CDU-Fraktion

Im Bezirk sollen wieder in Grünanlagen und auf Plätzen von Bürgern organisierte Volksfeste stattfinden können, ohne dass die Verwaltung hohe Hürden im Genehmigungsverfahren aufbaut. Das hofft die CDU-Fraktion in der BVV mit einem Antrag zu erreichen. Prominentestes Beispiel, wie es nicht praktiziert werden sollte, ist das Weißenseer Blumenfest. Das wurde vom Verein Für Weißensee im Park am Weißen See organisiert. Aufgrund der zunehmend restriktiveren Genehmigungspraxis verzichtet er jetzt...

Karow. Die BVV beschloss einstimmig, dass der bisher weitgehend ungenutzte Sportplatz an der Röländer Straße schnellstmöglich umgebaut und in Betrieb genommen werden soll. Damit soll das Sportflächenangebot im Ortsteil erweitert werden. Aufgrund baulicher Mängel werden derzeit lediglich kleine Teile der 1990 errichteten Sportanlage zum einen als Personalunterkunft vom Straßen-und Grünflächenamt, zum anderen vom Sportverein SV Karow 96 genutzt. Das soll sich nun sobald wie möglich ändern. „Wir...

Karow. Das Bezirksamt soll prüfen, wie sich die Verkehrssicherheit an der Kreuzung Hubertusdamm/Schönerlinder Weg verbessern lässt. Der Hubertusdamm kreuzt den Schönerlinder Weg im Bereich einer Kurve. Dadurch sind die Sichtbeziehungen der Verkehrsteilnehmer, die sich auf dem Schönerlinder Weg Richtung Westen und auf dem Hubertusdamm Richtung Norden bewegen, stark eingeschränkt. Während auf dem Hubertusdamm überwiegend motorisierte Verkehrsteilnehmer unterwegs sind, wird der Schönerlinder Weg...

Buch. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass am Lindenberger Weg in Höhe des südlichen Eingangs des Helios-Klinikums ein Fußgängerüberweg eingerichtet wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Der Lindenberger Weg wird vor allem tagsüber von vielen Autos befahren. Obwohl hier Tempo 30 angeordnet ist, wird diese Geschwindigkeit nur selten eingehalten. Aber im Bereich des südlichen Eingangs zum Klinikum befinden sich die Haltestelle der Buslinien 353 und 259. Deshalb sollte...

Zum Bebauungsplan 3-59 soll es eine weitere Informationsveranstaltung zum aktuellen Sachstand geben. Das beschlossen die Pankower Verordneten auf Antrag der CDU-Fraktion. Die städtebauliche Entwicklung des rund 30 Hektar großen Gebiets an der Ludwig-Quidde-Straße stößt bei den Pankowern auf reges Interesse. Auf einer Anfang Januar durchgeführten Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan 3-59 fanden sich so viele Buchholzer ein, dass wegen Überfüllung zahlreiche Besucher nicht mehr in den Saal...

Bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Triftstraße wird es in absehbarer Zeit nicht geben. Das geht aus einem Bericht von Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) nach einem BVV-Beschluss hervor. In diesem Beschluss fordern die Verordneten auf Antrag der CDU eine Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Triftstraße. Das Bezirksamt sollte sich vor allem Gedanken darüber machen, wie die Verkehrssicherheit für die Beschäftigten der...

Prenzlauer Berg. Die Fußgängerüberführung vom Alten Schlachthof zum S-Bahnhof Storkower Straße und weiter nach Lichtenberg ist derzeit in keinem ansehnlichen Zustand. An vielen Stellen sind Reparaturen nötig. Außerdem ist der Übergang häufig verdreckt, und seine Wände sind mit Graffiti beschmiert. Deshalb stellt die CDU-Fraktion in der BVV den Antrag, dass sich das Bezirksamt gemeinsam mit dem Bezirksamt Lichtenberg bei den zuständigen Stellen für eine umfassende Reinigung einsetzen soll. Dort,...

Vor den Hausnummern 1-11 auf der Dietzgenstraße soll das Bezirksamt bauliche Maßnahmen umsetzen, um die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer zu erhöhen. Diesen Auftrag erteilte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach einem Bürgerantrag, eingebracht von der CDU-Fraktion. Der südliche Abschnitt der Dietzgenstraße besteht zum größten Teil aus alten Schlackesteinen, die alters- und witterungsbedingt sehr uneben und somit das Fahrradfahren äußerst schwierig machen. Wegen des...

Im Stedingerweg soll es für Anwohner möglichst bald ruhiger werden. Um die verkehrsreichen Kreuzungen Storkower und Kniprodestraße sowie Landsberger Allee und Storkower Straße zu umfahren, nutzen Autofahrer vermehrt die Anwohnerstraßen im Blumenviertel. Besonders betroffen ist davon der Stedingerweg. In den Morgen- und Abendstunden ist dort das Verkehrsaufkommen besonders hoch. Davon konnten sich Mitglieder der CDU-Fraktion bei einem Vor-Ort-Termin überzeugen, zu dem sie von Bürgern aus dem...

Pankow. Wer im Schlosspark Schönhausen oder im Bürgerpark Pankow ein schattiges Plätzchen auf einer Bank sucht, wird leider nicht immer fündig. Aufgrund von witterungs- und altersbedingter Abnutzung sind viele Bänke marode. Manche weisen erhebliche Schäden durch Vandalismus auf. Immer wieder werden auch Bänke gestohlen. Deshalb fordern die CDU-Verordneten, dass als Ersatz für fehlende oder beschädigte Bänke umgehend neue Sitzgelegenheiten angeschafft werden sollen. Außerdem müsse dafür gesorgt...

Karow. Die Deutsche Bahn lässt seit einigen Monaten zahlreiche bahntechnische Anlagen am Karower Kreuz neu bauen. Zur Belieferung der Baustellen mit Material werden vor allem die Straße mit den Nummern 10, 36, 39 und 40 von Baustellenfahrzeugen genutzt. Das führte bereits zu erheblichen Schäden. An engen Kreuzungen sind die Borde heruntergefahren, Gehwegplatten sind beschädigt und die Fahrbahn senkte sich teilweise ab. Das Bezirksamt geht zwar davon aus, dass die Deutsche Bahn AG nach Abschluss...

Prenzlauer Berg. Wer in diesem Frühjahr durch den Volkspark Prenzlauer Berg spaziert, dem werden sie auffallen: die beschädigten Mülleimer und fehlenden Mülleimereinsätze. Die Ursachen sind Vandalismus und Diebstahl. Doch so wie zurzeit kann es nicht bleiben. Deshalb soll das Bezirksamt die Müllbehälter rasch erneuern beziehungsweise ersetzen. Das fordert die CDU-Fraktion in einem Antrag in der BVV. Außerdem solle geprüft werden, ob die Reinigungsintervalle für diesen Park gerade im Frühjahr...