Frank Balzer

Am 11. November ist Hinrich Lühmann im Alter von 80 Jahren gestorben. Auf der Liste der CDU war der Parteilose 2011 in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gekommen und wurde sofort zum BVV-Vorsteher gewählt. Das Amt bekleidete er bis zu seinem freiwilligen Ausscheiden im September 2018. Unbekannt war ihm die Arbeit in der Kommunalpolitik schon vorher nicht. Von 1999 bis 2011 war Hinrich Lühmann Bürgerdeputierter im Schulausschuss. Das lag schon deshalb nahe, weil er bis zu seinem Ruhestand...

Der Kreisvorstand der CDU Reinickendorf hat Marvin Schulz als Direktkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr vorgeschlagen. Die Nominierung sei einstimmig erfolgt, hieß es in einer Mitteilung am 16. Oktober. Offiziell gewählt werden soll er bei einem Kreisparteitag Ende November. Marvin Schulz (29) ist seit 2021 Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV Reinickendorf. Zuvor war er Chef der Jungen Union im Bezirk. Der studierte Verwaltungswissenschaftler arbeitete bisher als...

Hermsdorf. Der VfB Hermsdorf hat am 8. Juni seinen 125. Geburtstag gefeiert. Ehrengast war der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Er würdigte den Verein als „gutes Stück der Sportmetropole Berlin“ und dankte den vielen Ehrenamtlichen. Der VfB Hermsdorf hat fast 3700 Mitglieder und bietet in elf Abteilungen mehr als 20 Sportarten, die sich beim Geburtstagsfest präsentierten. Auf dem Foto schneidet Kai Wegner die Jubiläumstorte, zusammen mit Vereinspräsident Werner Sauerwein, dem...

AKTUALISIERUNG des Artikels vom 10. Januar 2024 Lob und Anerkennung erhielt die Bürgerinitiative (BI) zur Erhaltung des Wittenauer Stadtwaldes für ihr Engagement parteiübergreifend. Doch inhaltlich, das wurde in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. Dezember schnell deutlich, wird es die BI schwer haben, eine Mehrheit für ihren Einwohnerantrag zu finden. Dieses Meinungsbild zeigte sich sehr deutlich. Der Antrag wurde indes zur weiteren Beratung in mehrere Ausschüsse...

Der ehemalige Bürgermeister von Reinickendorf, Frank Balzer, ist beim CDU-Kreisparteitag am 23. Juni als Vorsitzender seiner Partei im Bezirk bestätigt worden. Der 58-Jährige, seit 2021 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, erhielt 88,7 Prozent der Delegiertenstimmen. Zu seinen Stellvertretern wurden die Reinickendorfer Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner sowie die Abgeordneten Michael Dietmann und Stephan Schmidt gewählt. Verkehrs- und Ordnungsstadträtin Julia Schrod-Thiel bleibt...

Am 9. März haben die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD zur Bildung einer neuen Landesregierung begonnen. Bei erfolgreichem Abschluss und der Zustimmung beider Parteien wird die GroKo wohl künftig in Berlin regieren. Bis Ende März soll das Regierungsprogramm in einer sogenannten Dachgruppe sowie in 13 Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themenfeldern verhandelt werden. Eine herausgehobene Stellung nimmt dabei aus Sicht des Bezirks Ex-Bürgermeister Frank Balzer (CDU) ein. Er ist als...

Die Diskussion gibt es schon lange. Zuletzt entfachte sie unmittelbar vor der Wahlwiederholung und dürfte auch nach der Wahl weitergeführt werden. Das Paracelsus-Bad soll um ein Außenbecken erweitert werden. Diese Forderung erhob die CDU in einem nicht mehr ganz neuen Antrag, der in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 8. Februar auf der Tagesordnung stand. Der CDU-Bezirksverordnete Martin Stelzer begründete die Forderung mit ebenfalls bereits bekannten Fakten: Reinickendorf leide unter...

Die CDU hat alle sechs Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus in Reinickendorf gewonnen. Ihre sechs Wahlkreiskandidaten sind damit direkt ins Berliner Landesparlament gewählt. Ex-Bürgermeister Frank Balzer (Wahlkreis Frohnau, Hermsdorf, Freie Scholle), Stephan Schmidt (Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Teile von Tegel), Björn Wohlert (Wittenau, Waidmannslust, Borsigwalde und teilweise Tegel) und Michael Dietmann (Märkisches Viertel, Lübars) holten bereits 2021 das Direktmandat. Wieder...

Die Wiederholungswahl am 12. Februar dominierte über weite Strecken die Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf. Im Mittelpunkt standen mögliche oder vermeintliche Übertretungen, Ärgernisse und auch Kuriositäten im Wahlkampf. Zu früh geklebt. Ab 2. Januar, null Uhr, durften Wahlplakate geklebt werden. Wie fast immer sollen einige Parteien schon früher mit der Wahlwerbung begonnen haben. Es handle sich dabei um eine Ordnungswidrigkeit, stellte die zuständige CDU-Stadträtin...

Der CDU-Bezirksverordnete Frank Marten ist am 13. November plötzlich und unerwartet gestorben. Er wurde nur 57 Jahre alt. Frank Marten gehörte seit 1993 der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf an und war damit der dienstälteste Bezirksverordnete. Während dieser Zeit gehörte er unter anderem dem Fraktionsvorstand an und war Vorsitzender mehrerer Ausschüsse. Zuletzt leitete er seit Beginn dieser Legislaturperiode den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten. Darüber hinaus fiel Frank...

Auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 26. Juni wählt Hertha BSC einen neuen Präsidenten. Einer der Kandidaten für den Spitzenposten ist der Reinickendorfer Unternehmer, Ex-CDU-Bundestagsabgeordneter und noch immer Sportfunktionär Frank Steffel (56). Hertha BSC befindet sich in einer schwierigen, fast katastrophalen Situation. Der Verbleib in der Bundesliga wurde erst in der Relegation gesichert. Der bisherige Vereinsvorsitzende Werner Gegenbauer trat am 24. Mai zurück. Und da...

Erfolgreich bei der Kriminalitätsbekämpfung sind die zwei Videoanhänger der Polizei, die seit drei Jahren im „dauerhaften Echtbetrieb“ sind, nicht gerade: Täter wurden mithilfe der mobilen Videoüberwachungsanlagen nicht überführt. „Eine reine Alibi-Geschichte ohne jeglichen Nutzen“, nennt CDU-Innenexperte Frank Balzer das vom damaligen Innensenator Andreas Geisel (SPD) im Dezember 2017 gestartete Pilotprojekt. Neuköllns Ex-Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) nannte damals die Videowagen mit...

Rund 100 000 Euro hat Reinickendorf in den zurückliegenden Jahren in Dialog-Displays investiert. Die Geschwindigkeitsanzeige soll Autofahrer daran erinnern, sich an das vorgeschriebene Tempolimit zu halten. Mit dieser Summe habe Reinickendorf rund 20 Dialog-Displays anschaffen können. Die Geräte verfügen über die Anzeige „bitte langsam“ und „danke“, aber nicht über eine Geschwindigkeitsanzeige. Zuletzt sie der entsprechende Posten im Haushalt des Bezirks, um weitere Displays anzuschaffen, mit...

Bei der Wahl von Uwe Brockhausen (SPD) saßen zwei seiner Vorgänger auf der Tribüne. Sein Vorgänger Frank Balzer (CDU) und Detlef Dzembritzki (SPD), der bis 1995 als bisher letzter SPD-Bürgermeister in Reinickendorf amtierte. Uwe Brockhausen ist daher der erste Sozialdemokrat nach 26 Jahren auf diesem Posten. Gestützt von einem Bündnis aus SPD, B’90/Grüne und FDP, der sogenannten Reinickendorfer Ampel. Gewählt wurde er allerdings auch mit den Stimmen der meisten anderen Fraktionen in der...

Wie auf Bundesebene soll es auch in Reinickendorf demnächst eine Ampelkoalition geben. Das haben die Kreisvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP am 21. Oktober bekanntgegeben. Die Entscheidung sei das Ergebnis erfolgreicher Sondierungsverhandlungen in den vergangenen Wochen. Sie würden jetzt in Gespräche zum Abschluss eines Koalitionsvertrags münden. Dabei soll "eine gemeinsame inhaltliche Agenda für die nächsten Jahre" vereinbart werden. Der Abschluss ist für Anfang November vorgesehen. Auf ein...

Wird die CDU weiter den Bürgermeister im Bezirk stellen? Oder fällt der Posten an die SPD? Darum wird jetzt, wahrscheinlich auch ziemlich hart, verhandelt. Trotz ihrer Verluste bleibe die Union weiter stärkste politische Kraft im Bezirk, erklärte der amtierende Rathauschef und CDU-Kreisvorsitzende Frank Balzer unmittelbar nach der Wahl. Seine Partei stelle mit 18 Bezirksverordneten erneut die größte Fraktion in der BVV. Außerdem entfielen auf sie drei der jetzt sechs Mandate im neuen...

Seit 2011 saß Burkard Dregger (CDU) im Berliner Abgeordnetenhaus. 2018 wurde er sogar Fraktionschef seiner Partei. Im künftigen Landesparlament ist der 57-Jährige aber nicht mehr vertreten. Dregger konnte seinen Wahlkreis Reinickendorf Ost nicht gewinnen. Er unterlag im Kampf um das Direktmandat der SPD-Kandidatin Bettina König. Über die Berliner Landesliste schaffte es kein weiterer Reinickendorfer CDU-Politiker ins Abgeordnetenhaus. Auch Emine Demirbüken-Wegner wird nicht ins Landesparlament...

Die CDU bleibt die klar führende politische Macht im Bezirk. Trotz starker Verluste stimmte eine deutliche Mehrheit bei der Wahl vom 26. September für die Christdemokraten. Den Spitzenplatz konnte die CDU mit einen Stimmenanteil von 29 Prozent verteidigen. Allerdings sind dies 6,6 Prozentpunkte weniger als 2016. Sie ist im 55-köpfigen Bezirksparlament künftig mit 18 Verordnete vertreten. In der abgelaufenen Legislaturperiode waren es zunächst 21, seit Mai dieses Jahres 20. Die Sozialdemokraten...

Wie die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September ausgehen, ist völlig offen. Klar scheint nur: Der künftige Bürgermeister wird entweder wieder aus den Reihen der CDU kommen oder die SPD wird den Sessel des Rathauschefs besetzen. Diese beiden Parteien haben dafür auch Kandidaten aufgestellt. Michael Wegner (63) ist Unternehmer. Parallel dazu verlief seine politische Karriere. In den 1990er-Jahren war er CDU-Fraktionsvorsitzender in der BVV. Von 1999 bis 2006 amtierte Wegner als...

In der BVV-Sitzung am 8. September wollte der Bezirksverordnete Dirk Steffel Aufklärung über einen "pietätlosen" Vorgang. Ein schon lange Verstorbener hat eine Benachrichtigung für die Wahlen am 26. September bekommen. Was Steffel nicht sagte, aber die meisten im Raum wahrscheinlich wussten: Bei dem Toten handelte es sich um seinen Vater Walter Steffel. Er starb mit 80 Jahren im November 2017. Wie kann es deshalb sein, dass er fast vier Jahre später eine Wahlbenachrichtigung erhält? Der...