CDU

Lichtenberg. Die Stadträtin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Bürgerdienste, Catrin Gocksch (CDU), lädt zu ihrer nächsten Sprechstunde ein. Diese findet am Montag, 19. August, von 16 bis 18 Uhr statt und kann am Telefon oder persönlich wahrgenommen werden. Ort ist Raum 203 im Rathaus Lichtenberg in der Möllendorffstraße 6. Für die Terminvergabe wenden sich Bürger an das Büro der Bezirksstadträtin unter der Telefonnummer 030/902 96 65 01 oder per E-Mail an:...

„Elektromobilität wird meist nur an Land gedacht. Aber auf dem Wasser trägt sie ebenso zur Eindämmung der Luft- und Wasserverschmutzung sowie der Lärmemission bei“, sagt Diana Ziegler, Mitglied der CDU-Fraktion Lichtenberg im Ausschuss für Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen. Die Fraktion hatte einen Antrag zu diesem Thema gestellt, der in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen wurde. Voraussetzung für mehr Elektromobilität auf dem Wasser sei, dass ein Stromanschluss...

Karow. Der CDU-Abgeordnete Johannes Kraft will den Schulweg für die Kinder der Grundschule Alt-Karow sicherer machen. Deshalb hat er mit der Vorsitzenden der Pankower CDU-Fraktion Pankow, Denise Bittner, einen Antrag erarbeitet, der das Bezirksamt auffordert, verkehrsberuhigende Maßnahmen auf der Straße 42 umzusetzen. Die Straße 42 verbindet die Blankenburger Chaussee mit der Straße 52 und ist so schmal, dass nur ein Kraftfahrzeug sie gleichzeitig passieren kann. „Fußgänger und Radfahrer sind...

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Antrag gestellt, in dem es um die Entfernung von Fahrradleichen oder Schrotträdern geht. Das Bezirksamt wird ersucht, diese Fahrräder, die beispielsweise an Bahnhöfen oder Einkaufszentren stehen, in einem Schwerpunkteinsatz zu entfernen. Zusätzlich soll eine Vereinbarung mit sozialen Trägern und Vereinen, der Deutschen Bahn beziehungsweise Centerbetreibern getroffen werden, die entfernte und wieder nutzbare...

Frohnau. Die Uhr am Frohnauer Kasinoturm steht schon länger still. Ein Antrag der CDU-Fraktion in der BVV soll jetzt dafür sorgen, dass sie wieder läuft. Das Amt für Stadtentwicklung soll den Eigentümer des denkmalgeschützen Gebäudes dazu bewegen, die Uhr wieder zuverlässig in Betrieb zu nehmen, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Marvin Schulz. Der Kasinoturm wurde 1910 erbaut und war ursprünglich Ausflugsrestaurant und Biergarten. Im Zweiten Welkrieg wurde er beschädigt und später wieder...

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll mit der Polizei, dem Senat, Akteuren der Suchthilfe und ansässigen Wohnungsunternehmen Maßnahmen ergreifen, um im Bereich zwischen den Straßen Am Tierpark, Alfred-Kowalke-Straße, Köpitzer Straße und Charlottenstraße das Sicherheitsgefühl der Anwohner zu verbessern. Unter anderem sollten die Beleuchtungssituation in den Abend- und Nachtstunden und sowie die Sichtachsen in diesem Gebiet überprüft werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion nach...

Weißensee. Der Weißenseer Abgeordnete und Vorsitzender der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Dirk Stettner, lädt am 23. Juli zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet im Bürgerbüro am Pistoriusplatz 21 statt. Von 16 bis 18 Uhr können sich Weißenseer mit Anliegen, Hinweisen und Anregungen an den Landespolitiker wenden. Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet Stettner um Anmeldung unter 030/22 04 44 490 oder per E-Mail an info@dirk-stettner.de. BW

Französisch Buchholz. Der Pankower CDU-Abgeordnete Johannes Kraft stellt sein Bürgerbüro in der Berliner Straße 5 ab sofort auch als Galerieraum „B5“ zur Verfügung. Zu den Öffnungszeiten (Di-Do 10-17 Uhr, Fr 10-16 Uhr) können Ausstellungen wechselnder Berliner Künstler besucht werden. Die Erlöse für die Bilder aus der aktuellen Ausstellung des Malers Dr. Helmut Hoffmann fließen zur Hälfte in den wohltätigen Zweck. Der Reinickendorfer Künstler Dr. Helmut Hoffmann widmet sich in seinem Werk...

Gropiusstadt. Zum monatlichen Bürgerstammtisch lädt die CDU Gropiusstadt-Britz für Mittwoch, 17. Juli, ein. Er findet ab 19 Uhr im Restaurant Mendoza, Johannisthaler Chaussee 307 (Gropius-Passagen), statt. Als Ansprechpartner vor Ort sind der Abgeordnete Christopher Förster sowie Bezirksverordnete und andere Kommunalpolitiker. Willkommen sind Bürger, die über Wünsche, Ideen oder auch Ärgernisse reden wollen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. sus

Pankow. Jörn Pasternack (CDU), Stadtrat für Schule, Sport und Facility Management, führt am Mittwoch, 24. Juli, von 15 bis 17 Uhr seine nächste Sprechstunde durch an seinem Dienstsitz in der Fröbelstraße 17 (Haus 9, Raum 111). Zur Vorbereitung des Gesprächs ist bis zum 17. Juli eine Anmeldung inklusive einer kurzen Schilderung des Anliegens erforderlich per E-Mail an: Buero.SuSFM@ba-pankow.berlin.de. my

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll Maßnahmen einleiten, die eine Verbesserung der Situation am und im Rathauspark an der Möllendorffstraße ermöglichen und dort Kriminalität verhindern. Insbesondere sollten regelmäßige Kontrollen des Ordnungsamtes zur Gewährleistung von Recht und Ordnung im Park "zu relevanten Uhrzeiten" erfolgen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung in ihren Fachausschüssen. Drogenmissbrauch, Notdurftverrichtung, Drogenhandel und Verschmutzungen...

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lädt erneut zu einer Bürgersprechstunde ins Rote Rathaus ein. Die Bürgersprechstunde findet am Mittwoch, 28. August, von 14.30 bis 17.30 Uhr statt. Bürger können sich schriftlich anmelden an: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Bürgerberatung, Rotes Rathaus, Jüdenstraße 1, 10178 Berlin oder auch online unter http://www.berlin.de/rbm-sprechstunde. Dazu sind die Angabe des Namens, des Geburtsdatums, der Adresse und der Telefonnummer sowie...

Lichtenberg. Die BSR-Sperrmüllaktionstage sollen häufiger und an weiteren Standorten im Bezirk stattfinden. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der BSR einsetzen, beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. Sie schlägt insgesamt 13 Standorte für die wohnortnahe Entsorgung von Sperrmüll sowie zum Tauschen von nicht mehr benötigten Dingen vor. Aus den betreffenden Gebieten gab es immer wieder Beschwerden von Anwohnern über illegal abgeladenen Sperrmüll. Dieser Zustand sei inakzeptabel. Es müsse mit der...

Wilhelmsruh. Für die Ortsteile Niederschönhausen, Rosenthal und Wilhelmsruh bietet Abgeordnetenhausmitglied Lars Bocian (CDU) am 16. Juli um 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an in der Nachbarschaftsbibliothek an der Hauptstraße 32. Um Anmeldung über die E-Mail-Adresse kontakt@lars-bocian.de wird gebeten. Weitere Informationen: www.lars-bocian.de. BW

Französisch Buchholz. Zu einer Bürgersprechstunde laden die Pankower Abgeordnetenhausmitglieder Johannes Kraft und Lars Bocian (beide CDU) am 9. Juli ein. Sie findet ab 19 Uhr im CDU-Bürgerbüro an der Berliner Straße 5 statt. Willkommen sind vor allem Bürger aus den Ortsteilen Buch, Karow, Französisch Buchholz und Blankenfelde, die sich mit Fragen und Anliegen an ihre direkt gewählten Abgeordnetenhausmitglieder wenden möchten. Um Anmeldung wird gebeten an post@johannes-kraft.de. BW

Das Bezirksamt soll sich bei der BVG und beim Senat für eine Verlegung des Schienenersatzverkehrs für die Straßenbahnlinien M17, 27, 60 und 67 von Juli bis Mitte August aus der Wildensteiner Straße einzusetzen. Stattdessen soll, analog zum üblichen Schienenersatzverkehr der S-Bahn, die Variante der Linienführung durch den Carlsgarten und über die Buswendeschleife eingerichtet werden. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. „Wir begrüßen grundsätzlich, dass wegen der Gleisbauarbeiten Busse...

Neukölln. Die nächste Sprechstunde der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung findet am Montag, 1. Juli, in der Zeit von 15 bis 17 Uhr im Fraktionsraum (A 457) im Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Straße 83, statt. Gesprächspartner ist dann der Bezirksverordneten Ken Augustin. Für eine genaue Terminplanung wird um vorherige Anmeldung per E-Mail an info@cdu-fraktion-neukoelln.de oder unter Tel. 902 39 35 43 (montags und mittwochs von 10 bis 16 Uhr) gebeten. UL

Britz. Gerrit Kringel (CDU), stellvertretender Bürgermeister und Stadtrat für Ordnung in Neukölln, ist Gesprächspartner der nächsten Sprechstunde der CDU Neukölln, die am Donnerstag, 4. Juli, von 14 bis 16 Uhr im Bürgerbüro am Britzer Damm 113 stattfindet. Dabei gibt es keine thematischen Vorgaben. Um Anmeldung wird per E-Mail an info@cdu-neukoelln.de oder unter Tel. 687 22 99 gebeten. UL

Neukölln. Trotz herber Verluste von 8,1 Prozentpunkten gegenüber der Wahl 2019 konnten sich die Grünen mit 19,4 Prozent der Stimmen bei der Europawahl als stärkste Kraft im Bezirk behaupten und liegen damit knapp vor der CDU mit 18,7 Prozent. Platz drei und vier belegen SPD (13,4 Prozent) sowie die AfD (10,1 Prozent). Die nächste beiden Plätze gingen an Die Linke (zehn Prozent) und an das Bündnis Sahra Wagenknecht BSW (5,8 Prozent). Die FDP landet bei drei Prozent. Die Wahlbeteiligung lag im...