Debatte

Politik

Haushaltssperre: wie raus? BVV debattierte ergebnislos

Tempelhof-Schöneberg. Wegen eines Millionenlochs hat der Bezirk eine Haushaltssperre erlassen. Wie es gestopft werden soll, steht auch nach der jüngsten Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung nicht fest.Kurz vor Ostern hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die Notbremse gezogen. Aktueller Anlass ist ein Minus von neun Millionen Euro. Das Haushaltsloch wurde Mitte März durch ein Schreiben der Senatsfinanzverwaltung bekannt. Von der Haushaltssperre betroffen sind vorerst...

Schöneberg
27.04.15
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Karen Noetzel

Bauen

Verbund im Sinn des Müggelsees

Rahnsdorf. Es gibt Überlegungen, einen Gewässerverband Neu-Venedig zu gründen. Bei einer gemeinsamen Bürgersprechstunde der Gemeinschaft der Wasserfreunde Neu-Venedig und des Bürgervereins Wilhelmshagen-Rahnsdorf soll darüber debattiert werden. Ein weiteres Thema ist das Gewässerentwicklungskonzept für den Müggelsee. Anwohner sind dazu am 2. Mai von 11 bis 12 Uhr herzlich ins Vereinshaus Neu-Venedig, Finkenweg 348, eingeladen. Ralf Drescher / RD

Rahnsdorf
24.04.15
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Ralf Drescher

Blaulicht

Wirbel um einen Polizeieinsatz

Kreuzberg. Ein Polizeieinsatz vom 5. Juli am Görlitzer Park sorgt inzwischen für heftige Debatten. Schuld daran sind im Internet aufgetauchte Videoaufnahmen, die ein ziemlich hartes Durchgreifen einiger Beamten zeigen.Zu sehen ist, wie ein Mann zu Boden gebracht und auch geschlagen wird. Eine Sequenz beginnt mit der rüden Aufforderung "Ausweis her" eines Polizisten an diese Person. Die Polizei verteidigt ihr Vorgehen. Die Bilder dokumentieren nur einen Teil des Geschehens, hieß es in einer...

Kreuzberg
14.07.14
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Thomas Frey

Politik

Raumschiff im Parkmodus: Das ICC verschlingt sogar im Stillstand über drei Millionen Euro pro Jahr. Umso dringender muss eine Lösung her. | Foto: Schubert

Grünen starten Debatte zur Zukunft des ICC

Westend. Ob nun die Landesbibliothek ins ICC zieht, ein Kulturbetrieb oder der Einzelhandel: Dass der Koloss am Messedamm Denkmalschutz erhält, scheint nach einer Fachdiskussion im Abgeordnetenhaus schon sicher. Aber ob ihn das vor unliebsamen Nutzungen schützt, ist damit nicht gesagt.Jürgen Nottmeyer weiß noch, wie es vorher war. Aus eigener Anschauung kennt der Architekt das Wirtschaftsleben West-Berlins ohne ICC. Er erlebte mit eigenen Augen den Bau des teuersten Gebäudes dieser Ära. Heute...