Frage der Woche

Millionen Gastarbeiter kamen in den 50er- und 60er-Jahren nach Deutschland, weil Arbeitskräfte dringend gebraucht wurden. Vor allem aus der Türkei wurden sie angeworben. Viele von ihnen verschlug es auch nach Berlin. Sie fanden in Kreuzberg, Neukölln oder Wedding preiswerten Wohnraum und prägen die Kieze mit ihrer Kultur bis heute. Neben Türken zog es auch Menschen aus Italien, Griechenland, Jugoslawien, Portugal und Tunesien nach Deutschland. Sie schufteten an deutschen Werkbänken und...

Ich glaube, es war immer mittwochmittags, wenn bei uns im brandenburgischen Dorf die Sirene eine Minute heulte. Ich kann mich an den Dauerton aus meiner Kindheit noch erinnern. Der Alarm war ein regelmäßiger Funktionstest, ob das Ding im Kriegsfall warnen kann. Bei Feuer wurden mit Sirenen die Feuerwehrleute alarmiert. Handys gab’s keine und nicht jeder hatte Telefon. In Deutschland wurden die vom Bund betriebenen kosten- und wartungsintensiven Sirenen in den 90er-Jahren abgebaut. In Berlin und...

In Turkmenistan gilt seit 7. Juli die wohl strengste Impfpflicht weltweit. Jeder über 18 muss an die Nadel. In einer Diktatur wird nicht diskutiert. Hier hingegen nehmen die Debatten aufgrund steigender Infektionszahlen und Virusvarianten wieder Fahrt auf. Noch beteuern fast alle Politiker, dass es wie versprochen keine Impflicht geben wird. Die Bundesregierung und auch der Senat setzen auf Überzeugungskraft und kreative Ideen, wie man Impfmuffel doch noch erreicht. In Lichtenberg werden Bürger...

Der Sommer hat Entspannung gebracht, die Einschränkungen werden gelockert. Doch die besonders ansteckende Delta-Variante des Coronavirus breitet sich aus. Nur eine hohe Impfquote von mindestens 70 Prozent schafft Herdenimmunität und verhindert einen stressigen Corona-Herbst. Bisher sind deutschlandweit 57 Prozent einmal geimpft und 40 Prozent zweimal. Berlin meldet ähnliche Zahlen. Doch das Impftempo sinkt. Hausärzte und Impfzentren klagen über Impfschwänzer, die Termine nicht absagen....

Wilde Partys in lauen Sommernächten gab es schon immer in Berliner Parks. Und damit auch den ganzen Ärger mit Lärm und Müll für die Anwohner. Klar, dass in Corona-Zeiten bei immer noch beschränktem Freizeitangebot das Bedürfnis nach „Party im Park“ gewachsen ist. Die Jungen wollen sich treffen – und feiern. Die Leute mussten monatelange Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren ertragen, jetzt entlädt sich alles in purer Feierlaune. Anwohner sind genervt, die Polizei rückt täglich aus und räumt...

Für Autofahrer wird es immer schwieriger, Berlin baut die Stadt um. Das im Juli 2018 in Kraft getretene Mobilitätsgesetz gibt dem Öffentlichen Personennahverkehr sowie den Radfahrern und Fußgängern den Vorrang. Im Februar wurde das Gesetz um den Abschnitt Fußverkehr erweitert, um die „Mobilitätswende“ voranzutreiben. Die Verwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz von Senatorin Regine Günther (Grüne) will „mehr Räume schaffen, in denen der Autoverkehr keine oder nur eine nachgeordnete Rolle...

„Unser Strom ist ab sofort wieder Berliner“, twitterte Stefan Taschner von den Grünen, nachdem das Abgeordnetenhaus mit rot-rot-grüner Mehrheit dem Rückkauf zugestimmt hatte. Die landeseigene Firma Berlin Energie (BEN) blättert 2,06 Milliarden Euro für den Kauf der Stromnetz Berlin GmbH hin, die zum schwedischen Energiekonzern Vattenfall gehört. Damit landen die rund 100 Millionen Euro Jahresgewinn zukünftig nicht mehr in der Staatskasse in Stockholm. Über 20 Jahre nach der Privatisierung der...

Liebe Leser*Innen, zurzeit wird mal wieder über eine gendergerechte Sprache gestritten. Alle – Frauen, Männer, nichtbinäre, diversgeschlechtliche Personen und Menschen, deren Geschlecht unbekannt oder nicht von Bedeutung ist – sollen durch Gendersternchen und Binnen-I berücksichtigt werden. So jedenfalls das Ansinnen der Befürworter einer geschlechtergerechten Sprache. Um es gleich vorwegzunehmen, ich halte gar nichts davon; für mich grenzt dieses Gendern an eine Verhunzung der deutschen...

Berliner Stadtring, Landsberger Allee, Müllerstraße, Heerstraße oder auch der Tunnel Tiergarten – das sind nur einige von über 200 Raserstrecken, auf denen die Polizei seit 2017 illegale Autorennen registriert hat. Fast immer sind es junge Männer, die sich im PS-Duell beweisen wollen. Immer wieder enden diese Rennen jedoch mit schweren Unfällen. Im Februar starben drei Männer in einem Sport-Audi mit 450 PS, als sie in Treptow in einen Baucontainer rasten. Im Kampf gegen illegale Rennen wurde...

Geplatzter Mietendeckel, Enteignungsforderungen, Druck auf Wohnungsunternehmen – in der Mieterstadt Berlin sind bezahlbare Mieten und Wohnungsbau großes Thema im Wahlkampf. Jetzt will Deutschlands Wohnungsriese Vonovia im dritten Versuch den ebenfalls börsennotierten Berliner Konzern Deutsche Wohnen schlucken. Mit 500.000 Wohnungen wäre Vonovia dann Europas größter Konzern für Wohnimmobilien. Der Bochumer Gigant will 18 Milliarden Euro für die Deutsche Wohnen hinlegen und hätte mit 150.000...

Die Corona-Zahlen sinken, immer mehr Menschen sind geimpft, die dritte Welle scheint gebrochen. Das öffentliche Leben wird wieder etwas hochgefahren und der Senat erlaubt Gastronomen seit Pfingsten, ihre Außenbereiche zu öffnen. Auch in Berlins Sommerbädern sind Wasserratten wieder willkommen. Alles gut also? Nein, sagen zum Beispiel die Betreiber der Restaurantfilialen „Redo XXL“. Auf Facebook kritisieren sie unter dem Hashtag #wirmachendanichtmit die harten Auflagen. Denn überall dürfen Gäste...

Die Debatten über eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes kochen im Wahljahr wieder hoch. Die riesige Fläche des ehemaligen Flughafens Tempelhof weckt weiterhin Begehrlichkeiten. Berlin braucht dringend Wohnungen. SPD, CDU und FDP sind für eine moderate Bebauung am Rand des Areals, das mit einer Fläche von 300 Hektar so groß ist wie 450 Fußballplätze. Die Freidemokraten haben Ende 2020 sogar ein neues Volksbegehren für bis zu 12.000 Wohnungen gestartet. Beim Volksentscheid der Initiative „100...

Endlich ohne Negativtest einkaufen, keine Kontaktbeschränkungen mehr, Quarantänepflicht und Ausgangssperre vorbei: Für viele wird das Leben endlich wieder normaler. Bundestag und Bundesrat haben Lockerungen für Geimpfte und Genesene beschlossen. Das ist folgerichtig. Denn der Staat kann Grundrechte nicht einschränken, wenn der Grund dafür entfallen ist. Und gleichzeitig sind die Freiheiten für Geimpfte doch irgendwie nicht ganz fair. Denn Millionen Menschen, die sich impfen lassen wollen,...

Der Kurs der sogenannten Stay-at-Home-Aktien an der Börse kennt seit Pandemiebeginn nur eine Richtung: aufwärts. Wenn die Menschen zu Hause bleiben müssen, boomt das Geschäft der Lieferdienste und Internetfirmen. Für Firmen, die mit dem Tourismus und Reisen ihr Geld verdienen, geht es seit Monaten nur abwärts. Viele Reiseunternehmen warten auf die große Welle, wenn die Leute endlich wieder in den Urlaub fliegen wollen. Tourismus ist möglich und nimmt mit steigenden Impfraten weltweit zu. Urlaub...

Der Mietendeckel, der Mietobergrenzen festgelegt hat und Vermieter zu Mietsenkungen verpflichtete, ist vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden. Berlin hatte dazu keine Gesetzgebungskompetenz, so die Richter. Der Senat wusste, wie heikel sein Mietpreisgesetz ist, und hatte Mieter darauf hingewiesen, die eingesparte Miete zur Seite zu legen, falls das Gesetz in Karlsruhe für nichtig erklärt wird. Für die Opposition ist das Urteil eine Niederlage mit Ansage. Der CDU-Fraktionschef im...

Die wirtschaftlichen Schäden durch die Pandemie sind gigantisch. Viele Unternehmen – vor allem des Handels und Gastgewerbes – werden die Folgen der Lockdowns nicht überleben. Über 25 nationale Ketten und Markenläden befinden sich in Insolvenz, etliche Einzelhändler haben aufgegeben. Damit die, die noch um ihre Existenz kämpfen, wieder auf die Beine kommen, fordert der Handelsverband Berlin-Brandenburg die Abschaffung der Sonntagsschließungen. Die Politik „sollte den Mumm haben zu sagen, wir...

Diskussionen um eine erneute Olympiabewerbung Berlins für die Olympischen Spiele 2036 gibt es schon länger. 2020 hatte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) dafür geworben, in Berlin genau 100 Jahre nach den Spielen unter den Nazis mit dem Megaereignis der Welt ein völlig anderes Deutschland zu präsentieren. Jetzt hat der Präsident der Deutschen Olympischen Gesellschaft Berlin (DOG Berlin), Richard Meng, gemeinsam mit dem Sportmanager Frank Kowalski noch einen draufgelegt: Berlin...

Sie stehen die meiste Zeit rum, verpesten die Luft und kosten den Halter viel Geld. Um Autos in der Stadt zu reduzieren, machen der Verein Changing Cities und das ium-Institut für urbane Mobilität einen ungewöhnlichen Vorschlag: die Freie-Straßen-Prämie (FSP). Die Idee klingt interessant, auch wenn noch viele Fragen offen sind. Wer sein Auto abschafft, bekommt vom Staat eine Prämie. Das Geld – die Initiatoren kalkulieren mit rund 1100 Euro pro Jahr – können die ehemaligen Autobesitzer zum...

Corona hat das Mobilitätsverhalten verändert. Wegen Homeoffice haben die Verkehrsunternehmen 50 Prozent weniger Kunden und BVG und S-Bahn verkaufen auch weniger Abos. Wer nur einmal die Woche ins Büro muss, braucht kein Jahresabo, das bei der BVG 728 Euro kostet. Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) bastelt deshalb an „Flextarifen“. Fahrgäste könnten sich ein Homeoffice-Ticket aufs Handy laden, und damit innerhalb von zwei Monaten flexibel acht, zwölf oder 24 Tageskarten abfahren, so...

Zum Glück bin ich bis jetzt drumherum gekommen, aber ich befürchte, nicht mehr lange. Demnächst werde ich wohl auch ein Stäbchen in meinen Mund oder in meine Nase lassen müssen. Augen zu und durch. Eine Bekannte arbeitet im Pflegeheim und muss jeden Morgen den Nasenquirl ertragen. Schön ist anders, sagt sie. Seit dem 8. März bezahlt nun der Senat jedem Berliner einen Coronatest pro Woche. Und er fordert die Bürger auch auf, dieses Angebot wirklich zu nutzen. Denn so können Infektionen mit...

In den großen Unternehmen gibt es kaum Frauen in den Führungsetagen. Das soll sich ändern. Nach langem Ringen hat sich die Koalition auf eine gesetzliche Frauenquote geeinigt. Der Gesetzentwurf des Kabinetts sieht vor, dass börsennotierte und paritätisch mitbestimmte Unternehmen mindestens eine Frau in den Vorstand berufen müssen, wenn ihr Vorstand aus mehr als drei Personen besteht. Laut Frauenministerium werden von dieser Regelung rund 70 Unternehmen betroffen sein, von denen bei mehr als 30...

Das aktuelle Schuljahr läuft alles andere als optimal: geschlossene Schulen, Lernen am Küchentisch – oft im digitalen Neandertal. Für die einen sind die Herausforderungen eine Initialzündung in Richtung Selbstständigkeit, für andere eine einzige Bildungskatastrophe. Das Abgeordnetenhaus hat deshalb in der vergangenen Woche eine Änderung des Schulgesetzes beschlossen. Schüler bis zur Klasse zehn dürfen freiwillig das Schuljahr wiederholen, wenn die Eltern das beantragen. Die gewünschte...

Die U5 zum Hauptbahnhof war der erste U-Bahnneubau seit Jahrzehnten. Im Superwahljahr kommt aber wieder Schwung in das Thema. Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) hat vier Machbarkeitsstudien für U-Bahnstrecken vorgestellt. Es geht um mögliche Verlängerungen der U6 zum ehemaligen Flughafen Tegel, der U8 ins Märkische Viertel, der U7 ab Rudow zum BER und ab Rathaus Spandau in Richtung Heerstraße sowie der U3 zum S-Bahnhof Mexikoplatz. Günther will die U7-Verlängerungen als Vorzugsvarianten...