Emine Demirbüken-Wegner

Bei der Wahl von Uwe Brockhausen (SPD) saßen zwei seiner Vorgänger auf der Tribüne. Sein Vorgänger Frank Balzer (CDU) und Detlef Dzembritzki (SPD), der bis 1995 als bisher letzter SPD-Bürgermeister in Reinickendorf amtierte. Uwe Brockhausen ist daher der erste Sozialdemokrat nach 26 Jahren auf diesem Posten. Gestützt von einem Bündnis aus SPD, B’90/Grüne und FDP, der sogenannten Reinickendorfer Ampel. Gewählt wurde er allerdings auch mit den Stimmen der meisten anderen Fraktionen in der...

Seit 24. November hat Reinickendorf einen neuen Bürgermeister. Uwe Brockhausen (SPD) nahm um 17.39 Uhr seine Wahl an. 48 der 54 Bezirksverordneten stimmten mit Ja, fünf mit Nein, bei einer Enthaltung. Nach der glatten Mehrheit für Brockhausen geriet die Wahl der CDU-Kandidatin für das Amt der stellvertretenden Bürgermeisterin sowie Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste, Emine Demirbüken-Wegner, zum Eklat. Nach zwei gescheiterten Wahlversuchen verließ die CDU-Fraktion den Saal. Im ersten...

Seit 2011 saß Burkard Dregger (CDU) im Berliner Abgeordnetenhaus. 2018 wurde er sogar Fraktionschef seiner Partei. Im künftigen Landesparlament ist der 57-Jährige aber nicht mehr vertreten. Dregger konnte seinen Wahlkreis Reinickendorf Ost nicht gewinnen. Er unterlag im Kampf um das Direktmandat der SPD-Kandidatin Bettina König. Über die Berliner Landesliste schaffte es kein weiterer Reinickendorfer CDU-Politiker ins Abgeordnetenhaus. Auch Emine Demirbüken-Wegner wird nicht ins Landesparlament...

Die CDU bleibt die klar führende politische Macht im Bezirk. Trotz starker Verluste stimmte eine deutliche Mehrheit bei der Wahl vom 26. September für die Christdemokraten. Den Spitzenplatz konnte die CDU mit einen Stimmenanteil von 29 Prozent verteidigen. Allerdings sind dies 6,6 Prozentpunkte weniger als 2016. Sie ist im 55-köpfigen Bezirksparlament künftig mit 18 Verordnete vertreten. In der abgelaufenen Legislaturperiode waren es zunächst 21, seit Mai dieses Jahres 20. Die Sozialdemokraten...

Das Paracelsusbad soll um ein Außenbecken ergänzt werden. Diesen Antrag brachte die SPD-Fraktion am 17. August in die Sitzung des Sportausschusses ein. Er fand dort eine klare Mehrheit. Außer den Sozialdemokraten stimmte auch die CDU dafür. Alle anderen Fraktionen lehnten ihn aber ab. Nicht zuletzt mit der Begründung, es gäbe an diesem Standort andere Pläne. Nämlich, wie mehrfach berichtet, der Bau einer modularen Unterkunft für Flüchtlinge auf dem Parkplatz am Hallenbad. An diesem Vorhaben...

Reinickendorf sei beim Aufbau einer Fahrradinfrastruktur das Schlusslicht in Berlin, klagen Bürgerinitiativen, der ADFC oder Changing Cities. Unter den Parteien sehen das vor allem Grüne und Linke auch so. Der Ausbau von Fahrradwegen löse nicht die Verkehrsprobleme und der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs bringe die Mobilitätswende schneller voran: diese Meinung vertritt Verkehrsstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) und weiß ihre Partei hinter sich. Der Bezirk sei auch nicht untätig...

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf lehnt den Bau einer modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) auf dem Parkplatz des Paracelsus-Bades ab. Ein Antrag der CDU-Fraktion fand am 17. März eine Mehrheit. Das Thema ist damit aber nicht vom Tisch. Die Entscheidung fällt letztendlich der rot-rot-grüne Senat, der bisher keine Signale ausgesandt hat, auf diesen Standort verzichten zu wollen. Außerdem stimmten nur die Verordneten von CDU und AfD für den Antrag in der...

Um den geplanten Bau einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) auf dem bisherigen Parkplatz des Paracelsusbads hat es zuletzt heftige Debatten gegeben. In der Ablehnung sind sich CDU und SPD im Bezirk einig. Gleichzeitig werfen sie sich gegenseitig vor, das Paracelsusbad-Areal überhaupt erst als MUF-Standort ins Spiel gebracht zu haben. Der SPD-Kreisvorsitzende und Abgeordnete Jörg Stroedter hatte bereits im November das Errichten eines Außenbeckens statt einer Flüchtlingsunterkunft ins...

Die SPD im Bezirk sieht zumindest in der Person ihres Vorsitzenden Jörg Stroedter die geplante Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) auf dem Gelände des Paracelsus-Bad ebenfalls kritisch. Dieses Vorhaben stehe im Widerspruch zu den Grundsätzen des Denkmalschutzes und den dringend benötigten Flächen für den Schwimmsport und zur Erholung, erklärt Stroedter. Der Bezirk müsse aus diesem Grunde andere Standorte mit geringerer Bevölkerungsdichte in angrenzenden Gebieten benennen. Denn die Kieze...

Das Thema beschäftigt den Bezirk schon länger, aber es scheint erneut Aktualität zu gewinnen. Anlass ist die Antwort des Senats auf eine Anfrage der Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner und Burkard Dregger (beide CDU). Aus der geht hervor, dass der Bau einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Paracelsus-Bad weiter verfolgt wird. Weil es an der Westseite denkmalrechtliche Bedenken gegeben hat, ist nun aber der Parkplatz nördlich der Schwimmhalle im Gespräch. 215 Personen sollen in der...

Die CDU präsentiert ihre Bewerber für die Wahlen 2021. Abgesegnet wird das Personaltableau am 9. und 10. Oktober auf einem Nominierungsparteitag. Es ist aber nicht unbedingt davon auszugehen, dass es dort noch große Veränderungen erfährt. Am 29. September hat bereits der Kreisvorstand der CDU Reinickendorf die Vorschlagsliste beraten und verabschiedet. Bei elf Ja, allerdings auch zwei Gegenstimmen. Damit stehen die Bewerberinnen und Bewerber der Bezirks-Union für die Wahlen zur BVV und zum...

Auf dem Areal der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) sind im Bereich der sogenannten „Sternhäuser“ Neubauten von 500 bis zu 600 Wohnungen geplant. Das bestätigte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf eine Anfrage der CDU-Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner. Bauherr ist die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gesobau. Sie soll die entsprechenden Flächen vom Eigentümer, dem Klinikkonzern Vivantes, kaufen. Danach noch verbleibende Areale will das Land Berlin erwerben. Beide...

„Wir fragen uns, wie es zu einer so fatalen Fehleinschätzung bei der Bauplanung kommen konnte“. Eine Frage, die inzwischen nicht nur, aber auch die beiden CDU-Abgerdneten Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt bewegt. Die aktuellen Meldungen zum Paracelsus-Bad hätten sie „entsetzt“. Wie berichtet werden dort die Sanierungsarbeiten statt wie ursprünglich vorgesehen im Herbst 2021 wahrscheinlich erst im Frühjahr 2023 beendet sein. Als Ursache dafür gaben die Berliner Bäder-Betriebe (BBB)...