CDU-Fraktion Spandau

Spandau. Die CDU-Fraktion in der BVV Spandau bietet Sprechstunden im Rathaus und in den Kiezen an. Die Sprechzeiten im Rathaus, Carl-Schurz-Straße 2-6, sind montags, dienstags und donnerstags von 9 bis 14 Uhr und mittwochs von 9 bis 16 Uhr. Sie können sowohl persönlich als auch am Telefon unter 902 79 24 08 stattfinden. Erster Termin vor Ort ist am 27. August ab 16 Uhr an der Ecke Goltzstraße und Rauchstraße in Hakenfelde. Dort steht Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer...

Kladow. Die CDU-Fraktion in der BVV macht sich für eine zusätzliche Fährverbindung zwischen Kladow und Wannsee stark. Begründung: Statt 300 können wegen der Corona-Abstandsregeln derzeit nur noch 150 Personen bei einer Fahrt transportiert werden. Bereits zuvor sei die Kapazität zu Stoßzeiten an ihre Grenze gekommen, seit der Pandemie habe sich die Situation für die Nutzer noch einmal deutlich verschlechtert. Deshalb soll es Entlastung durch eine „Pop-up-Fähre“ geben. Der Antrag wird am 26....

Nach langem Hin und Her ist die Jugendverkehrsschule Hakenfelde nun doch gesichert – zumindest vorerst. Das Bezirksamt hat eine Lösung gefunden. Die Jugendverkehrsschule muss nicht schließen. Sie bleibt für das kommende Schuljahr offen, verspricht Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD). „Es ist uns gelungen, das Kapazitätsproblem an der Carl-Schurz-Grundschule organisatorisch zu lösen.“ Somit könne auf eine Containerlösung am Standort der Jugendverkehrsschule vorerst verzichtet werden. Weil die...

Finanziell arg gebeutelte Gastronome sollen in der Corona-Krise keine Straßennutzungsgebühren zahlen müssen. Das fordert die CDU-Fraktion. Die Kontaktbeschränkungen sind für zahlreiche Unternehmer eine Belastungsprobe. Wer keine Waren des täglichen Bedarfs anbietet, musste bisher erhebliche Umsatzeinbrüche verkraften. Während Einzelhändler unter Auflagen wieder öffnen konnten, müssen Restaurants weiterhin auf Gäste in ihren Lokalen verzichten. Deshalb sollte der Staat diesen Unternehmen keine...

Die Rathausmitarbeiter sollen eine Kita bekommen. Nicht für sich, sondern für ihren Nachwuchs. Das hat jetzt die CDU-Fraktion vorgeschlagen. Das Bezirksamt könnte als Arbeitgeber damit attraktiver werden. Möglichst in Rathausnähe sollte die Betriebskita eröffnen. Damit die über 1000 Bezirksamtsmitarbeiter kurze Wege haben. Das hilft nicht nur dabei, Arbeit, Privatleben und Kinderbetreuung unter einen Hut zu bekommen, sondern macht das Bezirksamt damit auch als Arbeitgeber attraktiver, findet...

Die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht kann derzeit keine der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben zu 100 Prozent erfüllen. Das teilte der zuständige Stadtrat Stephan Machulik auf Anfrage des Bezirksverordneten Thorsten Schatz mit. Die CDU will Aufklärung im Sonderausschuss. Der tagt am 14. Januar. Sieben Stellen sind in der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Bezirks derzeit nicht besetzt. Unter anderem fehlen zwei Tierärzte und drei Lebensmittelkontrolleure. „Die Veterinär- und...

An Spandaus Grundschulen unterrichten immer mehr Quereinsteiger. Das belegen die Zahlen des Senats über die Neueinstellungen zum Schuljahr 2019/20. Rund 53 Prozent der neuen Lehrkräfte an Spandaus Grundschulen sind keine klassisch ausgebildeten Pädagogen. Das geht aus der Antwort des Senats an den Bildungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Anfrage der CDU-Fraktion hervor. Demnach wurden im neuen Schuljahr 31 Quereinsteiger, aber nur 28 Laufbahnbewerber, also „echte“ Lehrer...

Spandau. Die CDU tourt mit ihrer mobilen Bürgersprechstunde wieder durch die Kieze. Spandauer können am 24. Oktober mit Bezirksverordneten ins Gespräch kommen. Fraktionschef Arndt Meißner, der sportpolitische Sprecher Lars Reinefahl und Christian Heck, umweltpolitischer Sprecher, stehen ab 15.30 Uhr an der Ecke Stadtrandstraße und Kraepelinweg bereit. Nächster Termin ist am 31. Oktober an der Ecke Gartenfelder und Haselhorster Damm. Vor Ort sind dann Thorsten Schatz als integrationspolitischer...

"Tourismus-Röhren" sollen Spandaus Sehenswürdigkeiten sichtbarer machen. Das schlägt die CDU-Fraktion vor. Die Bezirksverordneten stimmen zu. Die sogenannten Tourismus-Röhren sind fest installierte Metallröhren, die vor Gebäuden stehen und eine kurze Information über die jeweilige Sehenswürdigkeit enthalten. Die CDU-Fraktion will damit Spandaus große und kleine Berühmtheiten für Touristen noch sichtbarer und attraktiver machen. "Die Tourismus-Röhren kann man sich wie ein Fernglas vorstellen,...

Vom Imchen zum Rathaus schippern? Mit einem Wassertaxi? Warum nicht, hat sich die CDU-Fraktion gesagt. In der BVV ging der Antrag unisono durch. In Spandau könnten bald Wassertaxis auf der Havel fahren. Mit klimafreundlichem Elektroantrieb. „Unsere Straßen platzen vor Verkehrsbelastung aus allen Nähten“, erläutert Beate Christ, verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. „Als Außenbezirk werden wir aber verkehrstechnisch regelmäßig vom Senat vergessen. Da liegt es für uns auf der Hand, auch...

Spandau. Die CDU-Fraktion ist mit ihrem mobilen Bürgerbüro auch im September wieder in den Kiezen unterwegs. Spandauer können an insgesamt vier Terminen mit den Bezirksverordneten ins Gespräch kommen. Los geht es am 5. September in Alt-Gatow 48 mit der gesundheitspolitischen Sprecherin, Beate Bathe, und dem Bezirksverordneten Ingo Marquardt. Die nächsten mobilen Bürgersprechstunden sind am 12. September an der Ecke Gatower Straße und Heerstraße, am 19. September am Torweg Ecke Finkenkruger Weg...

Spandau. Die CDU-Fraktion ist wieder mit ihrem mobilen Bürgerbüro in den Kiezen unterwegs. Wer will, kann vor Ort mit Bezirksverordneten aus den Ausschüssen, Fraktionschef Arndt Meißner oder seinen Stellvertretern ins Gespräch kommen. Termine sind jeweils am Donnerstag, 8. August, an der Ecke Goltzstraße und Mertensstraße, am 15. August an der Ecke Gartenfelder Straße und Haselhorster Damm, am 22. August an der Ecke Jungfernheideweg und Popitzweg sowie am 29. August Am Flugplatz Gatow 10. Die...

Mit dem Gratis-Mittagessen Anfang August droht es in den Schulmensen voll zu werden. Wie ist der Bezirk, wie sind die Schulen darauf vorbereitet? Das wollte die CDU-Fraktion in der BVV wissen. Mit dem neuen Schuljahr wird das Mittagessen an den Grundschulen und für die 5. und 6. Klassen der Gymnasien kostenlos. Die Bezirke rechnen deshalb mit deutlich mehr Platzbedarf – auch Spandau. Nur, dieser Platz könnte in vielen Fällen nicht da sein. Zu kleine Mensen und fehlende Kapazitäten machen...

Staaken. Das mobile Bürgerbüro der CDU-Fraktion stoppt am Donnerstag, 6. Juni, Im Spektefeld 32. Ansprechpartner vor Ort sind ab 15.30 Uhr Vizefraktionschef Joachim Koza und die sozialpolitische Sprecherin Silke Lehmann. Nächster Termin für den Kalender: 13. Juni ab 15.30 Uhr an der Ecke Seeburger Straße und Lutoner Straße. Dann ist Baustadtrat Frank Bewig vor Ort. uk

Spandau. Spandaus Schulen sollen einen Onlinezugang zum Mängelmeldesystem des Bezirks bekommen. Das haben die Bezirksverordneten nach langer Vorberatung in den zuständigen Fachausschüssen (Schule, Hochbau, Haushalt) auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen. Nach dem Vorbild des Bezirks Mitte können die Schulleitungen dann mithilfe von Leserechten zwar nicht die Bearbeitungsgeschwindigkeit einer Baumaßnahme an ihrer Schule beeinflussen, aber einsehen, woran die Bearbeitung hapert und wer...

Gatow. Die CDU-Fraktion macht mit ihrer mobilen Bürgersprechstunde am 16. Mai in Alt-Gatow Halt. Vor Ort sind die Spitzenkandidatin für die Europawahl, Hildegard Bentele, und die Bezirksverordneten Beate Bathe und Ingo Marquardt. Die Sprechstunde geht um 15.30 Uhr los und zwar in Alt-Gatow 48. uk

Spandau. Die CDU-Fraktion ist auch im Mai wieder mit ihrem mobilen Bürgerbüro in den Kiezen unterwegs. Wer mit den Bezirksverordneten ins Gespräch kommen will oder Fragen hat, kommt vorbei. Die Termine sind am 9. Mai ab 16.30 Uhr im Cladow Center, am 16. Mai ab 15.30 Uhr in Alt-Gatow 48 und 23. Mai ab 15.30 Uhr an der Ecke Gatower Straße und Weinmeisterhornweg. Am 16. Mai ist die bildungspolitische Sprecherin der Berliner CDU-Fraktion und Spitzenkandidatin für die Europawahl, Hildegard Bentele,...

Haselhorst/Staaken. Die CDU-Fraktion ist mit ihrer mobiler Bürgersprechstunde wieder auf Tour. Wer mit den Bezirksverordneten sprechen will, kommt am 4. April um 15.30 Uhr an den Haselhorster Damm Ecke Gartenfelder Straße. Ansprechpartner vor Ort sind Bettina Meißner, wirtschaftspolitische Sprecherin, Vizefraktionschef Thorsten Schatz und Janine Schneider als jugendpolitische Sprecherin. Nächster Termin ist am 11. April um 15.30 Uhr. Dann steht das Mobil an der Ecke Jungfernheideweg und...

Staaken. Die CDU-Fraktion tourt mit ihrer mobilen Bürgersprechstunde wieder durch die Ortsteile. Diesmal stoppt das Mobil am 21. März in Staaken und steht ab 15.30 Uhr am Torweg/Ecke Finkenkruger Weg. Vor Ort haben die Bezirksverordneten für Staaken, Silke Lehmann und Joachim Koza, ein offenes Ohr. Wo drückt der Schuh, was sollte im Kiez besser werden? Weitere Themen der CDU-Fraktion sind ein Gymnasium für Staaken, neue Umkleideräume für die Spandauer Kickers, der Erhalt des Sommerbads und...

Der Senat übernimmt das Planungsrecht für den Innovations-Campus von Siemens. In Spandau ist man darüber „not amused“. Die Bezirksplaner wollten das Projekt selbst wuppen. Der Senat hat dem Bezirksamt per Beschluss das Planungsrecht für den  Innovations-Campus entzogen. Den will Siemens bis 2030 zwischen der alten Siemensbahn, Rohrdamm und Nonnendammallee errichten. „Damit wird die Zuständigkeit für den Bebauungsplan künftig nicht mehr beim Bezirk, sondern bei der Senatsverwaltung für...

Staaken. Die Hamburger Straße soll eine Ampel bekommen. Dafür haben sich die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion einstimmig auf ihrer Dezember-Sitzung ausgesprochen. Hintergrund ist das Neubauprojekt „Wohnpark Hohenlohe“ mit 274 neuen Wohnungen am Seegefelder Weg. Die ersten Wohnungen sind seit Ende 2018 bezugsfertig. „Man kann also davon ausgehen, dass der Autoverkehr zunimmt, was für den zu erwartenden Linksabbiegeverkehr aus der Hamburger Straße in den Seegefelder Weg eine Ampel...

Spandau. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) weiten den Fährbetrieb zwischen Wannsee und Kladow ab 2019 aus. Das teilte das Bezirksamt auf der Dezember-Sitzung den Bezirksverordneten mit. Geplant ist, die Fährzeit von Mai bis August an allen Wochentagen um eine Stunde zu verlängern und zwar mit den Abfahrten 20 Uhr ab Kladow und um 20.30 Uhr ab Wannsee zurück nach Kladow. Wie berichtet hatte der Senat als Aufgabenträger für das Streckenangebot der BVG bereits im Sommer angekündigt, die Fähre...

Spandau. Die CDU-Fraktion hat ihre Sprechzeiten erweitert. Die lauten jetzt: montags bis mittwochs 9 bis 13 Uhr, donnerstags 9 bis 17 Uhr sowie nach individueller Vereinbarung unter 902 79 24 08 oder info@cdu-fraktion-spandau.de. Ort der Sprechstunden ist das Rathausnebengebäude, Raum 1213, Carl-Schurz-Straße 2/6. uk

Hakenfelde. Das Bürgermobil der CDU-Fraktion ist wieder unterwegs. Diesmal stoppt es am 1. November an der Goltz-, Ecke Rauchstraße. Fraktionschef Arndt Meißner und weitere Bezirksverordnete sind ab 15.30 Uhr vor Ort und fragen nach, wo der Schuh drückt. "Dafür haben wir reichlich Kümmerzettel an Bord und nehmen die Anliegen direkt auf", so Meißner. Die CDU-Fraktion tourt durch alle Ortsteile und ist mit ihrem mobilen Bürgerbüro jede Woche in einem anderen Kiez vor Ort unterwegs. Die Termine...