Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Verkehr
Falsch- und Zweite-Reihe-Parker sollen durch einen bezirklichen Abschleppdienst schneller aus dem Verkehr gezogen werden. Aber ist das ohne Weiteres möglich? | Foto: [bildautor]Foto: Thomas Frey[/bildautor]

Eingehende Prüfung
Abschleppdienst bleibt am Haken

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat das Thema bezirklicher Abschleppdienst zumindest nicht auf das Abstellgleis geschoben. Das Vorhaben soll weiter verfolgt, aber seine Machbarkeit eingehend betrachtet werden. So wurde es beschlossen in der Sitzung am 27. Juni durch einen von den Grünen eingebrachten Änderungsantrag zu ihrem ursprünglichen Antrag. Der beinhaltet jetzt das weitere Prüfen etwa rechtlicher Art. In der Ausschusssitzung am 12. Juni hatte sich die Bündnispartei noch gegen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.06.18
  • 176× gelesen
Politik

Einwohnerantrag jetzt im Ausschuss

Lichtenberg. Mehr als 2000 Unterschriften haben die Initiatoren des Einwohnerantrags „Hände weg von den grünen Lichtenberger Innenhöfen“ gesammelt (wir berichteten). Die Bürgerinitiative „Rettet den Ilsekiez“ fordert darin vom Bezirksamt ein Konzept, das Höfe, Grünanlagen und Spielplätze vor Neubauten schützt. Der Antrag stand auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. Juni. Dort wurde er zunächst in den Ausschuss für Ökologische...

  • Lichtenberg
  • 30.06.18
  • 159× gelesen
Verkehr

Tempo 30 für die Hauptstraße

Rummelsburg. Das Bezirksamt soll sich bei der Senatsverkehrsverwaltung dafür einsetzen, dass in der Hauptstraße zwischen Emma-Ihrer-Straße/Schlichtallee und Hildegard-Marcusson-Straße künftig ganztägig Tempo 30 gilt. Auf diesen Antrag der Linksfraktion einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung. Im Antrag heißt es außerdem, regelmäßige Kontrollen sollten sicherstellen, dass Tempo 30 auch eingehalten wird. In der Begründung führen die Linken an, dass beidseitig der...

  • Rummelsburg
  • 07.06.18
  • 212× gelesen
Soziales
Übergabe im Jona's Haus: Leiterin Angelika Bier (m.) und Helin Evrim Sommer (l.) mit dem symbolischen Scheck.   | Foto: privat

Spende für neues Lindenschiff

Staaken. Das „Jona's Haus“ hat einen Scheck für ein Spielgerät erhalten. Die 500 Euro spendete die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Die Linke, links). Damit finanziert das "Jona's Haus" ein neues „Lindenschiff“. Die Spende kommt Leiterin Angelika Bier (Mitte) gerade recht. Denn die Herbststürme hatten im Außengelände großen Schaden angerichtet. Die Abgeordneten der Fraktion Die Linke spenden regelmäßig einen Teil ihrer Diäten an Vereine, Verbände und Organisationen.

  • Staaken
  • 03.06.18
  • 342× gelesen
Wirtschaft
Unterstreifen integrieren? Die Mainzer Straße im Bereich des Lokals Fliegender Tisch. | Foto: Thomas Frey

Außengastronomie: Suche nach dem richtigen Messpunkt

Die Debatte erscheint zunächst ziemlich akademisch und spitzfindig. Aber sie könnte einige Auswirkungen haben. Es geht um den Platz für die Außengastronomie. Speziell der, die sich in Gegenden befindet, wo der Gehweg vor dem Gebäude eigentlich keinen Freiluftbetrieb zulässt. Zumindest nach bisheriger Definition. Bekanntestes Beispiel dafür ist die Mainzer Straße. Dort gibt es zwar nur wenige Lokale, aber die sind bisher ein Opfer des aktuellen Messpunktes. Was dort zu Unverständnis und...

  • Friedrichshain
  • 12.05.18
  • 629× gelesen
  • 1
Politik
Die Rockergruppe "Nachtwölfe" war fast zwei Wochen von Moskau bis Berlin unterwegs. | Foto: Ralf Drescher
4 Bilder

Russen gedachten ihrer Opfer des 2. Weltkriegs 

Der 9. Mai hat für viele Russen eine ganz besondere Bedeutung. Mit der deutschen Kapitulation – nach Moskauer Zeit – endete für sie der 2. Weltkrieg. Als „Tag des Sieges“ wird das traditionell auch in Treptow gefeiert. Das Sowjetische Ehrenmal ist eine Kriegsgräberstätte, die gern auch für offizielle russische Ehrungen genutzt wird. Vertreter der Russischen Botschaft und einiger anderer früherer Sowjetrepubliken kommen in offiziellem Auftrag und legen Kränze ab. Viele Russen, vor allem aus der...

  • Alt-Treptow
  • 09.05.18
  • 623× gelesen
Politik

Anliegen einfach loswerden

Siemensstadt. Die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer und der Spandauer Bezirksverordnete Lars Leschewitz (LINKE) laden gemeinsam zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet am 8. Mai von 16.30 bis 18 Uhr im Wahlkreisbüro von Helin Evrim Sommer in der Reisstraße 21 statt. Die Anmeldung erfolgt unter 22 77 75 18 oder per Mail an helin-evrim.sommer.ma05@bundestag.de. Eine weitere Bürgersprechstunde ist für 19. Juni geplant. Helin Evrim Sommer ist seit September 2017 Mitglied der Fraktion DIE...

  • Siemensstadt
  • 30.04.18
  • 182× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher profan....

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1.388× gelesen
  • 6
Sport
Die Kiezsporthalle an der Alfred-Döblin-Straße kann nicht mehr von Gruppen aus den umliegenden Wohnvierteln genutzt werden. | Foto: hari

Sportamt vergibt Kiezsporthalle nur an Schule und Verein

Die Sporthalle an der Alfred-Döblin-Straße 17 wird derzeit nur vom FC Nordost und vom Tagore-Gymnasium genutzt. Linken-Verordnete Sabine Schwarz sieht darin eine Zweckentfremdung. „Vom Sportamt habe ich die Auskunft, dass die Sporthalle gar keine Kiezsporthalle ist, sondern eine normale Halle für den Vereins- und Schulsport“, sagt die Bezirksverordnete Sabine Schwarz (Die Linke). Tatsächlich findet derzeit nur das Training der Fußballer des FC Nordost und der Sportunterricht des...

  • Marzahn
  • 20.04.18
  • 1.135× gelesen
Politik

Diskussion über Wohnungsnot

Charlottenburg. Die MieterWerkStadt Charlottenburg lädt am Donnerstag, 12. April, zu einer Diskussion mit Gabriele Gottwald (Die Linke) über Wohnungsnot, Mieterverdrängung und Zweckentfremdung ein. Beginn im Interkulturellen Stadtteilzentrum, Nehringstraße 8, ist um 19 Uhr. maz

  • Charlottenburg
  • 05.04.18
  • 35× gelesen
Bauen

Explodierende Bodenpreise: Nachhaltige Stadtentwicklung ist gefährdet

Die Bodenpreise im Bezirk sind seit 2014 dramatisch angestiegen. Das belegen Zahlen, die das Bezirksamt veröffentlicht hat. Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) sieht eine nachhaltige Stadtentwicklung in Gefahr. Auf die schriftliche Anfrage der Linksfraktion in der BVV hat das Bezirksamt die aktuellen Bodenpreise publik gemacht. Die Grundstückspreise für Gewerbeflächen haben sich verdreifacht, liegen jetzt bei 940 Euro pro Quadratmeter, 2014 kostete er noch 270 Euro. Der Preis von...

  • Charlottenburg
  • 31.03.18
  • 336× gelesen
Wirtschaft
Welche Zukunft hat das Café Sibylle? | Foto: Thomas Frey

Tribunal gegen Stadtrat: Knut Mildner-Spindler, die Linke und das Café Sibylle

Dass Bezirksamtsmitglieder in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bisweilen hart attackiert werden, gehört zur parlamentarischen Auseinandersetzung. In der Regel kommen die Angriffe aber von Vertretern anderer Fraktionen. Nicht so bei der Sitzung am 21. März. Da nahm die Linke ihren eigenen Stadtrat, Knut Mildner-Spindler, ins Visier. Der Grund dafür: dessen Agieren, manche meinten auch Nicht-Agieren, in Sachen Café Sibylle. Seit die Berliner Woche vor drei Wochen gemeldet hatte, dass die...

  • Friedrichshain
  • 24.03.18
  • 1.186× gelesen
Verkehr

Tram M17 trotz Bauarbeiten barrierefrei im Einsatz

Schnelle Einigung mit der BVG: Ab dem 26. März verkehrt die Tramlinie M17 auch werktags zwischen 5 und 21 Uhr alle 30 Minuten barrierefrei Seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2017 sind auf der Tramlinie M17 werktags zwischen 5 und 21 Uhr keine barrierefreien Fahrzeuge mehr unterwegs. Der Grund: Die bald beginnenden Bauarbeiten der Deutschen Bahn AG an der Rhinstraßen-Brücke am S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost und die damit verbundene Eingleisigkeit sowie die Baumaßnahmen in Karlshorst und...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 23.03.18
  • 2.309× gelesen
Wirtschaft
In der Simon-Dach-Straße wird es keine Allgemeinverfügung geben. Für Nebenstraßen war das ohnehin nicht vorgesehen. | Foto: Thomas Frey

Allgemeinverfügung für Simon-Dach-Straße ist vom Tisch

Es hat sich, wie berichtet, schon seit einigen Wochen abgezeichnet. Die Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße wird nicht kommen. Wie bereits der Wirtschaftsausschuss lehnte auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 21. März das Vorhaben mehrheitlich ab. Vor allem mit den Stimmen der Grünen, Linken sowie der FDP. SPD und CDU kämpfen dagegen weiter, wenn auch vergeblich für den reduzierten Außenausschank in Gaststätten. Vorgesehen war dafür ein Ende um 23 Uhr an den...

  • Friedrichshain
  • 23.03.18
  • 1.301× gelesen
Bildung

Schwimmen in den Osterferien

Fennpfuhl. Die Linksfraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung lädt Kita- und Grundschulkinder zu einem dreitägigen, kostenlosen Schnupperschwimmkurs ein. Die Termine liegen in den Osterferien: am 3., 5. und 6. April jeweils in der Zeit von 14 bis 16 Uhr in der Schwimmhalle am Anton-Saefkow-Platz. Ohne Anmeldung geht aber nichts: E-Mails richten Eltern an die Adresse fraktion@die-linke-lichtenberg.de; Kurznachrichten gehen an 0178/549 74 69. bm

  • Fennpfuhl
  • 23.03.18
  • 46× gelesen
Politik
Copyright: Rosa-Luxemburg-Stiftung | Foto: Rosa-Luxemburg-Stiftung

Grundstein für Stiftung gelegt

Friedrichshain. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat am 5. März den Grundstein für ihren Neubau an der Straße der Pariser Kommune 8 gelegt. Der Termin wurde bewusst auf den 147. Geburtstag der Namensgeberin Rosa Luxemburg (1871-1919) gelegt. Die politische Stiftung der Linkspartei errichtet dort ein zehngeschossiges Gebäude, in dem des neben Büroräumen auch einen öffentlich zugänglichen Bereich für Veranstaltungen und Ausstellungen sowie Bibliothek und Archiv geben wird.

  • Friedrichshain
  • 06.03.18
  • 515× gelesen
Politik

Stadtgespräch mit Katrin Lompscher

Charlottenburg. Michael Efler von der Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus empfängt am Montag, 26. Februar, um 18.30 Uhr Bausenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) zum "Stadtgespräch". Ort des öffentlichen politischen Ausstausches ist das Stadtbüro in der Behaimstraße 17. Im Anschluss gibt es für die Zuhörer die Gelegenheit, selbst mit Efler und Lompscher ins Gespräch zu kommen. maz

  • Charlottenburg
  • 19.02.18
  • 22× gelesen
Wirtschaft

Wider den nächtlichen Lärm: Ab Mai soll für Simon-Dach-Straße eine Allgemeinverfügung gelten

Es sind zwar noch einige Fragen zu klären, aber das Ziel ist fixiert. Ab 2. Mai soll für die Simon-Dach-Straße eine Allgemeinverfügung gelten. Das bedeutet, alle Lokale müssen ihren Außenausschank zu einer bestimmten Zeit beenden. Sonntag bis Donnerstag wird 23 Uhr favorisiert, Freitag und Sonnabend möglicherweise eine Stunde später. Letzteres hänge von einer abschließenden Stellungnahme der Polizei ab, erklärte Wirtschafts- und Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD). Die müsste dann an den...

  • Friedrichshain
  • 31.01.18
  • 587× gelesen
Politik

Sitzbank vorm Freizeitzentrum

Neu-Hohenschönhausen. Vor dem Begegnungszentrum „Die Ahrenshooper“ in der Ahrenshooper Straße 5 soll das Bezirksamt eine Sitzbank aufstellen lassen und für die Wartung des Stadtmöbels sorgen. Der Beschlussempfehlung aus dem Haushaltsausschuss folgten die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung per Konsens. Den Antrag hatte die Linksfraktion im November ins Bezirksparlament eingebracht. Die Kosten in Höhe von rund 500 Euro seien im Rahmen der Haushaltswirtschaft finanzierbar, heißt es in...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 27.01.18
  • 59× gelesen
Bauen
Die Gewerberäume in der Hildburghauser Straße stehen teilweise seit Jahren leer. Ob sich das in diesem Jahr ändert, ist aktuell ungewiss. | Foto: Philipp Hartmann
2 Bilder

Läden in der Hildburghauser Straße 29 stehen leer

Nur noch vereinzelte Werbetafeln und Aufkleber deuten darauf hin, dass in der Ladenzeile mal Betrieb herrschte. Heute stehen die Gewerberäume des Nahversorgungszentrums Hildburghauser Straße 29 leer. An manchen Stellen ziehen sich Risse durch die Fensterscheiben. Es ist kein schönes Bild, das die Bewohner des Hochhauses gleich daneben jeden Tag zu sehen bekommen. Ein älterer Herr, der dort seit zehn Jahren lebt, hat den Verfall in den vergangenen Jahren beobachtet. „Einer der Läden steht...

  • Marienfelde
  • 17.01.18
  • 2.408× gelesen
  • 1
Politik

BVV: Wie smart ist die City West?

Charlottenburg-Wilmersdorf. "Wie smart ist die City West?", will die Linke während der nächsten Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag, 18. Januar, in Erfahrung bringen. Gegenstand der Großen Anfrage der Partei ist beispielsweise, wie das Bezirksamt verhindern möchte, dass die entsprechenden Projekte, Vorhaben und Debatten alleine auf "technizistische Ansätze" sowie einseitige ökonomische Interessen beschränkt werden. Der Linken sind Mitspracherecht, soziale Gerechtigkeit und Zugang zu...

  • Charlottenburg
  • 15.01.18
  • 125× gelesen
Wirtschaft

Neue Wohnform an der Potsdamer Straße?

Das digitale Zeitalter ermöglicht völlig neuartige Arbeitsformen, zum Beispiel Co-Working. W-Lan-Cafés haben fast schon ausgedient. Digitale Arbeitsnomaden suchen sich neue Wirkungsstätten, neuerdings in der Potsdamer Straße. „Rent24“, einer der führenden Anbieter auf diesem Markt in Deutschland, mietet große Flächen für Co-Working und neuerdings auch Co-Living an. Das Haus Nummer 182 war das erste, in dem das Unternehmen auf zwei Etagen eine Co-Working-Space eröffnet hat. Kurz vor der...

  • Schöneberg
  • 24.12.17
  • 523× gelesen
Verkehr
Sorgen Carsharingplätze in Parkraumzonen, wie hier in der Mainzer Straße, für mehr oder weniger Autoverkehr? | Foto: Thomas Frey

Gutes Carsharing – böses Carsharing: Ideologisch aufgeladene Debatte

Der Antrag klang relativ harmlos. Das Bezirksamt soll in Parkraumbewirtschaftungszonen Stellplätze für Carsharing-Autos schaffen, war sein wichtigster Inhalt. Eingebracht hatte ihn die SPD, auch die meisten Linken und die FDP fanden ihn gut. Die Grünen sahen das anders. Nach ihrer Meinung konterkariere diese Forderung das eigentliche Ziel, nämlich weniger motorisierter Individualverkehr. Die Leute sollen das Fahrrad oder öffentliche Verkehrsmittel nutzen, anstatt relativ niederschwellig eine...

  • Friedrichshain
  • 21.12.17
  • 279× gelesen
Politik

Die Linke mit neuem Vorstand

Marzahn-Hellersdorf. Kristian Ronneburg ist neuer Bezirksvorsitzender der Partei die Linke. Er wurde auf der regulären Hauptversammlung des Bezirksverbandes im Kulturforum Hellersdorf mit großer Mehrheit gewählt. Norbert Seichte, seit 2007 Bezirksvorsitzender, trat nicht wieder zur Wahl an. Zur stellvertretenden Bezirksvorsitzenden bestimmten die Parteimitglieder erneut Sabine Schwarz. Kristian Ronneburg gewann bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst vergangenen Jahres das...

  • Hellersdorf
  • 21.11.17
  • 54× gelesen
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