CDU

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll mit der Polizei, dem Senat, Akteuren der Suchthilfe und ansässigen Wohnungsunternehmen Maßnahmen ergreifen, um im Bereich zwischen den Straßen Am Tierpark, Alfred-Kowalke-Straße, Köpitzer Straße und Charlottenstraße das Sicherheitsgefühl der Anwohner zu verbessern. Unter anderem sollten die Beleuchtungssituation in den Abend- und Nachtstunden und sowie die Sichtachsen in diesem Gebiet überprüft werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion nach...

Weißensee. Der Weißenseer Abgeordnete und Vorsitzender der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Dirk Stettner, lädt am 23. Juli zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet im Bürgerbüro am Pistoriusplatz 21 statt. Von 16 bis 18 Uhr können sich Weißenseer mit Anliegen, Hinweisen und Anregungen an den Landespolitiker wenden. Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet Stettner um Anmeldung unter 030/22 04 44 490 oder per E-Mail an info@dirk-stettner.de. BW

Französisch Buchholz. Der Pankower CDU-Abgeordnete Johannes Kraft stellt sein Bürgerbüro in der Berliner Straße 5 ab sofort auch als Galerieraum „B5“ zur Verfügung. Zu den Öffnungszeiten (Di-Do 10-17 Uhr, Fr 10-16 Uhr) können Ausstellungen wechselnder Berliner Künstler besucht werden. Die Erlöse für die Bilder aus der aktuellen Ausstellung des Malers Dr. Helmut Hoffmann fließen zur Hälfte in den wohltätigen Zweck. Der Reinickendorfer Künstler Dr. Helmut Hoffmann widmet sich in seinem Werk...

Gropiusstadt. Zum monatlichen Bürgerstammtisch lädt die CDU Gropiusstadt-Britz für Mittwoch, 17. Juli, ein. Er findet ab 19 Uhr im Restaurant Mendoza, Johannisthaler Chaussee 307 (Gropius-Passagen), statt. Als Ansprechpartner vor Ort sind der Abgeordnete Christopher Förster sowie Bezirksverordnete und andere Kommunalpolitiker. Willkommen sind Bürger, die über Wünsche, Ideen oder auch Ärgernisse reden wollen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. sus

Pankow. Jörn Pasternack (CDU), Stadtrat für Schule, Sport und Facility Management, führt am Mittwoch, 24. Juli, von 15 bis 17 Uhr seine nächste Sprechstunde durch an seinem Dienstsitz in der Fröbelstraße 17 (Haus 9, Raum 111). Zur Vorbereitung des Gesprächs ist bis zum 17. Juli eine Anmeldung inklusive einer kurzen Schilderung des Anliegens erforderlich per E-Mail an: Buero.SuSFM@ba-pankow.berlin.de. my

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll Maßnahmen einleiten, die eine Verbesserung der Situation am und im Rathauspark an der Möllendorffstraße ermöglichen und dort Kriminalität verhindern. Insbesondere sollten regelmäßige Kontrollen des Ordnungsamtes zur Gewährleistung von Recht und Ordnung im Park "zu relevanten Uhrzeiten" erfolgen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung in ihren Fachausschüssen. Drogenmissbrauch, Notdurftverrichtung, Drogenhandel und Verschmutzungen...

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lädt erneut zu einer Bürgersprechstunde ins Rote Rathaus ein. Die Bürgersprechstunde findet am Mittwoch, 28. August, von 14.30 bis 17.30 Uhr statt. Bürger können sich schriftlich anmelden an: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Bürgerberatung, Rotes Rathaus, Jüdenstraße 1, 10178 Berlin oder auch online unter http://www.berlin.de/rbm-sprechstunde. Dazu sind die Angabe des Namens, des Geburtsdatums, der Adresse und der Telefonnummer sowie...

Lichtenberg. Die BSR-Sperrmüllaktionstage sollen häufiger und an weiteren Standorten im Bezirk stattfinden. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der BSR einsetzen, beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. Sie schlägt insgesamt 13 Standorte für die wohnortnahe Entsorgung von Sperrmüll sowie zum Tauschen von nicht mehr benötigten Dingen vor. Aus den betreffenden Gebieten gab es immer wieder Beschwerden von Anwohnern über illegal abgeladenen Sperrmüll. Dieser Zustand sei inakzeptabel. Es müsse mit der...

Wilhelmsruh. Für die Ortsteile Niederschönhausen, Rosenthal und Wilhelmsruh bietet Abgeordnetenhausmitglied Lars Bocian (CDU) am 16. Juli um 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an in der Nachbarschaftsbibliothek an der Hauptstraße 32. Um Anmeldung über die E-Mail-Adresse kontakt@lars-bocian.de wird gebeten. Weitere Informationen: www.lars-bocian.de. BW

Französisch Buchholz. Zu einer Bürgersprechstunde laden die Pankower Abgeordnetenhausmitglieder Johannes Kraft und Lars Bocian (beide CDU) am 9. Juli ein. Sie findet ab 19 Uhr im CDU-Bürgerbüro an der Berliner Straße 5 statt. Willkommen sind vor allem Bürger aus den Ortsteilen Buch, Karow, Französisch Buchholz und Blankenfelde, die sich mit Fragen und Anliegen an ihre direkt gewählten Abgeordnetenhausmitglieder wenden möchten. Um Anmeldung wird gebeten an post@johannes-kraft.de. BW

Das Bezirksamt soll sich bei der BVG und beim Senat für eine Verlegung des Schienenersatzverkehrs für die Straßenbahnlinien M17, 27, 60 und 67 von Juli bis Mitte August aus der Wildensteiner Straße einzusetzen. Stattdessen soll, analog zum üblichen Schienenersatzverkehr der S-Bahn, die Variante der Linienführung durch den Carlsgarten und über die Buswendeschleife eingerichtet werden. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. „Wir begrüßen grundsätzlich, dass wegen der Gleisbauarbeiten Busse...

Neukölln. Die nächste Sprechstunde der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung findet am Montag, 1. Juli, in der Zeit von 15 bis 17 Uhr im Fraktionsraum (A 457) im Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Straße 83, statt. Gesprächspartner ist dann der Bezirksverordneten Ken Augustin. Für eine genaue Terminplanung wird um vorherige Anmeldung per E-Mail an info@cdu-fraktion-neukoelln.de oder unter Tel. 902 39 35 43 (montags und mittwochs von 10 bis 16 Uhr) gebeten. UL

Britz. Gerrit Kringel (CDU), stellvertretender Bürgermeister und Stadtrat für Ordnung in Neukölln, ist Gesprächspartner der nächsten Sprechstunde der CDU Neukölln, die am Donnerstag, 4. Juli, von 14 bis 16 Uhr im Bürgerbüro am Britzer Damm 113 stattfindet. Dabei gibt es keine thematischen Vorgaben. Um Anmeldung wird per E-Mail an info@cdu-neukoelln.de oder unter Tel. 687 22 99 gebeten. UL

Neukölln. Trotz herber Verluste von 8,1 Prozentpunkten gegenüber der Wahl 2019 konnten sich die Grünen mit 19,4 Prozent der Stimmen bei der Europawahl als stärkste Kraft im Bezirk behaupten und liegen damit knapp vor der CDU mit 18,7 Prozent. Platz drei und vier belegen SPD (13,4 Prozent) sowie die AfD (10,1 Prozent). Die nächste beiden Plätze gingen an Die Linke (zehn Prozent) und an das Bündnis Sahra Wagenknecht BSW (5,8 Prozent). Die FDP landet bei drei Prozent. Die Wahlbeteiligung lag im...

Tempelhof-Schöneberg. Trotz herber Verluste von 9,4 Prozentpunkten gegenüber der Wahl 2019 konnten sich die Grünen mit 23,1 Prozent der Stimmen bei der Europawahl als stärkste Kraft im Bezirk behaupten. Platz zwei bis vier belegten CDU (20,4), SPD (15,3 ) sowie die AfD (8,5 ). Die nächste beiden Plätze gingen mit jeweils 5,7 Prozent an Linke und das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW). Anders als bei Bundestagswahlen gibt es bei denen zum Europäischen Parlament keine Fünf-Prozent-Hürde. Damit...

Pankow. Manuela Anders-Granitzki (CDU), Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, lädt am 27. Juni von 14 bis 16 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein. Die Sprechstunde findet am Dienstsitz der Stadträtin an der Darßer Straße 203, Raum 2.03 statt. Es wird bis 20. Juni um Anmeldung gebeten mit einer kurzen Schilderung des konkreten Anliegens: elke.ulbricht@ba-pankow.berlin.de. BW

Lichtenberg. Bürgermeister Martin Schaefer (CDU) veranstaltet am 24. Juni eine Bürgersprechstunde von 16 bis 18 Uhr im Büro des Bürgermeisters im Rathaus, Möllendorffstraße 6. Um frühzeitige Anmeldung wird gebeten unter der Telefonnummer 030/902 96 30 01. BW

Fennpfuhl. Das Bezirksamt soll die Glascontainer, die bisher an der Alfred-Jung-Straße/Ecke Storkower Straße stehen, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit umsetzen lassen. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Die Glascontainer stehen unmittelbar im Kreuzungsbereich und verschlechtern die Sicht für ein- und ausfahrende Fahrzeuge. Um sie am günstig gelegenen Standort vor dem dortigen Supermarkt und an einer Hauptverkehrsstraße zu erhalten, sollen sie von der Kreuzung weg...

Fennpfuhl. Das Bezirksamt soll sich für das zeitnahe Aufstellen von öffentlichen Mülleimern am Kreuzungsbereich Hohenschönhauser Straße/Weißenseer Weg einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Der stark frequentierte Umsteigepunkt an der Straßenbahnhaltstelle Hohenschönhauser Straße wird täglich von Tausenden Menschen passiert. Außerdem befinden sich in diesem Bereich mehrere Imbisse sowie ein Supermarkt. Zwischen den beiden räumlich getrennten Straßenbahnsteigen befinden...