CDU-Fraktion

Eine Ausweitung von Dialog-Displays an neuen Standorten soll geprüft werden. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde beschlossen. Dialog-Displays halten Autofahrer dazu an, sich nach Geschwindigkeitsbegrenzungen zu richten, indem sie das Tempo in Echtzeit anzeigen. „Besonders in Wohngebieten, vor Schulen und Kitas oder an stark frequentierten Straßen tragen sie dazu bei, die Verkehrssicherheit zu erhöhen“, sagt Mike Krüger, verkehrspolitischer...

Heinersdorf. Die CDU-Fraktion Pankow will für eine übergeordnete Verkehrsberuhigung im Ortsteil sorgen, lehnt aber eine Sperrung oder Durchfahrtssperre im Wischbergeweg ab. Mit einem Antrag der Fraktionsvorsitzenden Denise Bittner macht die CDU Vorschläge zur Überarbeitung des vorliegenden Verkehrskonzepts. Dabei sollen vor allem auch die Interessen der Anwohner der umliegenden Straßen stärker berücksichtigt werden. Der Wischbergeweg zwischen Rennbahnstraße und Malchower Straße unterliegt als...

Pankow. Das Standesamt im Rathaus Pankow ist künftig barrierefrei erreichbar. Das Bezirksamt teilt in einer jüngst veröffentlichten Stellungnahme mit, dass künftig bei allen standesamtlichen Terminen ein barrierefreier Zugang sichergestellt werden soll. Kurzfristig sollen dazu zunächst mobile Lösungen eingesetzt werden, um in der Mobilität eingeschränkten Personen die Teilnahme an Veranstaltungen zu gewährleisten. Die Maßnahmen waren zuvor in einem BVV-Antrag des Bezirksverordneten David Paul...

Karlshorst. Der Zustand vieler Gehwege ist verbesserungsbedürftig, meint die CDU-Fraktion in der BVV. Der Grafenauer Weg neben der Modularen Unterkunft für Geflüchtete steht nun im Fokus der politischen Diskussion. Die Abgeordnete der CDU für Karlshorst, Rummelsburger Bucht und Friedrichsfelde Süd, Lilia Usik, setzt sich gemeinsam mit der CDU-Fraktion in der BVV für eine umfassende Sanierung des Gehwegs ein, um die Sicherheit und Barrierefreiheit für alle Nutzer zu gewährleisten „Der Gehweg im...

Auf der Kantstraße sollten Autofahrer und Radler die Spuren tauschen. Wegen des Brandschutzes. Aber passiert ist nichts. Nun machen die Bezirksverordneten erneut Druck. Sie wollen eine dauerhafte Umgestaltung. Der Pop-up-Radweg auf der Kantstraße soll wegen des Brandschutzes seinen Platz mit der Parkspur tauschen. So hatte es die Senatsverkehrsverwaltung nach jahrelangem Streit im Oktober 2024 angekündigt. Bis Jahresende sollte die Maßnahme, wie berichtet, umgesetzt sein. Doch es hagelte...

Die CDU-Fraktion will für mehr Schulwegsicherheit im Bezirk sorgen. Sie fordert, geeignete Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der 49. Grundschule zu ergreifen. Der Einwohnerantrag wird von der Fraktionsvorsitzenden Denise Bittner für die Elternvertretung der Schule in die BVV eingebracht. Die 49. Grundschule liegt an der viel befahrenen Rennbahnstraße. Bei einer Umfrage unter der Schüler- und Elternschaft im Herbst 2021 wurde immer wieder auf die Gefahren hingewiesen, die...

Alt-Hohenschönhausen. Die Straßenmarkierung an der Einmündung des Kyllburger Wegs in die Darßer Straße soll farblich sichtbarer gestaltet werden, fordert die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Die Markierungen der ein- und ausschwenkenden Fahrradwege auf der Darßer Straße, rund 100 Meter vor der Kreuzung zur Hansastraße und Falkenberger Chaussee, sollten beidseitig erneuert werden, da sie sehr abgenutzt sind. „Sie sind derzeit kaum sichtbar und erhöhen die Unfallgefahr,...

Die Ausfahrt für die neue Berufsfeuerwehr in der Pablo-Picasso-Straße 34 soll sichergestellt werden. Dies fordert die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. „Mit der neuen Berufsfeuerwehr muss die bisherige Verkehrsregelung an der Kreuzung Seehausener Straße und Pablo-Picasso-Straße überdacht werden“, sagt Mike Krüger, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion. Die Kreuzung sei bekannt für ihre unübersichtliche und schwer einsehbare Lage, was zu zahlreichen Beinahe-Unfällen führe,...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit anderen Bezirken und der zuständigen Senatsverwaltung eine rechtssichere Lösung zur Entfernung von Fahrradleichen und Fahrradschrott erarbeiten. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Zusätzlich soll eine Vereinbarung mit geeigneten sozialen Trägern und Vereinen, der Deutschen Bahn beziehungsweise Centerbetreibern getroffen werden, die entfernte und wieder nutzbare Fahrräder kostenfrei...

Buch. Die BVV hat auf Initiative der CDU-Fraktion Pankow eine Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrssicherheit am Knotenpunkt Karower Chaussee und Wolfgang-Heinz-Straße beschlossen: Auf der südlichen Straßenseite der Wolfgang-Heinz-Straße vor der Einmündung in die Karower Chaussee ist Halteverbot angeordnet. Ziel ist es, die Sichtverhältnisse an der Kreuzung Karower Chaussee/Wolfgang-Heinz-Straße/Robert-Rössle-Straße zu verbessern, gefährliche Fahrmanöver zu reduzieren und somit die...

Pankow. Die CDU-Fraktion Pankow will einen nachhaltigen Beitrag zum Umweltschutz im urbanen Raum leisten. Mit einem Antrag der Fraktionsvorsitzenden Denise Bittner fordert sie das Bezirksamt auf, das Projekt „Baum sucht Grundstück zum Altwerden“ auch in Pankow umzusetzen. Als Vorbild soll dabei Charlottenburg-Wilmersdorf dienen. Bäume stellen nicht nur einen wertvollen Lebensraum für Tier- und Pflanzenarten dar, sie sind auch ein bedeutender CO₂-Speicher und leisten so als Temperaturregulatoren...

Alt-Hohenschönhausen. Der Gehweg in der geschützten Grünanlage Zechliner Weg/Landsberger Allee ist bei Regenfällen regelmäßig überflutet. In einem Antrag der CDU-Fraktion, der von der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg beschlossen wurde, wird das Bezirksamt nun ersucht, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, sodass die Anwohnee trockenen Fußes den Gehweg benutzen können. Der Weg ist eine wichtige Verbindung zur Straßenbahnhaltestelle der Linie M6 und zudem auch eine viel frequentierte...

Lichtenberg. Nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung soll es künftig mehr BSR-Kieztage geben. Bei diesen Kieztagen können Anwohner an den bestimmten Orten im Kiez bei der BSR kostenlos Sperrmüll abgeben. Angeschlossen ist dabei ein Tausch- und Verschenkemarkt. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit der Berliner Stadtreinigung weitere Orte für Kieztage prüfen, unter anderem den Prerower Platz, den Zamenhofweg, das Ufer an der Rummelsburger Bucht, den Parkplatz Rutnikstraße und den...

Rosenthal. Die CDU-Fraktion Pankow will für mehr Schulwegsicherheit im Nesselweg sorgen. Mit einem Antrag der Fraktionsvorsitzenden Denise Bittner fordert sie in der BVV, kurzfristige verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Kita Sonnenhaus zu ergreifen. Der Antrag geht zurück auf eine Initiative des zuständigen Wahlkreisabgeordneten Lars Bocian (CDU). Seit Entfernung der zwischenzeitlich aufgestellten Poller im Nesselweg wird die schmale Anliegerstraße wieder verstärkt von Autofahrern als...

„Elektromobilität wird meist nur an Land gedacht. Aber auf dem Wasser trägt sie ebenso zur Eindämmung der Luft- und Wasserverschmutzung sowie der Lärmemission bei“, sagt Diana Ziegler, Mitglied der CDU-Fraktion Lichtenberg im Ausschuss für Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen. Die Fraktion hatte einen Antrag zu diesem Thema gestellt, der in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen wurde. Voraussetzung für mehr Elektromobilität auf dem Wasser sei, dass ein Stromanschluss...

Karow. Der CDU-Abgeordnete Johannes Kraft will den Schulweg für die Kinder der Grundschule Alt-Karow sicherer machen. Deshalb hat er mit der Vorsitzenden der Pankower CDU-Fraktion Pankow, Denise Bittner, einen Antrag erarbeitet, der das Bezirksamt auffordert, verkehrsberuhigende Maßnahmen auf der Straße 42 umzusetzen. Die Straße 42 verbindet die Blankenburger Chaussee mit der Straße 52 und ist so schmal, dass nur ein Kraftfahrzeug sie gleichzeitig passieren kann. „Fußgänger und Radfahrer sind...

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Antrag gestellt, in dem es um die Entfernung von Fahrradleichen oder Schrotträdern geht. Das Bezirksamt wird ersucht, diese Fahrräder, die beispielsweise an Bahnhöfen oder Einkaufszentren stehen, in einem Schwerpunkteinsatz zu entfernen. Zusätzlich soll eine Vereinbarung mit sozialen Trägern und Vereinen, der Deutschen Bahn beziehungsweise Centerbetreibern getroffen werden, die entfernte und wieder nutzbare...

Frohnau. Die Uhr am Frohnauer Kasinoturm steht schon länger still. Ein Antrag der CDU-Fraktion in der BVV soll jetzt dafür sorgen, dass sie wieder läuft. Das Amt für Stadtentwicklung soll den Eigentümer des denkmalgeschützen Gebäudes dazu bewegen, die Uhr wieder zuverlässig in Betrieb zu nehmen, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Marvin Schulz. Der Kasinoturm wurde 1910 erbaut und war ursprünglich Ausflugsrestaurant und Biergarten. Im Zweiten Welkrieg wurde er beschädigt und später wieder...

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll mit der Polizei, dem Senat, Akteuren der Suchthilfe und ansässigen Wohnungsunternehmen Maßnahmen ergreifen, um im Bereich zwischen den Straßen Am Tierpark, Alfred-Kowalke-Straße, Köpitzer Straße und Charlottenstraße das Sicherheitsgefühl der Anwohner zu verbessern. Unter anderem sollten die Beleuchtungssituation in den Abend- und Nachtstunden und sowie die Sichtachsen in diesem Gebiet überprüft werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion nach...

Weil immer wieder Elterntaxis auf dem Gehweg vor der Grundschule in Rosenthal halten oder parken, soll das Bezirksamt vor der Grundschule Poller installieren. Damit soll das unerlaubte und rücksichtlose Halten und Parken von Eltern, die ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen, unterbunden werden. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. Die Sicherheit der Kinder auf dem Schulweg ist von größter Bedeutung, sagt der CDU-Verordnete Daniel Hauer. Leider beobachten das Schulpersonal, dass...