BVV Treptow-Köpenick

Alt-Treptow. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lädt Bürgerinnen und Bürger für Mittwoch, 2. Oktober, um 18 Uhr zu einer Einwohnerversammlung ins Jugendkunst- und Kulturzentrum (JuKuZ), Karl-Kunger-Straße 29, ein. Dabei soll es um die Einwohneranträge “Schmollerplatz und dazugehöriges Freiraumkonzept” und “Kiezblock Alt-Treptow / geplante Fahrradstraße” gehen. Verschiedene Behörden und Organisationen werden zu den Anträgen Stellung nehmen und es gibt Raum für eine offene Diskussion. Der...

Treptow-Köpenick. Der ehemalige Treptower Stadtrat und Bürgermeister sowie Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick, Siegfried Stock (SPD), feierte am 30. Juli seinen 75. Geburtstag. Das Bezirksamt würdigte aus diesem Anlass seine Verdienste um den Bezirk. Zunächst als Bildungsstadtrat, von 1998 – nach dem plötzlichen Tod des Treptower Bürgermeisters Michael Brückner – bis zur Bezirksfusion als Bürgermeister lenkte Stock die Geschicke des Bezirks Treptow und übernahm nach...

Treptow-Köpenick. Die Postbank hat angekündigt, dauerhaft 17 der insgesamt 37 Filialen in Berlin aufzugeben. Darunter sind auch zwei Standorte in Treptow-Köpenick: die Filiale im Allende-Center, Pablo-Neruda-Straße 2-4, sowie die in der Edisonstraße 63, die bereits Anfang dieser Woche geschlossen wurde. Die starke Reduzierung von Filialen werde zunehmend zum Problem für Menschen, die nicht auf Computer und Smartphone zurückgreifen könnten, kritisiert die Linksfraktion in der...

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick lädt am Dienstag, 9. Juli, 18.30 Uhr interessierte Bürger ins Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, ein. Es geht um den Einwohnerantrag „Mobilitäts- und Infrastrukturkonzept für ein lebenswertes Plänterwald unter Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner“. Der Einwohnerantrag wird vorgestellt, dazu gibt es Stellungnamen der Bezirksverordnetenversammlung, mehrerer Abteilungen des Bezirksamtes sowie der Berliner Verkehrsbetriebe und der...

Der Grillplatz im Landschaftsschutzgebiet des ehemaligen Flugfelds Johannisthal soll nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung renaturiert werden. Grillen ist dort nicht mehr möglich. Die Suche nach einem alternativen Standort läuft. Seit 2012 konnte im Landschaftspark Johannisthal gegrillt werden. Damit verbunden war die Auflage, den Platz zu beobachten, um eine Überfrequentierung zu vermeiden und auch das verbotene Feuerentfachen zu unterbinden. Es stellte sich jedoch heraus,...

Treptow-Köpenick. Eine bessere Anbindung an den Flughafen BER fordert die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass die Buslinie 164 vom derzeitigen Endpunkt am S-Bahnhof Schönefeld zum Terminal des Flughafens verlängert wird. Es gebe keine Verbindung ohne Umsteigen, der Umstieg zur S-Bahn sei zwingend, heißt es in der Antragsbegründung. „So muss, aus den Köpenicker Ortsteilen kommend, über das Ostkreuz, über Adlershof oder den im...

Die Amtszeit von Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD) könnte bald enden. Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen haben einen Abwahlantrag gestellt, über den auf der BVV-Sitzung am 7. März heftig diskutiert wurde. Geschanowski ist seit 2016 Stadtrat, zunächst zuständig für Gesundheit, seit 2022 für die Abteilung Öffentliche Ordnung. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Paul Bahlmann, eröffnete die Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Er nannte die Gründe für den Antrag. Es gebe kein...

Treptow-Köpenick. In einigen Bezirken gibt es sie bereits: Sitzbänke mit dem Schriftzug „Plauderbank“. Jetzt sollen sie auch in Treptow-Köpenick als „sichtbare Begegnungsorte“ aufgestellt werden. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat dazu einen Antrag gestellt. „Indem sich Menschen auf die Bank setzen, signalisieren sie anderen Menschen, dass sie Lust haben zu plaudern und sich auszutauschen“, heißt es in der Begründung. Die Maßnahme soll dazu beitragen, Vereinsamung und...

Treptow-Köpenick. Im Bezirk gibt es nicht genügend Spielplätze und Sportmöglichkeiten für Kinder. Das soll sich nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung jetzt ändern. Das Bezirksamt soll in Kooperation mit Sportvereinen, Trägern der Jugendhilfe oder Bürgerinitiativen ein Pilotprojekt entwickeln. Es soll die Möglichkeit geprüft werden, Schulhöfe an den Wochenenden zu öffnen, um dem Mangel abzuhelfen. Der Beschluss geht zurück auf einen Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und...

Treptow-Köpenick. Parklets, kleine Sitzecken mit Bänken, Tischen und Blumenkästen aus Holz, sind umstritten. Sie stehen auf den Flächen eines oder mehrerer Parkplätze am Straßenrand, sollen zum Ausruhen einladen oder sogar zu Treffpunkten werden. Befürworter begrüßen sie, Kritiker sehen darin eine Verschwendung von Steuergeldern. Im Bezirk gibt es bisher ein Parklet an der Ecke Bouché- und Karl-Kunger-Straße. Die Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung wünschen sich mehr davon. Ein...

Treptow-Köpenick. Für Kinder mit Behinderungen geeignete Spielplätze sind eine absolute Seltenheit. In Treptow-Köpenick sind lediglich drei vollständig inklusive vorhanden – bei insgesamt 151. Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen in der BVV wollen das ändern. In einem Antrag, verfasst vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Paul Bahlmann, ersuchen sie das Bezirksamt, sich im kommenden Jahr mit mindestens einem geeigneten Projekt beim neu aufgelegten Programm zur inklusiven Umgestaltung von...

Seit Juli hat Berlin mit Alfonso Pantisano (SPD) erstmals einen Queer-Beauftragen, einem Ansprechpartner des Senats für queere Communitys. Nun soll auch Treptow-Köpenick mehr für queere Menschen unternehmen. In einem gemeinsamen Antrag forderten die Fraktionen der Grünen und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt auf, bis zu den Sommerferien 2024 einen „Aktionsplan zur Unterstützung und Sichtbarmachung queeren Lebens im Bezirk und gegen Queerfeindlichkeit“ zu erarbeiten....

Köpenick. Für die geplante Westumfahrung der Köpenicker Bahnhofstraße muss in den kommenden Jahren eine neue Brücke gebaut werden. SPD und Grüne wollen erreichen, dass dieses Bauwerk im Design des Stadiongeländes An der Alten Försterei gestaltet wird. Dazu stellten beide Fraktionen in der BVV einen Antrag, in dem sie dem Bezirksamt empfehlen, sich gegenüber der Senatsverkehrsverwaltung und der Deutschen Bahn dafür einzusetzen. Der 1. FC Union sei dafür als Kooperationspartner zu gewinnen. „Neue...

Oberschöneweide. Die Straße An der Wuhlheide soll sicherer werden. Das fordern die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen in einem gemeinsamen Antrag in der BVV. Ihr Vorschlag sieht vor, Gehwegvorstreckungen auf Höhe der Firlstraße, Rathenaustraße und Steffelbauerstraße zu errichten. Dabei sollten die nötigen Sichtachsen von parkenden Fahrzeugen freigehalten werden. Bedarfsampeln sind an diesen Stellen nicht möglich. Die Parteien möchten erreichen, dass sich die Sicherheit für Bürger und vor...

Unter dem Titel „Nie wieder ist jetzt – Treptow-Köpenick stellt sich gegen Antisemitismus“ haben sich die Fraktionen von SPD, CDU, Linken und Grünen sowie die Verordneten von FDP und Tierschutzpartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für einen Antrag zusammengetan. Sie verurteilen darin den Terroranschlag der Hamas in Israel am 7. Oktober, wodurch mehr als 1400 Menschen getötet und noch mehr verletzt wurden. „Wir sind geschockt und betroffen von diesen grausamen Taten“, heißt es in dem...

In ihrer Septembersitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Bezirkshaushalt für Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Er wurde mit breiter Mehrheit angenommen. Von einer Aufbruchstimmung ist jedoch nichts zu spüren. Die SPD, die mit Oliver Igel den Bürgermeister und Stadtrat für Finanzen stellt, kritisierte „die mangelnde Ausstattung des Bezirkshaushalts durch den Berliner Senat“. „Unsere Haushaltslage ist extrem angespannt“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Paul Bahlmann. „Ich...

Plänterwald. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen gemeinsamen Antrag von SPD und Linken beschlossen. Er sieht vor, dass das Bezirksamt die Grünfläche vor dem S-Bahnhof Plänterwald für die öffentliche Nutzung ausbauen soll. Demnach sollten kurzfristig barrierefreie Sitzbänke aufgestellt werden. Langfristig sollte, so heißt es, „ein Konzept zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität unter breiter Beteiligung der Bürgerschaft erstellt und realisiert werden“. Aktuell werde die Grünfläche des...

In dieser Legislaturperiode ist die FDP in der Bezirksverordnetenversammlung nicht mehr in Fraktionsstärke vertreten. Das hindert die Einzelverordneten Joachim Schmidt und Jeanot Franke jedoch nicht daran, immer mal mit einem innovativen Vorschlag vorzupreschen. Kürzlich brachten die beiden einen Antrag für den Einsatz von E-Wassershuttles im ÖPNV ein. Darin empfehlen sie dem Bezirksamt, sich gegenüber den zuständigen Stellen für die Einrichtung einer überbezirklichen Schnellverbindung mit...

Treptow-Köpenick. Nach dem Vorbild des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg sollten auch in Treptow-Köpenick künftig vandalismussichere Schilder in den Grünanlagen montiert werden. Das fordert die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag. Darin wird das Bezirksamt ersucht, solche Exemplare zu beschaffen, um damit die Schilder an den Eingängen zu bezirklichen Grünanlagen zu ersetzen. Bisher seien diese sehr häufig beklebt, beschädigt oder beschmiert und so für die Parknutzer...