg

Friedenau. Bei der Sitzbank an der Ecke Frege- und Saarstraße fehlt die Lehne, jene an der Ecke Voralberger Damm und Wendlandzeile ist abgebaut. Nun haben die Bezirksverordneten gefordert, die Sitzgelegenheiten zu reparieren beziehungsweise zu erneuern. Die Bank am Vorarlberger Damm sei besonders für die älteren Bewohner der Nordmannzeile wichtig. Außerdem könnten hier Erwachsene warten, die Jugendliche aus den beiden benachbarten Freizeiteinrichtungen abholen wollen, so Antragsteller Phillip...

Die Handjerystraße soll zur Fahrradstraße werden. Damit droht die Hälfte der Anwohnerparkplätze wegzufallen. Die CDU ist dagegen und fordert eine Bürgerbeteiligung. Ihr Bundestagsabgeordneter Jan-Marco Luczak hatte zuvor eine Umfrage im Kiez gestartet. Den Plan gibt es schon länger. Bereits 2015 hatten die Bezirksverordneten auf Antrag von Grünen und SPD beschlossen, die Handjerystraße zur Fahrradstraße zu machen. Seitdem treibt das Bezirksamt das Projekt voran. Im vorigen Jahr stellte das...

Poller sollen am Breslauer Platz den Verkehr beruhigen. Das haben die Grünen in der BVV vorgeschlagen. Dort häufen sich die Beschwerden von Anwohnern. Die Lauterstraße am Breslauer Platz ist bereits Fußgängerzone. Doch der Verkehr kommt offenbar nicht zur Ruhe. „Es häufen sich die Beschwerden von Anwohnern und Platznutzern, dass immer wieder Fahrzeuge durch die Lauterstraße fahren und dort parken“, haben die Grünen festgestellt. Damit soll jetzt Schluss sein. „Um die Aufenthaltsqualität auf dem...

Schaukästen sollen Touristen die Geschichte des Breslauer Platzes erläutern. Das wünschen sich die Grünen und haben einen entsprechenden Antrag in der BVV gestellt. Der Breslauer Platz dürfte vielen Berlinern vor allem wegen des "Breslauer Zwergs" bekannt sein. Die Skulptur bekam die Stadt Berlin einst vom polnischen Wrorclaw geschenkt. Nach dem Ende der Bauarbeiten ist der Zwerg auf den Breslauer Platz zurückgekehrt. Dazu schlagen die Grünen zwei Schaukästen vor, die Anwohner und Touristen von...

Friedenau. Fahrbahnschwellen und vorgestreckte Gehwege sollen den Schulweg zur Friedenauer Gemeinschaftsschule sicherer machen. Das wollen die Grünen. Denn an der Kreuzung Baumeisterstraße und Rubensstraße würden Autofahrer häufig nicht nur zu schnell fahren, sondern auch verkehrswidrig abbiegen. Außerdem nutzten viele Autofahrer die Kiezstraßen, wenn die Hauptstraße dicht ist. Deshalb soll sich das Bezirksamt bei der Senatsverkehrsverwaltung für eine Umgestaltung des Kreuzungsbereichs...

Straßenrennen und Raserei: Für die Rheinstraße fordert der SPD-Abgeordnete Orkan Özdemir ein neues Verkehrskonzept. Die Rheinstraße ist als Hauptverkehrsstraße zentral für Friedenau. Zwar gibt es ein Verkehrskonzept, doch das stehe in der Kritik, sagt Orkan Özdemir: „Der Verkehr wird von Bürgern als zu laut und zusehends als zu gefährlich wahrgenommen.“ Um das zu ändern, fordert der SPD-Bezirksverordnete ein umfassendes Konzept für die Rheinstraße. „Der Verkehr wird für die Anwohner zusehends...

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Vor zwei Jahren hatten Schulkonferenz und Bezirksverordnete beschlossen: Die Friedenauer Gemeinschaftsschule an der Otzenstraße bekommt eine Oberstufe. Der Startschuss soll im Schuljahr 2021/22 mit der Einführung der 11. Klasse fallen. Doch wenn das gelingen soll, müssten endlich auch die Vorraussetzungen geschaffen werden, fordern die Grünen. „In erster Line heißt das, am Schulstandort müssen die Räumlichkeiten bereitstehen und mit Möbeln und Technik ausgestattet werden.“ Auf Flyern und der...

Friedenau. Die Uhr am ehemaligen Rathaus Friedenau steht. „Eine Uhr, die keine Zeit anzeigt, ist unnütz“, meinte die FDP-Fraktion. Das passe nicht in das Erscheinungsbild eines markanten Gebäudes. Die Liberalen wollen eine Reparatur. Das sahen die übrigen Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung mit Ausnahme der Grünen genauso. Zuständig für das Friedenauer Rathausgebäude ist die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM). Die BIM lässt das Rathaus Friedenau gerade sanieren. Die Fassade...

Tempelhof-Schöneberg. Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat sich mit dem De-Mail-Verfahren auseinandergesetzt. De-Mail ist ein auf E-Mail-Technik beruhendes, jedoch hiervon technisch getrenntes Kommunikationsmittel. Es soll das sichere, vertrauliche und nachweisbare Versenden von Nachrichten und Dokumenten übers Internet ermöglichen. Seit April 2011 gibt es dafür in Deutschland ein De-Mail-Gesetz. In Tempelhof-Schöneberg soll das Bezirksamt auf Beschluss der BVV hin...

Dem Ehrenamtsbüro von Tempelhof-Schöneberg stehen für 2018 und 2019 finanzielle Mittel von insgesamt 130 000 Euro zur Verfügung. Das geht aus einer mündlichen Anfrage der Grünen-Bezirksverordneten Elisabeth Kiderlen hervor. Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat im Doppelhaushalt 2018/2019 beschlossen, Mittel für die Förderung bezirklicher Freiwilligenagenturen bereitzustellen. Für das Jahr 2018 beläuft sich der Etat auf insgesamt 360 000 Euro. Das Budget für das kommende Jahr wurde auf mehr als...

Tempelhof. Die Berliner Luftbrücke jährt sich in diesem Jahr zum 70. Mal. Vom 24. Juni 1948 bis zum 12. Mai 1949 hatte die Sowjetunion eine Blockade West-Berlins ausgerufen. Sämtliche Land- und Wasserwege wurden für die Westalliierten damals gesperrt. Diese reagierten darauf mit einer Versorgung der Bevölkerung in den West-Sektoren aus der Luft. Über den Flughafen Tempelhof, der im amerikanischen Sektor lag, richteten sie eine Luftbrücke ein. Die CDU-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg...

Tempelhof-Schöneberg. Die FDP sorgt sich offenbar sehr um den Schutz kleiner Lebewesen im Bezirk. In ihrer Sitzung am 17. Januar stimmte die BVV einem Antrag der Partei zu, künftig auf allen Friedhöfen „in die dortigen Wasserbecken jeweils eine sogenannte Ausstiegshilfe für Kleinsäuger und Jungvögel zu stellen“. Die Tiere könnten die Becken sonst aus eigener Kraft nicht verlassen. Daneben sollen zur Erklärung Hinweisschilder aufgestellt werden. „Damit eifrige Friedhofsbesucher die...

Tempelhof-Schöneberg. Wie berichtet, läuft an jedem Jahresende für viele Grabstätten auf landeseigenen Friedhöfen die 20-jährige Nutzungsdauer ab. Diese Gräber werden in der Regel am folgenden Jahresbeginn eingeebnet. Das nun von der CDU-Bezirksverordneten (BVV) Wanda Preußker erkannte Problem: „In der Vergangenheit sind durch solche Routinevorgänge leider bereits einige Grabstätten der Nachwelt verloren gegangen, die von kulturgeschichtlicher Bedeutung waren.“ Preußker will diesen Verlust an...

Tempelhof. CDU schlägt Alarm: „Bald kein Durchkommen mehr an Tempelhofer Damm und Boelckestraße – beide Hauptverkehrsachsen werden zu Engpässen“, lautet die Warnung. Wie berichtet, soll der Tempelhofer Damm in den kommenden Jahren vom Platz der Luftbrücke bis zum U-Bahnhof Alt-Tempelhof über mehrere Jahre in eine Großbaustelle verwandelt werden. "In einem Rutsch" sollen Gas- und Stromleitungen sowie Abflussrohre erneuert und zudem die Decke der U-Bahnline 6 neu abgedichtet werden. Dazu kommt,...

Tempelhof-Schöneberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 22. September mit der Stimmenmehrheit von SPD, Grünen und Linken den bezirklichen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Er hat ein Volumen von fast 800 Millionen Euro pro Jahr. In einer gemeinsamen Erklärung der Fraktionen von SPD und Grünen heißt es unter anderem, dass Tempelhof-Schöneberg aufgrund einer geänderten Politik des rot-rot-grünen Senats gegenüber den Bezirken „finanziell vergleichsweise gut“...

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt soll Projektentwicklern und Investoren eine Handwerkermeile nach dem Vorbild der „Münchener Gewerbehöfe“ und der Hamburger „Meistermeile“ schmackhaft machen. So hat es die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. Es geht um die Schaffung von Gewerbeflächen, „die für Handwerks- und Produktionsbetriebe geeignet und bezahlbar sind sowie Synergieeffekte schaffen“, erklärt der Verordnete Lars Rauchfuß und meint, dass es...

Schöneberg. Am Sitz des Start-up-Unternehmens auf dem Euref-Campus kann man das neuartige Stadtmöbel schon in Augenschein nehmen. Bis Jahresende soll im Bezirk ein Modellprojekt mit den „City Trees“, den „Stadt-Bäumen“ von Green City Solutions (GCS) anlaufen. Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg beschloss einen entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion. „Bei der in Berlin hohen Feinstaubbelastung wären solche Anlagen eine ideale Ergänzung zum sonstigen Straßengrün“, sagt der...

Schöneberg. Berlin ist mit Kuriositäten reich gesegnet. Eine davon ist, dass Ringbahn und A100 ohne Lärmschutz durch dicht bebautes Stadtgebiet führen; so auch in Schöneberg. Die Sozialdemokraten in der BVV fordern deshalb Umweltsenatorin Regine Günther (parteilos, für die Grünen) zum Handeln auf. Auf dem Südring hat die Deutsche Bahn die Gütergleise zwischen Halensee und Neukölln wieder in Betrieb genommen und plant deren Elektrifizierung. Damit die Anwohner unter dieser noch stärker...

Tempelhof-Schöneberg. Vom Jugendhilfeausschuss einstimmig beschlossen und von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bestätigt, ist das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob die Stellen des Regionalsozialpädagogischen Dienstes (RSD) im Bezirk als Mangelberuf deklariert werden können. Der Vorteil einer Anerkennung dieser Stellen als Mangelberuf liegt darin, dass Erfahrungsstufen ohne größere Begründung und Aufwand vorweg gewährt werden können. In Charlottenburg-Wilmersdorf wurden die...

Friedenau. Der Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt hat sich am 24. Juli entschieden: Auf dem Breslauer Platz wird ein Trinkwasserbrunnen installiert. Die BVV wird in ihrer Sitzung nach der Sommerpause darüber abschließend abstimmen. Bevor Wasser aus einem wartungsarmen Trinkbrunnen „nach Wiener Modell“ sprudelt, muss das Bezirksamt zunächst mit den Wasserbetrieben Gespräche führen, ebenso mit den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) über die Installation eines eigenen Wasseranschlusses...

Tempelhof-Schöneberg. Pünktlich zur aktuellen Diskussion über Fahrverbote für Dieselfahrzeuge hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU die Einrichtung eines Modellprojektes beschlossen. Dabei sollen sogenannte City-Trees des Berliner Start-up-Unternehmens Green City Solutions (GCS) zum Einsatz kommen. Die City Trees basieren auf drei mal vier Meter hohen freistehenden Wänden, die vertikal mit Moos bepflanzt werden und auf den Außenbereichen zusätzliche Bepflanzungen...

Tempelhof-Schöneberg. Der Sommer hat in etwa gerade mal seinen Zenit erreicht, da plant die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) schon für den nächsten Sommer: Die Bezirkspolitiker haben ein „kulturelles Sommerfest 2018“ beschlossen. Gegen die Stimmen von FDP und AfD war die Mehrheit in der BVV dafür. Damit ist das Bezirksamt beauftragt, erstmalig solch ein Fest für das nächste Jahr zu organisieren und im Bezirkshaushalt auszuweisen, damit der Haushaltsausschuss, wenn es so weit ist und ein...