CDU

Schöneberg. Die Paternoster im Rathaus Schöneberg dürfen wieder fahren. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 10. Juli eine von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) verhängte und anschließend in der Öffentlichkeit heftig kritisierte Betriebssicherheitsverordnung zu den Umlaufaufzügen entschärft. Seit Inkrafttreten der Verordnung am 1. Juni, die eine Benutzung nur noch durch eingewiesene Beschäftigte zugelassen hätte, standen die beiden historischen Aufzüge im Rathaus still. Nun hat sie...

Schöneberg. Die Wirtschafts- und Mittelstandsvereinigung der Tempelhof-Schöneberger CDU (MIT) lädt jeden ersten Dienstag im Monat ab 19 Uhr zu ihrem Stammtisch im „Meininger’s, Martin-Luther-Straße 95, ein. Die MIT vertritt ehrenamtlich kleine und mittlere Betriebe, in freien Berufen Tätige, Selbstständige und Führungskräfte. Nähere Informationen gibt es unter  0178/342 69 51 oder mit@weingartner.berlin, www.mit-tempelhof-schoeneberg.de. KEN

Tempelhof-Schöneberg. Eine junge Muslimin mit Kopftuch wollte im Rathaus Neukölln als Referendarin arbeiten. Das Bezirksamt zögerte wegen des Neutralitätsgesetzes, stimmte dann aber zu. Der Fall hat viele Diskussionen ausgelöst. Wie geht Tempelhof-Schöneberg damit um? Es habe in den vergangenen Jahren im Bezirksamt mehrere Bewerbungen von Frauen gegeben, die Kopftuch tragen, so Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) auf eine mündliche Anfrage des CDU-Verordneten Djengizkhan Hasso. Eine...

Schöneberg. Das Möbel-Unternehmen Krieger verfolgt nicht länger seine Pläne für ein Schnellrestaurant auf dem Grundstück am Sachsen- und Vorarlberger Damm. Gründe wurden nicht genannt. Damit kann die Jugendverkehrsschule an ihrem Platz bleiben. Wie Bildungstadträtin Jutta Kaddatz (CDU) mitteilte, kann der Bezirk das Gelände weiter unbefristet für die Verkehrserziehung nutzen. Beim Verkauf der Radrennbahn Schöneberg war das Grundstück ebenfalls an die Möbelfirma veräußert worden. Vertraglich...

Tempelhof-Schöneberg. Unabhängig von der Kampagne „Stadtbäume für Berlin“ für 10 000 neue Bäume bis 2017 sollen im Bezirk Spendenboxen aufgestellt werden.Einen entsprechenden Beschluss hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative der CDU-Fraktion im Februar gefasst. Er sieht vor, dass in Zusammenarbeit mit Naturschutzorganisationen und -initiativen wie Bürgerinitiative „Rettet die Marienfelder Feldmark“ oder Bezirksgruppe des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)...

Tempelhof-Schöneberg. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert, dass auch die restlichen S-Bahnhöfe im Bezirk flächendeckend videoüberwacht werden sollen. Ein entsprechender Antrag haben die Christdemokraten in die Juni-BVV eingebracht. Bekommt der Antrag eine Mehrheit, ist das Bezirksamt am Zug und mithin aufgefordert, sich bei der S-Bahn Berlin GmbH dafür einzusetzen, dass künftig neben den bereits videoüberwachten Bahnhöfen im Bezirk (Friedenau, Schöneberg,...

Baumschulenweg. Die nächste Bürgersprechstunde von Abgeordnetenhausmitglied Katrin Vogel (CDU) findet am 18. Juni statt. Von 14 bis 16 Uhr ist sie in ihrem Bürgerbüro, Kiefholzstraße 186, anzutreffen. Anmelden kann man sich gern unter  64 31  81 41, per E-Mail: mitreden@katrinvogel.de oder man kommt einfach vorbei. sim

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Marienfelde. Supergute Nachricht für den Industriestandort Berlin und insbesondere für Tempelhof-Schöneberg. Wie berichtet, hat die Daimler AG verkündet, in den nächsten Jahren 500 Millionen Euro in das Mercedes-Benz-Werk in Marienfelde zu investieren. Gesagt, getan. Jedenfalls geht es gleich mächtig los. Die ersten 150 Millionen Euro sollen noch in diesem Jahr eingesetzt werden. Insgesamt will der Autokonzern seinen traditionellen Berliner Entwicklungs- und Produktionsstandort an der...

Schöneberg. Nach rund vierjähriger Bauzeit ist die Grünanlage zwischen Cheruskerdreieck und Torgauer Straße übergeben worden. Stadtentwicklungsstadträtin Sibyll Klotz (Bündnis 90/Grüne) und Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) haben das Parkstück mit einer kleinen Feier Ende Mai eröffnet. Dank Mitteln aus dem Bund-Länder-Förderprogramm Stadtumbau West konnte ein öffentlicher Grünzug zwischen den Bahnhöfen Südkreuz und Schöneberg finanziert werden. Er ist Teil der sogenannten Schöneberger Schleife...

Friedenau. Das Schul- und Sportamt hat mit Einverständnis der Friedrich-Bergius-Schule dem Verein "Kiezmove" gestattet, auf eigene Kosten ein Zugangstor zum Basketballplatz der Schule einzubauen. Das soll auf der Höhe des Cafés "Parkoase" am Perelsplatz passieren. Die Kosten belaufen sich auf rund 2500 Euro. Den Betrag kann der Verein nach eigenen Angaben aber nicht aufbringen, ebenso wenig der Bezirk. Derzeit besteht eine Haushaltssperre. Der Verein nutzt das Basketballfeld und die...

Schöneberg. Kulturstadträtin Jutta Kaddatz (CDU) hat Details zu den Stelen am Innsbrucker Platz bekanntgegeben. Demnach hat Paul Dierkes die Plastiken 1965 ursprünglich aus Holz für sein Ferienhaus in Tirol geschaffen. "Für die Arbeiten auf dem Innsbrucker Platz haben die Erben den Eisenguss gewählt, da der vielfarbige Rostungsprozess dem Verwitterungsprozess von Bäumen und Felsen sehr ähnlich ist", zitiert Jutta Kaddatz aus einer Information des Kunstamts von 1994. Da hatten der damalige...

Tempelhof-Schöneberg. Ende 2014 hat die BSR ihre über das Stadtgebiet verteilten E-Boxen für Elektroschrott wieder eingesammelt. Das Pilotprojekt gilt offenbar in dieser Form als gescheitert.Die Container waren an mehr als 50 Standorten in mehreren Bezirken aufgestellt. Tempelhof-Schöneberg war allerdings nicht dabei. "Die versuchsweise Bereitstellung von E-Boxen im öffentlichen Straßenland für die getrennte Erfassung von Elektrokleingeräten ist zum Jahresende 2014 ausgelaufen", hat die BSR dem...

Schöneberg. Die beiden historischen Paternoster im Rathaus Schöneberg stehen seit dem 1. Juni still. Grund sind verschärfte Bestimmungen von Bund und Tüv für den Betrieb dieser Umlaufaufzüge. Ob und, wenn ja, wann sie wieder laufen, ist offen. Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) teilte mit, dass die neue Verordnung in jeder Paternoster-Kabine eine Wechselsprechanlage vorschreibe. Auch dürften nur Personen den Aufzug benutzen, die "eingewiesen" sind. "Das funktioniert natürlich nicht, wenn ich eine...

Tempelhof-Schöneberg. Um die Seniorenvertretung mehr ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken, sollte ihre Wahl zeitgleich mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattfinden. So der Plan der Tempelhof-Schöneberger Kommunalpolitiker.Ob dieser von der CDU bereits Ende 2012 initiierte Plan aufgehen wird, ist noch ungewiss. Nach mehrjährigen Diskussionen hatte die BVV Anfang des Jahres unter der Überschrift "Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern -...

Tempelhof-Schöneberg. Um das "Einschleichen in das deutsche Meldewesen" zu unterbinden, ist das Bezirksamt aufgefordert, für die Bürgerämter Dokumentenprüfgeräte zur Erkennung gefälschter Ausweise anzuschaffen. Außerdem soll für die Mitarbeiter der Bürgerämter ein Handlungsleitfaden für den Fall des Erkennens einer Fälschung erstellt werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion und mit Seitenblick auf die positiven Erfahrungen mit diesen Geräten im...

Friedenau. Im Sommer muss die Gerhart-Hauptmann-Bibliothek aus dem Rathaus Friedenau ausziehen. Das Gebäude wird für Berlins Steuerfahndung umgebaut. Bisher ist noch kein Standort gefunden.Der Unterausschuss Bibliotheken der BVV hat entschieden, die Anmietung von Räumen des Nachbarschaftsheimes Schöneberg prüfen zu lassen. In der Handjerystraße 43/44 könnte eine Bibliothek entstehen. Das Nachbarschaftsheim (nbhs) hat das Haus neu erworben und baut es für den eigenen Bedarf sowie für mehr...

Lichtenrade. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass die für die Dresdner Bahn geplante Trasse nur innerhalb eines Tunnels durch Lichtenrade geführt werden soll.Der mit Mehrheit beschlossene Antrag wurde von den Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen eingebracht. Damit ist Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) nun in der Pflicht, "dem Regierenden Bürgermeister die Position des Bezirks noch einmal zu verdeutlichen und Michael Müller dabei auch aufzufordern,...

Tempelhof-Schöneberg. Verabschiedung des Doppelhaushalts 2016/2027 in schwierigen Zeiten: Grüne und CDU in der BVV fordern ein Konzept zur Haushaltskonsolidierung.Einnahmen und Ausgaben müssten so schnell wie möglich wieder ausgeglichen werden, sagte CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses. Sonst gerate Tempelhof-Schöneberg am Ende unter Zwangsverwaltung des Senats. Eine mögliche Folge: Streichung freiwilliger Ausgaben des Bezirks, auf die vor allem freie...