CDU

Beiträge zum Thema CDU

Wirtschaft

Ein Exempel: Es gibt wohl nächtliche Einschränkungen im Simon-Dach-Kiez

Friedrichshain. Offen aussprechen will es noch niemand. Aber vieles deutet darauf hin, dass es kommendes Jahr eine sogenannte Allgemeinverfügung für die Gegend um die Simon-Dach-Straße geben wird. Das bedeutet, zu einer bestimmten Uhrzeit muss ausnahmslos jede Form der Außengastronomie beendet werden. Wann diese Outdoor-Sperrstunde in Kraft tritt, ist ebenso noch Teil des Aushandlungsprozess wie die Abgrenzung des Gebiets. Während die Linkspartei die Frist von Sonntag bis Donnerstag um 23 sowie...

  • Friedrichshain
  • 06.10.17
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Bauen

Amtsführung missbilligen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die FDP-Gruppe und die CDU-Fraktion in der BVV haben für die Sitzung des Bezirksparlaments am 20. September, ab 18 Uhr im Rathaus Kreuzberg, einen Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) eingebracht. Der unmittelbare Anlass dafür sei das Nichtbeachten von Beschlüssen im Zusammenhang mit den geplanten Bauvorhaben Blücherstraße 26 sowie Campus Ohlauer (wir berichteten). Das Bezirksparlament habe dem Stadtrat in beiden Fällen deutliche...

  • Kreuzberg
  • 14.09.17
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Leute
Möglichst weit oben ein Basislager aufschlagen. So lässt sich vielleicht das Wahlziel von Timur Husein umschreiben. | Foto: Kilian Hebold
2 Bilder

Du hast keine Chance, nutze sie: Timur Husein (CDU) kämpft um Direktmandat für den Bundestag

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Mann gilt als politisches Talent. Und würde er irgendwo anders kandidieren, wären seine Chancen nicht schlecht, im Bundestag zu landen. Aber Timur Husein ist der CDU-Bewerber für den Bundestag im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost. Und trotz bundesweitem Höhenflug, dort liegt eine Diaspora der Union. Bei der Bundestagswahl 2013 holte sie 13,7 Prozent bei den Erst- und 15,4 Prozent der abgegebenen Zweitstimmen. Beide Ergebnisse waren immerhin...

  • Friedrichshain
  • 27.08.17
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Wirtschaft
Leise sein, Müll richtig entsorgen und natürlich auch nicht wild pinkeln. Diese Signets im Rahmen des Fair-Kiez-Projekts gehören zu den eher begleitenden Bemühungen gegen Lärm und andere Auswüchse. | Foto: Thomas Frey

Gemischtes Doppel statt Ping Pong: Debatte zur Lärmschutzoffensive in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Antrag der Linken nach einer möglichst schnellen Allgemeinverfügung für mehrere Feiermeilen wurde bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Juli in die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Davor war das Thema Anlass für eine längere Debatte. Sie lässt sich in etwa so zusammenfassen: Nahezu durchgehend waren sich alle einig, dass gegen das Lärmproblem und andere unerwünschte Nebenwirkungen vorgegangen werden muss. Auch der Antrag der Linken biete dazu eine...

  • Friedrichshain
  • 16.07.17
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Politik

Skurrile Gewaltdebatte: Slapstick um Resolutionen zur Rigaer Straße

Friedrichshain. Bereits drei Tage vor der Randalenacht am 17. Juni hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausführlich über die Situation an der Rigaer Straße debattiert. Wobei die Kontroverse teilweise ins Skurrile abglitt. Zur Abstimmung lagen zwei Resolutionen und ein Änderungsantrag vor. Die ersteren kamen zum einen von der CDU, die eine klare Verurteilung der Angriffe auf Polizisten verlangte. Die Gewalt durch linke Autonome und Unterstützer habe "eine neue Stufe der Heimtücke...

  • Friedrichshain
  • 24.06.17
  • 202× gelesen
Soziales
Neukölln. Stolz präsentieren Batul El-Khaled (15), Sukayna El-Khaled (14) und Ilberina Misimi (15) einen Scheck über 500 Euro, den sie am 31. März an das KinderhospizBerliner Herz in Friedrichshain übergeben haben. Das Geld stammt aus dem Erlös, den die Mädchen des Mädchenzentrums Szenenwechsel in der Donaustraße mit selbst gekochten Speisen auf Straßen- und Kiezfesten erzielt haben. Es ist für den Kauf eines Klettergerüstes geplant. Die drei Neuköllnerinnen konnten sich bei einem Rundgang mit G | Foto: Bezirksamt Neukölln

Spende für Hospizkinder

Neukölln. Stolz präsentieren Batul El-Khaled (15), Sukayna El-Khaled (14) und Ilberina Misimi (15) einen Scheck über 500 Euro, den sie am 31. März an das Kinderhospiz Berliner Herz in Friedrichshain übergeben haben. Das Geld stammt aus dem Erlös, den die Mädchen des Mädchenzentrums Szenenwechsel in der Donaustraße mit selbst gekochten Speisen auf Straßen- und Kiezfesten erzielt haben. Die Spende ist für den Kauf eines Klettergerüstes geplant. Die drei Neuköllnerinnen konnten sich bei einem...

  • Friedrichshain
  • 07.04.17
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Politik

Platz neun für Timur Husein

Friedrichshain-Kreuzberg.Die Berliner CDU hat am 25. März ihre Landesliste für die Bundestagswahl verabschiedet. Für Timur Husein, ihren Direktkandidaten im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost, reichte es dabei nur zu Platz neun. Er war zuvor bei der Bewerbung für Rang sieben Martin Pätzold aus Lichtenberg unterlegen. Spitzenkandidatin der Berliner Union ist die Landesvorsitzende und Kulturstaatsministerin Monika Grütters. tf

  • Friedrichshain
  • 27.03.17
  • 76× gelesen
Politik
Pascal Meiser (links, hier zusammen mit Stadtrat Knut Mildner-Spindler) kämpft für die Linken bei der Bundestagswahl um das Direktmandat. | Foto: Frey
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In den Startlöchern: Wer will in den Bundestag?

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. In diesen Wochen bestimmen die Parteien ihre Kandidaten. Auch für den Wahlkreis 83, zu dem neben Friedrichshain-Kreuzberg auch Prenzlauer Berg-Ost gehört. Bei den meisten sind die Namen inzwischen bekannt, noch nicht entschieden haben die Grünen, deren bisheriger Abgeordneter Hans-Christian Ströbele vier Mal direkt in den Bundestag gewählt wurde. Hier eine Übersicht der aktuellen Kandidaten. Wechsel bei den Linken Die...

  • Friedrichshain
  • 09.02.17
  • 637× gelesen
Politik

CDU wählt Timur Husein

Friedrichshain-Kreuzberg. Direktkandidat der CDU für den Bundestag wird im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost Timur Husein. Der 36-Jährige erhielt bei der Vertreterversammlung am 16. Dezember ein Ergebnis von 83 Prozent. Timur Husein ist seit der Berlin-Wahl im September Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Als Schwerpunkte bei seinem Kampf um ein Bundestagsmandat nennt er die Themen Innere Sicherheit, Wirtschaft, Kitaplätze und bezahlbare...

  • Friedrichshain
  • 19.12.16
  • 530× gelesen
Politik

CDU und AKP geht nicht: Kreisverbände fordern Unvereinbarkeit

Friedrichshain-Kreuzberg/Neukölln. Eine Mitgliedschaft in der CDU und gleichzeitig unter anderem in der türkischen Regierungspartei AKP von Staatschef Erdogan soll künftig nicht mehr möglich sein. Das fordern die Kreisverbände Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln der Union sowie der CDU-Auslandsverband in Brüssel in Anträgen für den Bundesparteitag am 6. und 7. Dezember in Essen. Außer für die AKP und deren Vorfeldorganisation UETD soll der Unvereinbarkeitsbeschluss auch für Mitglieder der...

  • Friedrichshain
  • 26.11.16
  • 178× gelesen
Politik
Die Bergpartei blieb bei der Wahl am 18. September ohne politisches Mandat. Ihre Plakate waren Anfang Oktober noch zu sehen. | Foto: Thomas Frey
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Die Wahl ist vorbei: Noch immer hängen Plakate

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch mehr als zwei Wochen nach dem 18. September erinnern manche Stellen im öffentlichen Straßenland weiter an den Wahlkampf. Etwa am Wismarplatz, wo am 4. Oktober neben der CDU vor allem die Bergpartei noch mit mehreren Plakaten vertreten war. Eigentlich sollte die Wahlwerbung bis spätestens eine Woche nach der Abstimmung verschwunden sein. Verantwortlich für das Entsorgen sind die Parteien, konkret deren Abteilungen auf Bezirksebene. Aber möglicherweise ist dort die...

  • Friedrichshain
  • 06.10.16
  • 306× gelesen
Politik
Die Grünen und damit auch Bürgermeisterin Monika Herrmann gewannen die Wahl im Bezirk. | Foto: Thomas Frey
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Bleibt alles anders: Grüne gewinnen Wahl im Bezirk - acht Parteien in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus. Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere Wahlbeteiligung. Sie stieg von 57,8 auf 62,2 Prozent. Zweitstärkste...

  • Friedrichshain
  • 20.09.16
  • 264× gelesen
Politik
Timur Husein ist Spitzenkandidat der CDU. | Foto: Thomas Frey
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Wer tritt sonst noch an? Weitere Parteien und Kandidaten im Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Für den Einzug in die BVV bewerben sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 14 Parteien. Darunter befinden sich alle, die in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksparlament vertreten waren. Neben den Grünen mit ihrer amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann und der SPD mit Peter Beckers als Kandidat für das Amt des Rathauschefs sind das die Piraten, die Linkspartei und die CDU. Die Piraten hoffen nach ihrem Höhenflug 2011, der sie mit mehr als 14 Prozent in die...

  • Friedrichshain
  • 12.09.16
  • 302× gelesen
Politik

Keine finanziellen Geschenke an den Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Land Berlin hat im vergangenen Jahr einen Haushaltsüberschuss von 386 Millionen Euro erzielt. Die Hälfte davon wurde zur Schuldentilgung verwendet, von der anderen Hälfte flossen rund 170 Millionen in den Neu-, Ausbau oder die Modernisierung von Schulen. Außerdem verteilten die Regierungsparteien SPD und CDU 22 Millionen Euro an diverse Projekte in den Bezirken, zum Beispiel für Spielplätze. Aus keinem der beiden Töpfe wurde Friedrichshain-Kreuzberg bedacht, wie...

  • Friedrichshain
  • 04.03.16
  • 62× gelesen
Politik
Ein Polizeiwagen steht gegenüber der Rigaer Straße 94. Seit 13. Januar gab es dort und im benachbarten Gebäude schon mehrere Einsätze. | Foto: Thomas Frey
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Resolution zur Rigaer Straße

Friedrichshain. Mit den jüngsten Auseinandersetzungen in der Rigaer Straße wird sich am 27. Januar auch die Bezirksverordnetenversammlung beschäftigen. Die CDU-Fraktion hat eine Resolution in die BVV eingebracht, die nicht nur die Übergriffe auf Polizeibeamte verurteilt, sondern auch die als Reaktion darauf stattgefundenen Polizeieinsätze für das richtige Mittel hält. Wie bereits berichtet war am 13. Januar ein Kontaktbereichsbeamter von vier Personen geschlagen und getreten worden. Die Täter...

  • Friedrichshain
  • 24.01.16
  • 335× gelesen
Politik

CDU wählt Kandidaten

Friedrichshain-Kreuzberg. Die CDU im Bezirk hat am 2. Oktober ihre Spitzenkandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV im September 2016 benannt. Auf Platz eins der Liste für das Berliner Landesparlament steht erneut der Abgeordnete Kurt Wansner. Ihm folgen Timur Husein und Thomas Ruhland. Diese drei sowie Dr. Hikmet Gülmez und Götz Müller sind auch die Bewerber in den fünf Friedrichshain-Kreuzberger Wahlkreisen. Timur Husein führt außerdem die Bezirksliste an. Er ist seit 2011...

  • Friedrichshain
  • 07.10.15
  • 341× gelesen
Politik
Wie viele Menschen leben hier noch? Um eine mögliche Beschlagnahme von Wohnungen im Gebäudekomplex Riehmers Hofgarten gibt es Diskussionen. | Foto: Thomas Frey

Beschlagnahme vertagt: Über den Grünen-Antrag entscheidet die nächste BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Vorstoß der Fraktion von Bündnis90/Grüne nach einer möglichen Beschlagnahme auch privater Immobilien ist erst einmal ausgebremst worden. In der BVV-Sitzung vom 23. September beantragte die CDU, das Thema zu vertagen. Nach der Geschäftsordnung wird es jetzt bei der nächsten Sitzung am 28. Oktober aufgerufen. Der Grünen-Antrag hatte, wie berichtet, vor allem das Wohnensemble Riehmers Hofgarten zwischen Yorck- und Hagelberger Straße ins Visier genommen. Dort würden...

  • Kreuzberg
  • 28.09.15
  • 599× gelesen
Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.244× gelesen
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Blaulicht

Im Bezirk sind im vergangenen Jahr 3962 Zweiräder gestohlen worden

Friedrichshain-Kreuzberg. Ist Ihr Rad noch da? Bewohner zum Beispiel im Graefekiez oder im Samariterviertel müssen diese Frage häufig mit Nein beantworten.Die beiden Wohngebiete gehören zu den Hochburgen des Zweiraddiebstahls nicht nur im Bezirk. Auch insgesamt nimmt der Bezirk einen Spitzenplatz ein. 3962 Räder sind 2014 abhanden gekommen. Ähnlich hoch liegen die Zahlen in Mitte und Pankow. In ganz Berlin waren es 30 758. Diese Angaben finden sich in der Antwort von Innenstaatssekretär Bernd...

  • Friedrichshain
  • 20.05.15
  • 218× gelesen
Politik

Räume statt Straßen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll prüfen, in welchen öffentlichen Gebäuden Räume nach Frauen und genderqueeren Persönlichkeiten, sprich trans- oder intersexuellen Menschen, benannt werden können. Diesen Antrag der Piraten hat die BVV bei ihrer jüngsten Sitzung gegen die Stimmen der CDU-Fraktion angenommen. Eigentlich ist es das Ziel der BVV-Mehrheit, Straßen und Plätze in Friedrichshain-Kreuzberg Namen von Vertretern dieser Personengruppen zu geben. Allerdings werden in den...

  • Friedrichshain
  • 06.05.15
  • 142× gelesen
Politik

Zahl der Wohnungseinbrüche im ersten Quartal um 13,5 Prozent gesunken

Berlin. Vorbeugen lautet die Devise. Die kriminalpolizeiliche Beratungsstelle zur Einbruchprävention am Platz der Luftbrücke verzeichnet riesigen Zulauf und die Bundesregierung fördert mit staatlichen Zuschüssen und Krediten den Einbruchschutz."Das ist eine gute Nachricht, die uns bei unseren Anstrengungen hilft. Viele Täter geben auf, wenn es ihnen nicht schnell gelingt, Türen oder Fenster aufzubrechen", sagt Innensenator Frank Henkel (CDU). Auffällig ist, dass durch verbesserte...

  • Tempelhof
  • 06.05.15
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Sport
Es ist vollbracht: die Spendenübergabe in der Stallschreiberstraße. | Foto: Frey

Volleyball-Fans spendeten Plüschtiere

Kreuzberg. Berlins Sozialsenator Mario Czaja (CDU), Aleksandar Spriovski und Felix Fischer, Spieler der Berlin Recycling Volleys, übergaben am 27. April rund 200 Plüschtiere im Flüchtlingsheim in der Stallschreiberstraße 12.Das Spielzeug ist bei einer besonderen Spendenaktion zusammen gekommen: Vor ihrem großen Halbfinal-Play-Off-Spiel um die deutsche Meisterschaft am 9. April gegen die Powervolleys aus Düren, baten die Berlin Volleys die Zuschauer Teddys und andere Kuschelfiguren mitzubringen...

  • Kreuzberg
  • 04.05.15
  • 246× gelesen
Kultur
Mehr als 40.000 Menschen kamen in diesem Jahr zum Myfest. Für Bürgermeisterin Monika Herrmann ist damit die Kapazitätsgrenze überschritten. | Foto: Frey
3 Bilder

Gedränge statt Randale am 1. Mai: Diskussion über das Myfest

Kreuzberg. In Sachen Krawall ist der 1. Mai in Kreuzberg so entspannt verlaufen wie seit Beginn der Gewaltexzesse im Jahr 1987 nicht mehr. Der Erfolg hat allerdings eine Schattenseite.Sie betrifft das Myfest, das in diesem Jahr so viel Publikum anlockte wie noch nie. Mehr als 40 000 Menschen haben sich zeitweise auf der Feiermeile zwischen Kottbusser Tor und Mariannenplatz aufgehalten. Das seien zu viele und so könne es nicht weitergehen, schlug Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis...

  • Kreuzberg
  • 04.05.15
  • 209× gelesen
Blaulicht
Entspannte Stimmung beim MyFest. | Foto: Frey

Vorbereitet auf den 1. Mai: Bis zu 7000 Polizisten sollen Krawalle verhindern

Kreuzberg. Der 1. Mai ist für die Sicherheitskräfte schon seit Jahrzehnten ein kritisches Datum. Denn er galt vor allem in Kreuzberg lange als ein Synonym für gewalttätige Exzesse.In den vergangenen Jahren ist die Lage aber weitaus ruhiger geworden. Für den kommenden 1. Mai sieht sich die Polizei entsprechend vorbereitet und erkennt im Vorfeld kein verstärktes Krawallpotenzial. Insgesamt sollen an diesem Tag und in der Walpurgisnacht am 30. April bis zu 7000 Polizisten im Einsatz sein. An der...

  • Kreuzberg
  • 27.04.15
  • 331× gelesen
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