CDU

Wilmersdorf. Auch der letzte Hinweis auf die Nutzung des Gebäudes am Fehrbelliner Platz 4 als Rathaus Wilmersdorf ist nun Geschichte. Angesichts eines Antrags der SPD-Fraktion entschied sich Immobilienstadträtin Dagmar König (CDU), den beleuchteten Schriftzug über der Pforte zu entfernen. Offenbar war es in diesem Jahr wiederholt zu Missverständnissen gekommen, weil Bürger vermutetet hatten, das Gebäude sei noch in Betrieb als Amtssitz von Behörden. Seit dem Leerzug Anfang 2015 ist dies jedoch...

Pankow. Der Bezirk liegt bei Fahrraddiebstählen in Berlin ganz weit vorn. Mehr als 4000 gestohlene Räder wurden 2014 bei der Polizei angezeigt.In Pankow gibt es so viele Räder wie in keinem anderen Bezirk. Leider gehen auch viele Menschen zu achtlos mit ihren Räder um. Wie viele Menschen im Bezirk mit Rädern unterwegs sind, wird an Bahnhöfen deutlich. An Stationen wie Blankenburg, Schönhauser Allee, Prenzlauer Allee oder Pankow stehen täglich Hunderte Räder. Vor allem dort schlagen laut...

Weißensee. Wer sich mit Anliegen, Hinweisen und Anregungen an den Landespolitiker wenden möchte, der ist am 10. Juni zu der Bürgersprechstunde des Abgeordneten Dirk Stettner (CDU) willkommen. Von 17 bis 18.30 Uhr können Bürger im Büro in der Charlottenburger Straße 84 mit ihm ins Gespräch kommen. Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet Stettner um Anmeldung unter 4 597 69 95 oder per E-Mail an buergerbuero@dirk-stettner.de. Bernd Wähner / BW

Neukölln. Die Stiftung Lesen eröffnete am 28. Mai einen neuen Leseclub im Kinderclubhaus am Dammweg 241. Kinder von sechs bis zwölf Jahren sollen mit Freude und ohne Leistungsdruck lesen und so Lesekompetenzen entwickeln. Das ist die Idee hinter den Clubs, die die Stiftung bundesweit mit Fördermitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung einrichtet. Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) begrüßt das neue Projekt. "Lesen ist nicht nur ein ganz wichtiger Baustein, um den Umgang mit der...

Neukölln. Der Vorstand und Mitglieder des CDU-Ortsverbands Alt-Rixdorf laden am 9. Juni ab 20.30 Uhr zu ihrem 3. After-Work-Stammtisch ein. Er dient als offene Diskussionsrunde zu kommunalpolitischen Themen und findet regelmäßig jeden zweiten Dienstag im Monat nach der Ortsvorstandssitzung in der Villa Rixdorf, Richardplatz 6, statt. Weitere Infos gibt es im Büro des Ortsverbands, Donaustraße 100, unter 687 22 99 oder www.cdu-alt-rixdorf.de. Sylvia Baumeister / SB

Mitte. Das Bezirksamt hat gegen einen Spielhallenbetreiber ein Bußgeld über insgesamt 15 753,50 Euro verhängt. Laut dem für das Ordnungsamt zuständigen Stadtrat Carsten Spallek (CDU) hat der Betreiber in seinen sechs Spielhallen "vorsätzlich und mehrfach gegen mehrere Vorschriften des Berliner Spielhallengesetztes verstoßen". Zu den Verstößen zählen das Aufstellen von Spielgeräten ohne Sichtblenden, ein zu geringer Mindestabstand zwischen den Automaten, Werbung mit Anreizcharakter zum Spielen,...

Mitte. Die Deutsche Bahn konzentriert ihre Buchhaltung in Deutschland auf den Standort Berlin und schafft hier bis 2019 rund 300 neue Arbeitsplätze. Die zentrale Buchhaltung im Nordbahnhof-Carré am Elisabeth-Schwarzhaupt-Platz 1 wurde am 29. Mai im Beisein vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller, Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer und Bahnchef Rüdiger Grube eingeweiht. Dirk Jericho / DJ

Neu-Hohenschönhausen. Ein buntes Bühnenprogramm und einen "Markt der Möglichkeiten", bei dem sich lokale Initiativen und Verein vorstellen, gibt es beim Bürgerfest der CDU Lichtenberg am 6. Juni. Zwischen 12 und 17 Uhr wird im Krugwiesenhof, Wartiner Straße 75-77, nicht nur bei Bratwurst und Zuckerwatte ausgelassen gefeiert, sondern auch informiert. Der Initiator des Fests, der Abgeordnete Danny Freymark möchte zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Martin Pätzold und dem Stadtrat für...

Tempelhof-Schöneberg. Um die Seniorenvertretung mehr ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken, sollte ihre Wahl zeitgleich mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattfinden. So der Plan der Tempelhof-Schöneberger Kommunalpolitiker.Ob dieser von der CDU bereits Ende 2012 initiierte Plan aufgehen wird, ist noch ungewiss. Nach mehrjährigen Diskussionen hatte die BVV Anfang des Jahres unter der Überschrift "Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern -...

Mitte. Bis voraussichtlich 7. August wird der Spreeuferweg zwischen Tucholsky- und Monbijoustraße umfangreich saniert.Für die Zeit der Bauarbeiten ist die Promenade gesperrt. Der Weg wird wieder hergestellt, weil die Sanierung der Gebäude der ehemaligen Frauenklinik der Charité und des Simon-Palais im Rahmen des Bauvorhabens Forum Museumsinsel abgeschlossen ist. Wie Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) sagt, wird die Promenade komplett überarbeitet und aufgewertet. Der Uferweg bleibt öffentlich....

Mitte. Der Außendienst des Ordnungsamts bekommt im August zwei neue Elektroautos. Damit ist nur noch ein Fahrzeug Benziner. Auch dieses soll nach Auslaufen des Leasingvertrags durch ein Elektrofahrzeug ersetzt werden. Damit wolle der Bezirk das Thema e-mobility unterstützen, sagte der zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU). Geleast werden zwei Renault Kangoo Z.E. Vergleichbare deutsche Modelle waren zu teuer. Zukünftig will Spallek auch die Fahrzeugflotte des Straßen- und Grünflächenamts auf...

Spandau. Die Bezirksverordneten haben sich auf ihrer jüngsten Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen, das Semesterticket für Berliner Studenten auf ganz Brandenburg auszudehnen.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) folgte damit einem Antrag der CDU-Fraktion. Konkret soll der Gültigkeitsbereich des Semestertickets ABC der Berliner Studenten ohne Tariferhöhung an das Semesterticket der brandenburgischen Studenten angepasst werden. Mit dem einheitlichen Tarifsystem will die CDU die Stadt Berlin...

Alt-Hohenschönhausen. Die Parkanlage rund um den Ober- und den Orankesee wird gerade in den Sommermonaten immer wieder vermüllt, weil nicht jeder Besucher seinen Abfall ordentlich entsorgt. Jetzt prüft das Bezirksamt, ob größere Müllbehälter die Anlage sauberer halten könnten. Auf einen Antrag der CDU-Fraktion beschlossen die Bezirksverordneten, die Möglichkeiten für die Müllentsorgung im Park zu verbessern. Karolina Wrobel / KW

Tempelhof-Schöneberg. Um das "Einschleichen in das deutsche Meldewesen" zu unterbinden, ist das Bezirksamt aufgefordert, für die Bürgerämter Dokumentenprüfgeräte zur Erkennung gefälschter Ausweise anzuschaffen. Außerdem soll für die Mitarbeiter der Bürgerämter ein Handlungsleitfaden für den Fall des Erkennens einer Fälschung erstellt werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion und mit Seitenblick auf die positiven Erfahrungen mit diesen Geräten im...