BVV Treptow-Köpenick

Treptow-Köpenick. An jeder Schule soll mindestens eine Vollzeitstelle der Schulsozialarbeit entstehen. Die BVV fordert das Bezirksamt auf, sich beim Senat für entsprechende Mittel im Landeshaushalt ab 2020/2021 einzusetzen. Der Beschluss geht auf einen Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zurück. Schulsozialarbeit hilft, ein produktives Lernumfeld zu schaffen und Kinder in ihrer Entwicklung zu Eigenverantwortung und Gemeinschaftsfähigkeit zu stärken. Sie schaut auf schulische,...

Das Bezirksamt soll sich  am Projekt „fLotte Kommunal“ des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs Berlin (ADFC) beteiligen. Ein dahingehender Antrag der Grünen wurde in der BVV beschlossen. Ziel des Projekts ist, bei öffentlichen Einrichtungen wie Bibliotheken, Stadtteilzentren und Museen einen kostenfreien Lastenfahrradverleih einzurichten. „Wir wollen den Radverkehr fördern und die Straßen vom Lieferverkehr entlasten. Ein Verleihsystem für Lastenräder ist hierfür ein wichtiger Baustein“,...

Treptow-Köpenick. Auf einen BVV-Beschluss von 2015 gab es erst jetzt eine Antwort. Die Verordneten hatten gefordert, dass sich der Bezirk am europaweiten autofreien Tag am 22. September 2015 mit einer öffentlichkeitswirksamen Aktion beteiligen solle. Dazu teilte Stadtrat Rainer Hölmer jetzt rund drei Jahre später mit „... die beschränkten personellen Ressourcen mussten auf die originären Aufgaben des Bezirks konzentriert werden ...“ Warum selbst für eine frühere Antwort keine Ressourcen...

Am 13. Dezember tagten die Bezirksverordneten. Auch in der letzten Sitzung 2018 wurden wichtige Beschlüsse gefasst. So könnte der Schulsportplatz des Anne-Frank-Gymnasiums in Altglienicke demnächst Kindern und Jugendlichen aus dem Wohngebiet zur Verfügung stehen. Dabei soll vereinsunabhängige Jugendarbeit berücksichtigt werden. Die Nutzung außerhalb der Unterrichtszeiten soll durch Paten wie Elterninitiativen und Träger der Jugendarbeit begleitet werden. Der Antrag war bereits im Mai von der...

Treptow-Köpenick. Die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung waren sich auf der vergangenen Sitzung einig: Es soll mehr Spielplätze geben. Im entsprechenden Antrag der Grünen-Fraktion wird das Bezirksamt ersucht, für den nächsten Doppelhaushalt 2020/21 ausreichend finanzielle Ressourcen für Neu- und Ausbau wie auch für die Instandsetzung von Spielplätzen zu berücksichtigen. Besonderer Fokus soll dabei auf inklusive Spielplätze gelegt werden. Der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Dr....

Am Bohnsdorfer Weg sollen Wohnungen für Geflüchtete entstehen. Vorab kann die Nachbarschaft über das Zusammenleben und eine bessere soziale Infrastruktur mitdiskutieren. Bettina Jarasch, Sprecherin für Integration und Flucht der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus, lädt gemeinsam mit der Fraktion in der BVV zum Bürgergespräch ein. Die Diskussion findet am 30. November um 18 Uhr im Bürgerhaus Altglienicke, Ortolfstraße 182, statt. Mit dabei sind außerdem zwei weitere Vertreter der Partei: Catrin...

Schmöckwitz. Der auf einer BVV-Sondersitzung mit Zustimmung aller Bezirksverordneten beschlossene Sonderausschuss zum Rotsch-Hafen hat sich konstituiert. Ausschussvorsitzender ist der Verordnete Paul Bahlmann von der SPD. Der Ausschuss soll klären, wie es im Sportboothafen zwischen Langem See und Adlergestell zum illegalen Abbaggern einer Landzunge kommen konnte, und ob und welche Behörden des Bezirks beim Umgang mit dem Vorfall Versäumnisse begangen haben. Der Ausschuss tagt monatlich und soll...

Plänterwald. Am 15. November findet die nächste reguläre Tagung der Bezirksverordneten im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, statt. Beginn ist um 16.30 Uhr. Die Sitzung ist öffentlich, die Besucher haben die Möglichkeit, in den Sitzungspausen mit lokalen Politikern ins Gespräch zu kommen. RD

Plänterwald. Zur nächsten Tagung der Bezirksverordneten am 15. November – Beginn 16.30 Uhr – können noch Bürgerfragen eingereicht werden. Diese müssen einen Bezug zum Bezirk haben und werden unmittelbar nach Fragestellung von den Stadträten oder dem Bürgermeister beantwortet. Die Fragen müssen bis zum 12. November um 10 Uhr schriftlich beim BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingereicht werden. Auskünfte zur Verfahrensweise gibt es unter ¿902 97 41 86. RD

Plänterwald. Bereits im Frühjahr war eigentlich über die Vergabe der Mittel aus der Kiezkasse für den Ortsteil Plänterwald entschieden worden. Von den ursprünglich vorgesehenen 4200 Euro sind noch 812 Euro übrig. Über deren Einsatz soll in einer weiteren Kiezkassenversammlung entschieden werden: am 15. Oktober um 17 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, Raum 118 (Köln-Zimmer). Vorschläge können bereits vorab eingereicht werden: kiezkasse-plaenterwald@ba-tk.berlin.de. RD

Plänterwald. Am 27. September findet wieder die reguläre Sitzung der Bezirksverordneten statt. Die Tagung des Bezirksparlaments beginnt um 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4. Besucher sind herzlich willkommen. In den Sitzungspausen besteht sogar die Möglichkeit, mit einzelnen Verordneten ins Gespräch zu kommen. RD

Plänterwald. Für die nächste Sitzung der Bezirksverordneten am 27. September können noch Fragen eingereicht werden. Sie müssen einen Bezug zum Bezirk haben und bis zum 24. September 10 Uhr schriftlich im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Der Fragesteller muss seine Fragen dann persönlich zu Beginn der Sitzung ab 16.30 Uhr vortragen. Informationen zur Verfahrensweise auch im BVV-Büro unter Telefon 902 97 41 86. RD

Plänterwald. Am 30. August beenden die Bezirksverordneten ihre Sommerpause und treffen sich ab 16.30 Uhr zu ihrer turnusmäßigen Sitzung im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4. Bürger können zu Beginn der Tagung wieder Fragen an Bezirksamt und Verordnete stellen. Diese müssen bis zum 27. August um 10 Uhr im BVV-Büro, Neue Krugallee 4, eingereicht werden. Alle Informationen zu den Modalitäten unter Telefon 902 97 41 86. RD

Plänterwald. Die BVV-Tagung am 14. Juni war die letzte Sitzung vor der Sommerpause. Das nächste Mal tagen Bezirksverordnete und Bezirksamt erst wieder am 30. August. In dieser Zeit gibt es auch keine Ausschusssitzungen. Bürgersprechstunden des Bezirksamts werden aber auch in der Sommerpause angeboten. RD

Treptow-Köpenick. Die Fraktionen von SPD und Die Linke in der BVV setzen sich dafür ein, dass der Ärztewegweiser des Bezirks noch in diesem Jahr neu aufgelegt wird. Zu der bisher bekannten Druckausgabe soll es künftig auch eine Onlinevariante geben, die auch mit mobilen Endgeräten abgerufen werden kann. Neben allgemeinen Informationen zur Praxis sollen auch Hinweise zu Anfahrtsweg, Barrierefreiheit und Fremdsprachenkenntnissen des Praxisteams aufgenommen werden. Über den Vorschlag soll auf der...

Plänterwald. Für die nächste Sitzung der Bezirksverordneten am 14. Juni – Beginn um 16.30 Uhr – können noch Bürgerfragen eingereicht werden. Die müssen einen Bezug zum Bezirk haben und werden sofort vor Ort beantwortet. Die Bürgerfragen müssen bis 11. Juni um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte zu den Formalitäten gibt es unter Telefon 902 97 41 86. RD

Johannisthal. Demnächst können Anwohner bei zwei Kiezkassenversammlungen über die Verwendung öffentlicher Gelder mitreden. Für den Ortsteil Johannisthal ist der Termin am 10. April um 18 Uhr im Rathaus Johannisthal, Sterndamm 102. Hier stehen 7500 Euro für gemeinnützige Projekte zur Verfügung, bereits im Vorfeld können Vorschläge per E-Mail unter kiezkasse-johannisthal@ba-tk.berlin.de eingereicht werden. Die Kiezkassenversammlung für Adlershof findet am 11. April um 18 Uhr im Theater Adlershof,...

Auf der Bezirksverordnetenversammlung am 25. Januar  wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dass das Bezirksamt im Rahmen eines Pilotprojekts anonymisierte Bewerbungsverfahren durchführt. Dabei werden die personenbezogenen Angaben wie Name, Alter, Geschlecht oder ethnische Herkunft nicht angegeben. Eine Einladung zum Vorstellungsgespräch erfolgt allein aufgrund der anonymisierten, qualifikationsbezogenen Angaben. Eine Benachteiligung im späteren Bewerbungsverlauf ist zwar trotzdem möglich, die...

Altglienicke. In der Germanenstraße ist an der Kreuzung Schirnerstraße, bedingt durch die Umleitungsregelung für die Baumaßnahmen in der Straße Am Falkenberg, eine Bedarfsampelanlage installiert, die die Sicherheit der Kinder auf ihrem Weg zur Schule am Altglienicker Wasserturm gewährleistet. Sie sollte auch nach Abschluss der Bauarbeiten beibehalten und eventuell durch eine fest installierte Bedarfsampel ersetzt werden, meint die CDU-Fraktion in der BVV. In einem entsprechenden Antrag wird dem...

Altglienicke. In der Porzer Straße wird es auch künftig keinen Fußgängerüberweg geben. Die Verkehrslenkung Berlin hat das nach Angaben des Bezirksamts endgültig abgelehnt. Damit kann ein BVV-Beschluss von 2016 nicht umgesetzt werden. Kontrollen vor Ort hatten mehrfach ergeben, dass die erforderliche Stärke des Straßenverkehrs dort nicht vorliegt. Dafür soll demnächst eine Gehwegvorstreckung gebaut werden, damit Fußgänger die Verkehrssituation besser überblicken können. RD

Plänterwald. Für die nächste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. November können noch Bürgerfragen eingereicht werden. Diese müssen einen Bezug zum Bezirk und zu den Verwaltungsaufgaben des Bezirksamts haben. Die Fragen müssen schriftlich bis 13. November um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte dazu unter  902 97 41 86. Der Fragesteller muss seine Fragen dann persönlich in der Sitzung vortragen. RD