CDU

Moabit. Ende Mai ist in der Heilandskirche die neue Stadtteilvertretung (StV) Turmstraße gewählt worden. Auf sie warten in den kommenden zwei Jahren brisante Themen.Knapp 100 Bürger waren für die Stimmabgabe in die Heilandskirche gekommen. Über eine Stunde wurden die Wahlzettel ausgezählt. Dann standen die neuen 25 Stadtteilvertreter fest. 29 Bewerber waren angetreten. Das Gremium ist eine recht männerlastige Gruppe. Trotzdem belegen von den acht gewählten Frauen immerhin zwei die vordersten...

Schöneberg. Die beiden historischen Paternoster im Rathaus Schöneberg stehen seit dem 1. Juni still. Grund sind verschärfte Bestimmungen von Bund und Tüv für den Betrieb dieser Umlaufaufzüge. Ob und, wenn ja, wann sie wieder laufen, ist offen. Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) teilte mit, dass die neue Verordnung in jeder Paternoster-Kabine eine Wechselsprechanlage vorschreibe. Auch dürften nur Personen den Aufzug benutzen, die "eingewiesen" sind. "Das funktioniert natürlich nicht, wenn ich eine...

Neukölln. Nur 58 Prozent der ein- bis zweijährigen Kinder im Bezirk besuchen eine Kita - geringer, als in anderen Bezirken. Aufgrund hoher Entwicklungsdefizite müssen Neuköllner Kinder nach Ansicht von Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) mindestens drei Jahre in einer Kita gefördert werden - Plätze für sie gibt es aber kaum.Bei den Erhebungen aus Einschulungsuntersuchungen der letzten Jahre zeigt sich: Insbesondere der Norden des Bezirks, in dem über 80 Prozent der Kinder aufwachsen, weist...

Spandau. Der Bezirk bekommt weitere Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt". Auch die Carlo-Schmid-Oberschule mit ihren Brandschutzmängeln profitiert davon.Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat Spandau jetzt weitere Finanzierungen aus dem Förderprogramm "Soziale Stadt" zugesagt. Somit kann der Bezirk bis 2019 mehr als sieben Millionen Euro in nötige Vorhaben investieren. "Was erheblich zur Stabilisierung der Quartiersgebiete beiträgt und positive Impulse für den Bezirk...

Gropiusstadt. Die Neuköllner Bundestagsabgeordnete Christina Schwarzer, Jugendstadtrat Falko Liecke (beide CDU) und die Bildungsinitiative "Schlaumäuse - Kinder entdecken Sprache" von Microsoft übergaben am 27. Mai gemeinsam 50 Tablets an Kindertagesstätten in Neukölln, darunter an die Kita Tabaluga am Zwickauer Damm 24. Die Tablets verfügen über die neueste Version der Schlaumäuse-Lernsoftware, mit deren Hilfe Kinder die deutsche Sprache auf spielerische Art und Weise entdecken. Ziel der...

Charlottenburg. Zum nächsten "Berlin Salon" des Wilmersdorfer CDU-Abgeordneten Stefan Evers hat sich Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) angesagt. Am Mittwoch, 24 Juni, kommen die beiden im BVV-Saal des Rathauses Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, ins Gespräch und diskutieren ab 19 Uhr über bezahlbare Mieten, grüne Oasen und Beiträge aus dem Publikum. Gäste sind ohne Voranmeldung willkommen. Thomas Schubert / tsc

Wilmersdorf. Auch der letzte Hinweis auf die Nutzung des Gebäudes am Fehrbelliner Platz 4 als Rathaus Wilmersdorf ist nun Geschichte. Angesichts eines Antrags der SPD-Fraktion entschied sich Immobilienstadträtin Dagmar König (CDU), den beleuchteten Schriftzug über der Pforte zu entfernen. Offenbar war es in diesem Jahr wiederholt zu Missverständnissen gekommen, weil Bürger vermutetet hatten, das Gebäude sei noch in Betrieb als Amtssitz von Behörden. Seit dem Leerzug Anfang 2015 ist dies jedoch...

Pankow. Der Bezirk liegt bei Fahrraddiebstählen in Berlin ganz weit vorn. Mehr als 4000 gestohlene Räder wurden 2014 bei der Polizei angezeigt.In Pankow gibt es so viele Räder wie in keinem anderen Bezirk. Leider gehen auch viele Menschen zu achtlos mit ihren Räder um. Wie viele Menschen im Bezirk mit Rädern unterwegs sind, wird an Bahnhöfen deutlich. An Stationen wie Blankenburg, Schönhauser Allee, Prenzlauer Allee oder Pankow stehen täglich Hunderte Räder. Vor allem dort schlagen laut...

Weißensee. Wer sich mit Anliegen, Hinweisen und Anregungen an den Landespolitiker wenden möchte, der ist am 10. Juni zu der Bürgersprechstunde des Abgeordneten Dirk Stettner (CDU) willkommen. Von 17 bis 18.30 Uhr können Bürger im Büro in der Charlottenburger Straße 84 mit ihm ins Gespräch kommen. Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet Stettner um Anmeldung unter 4 597 69 95 oder per E-Mail an buergerbuero@dirk-stettner.de. Bernd Wähner / BW

Neukölln. Die Stiftung Lesen eröffnete am 28. Mai einen neuen Leseclub im Kinderclubhaus am Dammweg 241. Kinder von sechs bis zwölf Jahren sollen mit Freude und ohne Leistungsdruck lesen und so Lesekompetenzen entwickeln. Das ist die Idee hinter den Clubs, die die Stiftung bundesweit mit Fördermitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung einrichtet. Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) begrüßt das neue Projekt. "Lesen ist nicht nur ein ganz wichtiger Baustein, um den Umgang mit der...

Neukölln. Der Vorstand und Mitglieder des CDU-Ortsverbands Alt-Rixdorf laden am 9. Juni ab 20.30 Uhr zu ihrem 3. After-Work-Stammtisch ein. Er dient als offene Diskussionsrunde zu kommunalpolitischen Themen und findet regelmäßig jeden zweiten Dienstag im Monat nach der Ortsvorstandssitzung in der Villa Rixdorf, Richardplatz 6, statt. Weitere Infos gibt es im Büro des Ortsverbands, Donaustraße 100, unter 687 22 99 oder www.cdu-alt-rixdorf.de. Sylvia Baumeister / SB

Mitte. Das Bezirksamt hat gegen einen Spielhallenbetreiber ein Bußgeld über insgesamt 15 753,50 Euro verhängt. Laut dem für das Ordnungsamt zuständigen Stadtrat Carsten Spallek (CDU) hat der Betreiber in seinen sechs Spielhallen "vorsätzlich und mehrfach gegen mehrere Vorschriften des Berliner Spielhallengesetztes verstoßen". Zu den Verstößen zählen das Aufstellen von Spielgeräten ohne Sichtblenden, ein zu geringer Mindestabstand zwischen den Automaten, Werbung mit Anreizcharakter zum Spielen,...

Mitte. Die Deutsche Bahn konzentriert ihre Buchhaltung in Deutschland auf den Standort Berlin und schafft hier bis 2019 rund 300 neue Arbeitsplätze. Die zentrale Buchhaltung im Nordbahnhof-Carré am Elisabeth-Schwarzhaupt-Platz 1 wurde am 29. Mai im Beisein vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller, Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer und Bahnchef Rüdiger Grube eingeweiht. Dirk Jericho / DJ

Neu-Hohenschönhausen. Ein buntes Bühnenprogramm und einen "Markt der Möglichkeiten", bei dem sich lokale Initiativen und Verein vorstellen, gibt es beim Bürgerfest der CDU Lichtenberg am 6. Juni. Zwischen 12 und 17 Uhr wird im Krugwiesenhof, Wartiner Straße 75-77, nicht nur bei Bratwurst und Zuckerwatte ausgelassen gefeiert, sondern auch informiert. Der Initiator des Fests, der Abgeordnete Danny Freymark möchte zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Martin Pätzold und dem Stadtrat für...

Tempelhof-Schöneberg. Um die Seniorenvertretung mehr ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken, sollte ihre Wahl zeitgleich mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattfinden. So der Plan der Tempelhof-Schöneberger Kommunalpolitiker.Ob dieser von der CDU bereits Ende 2012 initiierte Plan aufgehen wird, ist noch ungewiss. Nach mehrjährigen Diskussionen hatte die BVV Anfang des Jahres unter der Überschrift "Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern -...

Mitte. Bis voraussichtlich 7. August wird der Spreeuferweg zwischen Tucholsky- und Monbijoustraße umfangreich saniert.Für die Zeit der Bauarbeiten ist die Promenade gesperrt. Der Weg wird wieder hergestellt, weil die Sanierung der Gebäude der ehemaligen Frauenklinik der Charité und des Simon-Palais im Rahmen des Bauvorhabens Forum Museumsinsel abgeschlossen ist. Wie Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) sagt, wird die Promenade komplett überarbeitet und aufgewertet. Der Uferweg bleibt öffentlich....

Mitte. Der Außendienst des Ordnungsamts bekommt im August zwei neue Elektroautos. Damit ist nur noch ein Fahrzeug Benziner. Auch dieses soll nach Auslaufen des Leasingvertrags durch ein Elektrofahrzeug ersetzt werden. Damit wolle der Bezirk das Thema e-mobility unterstützen, sagte der zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU). Geleast werden zwei Renault Kangoo Z.E. Vergleichbare deutsche Modelle waren zu teuer. Zukünftig will Spallek auch die Fahrzeugflotte des Straßen- und Grünflächenamts auf...