Florian Schmidt

Beiträge zum Thema Florian Schmidt

Bauen

Kein Abrücken: Friedrichshain-Kreuzberg will trotz Urteil nicht auf Vorkaufsrecht verzichten

Das Vorkaufsrecht, also der Erwerb von Immobilien in einem Milieuschutzgebiet durch die öffentliche Hand, ist erneut in die Diskussion geraten. Anlass dafür war ein Urteil des Berliner Landgerichts, das bereits im April gesprochen wurde. Seine schriftliche Begründung liegt inzwischen ebenso vor, wie die Ankündigung des Senats, dagegen Berufung einzulegen. Die Richter sahen ein Anwenden des Vorkaufsrechts als nicht gerechtfertigt an, wenn das Grundstück in einem Gebiet liegt, für das ein...

  • Friedrichshain
  • 15.11.17
  • 331× gelesen
Bauen

Campus Ohlauer genehmigt: Howoge baut dort 120 Wohnungen

Kreuzberg. Für den sogenannten Campus Ohlauer hat das Bezirksamt eine Baugenehmigung erteilt. Wie mehrfach berichtet, baut die Wohnungsbaugesellschaft Howoge auf dem Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule 120 Wohnungen. Sie sollen alleinerziehenden Müttern, konkret vor allem Frauen und Kindern, die von Obdachlosigkeit bedroht sind, zugute kommen, außerdem Studenten und Flüchtlingen. Dazu gibt es öffentliche Flächen, vor allem für die Kiezbibliothek, die von der Glogauer Straße in das...

  • Kreuzberg
  • 10.11.17
  • 587× gelesen
Bauen
Auf den Erhalt des Gartenensembles zielen die Einwände der Initiative für den Kiezerhalt. Viele Bezirksverordnete beklagten, dass sie mit den erteilten Bebauungsplänen vor vollendete Tatsachen gestellt wurden. | Foto: Thomas Frey

"Darüber muss noch gesprochen werden": Baugenehmigung in der Blücherstraße sorgt für Unmut in der BVV

Kreuzberg. Es war eine Ohrfeige für das Bezirksamt. Mit klarer Mehrheit verwies die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 8. November eine Vorlage zur Kenntnisnahme für zwei Baugenehmigungen auf dem Areal Blücherstraße 26-26a zur erneuten Beratung in mehrere Ausschüsse. An dem Faktum wird das wohl nichts mehr ändern. Zumal anscheinend in einem Fall schon wegen bestehender Fristen die Bauerlaubnis erteilt werden musste. Aber es war die Art des Vorgehens, der Ärger hervorrief....

  • Kreuzberg
  • 09.11.17
  • 494× gelesen
  • 1
Bauen

Bauvorhaben Blücherstr. - Baustadtrat Schmidts Aussagen halten einem Faktencheck nicht stand

Viele in der Stadtentwicklungspolitik Aktive  hatten gedacht, mit der Berufung von Florian Schmidt als Baustadtrat für Friedrichshain_kreuzberg würde ein bürgerfreundlicherer Umgang in die Politik des Bezirksamtes einziehen. Der Hoffnungsträger auch vieler anderer Initiativen stellt sich jetzt konkret als jemand dar, der nicht Willens oder in der Lage ist, seine eigenen Ansprüche umzusetzen. Die Erfahrung der Bürgerinitiative für den Kiezerhalt in dem Prozess um die Nachverdichtung in der...

  • Kreuzberg
  • 27.10.17
  • 699× gelesen
  • 2
Bauen

Weiter mit Urbaner Mitte

Kreuzberg. Die Planungen zum Bauvorhaben "Urbane Mitte" am Gleisdreieck können jetzt in die Phase der Beteiligung öffentlicher Träger gehen. Der Stadtplanungsausschuss stimmte diesem weiteren Schritt bei seiner Sitzung am 18. Oktober zu. Zwei Wochen zuvor war dieses Thema, wie berichtet, zunächst vertagt worden. Nach dieser Phase werde es auch eine Bürgerinformation geben, versprach Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Nicht zuletzt das Verkehrskonzept werde dabei eine Rolle spielen....

  • Kreuzberg
  • 24.10.17
  • 84× gelesen
Bauen
Dieses Bestandsgebäude auf dem Bockbierbrauerei-Gelände soll erhalten bleiben. | Foto: Thomas Frey
3 Bilder

Investor stellt seine Pläne für das Gelände der Bockbierbrauerei vor

Kreuzberg. Nicht nur der Weinhändler, sondern auch andere bisherige Nutzer sind inzwischen ausgezogen. Andere, wie das Theater Thikwa oder das Archiv der Jugendkulturen sind noch da. Und sollen auf dem Gewerbequartier der einstigen Bockbierbrauerei an der Fidicinstraße bleiben. Auch künftig soll hier ein Platz ausschließlich für Produktion, Dienstleistung und Geschäft sein, fand zumindest bisher der Bezirk. Jürgen Leibfried, dessen Immobilienfirma Bauwert das Areal 2015 gekauft hatte, hatte...

  • Kreuzberg
  • 21.10.17
  • 532× gelesen
Politik
Der "Freibeuter" lässt sich nur mit juristischer Hilfe wieder entern. | Foto: Thomas Frey

Freibeuter gekapert: Käufer, die nicht bezahlt haben, rücken das Schiff nicht raus

Friedrichshain. Mit dem ehemaligen Jugendschiff "Freibeuter" in der Rummelsburger Bucht hat der Bezirk ein nicht mehr ganz neues, aber wie es jetzt aussieht, dickes Problem am Hals. Denn der Kaufinteressierte, die Gesellschaft Spreewohnen, der den größten Teil der vereinbarten Summe von 225 000 Euro bisher schuldig geblieben ist, macht keine Anstalten, den Kahn zu verlassen. Wie im Vorfeld berichtet, sollte am 29. September deshalb die Schlüsselübergabe und damit die Rückabwicklung des Vertrags...

  • Friedrichshain
  • 16.10.17
  • 1.380× gelesen
  • 1
Bauen

Regel oder Ausnahme: Wann wird ein Quartier Milieuschutzgebiet?

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Milieuschutzstatus ist ein gerade in Friedrichshain-Kreuzberg beliebtes Instrument, um gegen ausufernde Wohnungsspekulation und Verdrängung von Mietern vorzugehen. Allerdings müssen dafür einige Voraussetzungen gegeben sein. Er ist deshalb nur schwer nahezu flächendeckend anwendbar, wie von einer Mehrheit in der BVV eigentlich am liebsten gewünscht. Deutlich wurde das zuletzt bei der Forderung die Milieuquartiere Hornstraße sowie südliche Friedrichstadt um weitere...

  • Friedrichshain
  • 13.10.17
  • 234× gelesen
Verkehr
Durch die Pettenkoferstraße zieht sich eine Blechlawine. | Foto: Xavier Bonnin

Einbahnstraße lässt auf sich warten

Friedrichshain. Für Ende September war eigentlich das Ausweisen der Pettenkoferstraße als Einbahnstraße angekündigt worden. Bisher ist das aber nicht passiert. Wie berichtet wehren sich hier Anwohner und Eltern, deren Kinder die Pettenkofer-Grundschule besuchen, gegen den massiven Durchgangsverkehr. Der hat durch die Sperrung der Möllendorffstraße sogar noch einmal zugenommen. Das Problem wurde auch von den zuständigen Stellen im Bezirk erkannt. Weniger Eile hatte dagegen von Anfang an die...

  • Friedrichshain
  • 13.10.17
  • 346× gelesen
Bauen
Spielplatz, Bolzplatz, Rudolfplatz. Auf der Anlage soll es ab kommendem Jahr einige Veränderungen geben. | Foto: Thomas Frey
5 Bilder

Wünsch dir was: Wie sich Anwohner den umgestalteten Rudolfplatz vorstellen

Friedrichshain. "Haben wir irgendwas vergessen", fragt der Mann. "Mir fällt jetzt auch nichts mehr ein", antwortet der Junge. Den Dialog gab es, nachdem mehrere Arbeitsgruppen ihre Vorstellungen zur Neugestaltung des Rudolfplatzes geäußert und auf großen Tafeln aufgeschrieben hatten. Danach wurden die Ergebnisse im Plenum präsentiert. Das alles nannte sich Stadtteilwerkstatt und fand am 9. Oktober in der Zwingli-Kirche am Rudolfplatz statt. Die Grünanlage mit Spiel- und Bolzplatz ist beliebt...

  • Friedrichshain
  • 13.10.17
  • 929× gelesen
Politik
Der Missbilligungsantrag gegen Florian Schmidt wurde klar zurückgewiesen. Verbale Unterstützung hat er aber nicht bekommen. Foto: Frey | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Schweigende Mehrheit: Missbilligungsantrag scheitert

Friedrichshain-Kreuzberg. Der von FDP und CDU eingereichte Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) ist in der BVV mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Das war im Vorfeld der Sitzung am 20. September einigermaßen zu erwarten gewesen. Weniger dagegen der Verlauf der Debatte oder besser Nicht-Debatte. Denn es gab keine. Ans Rednerpult gingen nur Timur Husein (CDU) und Marlene Heihsel (FDP). Sie begründeten den Antrag noch einmal mit Florian Schmidts Verhalten bei...

  • Friedrichshain
  • 27.09.17
  • 436× gelesen
Verkehr
Eine Blechlawine auf der Pettenkoferstraße und dazwischen Kinder, die über die Straße wollen. | Foto: Xavier Bonnin
2 Bilder

Muss erst etwas passieren? Ärger wegen Durchgangsverkehr im Samariterkiez

Friedrichshain. Es ist wirklich nicht einfach, hier über die Straße zu kommen. Weder als Erwachsener und noch weniger für Kinder. Die Rede ist von der Pettenkoferstraße, durch die tagsüber eine Blechlawine rollt. Zwei Lkw kommen dort kaum aneinander vorbei. Parkt noch ein Fahrzeug in zweiter Reihe, wird das Chaos potenziert. Und es muss täglich von vielen Schülern der Pettenkofer-Grundschule bewältigt werden. Gegen diese Zustände macht inzwischen eine Bürgerinitiative mit Namen...

  • Friedrichshain
  • 24.09.17
  • 823× gelesen
Bauen
3 Bilder

Missbilligungantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt ohne Debatte - BVV

In der BVV vom 20. 09. wurde der Missbilligungsantrag von CDU und FDP behandelt. Die Berliner Wocheberichtete darüber. Vor der Sitzung verteilten Bewohner des Hauses Matternstr. 4, bei dem der Bezirk sein Vorkaufsrecht ausgeübt hat, ein Dankesschreiben an Stadtrat Schmidt. Das ist ein guter Ausgang für die Bewohner, deren Freude man teilen kann. Möglich wurde der Kauf auch die Zustimmung des Finanzsenators, der in vielen dieser Fälle beteiligt ist und ohne den der Kauf nicht möglich wäre. Herr...

  • Kreuzberg
  • 22.09.17
  • 444× gelesen
Bauen
Der noch gesperrte Abschnitt an der Rigaer Straße. | Foto: Thomas Frey

Diagonale als schräge Lösung: Sperre in der Rigaer Straße soll aufgehoben werden

Friedrichshain. Seit Ende Juli ist die Rigaer Straße zwischen Samariter- und Voigtstraße gesperrt. Aber vielleicht nicht mehr lange. Denn Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) hat in der BVV am 20. September bekannt gegeben, "dass wir beabsichtigen, die Sondernutzung zu widerrufen". Das Passieren in diesem Abschnitt soll dann durch eine "Diagonaldurchwegung" wieder möglich sein. Sie ermögliche einen gefahrlosen Durchgang. Die Sperre war wegen der beiden sich gegenüber liegenden...

  • Friedrichshain
  • 22.09.17
  • 402× gelesen
Verkehr
Geradeaus oder rechts: Radfahrerkreuzung vor der Straßenkreuzung. | Foto: Thomas Frey
3 Bilder

Mehr Sicherheit für Radfahrer: Umgebaute Kreuzung ist fertig

Kreuzberg. Am 15. September wurde die umgestaltete Kreuzung Blücher- und Zossener Straße offiziell eröffnet. Dort gibt es jetzt zum einen auf der Blücherstraße einen Fahrradstreifen zwischen den Fahrspuren. Damit sind die Zweiradpiloten, die geradeaus unterwegs sind, für jeden Autofahrer erkennbar. Unfälle zwischen ihnen und Pkw oder Lkw, die nach rechts einschwenken wollen, sollen so künftig vermieden werden. Rechtsabbiegende Radler werden wiederum bereits vor der Kreuzung von der...

  • Kreuzberg
  • 18.09.17
  • 851× gelesen
Bauen

Amtsführung missbilligen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die FDP-Gruppe und die CDU-Fraktion in der BVV haben für die Sitzung des Bezirksparlaments am 20. September, ab 18 Uhr im Rathaus Kreuzberg, einen Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) eingebracht. Der unmittelbare Anlass dafür sei das Nichtbeachten von Beschlüssen im Zusammenhang mit den geplanten Bauvorhaben Blücherstraße 26 sowie Campus Ohlauer (wir berichteten). Das Bezirksparlament habe dem Stadtrat in beiden Fällen deutliche...

  • Kreuzberg
  • 14.09.17
  • 77× gelesen
Bauen

Missbilligungantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt - BVV

Die Berliner Woche berichtete über die letzte Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses unter dem Titel "Bauprojekte Blücher- und Ohlauerstraße: Eskalation im Stadtplanungsausschuss " Die Turbulenzen haben jetzt ein Nachspiel in der nächsten BVV. Die Fraktionen der CDU und FDP haben einen Mißbilligungsantrag in die BVV Friedrichshain-Kreuzberg eingebracht, der am 20. 09. 2017 behandelt wird. Wortlaut der Antrages "Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die...

  • Kreuzberg
  • 13.09.17
  • 647× gelesen
Bauen
Ein Kitabau im Schatten eines Hochhauses an der Blücherstraße. Schon wegen wenig Licht, Luft und Sonne seien diese Pläne völlig daneben, meinen die Kritiker. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Bauprojekte Blücher- und Ohlauerstraße: Eskalation im Stadtplanungsausschuss

Kreuzberg. Nicht nur in Fernsehstudios reißt es mittlerweile ein, dass Gäste aus einer Talkrunde laufen. Auch im Stadtplanungsausschuss gab es in der ersten Sitzung nach der Sommerpause einen ähnlichen Auszug. Der Grünen-Bezirkverordnete Andreas Weeger verließ das Gremium, nachdem er zuvor eine "unerträgliche Atmosphäre" beklagt hatte. Konkret machte er das vor allem an den Äußerungen des SPD-Bürgerdeputierten Volker Härtig fest. Auslöser für den aktuellen Krach waren einmal mehr zwei bekannte...

  • Kreuzberg
  • 11.09.17
  • 772× gelesen
Bauen

Zwei weitere Vorkäufe

Friedrichshain-Kreuzberg. Für die Gebäude Ebelingstraße 16 und Heimstraße 17 hat der Bezirk das Vorkaufsrecht ausgeübt. Gleichzeitig konnten nach Angaben von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) für drei Objekte Abwendungsvereinbarungen mit den Eigentümern abgeschlossen werden, und zwar für die Gneisenaustraße 6, Eisenbahnstraße 46-47/Muskauer Straße 48 sowie Skalitzer Straße 71-72. Insgesamt seien bisher 681 Wohnungen und 122 Gewerbeeinheiten durch Vorkaufsrecht beziehungsweise...

  • Friedrichshain
  • 31.08.17
  • 517× gelesen
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Bauen
Das Haus Zossener Straße 18 ist ein aktuelles Beispiel, für das der Bezirk sein Vorkaufsrecht ausgeübt hat. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Friedrichshain-Kreuzberg als Vorreiter: Senat forciert Vorkaufsrecht

Friedrichshain-Kreuzberg. Zum Erwerb stehende Häuser in Milieuschutzgebieten mit Hilfe des Vorkaufsrechts für die öffentliche Hand zu sichern – das praktiziert der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg seit mehr als einem Jahr. Immer wieder wurde dabei vor allem finanzielle Hilfe der Landesebene eingefordert. Die soll es jetzt geben. Mitte August stellte der Senat ein Konzept für die Regularien solcher Vorkäufe auf und stellt dafür 100 Millionen Euro zur Verfügung. Mit diesem Topf sollen vor allem...

  • Friedrichshain
  • 30.08.17
  • 476× gelesen
  • 1
Bauen

Bezirk übt Vorkaufsrecht aus

Friedrichshain-Kreuzberg. Dem Bezirk ist es gelungen, nach intensiven Abstimmungen das Vorkaufsrecht für ein Wohngebäude an der Zossener Straße 18 auszuüben. „Unser Ziel ist es, dass die Bevölkerung im von Gentrifizierung betroffenen Friedrichshain-Kreuzberg bleiben kann“, teilte der zuständige Bezirksstadtrat Florian Schmidt von den Grünen mit. Die Struktur der Wohnbevölkerung müsse erhalten werden. Deswegen nutze man rechtliche Mittel, um der Verdrängung entgegenzuwirken, hieß es weiter....

  • Friedrichshain
  • 12.08.17
  • 82× gelesen
Sport
Auf diesem Platz kann derzeit nicht gespielt werden. | Foto: Thomas Frey
3 Bilder

Wurzeln auf dem Sportplatz: Anlage an der Virchowstraße ist gesperrt

Friedrichshain. Auf dem Sportplatz des VfB Friedrichshain an der Virchowstraße gibt es schon seit einiger Zeit keinen Spielbetrieb. Der Grund ist Wurzelbefall auf der Anlage. Sie stammen von Pappeln. Diese Bäume sind dafür bekannt, dass sie sich im Untergrund in der Breite ausdehnen. Auch auf anderen Sportplätzen war das schon ein Problem, zum Beispiel an der Körtestraße. Vorgesehen sei, die Pappeln im Herbst zu fällen, erklärte Baustadtrat Florian Schmidt auf eine Anfrage des...

  • Friedrichshain
  • 28.07.17
  • 598× gelesen
Verkehr
Zukunft ungewiss: Der Freibeuter liegt noch immer in der Rummelburger Bucht. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Bezirk soll Freibeuter wieder kapern: Kaufpreis für das Schiff ist noch immer nicht eingegangen

Friedrichshain. Der Freibeuter liegt weiter in der Rummelsburger Bucht vor Anker. Dort darf er aber nicht bleiben. Und das ist nur ein Problem, das es mit dem früheren Jugendfreizeitschiff gibt. Ein weiteres, für den Bezirk mindestens ebenso großes besteht drin, dass bisher nur ein kleiner Betrag für den Kauf entrichtet wurde. Und weil sich weder beim Geld, noch in Sachen alternativer Liegeplatz etwas bewegt, hat zumindest der SPD-Bezirksverordnete Frank Vollmert jetzt die Nase voll. Er...

  • Friedrichshain
  • 28.07.17
  • 1.002× gelesen
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