Debatte

Das Bezirksamt will die Kündigung gegen den Verein Frieda zurücknehmen. Das gab Jugendstadtrat Max Kindler (CDU) in der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bekannt. Der Jugendhilfeausschuss hatte Druck gemacht. Der Verein muss aber „Auflagen“ erfüllen. Eine schwierige Debatte, in der es keine einfachen Antworten gab, ist vorerst beendet. Das Jugendamt will die fristlose Kündigung der zwei Mädchenzentren „Alia“ und „Phantalisa“ des Trägers Frieda nach...

Mitte dieser Woche beginnt im Deutschen Bundestag die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht. Bereits im Vorfeld gab es einige Anläufe, einen Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern herbeizuführen. Ein Impuls dazu kam beispielsweise von der Virologin Melanie Brinkmann, die Mitglied des Corona-Expertenrats der Bundesregierung ist und gegenüber der Rheinischen Post eine „adaptierte Impfpflicht“ ins Spiel brachte. „Wenn alle Menschen über 50 bis zum Herbst geimpft wären, könnten wir...

Siemensstadt. Nach längerer Pause lädt die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Die Linke) Bürgerinnen und Bürger ein, Bundestagsdebatten zu wichtigen politischen Themen in ihrem Bürgerbüro zu verfolgen und darüber zu sprechen. Am Mittwoch, 16. September, wird zwischen 13 und 15 Uhr die Regierungsbefragung und die Fragestunde der Bundestagsabgeordneten im Bürgerbüro in der Reisstraße 21 gezeigt. Wer dabei sein will, meldet sich an unter 23 56 41 77 oder...

Siemensstadt. Den Bundestag live erleben können Spandauer am 4. März im Bürgerbüro der Spandauer Bundestagsabgeordneten Helin Evrim Sommer (Linke). Live zugeschaltet ist von 13 bis 15 Uhr Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU), die sich den Fragen der Bundestagsabgeordneten stellt. Auch andere Bundesminister stehen Rede und Antwort. Danach kann in lockerer Runde bei Snacks und Getränken diskutiert werden. Anmeldung unter 23 56 41 77 oder per E-Mail an...

Ordnungsamt und Sicherheitskräfte haben einen Teil des Obdachlosencamps am Bahnhof Lichtenberg geräumt. Während die CDU Recht und Ordnung wiederhergestellt sieht, haben die Grünen das Vorgehen heftig kritisiert. „Wir sind entsetzt über die Räumung und Vertreibung von Menschen ohne Obdach“, erklären die Lichtenberger Bündnisgrünen in einer Pressemitteilung. Zwar sei die Situation am Bahnhof schwierig für Anwohner und Reisende, am härtesten sei sie aber für die Menschen, die dort bei Wind und...

An der Freien Universität (FU) Berlin beginnt ein neues öffentliches Diskussionsformat mit dem Titel „Debatte Dahlem“. Es bringt renommierte Vertreter aus Politik und Wissenschaft in Gesprächsrunden zusammen. Die Diskussionen drehen sich um wichtige Streitfragen der Gegenwart, zum Beispiel um den Wandel der öffentlichen Debattenkultur, um die Rolle des deutschen Parlaments als Kernstück der Demokratie, oder um Wahlen. In der Auftaktveranstaltung am Montag, 4. Februar, 18.15 Uhr in Raum HFB/B im...

Schöneberg. Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel fordert einen Sperrbezirk. Tempelhof-Schönebergs Bezirksamt und die rot-rot-grüne Mehrheit in der BVV halten von eine Verbot des Straßenstrichs nichts. Für Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) ist die Forderung ihres grünen Amtskollegen für den Kurfürstenkiez „nicht zielführend“, reine Kosmetik. Die Prositituierten würden nur verdrängt und verlören so den Zugang zu ihnen bekannten Hilfenetzwerken. Schöttler: „Das Bezirksamt muss an alle...

Wenn ich ehrlich bin, habe ich mir bisher noch nie so richtig Gedanken über die Zeitumstellung und deren mögliche Folgen für mich, meine Umwelt und den Rest des Universums gemacht. Warum auch? Weder gibt es ausschließlich positive Punkte zu berichten, noch Negative. Die Zeitumstellung ist einfach da. Sicher, immer wenn mal wieder die Uhr manipuliert wird, verfallen die Menschen in panikartige Zustände. Meine Familie ruft mich immer mehrmals am Samstagabend an und erinnert mich daran, bloß keine...

Charlottenburg. Zum nächsten "Berlin Salon" des Wilmersdorfer CDU-Abgeordneten Stefan Evers hat sich Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) angesagt. Am Mittwoch, 24 Juni, kommen die beiden im BVV-Saal des Rathauses Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, ins Gespräch und diskutieren ab 19 Uhr über bezahlbare Mieten, grüne Oasen und Beiträge aus dem Publikum. Gäste sind ohne Voranmeldung willkommen. Thomas Schubert / tsc

Moabit. Das Bezirksamt wird in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 21. Mai ab 17.30 Uhr dem Gremium den Festsetzungsbeschluss des Bebauungsplanes für den Hamberger Großmarkt zur Abstimmung vorlegen. Das Projekt ist umstritten. Kritiker sprechen von einem "Schwarzbau". Der B-Plan konnte bislang nicht festgesetzt werden, weil das Eisenbahnbundesamt die Bahnnutzung eines schmalen Streifens auf dem Grundstück noch nicht aufgehoben hatte. Karen Noetzel / KEN

Heiligensee. Der endgültige Standort der Ellef-Ringnes-Grundschule steht weiterhin nicht fest. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. Mai teilte Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) mit, dass die Schulkonferenz am Tag zuvor mit vier Stimmen für den Verbleib am jetzigen Standort, Im Erpelgrund, votiert hatte. Drei Stimmen plädierten für den Rückzug an den Standort Stolpmünder Weg, der wegen eines Brandes 2013 verlassen werden musste. Drei Mitglieder enthielten sich der Stimme....

Heinersdorf. Um die Frage "Was darf Karikatur?" geht es im nächsten Mittwochs-Salon der Zukunftswerkstatt Heinersdorf am 27. Mai um 20 Uhr in der Alten Apotheke, Romain-Rolland-Straße 112. Zu Gast ist der Cartoonist Til Mette, der unter anderem für das Nachrichtenmagazin Stern arbeitet. Er wurde 2013 mit dem Deutschen Cartoon-Preis ausgezeichnet. Im Gespräch mit Moderator Manfred Isemeyer wird er über die Freiheit und Grenzen von Satire sprechen. Außerdem wird er sein neues Buch "Til Mette...

Kreuzberg. Zur geplanten Umgestaltung des Mehringplatzes findet am Montag, 18. Mai, ein Werkstattgespräch statt. Beginn ist um 17 Uhr im Café am Mehringplatz 10. Bei der Veranstaltung werden die bisherigen Vorschläge und Anregungen aus dem Beteiligungsverfahren vorgestellt. Daraus soll sich an diesem Abend eine möglichst abgestimmte Liste entwickeln. Dabei geht es auch darum, wie eine Lösung bei teilweise konkurrierende Wünsche gefunden werden kann. Thomas Frey / tf

Moabit. Anlässlich des Tages der Städtebauförderung am 9. Mai hat die Bürgerinitiative "Silberahorn Plus" erneut Kritik an der Umgestaltung des Kleinen Tiergartens geübt. Er sei kein "Park für alle", wie vom Bezirksamt, dem beauftragten Planungsbüro Latz und Partner und weiteren Kooperationspartnern immer behauptet werde, so Sprecherin Brigitte Nake-Mann. Der Park sei "zum Straßenbegleitgrün degradiert", ein "trauriger Überrest" der "schönen, sinnreichen" Parkanlage von Willy Alverdes. "Wir...