BVV

Beiträge zum Thema BVV

Verkehr
Vor dem Senioren-Wohnpark an der Möllendorffstraße soll eine Haltebuchte eingerichtet werden. Noch müssen Krankentransporte unmittelbar auf der Fahrbahn halten. | Foto: Bernd Wähner
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Sicherheitsgefühl erhöhen
Parkbucht am Senioren-Wohnpark Lichtenberg

Um die Sicherheit der Bewohner des Senioren-Wohnparks Lichtenberg zu erhöhen, hat die SPD-Fraktion das Bezirksamt angeregt, eine Haltebucht vor der Einrichtung in der Möllendorffstraße 102/103 einzurichten, in der ausschließlich Krankentransporte und Lieferfahrzeuge halten dürfen, deren Ziel der Senioren-Wohnpark ist. Für alle anderen soll dort ein Halteverbot gelten. Mit dieser Maßnahme soll den Senioren ein sicheres Ein- und Aussteigen ermöglicht und die Gefährdung durch den Verkehr minimiert...

  • Lichtenberg
  • 31.12.23
  • 506× gelesen
Umwelt
Die Mittelstreifen auf der Frankfurter Allee sind betoniert. Die BVV regt eine Entsiegelung und Begrünung an. | Foto: Bernd Wähner
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Aus Mittelstreifen wird Grünstreifen
Auf der Frankfurter Allee soll es blühen

Die Mittelstreifen auf der Frankfurter Allee sind zweckmäßig, aber nicht sonderlich hübsch anzusehen. Deshalb beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen jetzt, dass sich das ändern müsse. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen auf Senatsebene dafür einsetzen, dass die Mittelstreifen zwischen Gürtel-/Möllendorffstraße und Lichtenberger Brücke zu Blühstreifen umgestaltet werden. „Eine Qualifizierung des straßenbegleitenden Grüns...

  • Lichtenberg
  • 30.12.23
  • 468× gelesen
  • 2
Verkehr

Kontrollen gefordert
Radfahrer zu mehr Rücksicht bringen

Ab dem 2. Quartal 2024 wird das Ordnungsamt gemeinsam mit der Polizei Schwerpunktkontrollen in Bereichen durchführen, in denen es besonders viele Beschwerden von Bürgern über rücksichtslose Fahrradfahrer gibt. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion über Fraktionsgrenzen hinweg einstimmig. Wenn es um Sicherheit im Straßenverkehr geht, dann steht meist der Konflikt zwischen Auto- und Radfahrern im Fokus. Bei all den positiven Effekten, die das Radfahren mit sich bringt, kommt es aber...

  • Bezirk Pankow
  • 29.12.23
  • 295× gelesen
Politik

Wie arbeiten Verordnete?

Neu-Hohenschönhausen. „Radeln statt Rasen“ ist das Motto eines BVV-Planspiels, das am 24. Januar von 16 bis 18 Uhr in der Anna-Seghers-Bibliothek am Prerower Platz 2 stattfindet. Im BVV-Planspiel können alle Interessierten einmal in die Rolle eines Bezirksverordneten schlüpfen und erfahren, wie Bezirkspolitik funktioniert. In einem konkreten Streitfall entwickeln sie die Position einer fiktiven Partei und vertreten diese in einer ebenso fiktiven Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Am Ende der...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 27.12.23
  • 118× gelesen
Verkehr

Markierungen auf der Fahrbahn

Buch. Das Bezirksamt soll geeignete Maßnahmen prüfen, um die Verkehrssicherheit im Wohngebiet zwischen Groscurthstraße und Walter-Friedrich-Straße zu erhöhen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Mobilitätsausschuss. Insbesondere sollen an Kreuzungspunkten auf der Fahrbahn die Markierung „Tempo 30“ beziehungsweise „Gefahrenstelle“ aufgebracht werden. Darüber hinaus soll Durchgangsverkehr durch entsprechende Maßnahmen wie Modalfilter oder Durchfahrtssperren für...

  • Buch
  • 22.12.23
  • 138× gelesen
Verkehr

Schulweg soll sicherer werden

Prenzlauer Berg. Damit die Schüler der Carl-Humann-Schule künftig sicherer zur Schule und Fußgänger die Straße sicherer überqueren können, hat die BVV auf Antrag ihres Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung eine Reihe von Maßnahmen beschlossen. Demnach soll sich das Bezirksamt bei der Senatsverkehrsverwaltung unter anderem dafür einsetzen, dass auf der Nordseite der Kreuzung Stahlheimer Straße/Erich-Weinert-Straße eine zusätzliche Ampel zur Überquerung der Stahlheimer Straße...

  • Prenzlauer Berg
  • 21.12.23
  • 157× gelesen
Verkehr

Sperrflächen für mehr Sicherheit

Prenzlauer Berg. Die Verkehrssicherheit auf dem Gelände des früheren Schlachthofs an der Eldenaer Straße, jetzt ein Wohn- und Gewerbegebiet, soll verbessert werden. Die BVV beschloss auf Antrag der CDU-Fraktion, dass an den zwei Ein- und Ausfahrten zum gemeinschaftlich genutzten Parkplatz von Penny, Jysk, Fressnapf, Zeeman, toom und Sconto jeweils links- und rechtsseitig Sperrflächen auf die Fahrbahn am Straßenrand aufgetragen werden sollen. Die Bereiche an den Ein- und Ausfahrten sind...

  • Prenzlauer Berg
  • 20.12.23
  • 226× gelesen
Verkehr

Heidekrautbahn verlängern
Verordnete sprechen sich für Endbahnhof Gesundbrunnen aus

Die BVV spricht sich einstimmig für eine Verlängerung der Heidekrautbahn über den bisher geplanten Endpunkt Wilhelmsruh hinaus bis nach Gesundbrunnen aus. Einen entsprechenden Antrag hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV gestellt. Als die Heidekrautbahn der Niederbarnimer Eisenbahn AG (NEB) Anfang des 20. Jahrhunderts ihren Betrieb aufnahm, war der Bahnhof Wilhelmsruh Start- und Zielpunkt. Doch mit dem Mauerbau 1961 war mit der Heidekrautbahn erstmal Schluss. Seit dem Jahr 2000...

  • Bezirk Pankow
  • 20.12.23
  • 460× gelesen
  • 3
Verkehr
Im Oktober haben Mitglieder der Tempelhofer Kiezblocks ihre gesammelten Unterschriften an die Bezirksverordneten übergeben. | Foto:  Kiezblock Tempelhof

Zwei Kiezblocks beschlossen
Weniger Verkehr, mehr Sicherheit für Fußgänger und Radler

In ihrer Dezembersitzung haben die Bezirksverordneten mehrheitlich für zwei Einwohneranträge gestimmt. Jetzt ist der Weg frei für die Kiezblocks im Herzen Tempelhofs und rund um die Schöneberger Akazienstraße. In beiden Vierteln hatten Anwohnerinitiativen zuvor über 1000 gültige Unterschriften für mehr Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer gesammelt. So viele warten nötig, damit die Bezirksverordnetenversammlung sich mit den Anträgen beschäftigt. Das Prinzip eines Kiezblocks: Das bloße...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 19.12.23
  • 618× gelesen
  • 1
Verkehr

Mehr Sicherheit für Fußgänger

Heinersdorf. Um die Sicherheit für Fußgänger auf der Malchower Straße zwischen Wischbergeweg und Muspelsteig zu erhöhen, soll das Bezirksamt geeignete Maßnahmen ergreifen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Diskussion im Verkehrsausschuss. Als kurzfristige Maßnahme soll geprüft werden, ob die Fahrbahn temporär bis zu einer dauerhaften Lösung in diesem Abschnitt verengt und auf dem dadurch frei werdenden Platz ein Fußweg eingerichtet werden kann. In diesem Bereich der...

  • Heinersdorf
  • 17.12.23
  • 171× gelesen
Verkehr

Bessere Einsicht am Blankensteinpark

Prenzlauer Berg. Um die Verkehrssicherheit an den Zugängen zum Blankensteinpark an der Richard-Ermisch-Straße zu erhöhen, soll das Bezirksamt in Höhe der Straßen Zur Börse sowie Zur Marktflagge markierte Gehwegvorstreckungen aufbringen und mit Fahrradbügeln absichern. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU. Außerdem soll die in Höhe der Straße Viehtrift bereits vorhandene markierte Gehwegvorstreckung zusätzlich mit Fahrradbügeln abgesichert werden. Die genannten...

  • Prenzlauer Berg
  • 15.12.23
  • 108× gelesen
Politik

Grüne kritisieren Staatssekretärin
Elif Stutz stößt Verordnete vor dem Kopf

„Arroganz und mangelndes Demokratieverständnis“ werfen die Grünen Elif Stutz, CDU-Staatssekretärin in der Senatsverkehrsverwaltung, vor. Stein des Anstoßes ist ihre Reaktion auf einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Darum geht es: Das Tempelhof-Schöneberger Kinder- und Jugendparlament hatte im Sommer einen Antrag in der BVV gestellt. Es wurde darum gebeten, die Grünphase der Fußgängerampel an der Ecke Friedrich-Wilhelm-Platz und Schmargendorfer Straße zu verlängern, um den...

  • Friedenau
  • 14.12.23
  • 170× gelesen
Verkehr

Deutliche Zufahrt für die Feuerwehr

Buch. An der Kita „Bucher Wichtel“ in der Friedrich-Richter-Straße 36-38 soll die Sicherheit erhöht werden. In einem Beschluss fordert die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion das Bezirksamt auf, die Feuerwehrzufahrt auf dem Parkplatz vor der Kita als solche klar kennzeichnen zu lassen. Beim Bau der Kita in der Friedrich-Richter-Straße wurde ursprünglich auch eine Feuerwehrzufahrt mitgeplant. Aufgrund mangelnder Beschilderung wird diese inzwischen jedoch regelmäßig von Pkw als Parkplatz genutzt....

  • Buch
  • 14.12.23
  • 139× gelesen
Umwelt

Eingeschränktes Böllern?
Bezirksamt soll sich für Verbotszonen an Silvester einsetzen

Das neue Jahr mit einem Feuerwerk zu begrüßen, ist bei vielen Tradition. Gleichzeitig ist das Silvesterböllern mit einigen Nachteilen und Gefahren verbunden. Es geht um Billiggeschosse, die ein erhebliches Verletzungsrisiko bergen; um Randale, die die Knallerei in manchen Gegenden begleiten; die Lärmbelastung für Mensch und Tier und nicht zuletzt um die Frage, ob die Umweltbelastung in Zeiten des Klimawandels noch statthaft ist. Auch in Spandau werden diese Fragen jetzt eingehender untersucht....

  • Bezirk Spandau
  • 05.12.23
  • 152× gelesen
Verkehr

Einwohnerantrag gestellt
"Panketrail" verträglich planen

Die Fahrradschnellstraße „Panketrail“ muss anwohnerverträglich geplant werden. Dafür setzt sich der CDU-Abgeordnete Johannes Kraft ein. Er fordert eine Überarbeitung des Radwegeplans im Norden Pankows. In einem von der CDU-Fraktion Pankow in die BVV eingebrachten Einwohnerantrag wird das Bezirksamt gebeten, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung und der landeseigenen infravelo GmbH dafür einzusetzen, den nördlichen Abschnitt des geplanten „Panketrails“ in den Ortsteilen Blankenburg und...

  • Bezirk Pankow
  • 04.12.23
  • 235× gelesen
Umwelt

Mehr Müllbehälter für Karow

Karow. Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU) will für mehr Sauberkeit im Ortsteil sorgen. Dazu wird das Bezirksamt in einem von ihm erarbeiteten und von der CDU-Fraktion Pankow in die BVV eingebrachten Antrag aufgefordert, sich gegenüber den Berliner Straßenreinigungsbetrieben (BSR) für mehr Abfallbehälter im Karower Straßenland einzusetzen. In zahlreichen Straßen befinden sich bislang keine Müllsammelbehälter. „Eine saubere Stadt ist ein großes Anliegen vieler Bürger. Immer wieder...

  • Karow
  • 16.11.23
  • 187× gelesen
Politik

Solaranlage auf dem Schuldach

Zehlendorf. Die CDU-Fraktion der BVV regt an, auf dem Dach der Pestalozzi-Schule am Hartmannsweiler Weg eine Solaranlage zu installieren. In einem Antrag ersucht die Fraktion das Bezirksamt, die Umsetzung der Idee zu prüfen. Geprüft werden solle auch, ob ein Stromspeicher und eine öffentlich zugängliche Ladestation errichtet werden können. Über den Antrag wird zunächst in den Ausschüssen beraten und dann in der Bezirksverordnetenversammlung zur Abstimmung gebracht. KaR

  • Zehlendorf
  • 10.11.23
  • 53× gelesen
Umwelt

Mehr begrünte Wartehäuschen

Steglitz-Zehlendorf. Im Bezirk soll es mehr begrünte und bepflanzte Bus-Wartehäuschen geben. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung im Oktober beschlossen. In dem Beschluss wird das Bezirksamt aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen. Es gab bereits eine Initiative in 2020, BVG-Wartehäuschen zu begrünen. Auch in anderen Bezirken gibt es inzwischen ähnliche Initiativen. Die BVG sende zudem positive Signale für diese Idee, heißt es in der Begründung des Beschlusses. Im...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 03.11.23
  • 150× gelesen
Kultur
In der Stadtteilbibliothek Karow an der Achillesstraße befinden sich 400 Bücher in ukrainischer Sprache. Außerdem finden hier immer wieder Veranstaltungen mit Ukraine-Bezug statt. | Foto: Bernd Wähner

Angebot bekannter machen
Ukrainische Bücher in der Bibliothek

In der Stadtteilbibliothek Karow können sein einiger Zeit Bücher in ukrainischer Sprache ausgeliehen werden. Weil das bei vielen Geflüchteten aus der Ukraine, die derzeit in Pankow leben, wenig bekannt ist, soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass diese Möglichkeit in dieser Community noch bekannter wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Seit Februar 2023 befinden sich in der Stadtteilbibliothek Karow an der Achillesstraße 77 etwa 80 Bücher in ukrainischer Sprache. Die...

  • Karow
  • 03.11.23
  • 348× gelesen
Verkehr

Plätze für das Kurzzeitparken

Nikolassee. Am S-Bahnhof Nikolassee sollen Kurzzeitparkplätze eingerichtet werden. Das wollen die BVV-Fraktionen von FDP, Grüne und SPD. In einem Antrag fordert das Ampelbündnis das Bezirksamt auf, die Einrichtung solcher Parkplätze am Ausgang Borussenstraße zu prüfen. „Ein barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Nikolassee ist nur über die Borussenstraße möglich. Derzeit gibt es entlang des S-Bahnhofs beidseitig Halteverbote sowie Bushaltestellen. Somit sei es nicht möglich, in ihrer Mobilität...

  • Nikolassee
  • 03.11.23
  • 117× gelesen
Kultur

Platz für Kunst
BVV Pankow: potenzielle Flächen für Ateliers ermitteln

Steigende Mieten und damit verbundene Verdrängungen: Für viele Künstler wird es immer schwieriger, Atelierräume im Bezirk Pankow zu finden. Deshalb beschloss die Bezirksverordnetenversammlung, das Bezirksamt zu beauftragen, Räume zu ermitteln, die zur temporären Zwischennutzung für kulturelle Zwecke geeignet sind. Diese sollen dann professionellen Künstlern und Kulturschaffenden gegen ein Entgelt zur Verfügung gestellt werden, die ihr Atelier oder den Probenraum verloren haben und dringend neue...

  • Bezirk Pankow
  • 02.11.23
  • 267× gelesen
Verkehr

Wartehäuschen gefordert

Buch. Das Bezirksamt soll sich bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) dafür einzusetzen, dass an der Haltestelle Höhe Wiltbergstraße 25 ein mindestens temporäres Wartehäuschen errichtet wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Die Bauarbeiten am S-Bahnhof Buch dauern noch bis mindestens Anfang 2024. Danach erfolgt dann der Ausbau der Wiltbergstraße zwischen Karower Chaussee und der Straße Am Sandhaus. Dieser 4. Bauabschnitt kann erst nach Abschluss der Bauarbeiten der...

  • Buch
  • 02.11.23
  • 176× gelesen
Kultur

Bekommt Pankow ein Biblio-Bike?

Pankow. Das Bezirksamt soll prüfen, inwiefern zur Ergänzung des bezirklichen Bibliotheksnetzes ein mobiles Bibliotheksangebot geschaffen werden kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Kulturausschuss. Das „Biblio-Bike“ kann beispielsweise in Parks, auf Plätzen, zu Festen zum Einsatz kommen und einen niedrigschwelligen Zugang zu den Angeboten der Bibliotheken bieten. Zur Finanzierung des Vorhabens soll das Bezirksamt Fördermöglichkeiten prüfen. BW

  • Bezirk Pankow
  • 01.11.23
  • 44× gelesen
Umwelt

Papierkörbe für Karower Straßen

Karow. Die BSR soll in der Florastraße, der Spinolastraße sowie in den angrenzenden Straßen Müllsammelbehälter aufstellen. Dafür soll sich das Bezirksamt einsetzen, beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Viele Bürger wünschen sich mehr Sauberkeit auf den Straßen. Aber in den genannten Straßen in Karow befindet sich kein einziger Mülleimer. Dies führt dazu, dass Abfall einfach weggeworfen wird. BW

  • Karow
  • 01.11.23
  • 64× gelesen
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