CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik

Prozedere stößt in Teilen der SPD-Fraktion auf Kritik

Spandau. Nach dem Wechsel der zwei CDU-Bezirksverordneten Jochen Anders und Andreas Hehn zur SPD haben sich auch personelle Änderungen in den BVV-Ausschüssen ergeben - was in Teilen der SPD-Fraktion auf Kritik stößt.Jochen Anders und Andreas Hehn sind ab sofort Mitglieder des Integrationsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). "Unsere beiden neuen Mitglieder arbeiten dort auf ihrem Spezialgebiet, in dem sie sich auch bisher profiliert haben", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende...

  • Spandau
  • 09.02.15
  • 393× gelesen
  • 1
Politik
Die Seitenwechsler: Die Polizisten und ehemaligen CDU-Mitglieder Jochen Anders und Andreas Hehn sind jetzt Sozialdemokraten. | Foto: Ulrike Kiefert

CDU-Austritte: SPD wird stärkste Kraft im Rathaus

Spandau. Der Parteiwechsel der zwei CDU-Bezirksverordneten ist formal vollzogen. Jochen Anders und Andreas Hehn sind jetzt SPD-Mitglieder. Das hat Folgen für die Spandauer Kommunalpolitik.Wie berichtet hatten die zwei CDU-Bezirksverordneten am 15. Dezember die CDU verlassen und waren in die SPD eingetreten. Die CDU Spandau entband die beiden noch am selben Abend von ihren Mitgliedsrechten. Der am Tag darauf erklärte Austritt aus der CDU-Fraktion wurde 72 Stunden später wirksam. Damit sind...

  • Spandau
  • 18.12.14
  • 483× gelesen
Politik

CDU-Verordnete wechseln zur SPD

Spandau. Zwei langjährige Bezirksverordnete der CDU-Fraktion sind am Montag überraschend zur SPD gewechselt. Die Union verliert damit ihre Mehrheit im Bezirksparlament. Der Vizefraktionschef der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Jochen Anders, und der Bezirksverordnete Andreas Hehn begründeten ihren Schritt mit dem schlechten Klima in der Partei und ihrer Unzufriedenheit über die Integrationspolitik der Christdemokraten. Anders und Hehn waren langjährige Parteimitglieder. Eine...

  • Spandau
  • 16.12.14
  • 136× gelesen
Politik
Altbürgermeister Konrad Birkholz (66, CDU) erhielt am 8. Dezember die Stadtältesten-Würde. | Foto: Uhde

Altbürgermeister wurde für seine Verdienste gewürdigt

Spandau. Spandaus langjähriger Bürgermeister Konrad Birkholz (CDU) ist seit dem 8. Dezember neuer Stadtältester von Berlin. Die Stadtältesten-Würde verlieh ihm der scheidende Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) im Roten Rathaus in Mitte.Mehr als 30 Jahre hat Birkholz die Entwicklung Spandaus entscheidend mitgeprägt und sich dabei viele Verdienste um seinen Bezirk erworben. Birkholz, am 3. Februar 1948 im Norden Berlins geboren, trat 1965 in die CDU ein. Damals wohnte er schon sieben...

  • Spandau
  • 08.12.14
  • 185× gelesen
Verkehr

Bezirksamt lehnt S-Bahn-Trasse ins Falkenhagener Feld ab

Spandau. Das Bezirksamt lehnt die S-Bahn-Trasse ins Falkenhagener Feld ausdrücklich ab. Der Beschluss gegen die Pläne der Senatsverwaltung fiel einstimmig.Das Bezirksamt hat sich deutlich gegen die geplante S-Bahntrasse auf der Bötzow-Bahn ins Falkenhagener Feld bis zum Evangelischen Johannesstift ausgesprochen. Das Votum der fünf Stadträte fiel einstimmig aus. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung werde über diesen Beschluss jetzt informiert. Das teilte Stadtentwicklungsstadtrat...

  • Spandau
  • 24.11.14
  • 260× gelesen
Politik

Hallenzeiten Bruno-Gehrke-Halle: Mehrheit stimmt für Missbilligungsantrag

Spandau. Ein Missbilligungsantrag der GAL-Fraktion gegen Stadtrat Gerhard Hanke hat in der Bezirksverordnetenversammlung eine Mehrheit erhalten. Anlass war der umstrittene Widerruf von Nutzungszeiten in der Bruno-Gehrke-Halle.Gutsherrenart und rechtswidriges Verhalten warfen Verordnete der SPD, GAL und der Einzelverordnete der Linkspartei Stadtrat Gerhard Hanke (CDU) vor. Sie sprachen ihm mit knapper Mehrheit eine Missbilligung, die CDU stimmt geschlossen dagegen. Zwei Piraten enthielten sich,...

  • Spandau
  • 24.11.14
  • 292× gelesen
Soziales

Flüchtlingskinder sollen schneller in die Schule

Spandau. Der Bezirk lockert die Vorgaben zum Tuberkulose-Test für Flüchtlingskinder. Der Test gehört in Spandau zur Erstuntersuchung für die Einschulung - was die Wartezeit auf einen Schulplatz auf mehrere Wochen verlängert.Die Spandauer Amtsärztin hat ihre bisherige Vorgabe zur Tuberkulose-Untersuchung für Flüchtlingskinder modifiziert. Das teilte Schulstadtrat Gerhard Hanke (CDU) auf der Sitzung des Bildungsausschusses am 11. November mit. Demnach können die Kinder in die Schule, sofern der...

  • Spandau
  • 17.11.14
  • 461× gelesen
Politik

Ausblick auf das Förderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"

Spandau. Als "Auftakt zu einer aktiven Mitgestaltung der Altstadt-Zukunft" bezeichnet Baustadtrat Carsten-Michael Röding (CDU) eine Veranstaltung, zu der Bezirk und Altstadt-Management Spandau am 18. November um 19 Uhr in die Galerie des Kulturhauses an der Mauerstraße 6 einladen.An diesem Abend gibt es für die Besucher Informationen zur bisherigen und künftigen Entwicklung der Altstadt. Das Altstadt-Management Spandau wird eine Zwischenbilanz seiner bisherigen Arbeit ziehen. Das Bezirksamt...

  • Spandau
  • 06.11.14
  • 119× gelesen
Politik

Mobiles Bürgerbüro hält in den Kiezen

Staaken. Mit dem mobilen Bürgerbüro der CDU-Fraktion Spandau sind Verordnete im November in Staaken und Haselhorst unterwegs. Begleitet werden sie dabei von Abgeordneten und Stadträten.In Staaken macht der blaue Bus der Fraktion am 15. November um 10 Uhr Station vor der Ladenzeile am Brunsbütteler Damm. Dort stehen die Verordnete Silke Windolf, Bezirksverordneten-Vorsteher Joachim Koza sowie der integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Andreas Hehn, zu Gesprächen zur Verfügung. Zu Gast...

  • Spandau
  • 06.11.14
  • 111× gelesen
Bildung

Mehr Geld für Lehrmittel und Lehrerfortbildungen

Spandau. Als Ergebnis eines Treffens mit Berufsschul-Lehrern setzte sich die CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksverordneten-Versammlung (BVV) am 15. Oktober mit zwei Anträgen für Verbesserungen an den Berufsschulen ein.Den Antrag auf mehr Mittel für den technischen Investitionsbedarf nahmen die Verordneten einstimmig an. Der Antrag, Lehrerfortbildungen künftig durch den Dienstherrn zu finanzieren, wurde zur weiteren Beratung in den Bildungsausschuss überwiesen. "In Berufsschulen werden für...

  • Spandau
  • 16.10.14
  • 105× gelesen
Politik

CDU-Vorschlag wird im Jugendhilfeausschuss abgelehnt

Spandau. Der Jugendhilfeausschuss hat das Förderpaket für die freien Träger der Jugendarbeit verabschiedet. Streit gab es um ein neues Familienzentrum in Stresow. Die CDU-Fraktion wollte es, die Zählgemeinschaft stimmte dagegen.37 Jugendprojekte freier Träger werden 2015 gefördert. Das Budget liegt bei 1,8 Millionen Euro und ist damit ähnlich hoch wie im Vorjahr. Neu auf der vom Jugendamt vorgeschlagenen Förderliste stand ein fünftes Familienzentrum und zwar für Stresow. Im Jugendhilfeausschuss...

  • Spandau
  • 13.10.14
  • 120× gelesen
Politik

Helfen sie mit! Abgeordnete suchen Zeitdokumente

Spandau. Mit Hilfe der Spandauer wollen die Bezirksabgeordneten Heiko Melzer, Matthias Brauner und Peter Trapp (alle CDU) in ihrem Wahlkreisbüro am Brunsbütteler Damm 190 zum 9. November eine Ausstellung mit Erinnerungen an den Mauerfall vor 25 Jahren eröffnen.Dafür suchen sie persönliche Erinnerungsstücke, mit denen Spandauer über ihre Erfahrungen dieses Ereignisses berichten. Wer mitmachen möchte, kann seine Erinnerungen an den Mauerfall und die Zeit danach in Form von Gegenständen, Bildern,...

  • Spandau
  • 30.09.14
  • 67× gelesen
Politik
Foto: Uhde

Meißner: "Wir wollen hören, was die Bürger denken"

Spandau. Noch näher an den Spandauern möchte künftig die CDU-Fraktion der Bezirksverordneten-Versammlung (BVV) sein. Gelingen soll dies mit einem "Mobilen Bürgerbüro". Der blaue Kleinbus steht jetzt den 23 Mitgliedern der CDU-Fraktion für Termine vor Ort zur Verfügung.Ihr neues "Mobiles Bürgerbüro" stellte die Fraktion bei ihrer Sitzung beim Technischen Hilfswerk Spandau (THW) an der Neuendorfer Straße 67-69 vor. Dort informierten sich die CDU-Verordneten im Rahmen ihrer vierteljährlichen...

  • Spandau
  • 09.09.14
  • 145× gelesen
Politik

Heiko Melzer will junge Spandauer informieren

Spandau. Heiko Melzer, CDU-Abgeordneter für Staaken und das Spektefeld, bietet jetzt einen erweiterten Service für Spandauer Schüler an. Bei einem Besuch einer Klasse der Wolfgang-Borchert-Oberschule in seinem Wahlkreisbüro am Brunsbütteler Damm 190 stellte Melzer am 26. August das Angebot an Kinder und Jugendliche vor: Comic-Hefte sollen ihnen das Thema Politik altersgerecht näher bringen.Die jüngeren Spandauer können mit den Comicfiguren Abrax, Brabax und Califax, bekannt als die Abrafaxe,...

  • Spandau
  • 02.09.14
  • 165× gelesen
Soziales
Die Kasernen an der Schmidt-Knobelsdorf-Straße scheinen noch gut in Schuss zu sein. Momentan nutzt die Polizei ein Haus als Domizil. | Foto: Ulrike Kiefert
2 Bilder

Platznot: Motardstraße und Waldschluchtpfad weiter gebraucht

Spandau. Wegen der wachsenden Zahl von Flüchtlingen werden die Asylbewerberheime an der Motardstraße und am Waldschluchtpfad nun doch länger offen bleiben. Beide Unterkünfte sollten zum Sommer schließen.Eigentlich sollte die abrissreife Erstaufnahmeeinrichtung an der Motardstraße 101a im Sommer dicht gemacht werden und die Flüchtlinge in das Corvus-Haus in Lichtenberg umziehen. So jedenfalls hatte es Sozialsenator Mario Czaja (CDU) im Interview mit dem Spandauer Volksblatt vor knapp fünf...

  • Spandau
  • 01.09.14
  • 1.403× gelesen
Politik

CDU-Politiker laden Eltern zu einer Informationsreihe ein

Spandau. Die Spandauer CDU-Abgeordneten Heiko Melzer, Peter Trapp und Matthias Brauner starten in ihrem Wahlkreisbüro, Brunsbütteler Damm 190, eine Veranstaltungsreihe zum Thema "Fit für die Schule"."Wir wollen damit Eltern die Möglichkeit geben, sich über wichtige Fragen zum neuen Lebensabschnitt ihrer Kinder zu informieren", sagt Melzer. Im Mittelpunkt stünde etwa, wie man seinen Nachwuchs vor vielseitigen Gefahren schützen könne. "Zu vielen Fragen haben wir Experten eingeladen", sagt Peter...

  • Spandau
  • 18.08.14
  • 170× gelesen
Sonstiges
Heiko Melzer, Peter Trapp und Mathias Braun (v.l.) sind jetzt für die Spandauer vor Ort in ihrem Wahlkreisbüro zu erreichen. | Foto: Uhde
2 Bilder

CDU-Abgeordnete eröffnen Büro am Brunsbütteler Damm

Spandau. "Wir haben Spandau im Herzen, Berlin im Kopf", sagt der Spandauer CDU-Abgeordnete Heiko Melzer. Um dies jedermann sichtbar zu machen, eröffnet er am 26. Mai gemeinsam mit den beiden christdemokratischen Vertretern der Havelstadt im Abgeordnetenhaus, Peter Trapp und Mathias Brauner, ein Wahlkreisbüro im Kiez.Künftig soll das Büro in der zweiten Etage des Bürogebäudes am Brunsbütteler Damm 190-192 montags bis freitags, 9 bis 16 Uhr, für alle Fragen und Vorschläge geöffnet sein. Damit...

  • Spandau
  • 19.05.14
  • 839× gelesen
Sonstiges
Im Oktober 2011 zog Helmut Kleebank (SPD) frohen Mutes ins Rathaus ein. Den hat er bis heute nicht verloren. | Foto: Bezirksamt

Bürgermeister zieht positive Halbzeit-Bilanz

Spandau. Schuldenabbau, Personalkonzept, Masterplan Altstadt, Bürgerhaushalt und "Spandau inklusiv": Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) zieht zur Halbzeit positive Bilanz. Aus der CDU kommt dagegen Kritik.Seit zweieinhalb Jahren ist Helmut Kleebank (SPD) oberster Chef im Bezirk. "Ich bin hineingewachsen in das politische Geschäft. Es war die richtige Entscheidung, dieses Amt anzutreten", sagt der 49-Jährige. Sehr zufrieden sei er mit der ersten Halbzeit. Dass diese erfolgreich gelungen sei,...

  • Spandau
  • 05.05.14
  • 77× gelesen
Wirtschaft

Einkaufstipps für die Altstadt

Spandau. Wirtschaftsstadtrat Carsten-Michael Röding (CDU) hat am 25. April auf dem Land- und Bauernmarkt den vom Altstadtmanagement erarbeiteten Shopping-Guide vorgestellt. Die in der Tourist-Information im Gotischen Haus, Breite Straße 32, sowie in zahlreichen Geschäften erhältliche Broschüre listet 30 Altstadt-Einzelhändler auf. Christian Schindler / CS

  • Spandau
  • 28.04.14
  • 49× gelesen
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