CDU

Kreuzberg. Seit knapp einem Monat ist Drogenbesitz im Görlitzer Park grundsätzlich verboten. Und am 16. April hat die sogenannte Task Force eine "positive Zwischenbilanz" ihrer bisherigen Aktivitäten im Görli gezogen.Die Task Force wurde im vergangenen November nach der Gewalteskalation rund um den Görlitzer Park von Innensenator Frank Henkel (CDU) eingerichtet. Ein Ziel war eine bessere Abstimmung zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft. Auch ein neues Einsatzkonzept sowie die Zusammenarbeit...

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Abgeordnetenhausmitglied Kurt Wansner wurde am 20. März in seinem Amt als Kreisvorsitzender der CDU Friedrichshain-Kreuzberg bestätigt. Der 67-Jährige erhielt 36 der 44 abgegebenen Stimmen. Sechs Delegierte votierten gegen ihn, dazu gab es zwei Enthaltungen. Zu seinen Stellvertretern wurden Timur Husein und Thomas Ruhland gewählt. Thomas Frey / tf

Kreuzberg. Die von Innensenator Frank Henkel (CDU) angekündigte Task Force gegen den Drogenhandel hat sich am 25. November zum ersten Mal getroffen. In dieser Arbeitsgruppe sollen Polizei, Staatsanwaltschaft, Ausländerbehörde und Bezirksverwaltung Konzepte entwickeln und Maßnahmen ergreifen, die die Dealerszene nachhaltig zurückdrängen.Der Ausgangspunkt dafür ist die Situation im Görlitzer Park und seiner Umgebung. Doch der Einsatzraum soll weitaus größer sein. "Die Polizei wird auch mögliche...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die von Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) angekündigte Task Force gegen den Drogenhandel hat sich am 25. November zum ersten Mal getroffen.In dieser Arbeitsgruppe sollen Polizei, Staatsanwaltschaft, Ausländerbehörde und der Bezirk Konzepte entwickeln und Maßnahmen ergreifen, die die Dealerszene nachhaltig zurückdrängen. Ausgangspunkt des gebündelten Vorgehens ist die Situation im Görlitzer Park und seiner unmittelbaren Umgebung. Aber der Einsatzraum wird weitaus...

Friedrichshain-Kreuzberg. Beschlossen ist das Vorhaben inzwischen immerhin. Ende Oktober segnete die BVV das Projekt Unisex-Toiletten ab. Allerdings passierte das mit wenig Begeisterung. Der Vorlage des Bezirksamtes stimmten lediglich die Grünen zu. SPD, Linke und auch die Piraten, die den Vorschlag einst eingebracht hatten, enthielten sich. Die CDU war dagegen.Und auch nach diesem Votum wird es wohl noch etwas dauern, ehe der Umbau von zwei WC im Rathaus Kreuzberg zu geschlechtsneutralen...