BVV Treptow-Köpenick

Beiträge zum Thema BVV Treptow-Köpenick

Politik
Das Krankenhaus Hedwigshöhe soll nach einem BVV-Beschluss einen Ersatzneubau für seine Psychiatrie erhalten. | Foto:  Philipp Hartmann

„Es drohen unhaltbare Zustände“
BVV-Beschluss zum Neubau der Psychiatrie am Krankenhaus Hedwigshöhe

Die stationäre psychiatrische Versorgung am Krankenhaus Hedwigshöhe soll schnellstmöglich einen Ersatzneubau bekommen. In einem parteiübergreifenden Antrag von SPD, CDU, Grünen und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird dem Bezirksamt empfohlen, sich dafür bei den zuständigen Stellen einzusetzen. Für den Neubau müssten, so heißt es, dem Krankenhausträger die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt werden. „Hierbei ist deutlich zu machen, dass der Ersatzneubau der Psychiatrie...

  • Bohnsdorf
  • 26.12.23
  • 857× gelesen
Politik

„Das lässt uns nicht unberührt“
BVV stellt sich nach Angriff der Hamas auf Israel gegen Antisemitismus

Unter dem Titel „Nie wieder ist jetzt – Treptow-Köpenick stellt sich gegen Antisemitismus“ haben sich die Fraktionen von SPD, CDU, Linken und Grünen sowie die Verordneten von FDP und Tierschutzpartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für einen Antrag zusammengetan. Sie verurteilen darin den Terroranschlag der Hamas in Israel am 7. Oktober, wodurch mehr als 1400 Menschen getötet und noch mehr verletzt wurden. „Wir sind geschockt und betroffen von diesen grausamen Taten“, heißt es in dem...

  • Treptow-Köpenick
  • 09.11.23
  • 200× gelesen
Politik

Bezirkshaushalt 2024/2025 steht
Parteiübergreifende Kritik am Senat wegen zu geringer Mittel für die kommenden Jahre

In ihrer Septembersitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Bezirkshaushalt für Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Er wurde mit breiter Mehrheit angenommen. Von einer Aufbruchstimmung ist jedoch nichts zu spüren. Die SPD, die mit Oliver Igel den Bürgermeister und Stadtrat für Finanzen stellt, kritisierte „die mangelnde Ausstattung des Bezirkshaushalts durch den Berliner Senat“. „Unsere Haushaltslage ist extrem angespannt“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Paul Bahlmann. „Ich...

  • Treptow-Köpenick
  • 09.10.23
  • 164× gelesen
Politik
Die Erweiterung der überfüllten Albatros-Schule soll auf dem Nachbargrundstück Treskowallee 202 erfolgen. Dafür muss jedoch eine Einigung mit dem Privateigentümer Covivio erzielt werden. | Foto:  Philipp Hartmann

Parteien machen sich gegenseitige Vorwürfe
Ausbau der Albatros-Schule weiter in der Schwebe

Seit Jahren platzt die Albatros-Schule, Treptow-Köpenicks einzige Förderschule mit Schwerpunkt Geistige Entwicklung, aus allen Nähten. Dass sie dringend eine Erweiterung benötigt, ist inzwischen schon ein alter Hut. Die CDU-Fraktion in der BVV macht nun SPD, Linken und Grünen für das bisherige Scheitern mitverantwortlich. Diese wiederum sehen das ganz anders. Das große Problem ist nach wie vor, eine Lösung für den Ausbau des Schulstandorts in der Treskowallee 222 zu finden. Seit Langem ist...

  • Oberschöneweide
  • 06.10.23
  • 250× gelesen
Politik

Sorgen um den Radwegausbau
Linke, Grüne und SPD kritisieren Handeln der CDU-Verkehrssenatorin

Die Fraktionen der Linken, SPD und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) machen sich Sorgen, wie es im Bezirk mit dem Ausbau der Radwege weitergeht. Grund dafür ist eine Ankündigung der neuen Verkehrssenatorin. Hintergrund: Nach der Wiederholungswahl im Februar hat die CDU die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt von den Grünen übernommen. Die neue Senatorin Manja Schreiner dreht nun jedoch einiges zurück, was unter ihrer grünen Vorgängerin Bettina Jarasch...

  • Treptow-Köpenick
  • 26.06.23
  • 231× gelesen
  • 1
Politik
Carolin Weingart (Die Linke), seit November 2021 bereits Stadträtin für Soziales, Arbeit und Teilhabe, ist jetzt auch für das Gesundheitsressort verantwortlich. | Foto:  Philipp Hartmann

CDU kritisiert Beschneidung ihrer Verantwortung
Stadträtin Carolin Weingart erhält das Gesundheitsressort

Seit dem 30. Mai gibt es im Bezirksamt eine gemeinsame Abteilung für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Teilhabe. Damit liegt nun auch das Gesundheitsamt in der Verantwortung von Stadträtin Carolin Weingart (Die Linke). Diese Veränderung der Abteilungszuschnitte hat das Bezirksamt in seiner Sitzung Ende Mai beschlossen. Weingart teilte mit, sich auf die neuen Herausforderungen im Bereich des Gesundheitswesens und die gemeinsamen Aufgaben in der neuen Abteilung zu freuen. „Das umfasst die weitere...

  • Treptow-Köpenick
  • 12.06.23
  • 807× gelesen
Politik
André Grammelsdorff ist von der CDU für das Amt als Stadtrat für Jugend und Gesundheit vorgeschlagen worden. Seine Wahl kann frühestens in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 29. Juni erfolgen. | Foto:  CDU Treptow-Köpenick

Ist das Bezirksamt bald komplett?
CDU stellt ihren Kandidaten für verbleibenden Stadtratsposten vor

André Grammelsdorff soll Stadtrat für Jugend und Gesundheit im Bezirksamt werden. Damit legte sich die CDU auf einen Kandidaten für die Nachfolge von Alexander Freier-Winterwerb (SPD), der das Amt seit November 2021 innehatte, fest. Seit 2009 ist André Grammelsdorff Leiter der Fritz-Kühn-Schule in Bohnsdorf. Er ist Mitglied des Vorstands der CDU Köpenick. Nach Angaben seiner Partei hat der Köpenicker seit 1999 an verschiedenen beruflichen Stationen Erfahrung in Führung, Verwaltung und im Umgang...

  • Treptow-Köpenick
  • 25.05.23
  • 1.505× gelesen
Politik

CDU geht leer aus und ist sauer
Heftige Kontroverse um die Bestätigung des BV-Vorstehers im Amt

Bei der Tagung der Bezirksverordneten am 31. März wurden sowohl Bürgermeister Oliver Igel (SPD) als auch BV-Vorsteher Peter Groos (SPD) in ihren Ämtern bestätigt. Während die Sozialdemokraten dies begrüßten, startete die CDU, bei der Wiederholungswahl stärkste Kraft, eine heftige Attacke. „Peter Groos hat sich das Vertrauen des Hauses während der Pandemie erarbeitet. Er hat sich in diesen schwierigen Krisenjahren unermüdlich und überparteilich für eine funktionierende BVV eingesetzt. Daher...

  • Treptow-Köpenick
  • 14.04.23
  • 372× gelesen
Politik

Oliver Igel bleibt Bürgermeister
SPD, Grüne und Linke setzen ihre Zählgemeinschaft bis 2026 fort

Die Kreisverbände von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben am 14. März einstimmig beschlossen, ihre Zusammenarbeit in der Bezirksverordnetenversammlung bis zum Ende der Legislaturperiode 2026 fortzusetzen. Die Kooperation habe sich bewährt, teilen die Parteien in einer gemeinsamen Erklärung mit. Gemeinsam wolle man in der Kooperation an einem „sozial gerechten, ökologisch nachhaltigen und ökonomisch starken Treptow-Köpenick“ weiterarbeiten. Die Ergebnisse der Wiederholungswahl vom 12....

  • Treptow-Köpenick
  • 16.03.23
  • 556× gelesen
Politik

CDU ist großer Wahlsieger
Christdemokraten überholen die SPD als stärkste Fraktion in der BVV

Aus der Wiederholungswahl am 12. Februar ist die CDU im Bezirk dem allgemeinen Berliner Trend entsprechend zum großen Wahlsieger avanciert. Inwieweit sich dieses Votum in der Zusammensetzung des künftigen Bezirksamts widerspiegeln wird, ist noch unklar. Im Vergleich zur ungültig erklärten Wahl 2021 legte die CDU diesmal um 10,2 Prozentpunkte auf 23,4 Prozent zu. Damit überholte sie die 2021 noch mit großem Vorsprung siegreiche SPD, die nur 22,4 statt damals 25,2 Prozent holte und damit ein...

  • Treptow-Köpenick
  • 27.02.23
  • 225× gelesen
Politik
Am kommenden Sonntag findet die Wiederholungswahl statt. Viele Bürger haben aber bereits im Vorfeld ihre Stimme per Briefwahl abgegeben. Das Bezirkswahlamt geht von einem 40-prozentigen Anteil aus. | Foto: Philipp Hartmann
2 Bilder

Countdown bis zum Wahlsonntag läuft
Mehr als 220 000 Menschen in Treptow-Köpenick wahlberechtigt / Etwa 40 Prozent nutzen Briefwahl

Nach wochenlangem Winterwahlkampf steht am Sonntag nun endlich der Höhepunkt an. Dann wählt Berlin noch einmal das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen. Alle hoffen, dass die zahlreichen Pannen vom 26. September 2021, die zu dieser Wiederholungswahl geführt haben, nicht noch einmal vorkommen werden. Die Berliner Woche hat kurz vor dem großen Wahltag unter anderem durch eine Zuarbeit des Bezirkswahlamts ein paar Fakten zusammengetragen. Wer sich noch einmal das offizielle...

  • Treptow-Köpenick
  • 08.02.23
  • 403× gelesen
Politik
Wahlwerbung, wie hier auf dem Mittelstreifen an der Salvador-Allende-Brücke, prägt derzeit wieder das Stadtbild. | Foto:  Philipp Hartmann
2 Bilder

So ist die Ausgangslage vor der BVV-Wahl
Große Veränderungen im Bezirksamt Treptow-Köpenick sind unwahrscheinlich

Am 12. Februar steht die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen an. In Treptow-Köpenick gehen die Fraktionen der einzelnen Parteien mit unterschiedlichen Voraussetzungen ins Rennen. Die SPD will mit Bürgermeister Oliver Igel wie 2021 wieder deutlich vorn liegen. Die anderen Parteien setzen sich kleinere Ziele. Auf Anfrage der Berliner Woche haben sich die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken, die derzeit eine Zählgemeinschaft bilden, sowie CDU und FDP...

  • Treptow-Köpenick
  • 25.01.23
  • 499× gelesen
Politik
Tausende Wahlplakate hängen derzeit wieder an Laternen in Treptow-Köpenick. Damit werben die Parteien, so wie hier unter anderem der SPD-Abgeordnete Robert Schaddach an der Straßenbahn-Haltestelle Friedrich-Wolf-Straße in Grünau, um Stimmen für die Wiederholungswahl am 12. Februar. | Foto:  Philipp Hartmann

Gegen das "Zupflastern"
Zahl der Wahlplakate in Treptow-Köpenick begrenzt

Seit Jahresanfang hängen sie wieder überall an Laternen. Mit den verschiedensten Botschaften werben die politischen Parteien auf Wahlplakaten um Stimmen für die Wiederholungswahl zur BVV und zum Abgeordnetenhaus am 12. Februar. Im Vergleich zu früher gibt es jedoch deutlich weniger. „Die Anzahl an Wahlplakaten, insbesondere der an Masten der öffentlichen Beleuchtung befestigten, wird im Bezirk Treptow-Köpenick seit Längerem kritisch gesehen“, heißt es dazu auf Anfrage der Berliner Woche aus dem...

  • Treptow-Köpenick
  • 20.01.23
  • 645× gelesen
Politik
Seit 2010 befindet sich der Mellowpark nahe dem Stadion An der Alten Försterei und ist seit Mitte 2022 Landesstützpunkt Radsport BMX-Freestyle. Nun wird auf dem Areal ein Jugendzentrum gebaut. | Foto:  Bezirksamt

Mellowpark bekommt ein Jugendzentrum
Bezirk erhält Bundesmittel zum Bau der Einrichtung bis 2026

Der seit 2010 auf dem Grundstück An der Wuhlheide 250-256 gelegene Mellowpark bekommt ein Jugendzentrum. Es soll bis 2026 gebaut werden und 8,5 Millionen Euro kosten. Dafür erhält der Bezirk Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. Im September hatte er die Förderung für ein Jugendzentrum beantragt, um die Jugendarbeit im Mellowpark weiterführen und stärken zu können. Seit zwölf Jahren ist der Mellowpark, der sich zuvor...

  • Köpenick
  • 30.12.22
  • 760× gelesen
Verkehr

Keine Besserung für Kreuzung in Sicht
BVV-Beschluss für längere Grünphase an der Oberspree-/Spindlersfelder Straße verhallt in der Senatsverwaltung

Für Unmut bei der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine Antwort von Mobilitätsstaatssekretärin Meike Niedbal (Grüne) gesorgt. Elf Monate nach einem BVV-Beschluss für eine Verlängerung der Grünphase an der Fußgängerampel Oberspree-, Ecke Spindlersfelder Straße wies Niedbal dieses Anliegen zurück. Dieser Sachverhalt betreffe allein ihre Senatsverwaltung, hatte sie gegenüber ihrer Parteikollegin, Stadtentwicklungsstadträtin Claudia Leistner, die den Beschluss weitergeleitet...

  • Niederschöneweide
  • 26.12.22
  • 332× gelesen
Politik

Mehr Kiezblocks sollen kommen
BVV fordert Bezirksamt zur Prüfung weiterer Standorte auf

Der erste Kiezblock in Treptow-Köpenick, der im Karl-Kunger-Kiez in Alt-Treptow entstehen wird, ist noch nicht einmal umgesetzt. Dennoch hat die Bezirksverordnetenversammlung bei ihrer vergangenen Sitzung am 6. Oktober schon den nächsten Beschluss gefasst. Darin wird das Bezirksamt ersucht, bis Ende des Jahres 2023 weitere Gebiete im Bezirk zu identifizieren, die für die Einrichtung von Kiezblocks geeignet wären. „Ein besonderes Augenmerk sollte auf jene Gebiete gerichtet werden, in denen...

  • Treptow-Köpenick
  • 19.10.22
  • 313× gelesen
Verkehr

Raserstrecke soll entschärft werden
Linke, SPD und Grüne fordern stationären Blitzer am Treptower Park

In einem gemeinsamen Antrag haben die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken in der BVV einen stationären Blitzer zur Geschwindigkeitsüberwachung in der Straße Am Treptower Park gefordert. Dem Bezirksamt empfehlen die drei Parteien, sich gegenüber den zuständigen Stellen für dessen Errichtung einzusetzen. Der Blitzer sollte demnach so positioniert werden, dass dieser Streckenabschnitt der B 96a für Raser unattraktiv wird. Grund für den Vorstoß der Parteien sind Ereignisse aus der Vergangenheit....

  • Alt-Treptow
  • 08.10.22
  • 312× gelesen
Bauen
Auf dem inzwischen verwilderten Areal des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick werden in den kommenden Jahren unter anderem 1800 Wohnungen und drei Schulen gebaut. | Foto: Philipp Hartmann

Mehr Transparenz gefordert
Bürger sollen besser über den Güterbahnhof Köpenick informiert werden

Die Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick zu einem lebendigen Wohn- und Gewerbequartier ist eines der größten Bauprojekte der kommenden Jahre im Bezirk. Rund 1800 Wohnungen, drei Schulen und weitere soziale Infrastruktur sollen entstehen. Die Bürger werden bisher aber offenbar nicht ausreichend darüber informiert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat sich jedenfalls dazu veranlasst gesehen, Forderungen nach mehr Beteiligung und Offenheit zu stellen. Das Bezirksamt soll sich demnach...

  • Köpenick
  • 28.07.22
  • 842× gelesen
Politik
Bei der mutmaßlichen Brandstiftung durch einen jungen Mann am 22. Mai brannten das Sportcasino und ein Nebengebäude vollständig nieder. Eine Gaststätte mit Kegelbahn ging dabei verloren. | Foto:  Bezirksamt

Schlechte Karten für den Wiederaufbau
Abgebranntes Sportcasino in der Wendenschloßstraße wird wohl nicht ersetzt

Das bei einem Feuer am 22. Mai völlig zerstörte Sportcasino in der Wendenschloßstraße 183 wird wohl nicht wieder aufgebaut. In der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung fragte der Verordnete Edwin Hoffmann (SPD) das Bezirksamt, ob das Sportamt bereits entsprechende Überlegungen angestellt habe. In Abwesenheit von Sportstadtrat Marco Brauchmann (CDU) äußerte sich Bürgermeister Oliver Igel (SPD) zu der Anfrage. „Der Verlust der Gebäudestruktur ist sehr bedauerlich, bedeutet auch einen...

  • Köpenick
  • 03.07.22
  • 1.525× gelesen
Verkehr

Erster Kiezblock beschlossen
Einwohnerantrag für Umsetzung im Karl-Kunger-Kiez erhält große Mehrheit

Im Wohngebiet Karl-Kunger-Kiez in Alt-Treptow soll ein Kiezblock entstehen, der erste im Bezirk. Ein entsprechender Einwohnerantrag, unterzeichnet von 1700 Unterstützern, wurde mit großer Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. „Wir freuen uns über das große bürgerschaftliche Engagement und den erfolgreichen Beschluss in der BVV. Kiezblocks sind ein wichtiger Bestandteil einer echten Mobilitätswende“, erklärte Christian Huber. Der verkehrspolitische Sprecher der...

  • Alt-Treptow
  • 06.06.22
  • 368× gelesen
Politik
Im Bezirk finden verschiedene Demonstrationen gegen die Maßnahmen der Politik in der Corona-Pandemie statt. Regelmäßig geht es auf einer der Routen auch Richtung Altstadt zum Rathaus Köpenick. | Foto:  Philipp Hartmann

Wer läuft bei den Corona-Demos mit?
Gegensätzliche Bewertungen über Teilnehmer der Montagsspaziergänge in Treptow-Köpenick

Seit Ende 2021 finden in Treptow-Köpenick wie an vielen anderen Orten in Deutschland Montagsspaziergänge statt. Deren Teilnehmer kritisieren die Maßnahmen der Politik in der Corona-Pandemie. Doch welche Gesinnung haben die Menschen, die sich im Bezirk daran beteiligen? Im Februar sahen sich die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung dazu veranlasst, gemeinsam Position gegen die Spaziergänge zu beziehen. Die BVV beschloss daraufhin eine Resolution, welche die...

  • Treptow-Köpenick
  • 13.04.22
  • 1.229× gelesen
Politik
Die Angebote der Musikschule sollen unbedingt erhalten werden. | Foto: Bezirksamt

Das Geld ist verteilt
BVV Treptow-Köpenick hat den Bezirkshaushalt für 2022 und 2023 beschlossen

In der Sitzung der Bezirksverordneten am 17. März ist der Haushaltsplan für 2022/2023 mehrheitlich verabschiedet worden. Zuvor hatten die Fachausschüsse der BVV darüber beraten und den Entwurf mehrheitlich einstimmig zur Annahme empfohlen. Darüber, wie das Geld in Treptow-Köpenick verteilt werden soll, gingen die Meinungen der einzelnen Fraktionen jedoch auseinander. Die SPD erklärte, dass in Zeiten einer Krise ein Kompromiss unter den demokratischen Kräften gefunden werden konnte. „Die...

  • Treptow-Köpenick
  • 10.04.22
  • 317× gelesen
Politik

Wird Parken kostenpflichtig?
SPD, Grüne und Linke plädieren für die Einführung von Parkzonen

Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung wollen bewirtschaftete Parkzonen im Bezirk einführen. In einem gemeinsamen Antrag fordern sie das Bezirksamt zur Prüfung dieses Vorhabens auf. Im Visier der drei Parteien sind dabei vorrangig die Ortsteile Adlershof, Altglienicke, Alt-Treptow, Baumschulenweg, Plänterwald, Bohnsdorf, Friedrichshagen, Nieder- und Oberschöneweide. Eine zahlungspflichtige Parkraumbewirtschaftung könne demnach in Verwirklichung der...

  • Treptow-Köpenick
  • 03.04.22
  • 467× gelesen
Politik

Mehr Cajamarca in Schöneweide

Niederschöneweide. Bei der anstehenden Umgestaltung des nördlichen Vorplatzes am Bahnhof Schöneweide wollen Grüne, SPD und Linke die namensgebende Stadt Cajamarca mehr in den Vordergrund rücken. Die langjährige Partnerstadt Treptow-Köpenicks aus Peru könnte beispielsweise durch das Zeigen des Stadtwappens und eine mehrsprachige Informationstafel gewürdigt werden, bringen die drei Parteien als Idee in einem Antrag ein. Seit dem 4. Januar 2010 trägt der Bahnhofsplatz den Namen Cajamarca-Platz....

  • Niederschöneweide
  • 24.03.22
  • 265× gelesen
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