CDU

Friedenau. Die Steuerfahnder fürchten augenscheinlich eine Störung, sollte Kinderlachen durch das Rathaus Friedenau schallen. Grüne können CDU und SPD mit Hinweis auf das Immissionsschutzgesetz nicht überzeugen.Auch wenn das Finanzamt für Fahndung und Strafsachen als Mieter und die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) als Eigentümerin des Rathauses bisher kein Entgegenkommen signalisiert haben, sollte sich der Bezirk weiter darum bemühen, dem Theater Morgenstern seine Spielstätte im Gebäude...

Schöneberg. Mit ihrem Antrag, einen neuen Weg im Bülowkiez nach Günter Pfitzmann zu benennen, ist die CDU bei der rot-grünen Zählgemeinschaft abgeblitzt.Sie lehnte die Erinnerung an den bekannten und beliebten Berliner Theater- und Fernsehschauspieler an dem rund 80 Meter langen Weg am Gleisdreieck-Park mit der Begründung ab, man wolle Wege und Plätze nach Frauen benennen. Matthias Steuckardt, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, der den Antrag...

Schöneberg. Premiere im Rathaus Schöneberg: Am 25. November steht die erste Senioren-BVV auf dem Programm.Auf der Tagesordnung stehen ausschließlich Themen und Probleme, die die ältere Bürger im Bezirk interessieren dürften. Allerdings soll wohl nichts dem Zufall überlassen werden. Deshalb mussten entsprechende Anträge und Anfragen bis Ende August schriftlich bei der Seniorenvertretung im Rathaus Tempelhof eingereicht und dort nach den Regeln der Bezirksverordnetenversammlung und des...

Tempelhof-Schöneberg. Mit der Mehrheit von CDU und Grünen hat der Finanzausschuss (Hauptausschuss) der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, dass Tempelhof-Schöneberg Fairtradestadt wird."Die Anforderungen für die Verleihung dieses Titels halten sich im Rahmen", meint der christdemokratische Bezirksverordnete Christian Zander. "Schließlich soll das Verfahren dazu führen, dass die Menschen für das Thema Fairtrade und dessen Hintergründe sensibilisiert werden." Die CDU setzt auf die...

Schöneberg. Bei einem Spaziergang durch den Kurfürstenkiez hat Innensenator Frank Henkel unlängst die Forderung der CDU-Fraktion In der BVV nach Sperrzeiten für die Straßenprostitution unterstützt. Die SPD hält nichts davon."Entsprechende Anträge hat die Bezirksverordnetenversammlung bereits im vergangenen Jahr mit großer Mehrheit abgelehnt", sagt Jan Rauchfuß. Der SPD-Fraktionschef kann Beschwerden von Anwohnern und Gewerbetreibenden zwar nachvollziehen, äußert aber gleichzeitig: Prostitution...

Schöneberg. Innensenator Frank Henkel (CDU) hat in Begleitung mehrerer Bezirksverordneter seiner Partei einen Rundgang durch den Kurfürsten-Kiez unternommen.Im Fokus des Spaziergangs am 30. Oktober standen die Probleme, die durch die Straßenprostitution in der Umgebung der Kurfürstenstraße entstehen. "Immer wieder kommt es zu Beschwerden der Anwohner, anliegender Gewerbetreibender und weiterer Einrichtungen", so Daniel Dittmar, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. "Sperrzeiten sind...

Tempelhof-Schöneberg. "Die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten, ist zuvörderst Aufgabe des Staates und berechtigte Erwartung der Bevölkerung an die Verwaltung." So der Kernsatz eines CDU-Antrags in der BVV.Die Antragsteller fordern, dass "Informations- und Diskussionsinstrument Sicherheitsforum" wieder ein- und regelmäßig und bei Bedarf auch auf konkrete Anlässe bezogen durchzuführen. Die Christdemokraten berufen sich dabei auf die positiven Erfahrungen mit diesem Instrument, die der Bezirk...

Lichtenrade. Aufgrund der Streitigkeiten um die zwei Lichtenrader Wein- und Winzerfeste hat die CDU-Fraktion in der BVV einen Antrag eingebracht, mit dem das Bezirksamt ersucht wird, quasi die Regie bei der Verteilung des Geldes aus dem Städtebauförderprogramm "Aktive Zentren" zu übernehmen.Bei dem bis spätestens April 2015 zu erarbeitenden Antrag an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt über die Einbeziehung der Bahnhofstraße in das Städtebauförderprogramm "Aktive Zentren"...

Schöneberg. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte den Weg und den neu entstandenen kleinen Platz zwischen der Dennewitzstraße und dem Gleisdreieckpark nach dem 2003 verstorbenen Schauspieler benennen.Pfitzmann sei dem Ort verbunden gewesen, so Fraktionschef Ralf Olschewski und der Verordnete Matthias Steuckardt, die einen entsprechenden Antrag in die nächste BVV-Sitzung am 17. September einbringen. Der "Berliner mit Herz und Schnauze" spielte in der Vorabendserie...

Friedenau. Der Lärm ist ohrenbetäubend. Seit Wochen dröhnen die Baumaschinen auf dem Mittelstreifen der Rheinstraße in Höhe der Hausnummer 62. Mehr als zwölf Stunden lang, von cirka 7 bis 20 Uhr, sechs Tage in der Woche.Anwohner, Geschäftsleute und Beschäftigte sind genervt und verzweifelt. Denn es scheint niemanden zu geben, der sich zuständig fühlt - nicht einmal für eine Auskunft. Den Anwohnern sei quasi über Nacht eine Großbaustelle vor die Nase gesetzt worden, ohne sie darüber zu...

Schöneberg. Das Bauprojekt in der Crellestraße 22a mit 34 neuen Wohnungen beschäftigt Bürger und Lokalpolitiker auch nach der Sommerpause.Während Anwohner für die dahinter liegende Böschung das Schlimmste befürchten, obwohl der Investor diese für seine Bauarbeiten gar nicht nutzen darf, versichern die Parteien im Rathaus, sie bewahren zu wollen.Die Initiative Crellekiez Zukunft beobachtet mit Sorge den Fortgang der Bauarbeiten. Am Montag vergangener Woche waren diese wieder aufgenommen worden....