Frank Balzer

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte die Probleme in der Cité Guynemer mittels eines Mediationsverfahrens lösen. Dazu bringt sie einen entsprechenden Antrag in die nächste BVV-Sitzung am Mittwoch, 12. Februar, ein. Dies ist ein neuer Ansatz, die Probleme der einstigen Franzosen-Siedlung zu lösen, die noch auf die Zeit der Teilung der Stadt zurückgehen. Wie mehrfach berichtet, gibt es in der in den 50er-Jahren von der französischen Schutzmacht errichteten Siedlung...

Der dringend benötigte Schulneubau an Aroser Allee und Thurgauer Straße kann möglicherweise nicht 2022/2023 in Betrieb gehen. Um die neue Grundschule kämpft der Bezirk seit sieben Jahren. Jetzt gibt es wieder eine Verzögerung. Schulstadtrat Tobias Dollase (parteilos, für CDU) liegt eine Mitteilung des Landesdenkmalamtes vor. Danach dürfe die neue Schule nicht in Modulbauweise errichtet werden. Der Standort befindet sich nahe des Unesco-Weltkulturerbes der Weißen Stadt. Noch im vergangenen Jahr...

Der Bezirk hat im vergangenen Jahr in besonderem Maße Fördermittel aus dem Programm Stadtumbau West genutzt – und erhielt dafür ausdrücklich ein Lob des Senats. Rund 42 Prozent der Berliner Haushaltsmittel für den Stadtumbau West gingen im Jahr 2019 nach Reinickendorf. Aus der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Wohnen heißt es dazu: „Ein besonderer Dank geht an den Bezirk Reinickendorf. Dieser war mit der Umsetzung von 8,1 Millionen Euro im Fördergebiet Märkisches Viertel im...

Reinickendorf. Eine Missachtung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) warfen die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linken dem für Ordnungsamt und Bürgerämter zuständigen Stadtrat Sebastian Maack (AfD) vor. Die Fraktionen hatten zuvor Unterlagen zur Aufstellung sogenannter Ausweisautomaten in den Bürgerämtern angefordert. Daraufhin teilte der Referent des Stadtrates mit, dass jede Seite jeder Fraktion mit 20 Cent in Rechnung gestellt werde. Die Fraktionen sahen dadurch das...

Die wachsende Stadt verändert das Märkische Viertel. Das Beratungszentrum Flotte Lotte erhält einen Neubau und macht zugleich Platz für eine neue Schule. Eine vom Bezirksamt in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie hat das bisherige Gebäude des Frauenberatungszentrums Flotte Lotte am Senftenberger Ring 25 als stark erneuerungsbedürftig eingestuft und einen Neubau empfohlen. Der soll auf den Parkplatz der benachbarten Chamisso-Grundschule ebenfalls am Senftenberger Ring entstehen. Das bisherige...

Die Einführung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 auf der Residenzstraße zwischen Amendestraße und Lindauer Allee wird im Bezirk kritisch gesehen. Mit der jetzt eingeführten Reduzierung der Geschwindigkeit soll die Schadstoff- und Lärmbelastung für die Anwohner reduziert werden und zugleich die Verkehrssicherheit steigen. In der Lärmminderungsplanung der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr gilt das „Konzeptgebiet Residenzstraße“ als „überdurchschnittlich lärmbelastet“. Das Gebiet...

Tegel. Der Uferwanderweg parallel zum Borsigdamm wurde vom Kanonenplatz bis zum Parkplatz an der Neheimer Straße saniert. Der Weg erhielt eine Ausgleichsschicht und einen neuen Deckbelag aus Asphalt. „Die Baumaßnahme wurde mit 150 000 Euro aus dem bezirklichen Haushalt finanziert“, erläutert Bürgermeister Frank Balzer (CDU). Die Gärtner des Grünflächenamtes lichten noch im Nachgang zum Wegebau zur Stärkung der Vegetation die Bepflanzung im Ufer- und Böschungsbereich aus. CS

Der Pferdestall auf dem Gelände der Feuerwache Hermsdorf, Heinsestraße 24, wird in absehbarer Zeit nicht saniert und der Feuerwehr zur Verfügung gestellt. Der Antrag ist knapp fünf Jahre alt, hat aber bisher keine Konsequenzen. Und dabei wird es vorerst bleiben. Im Jahr 2004 hatten CDU, SPD und Grüne einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, den ehemaligen Pferdestall auf dem Gelände der Hermsdorfer Feuerwehr denkmalgerecht zu sanieren und der Feuerwehr zur Verfügung zu...

Die Senatsinnenverwaltung hat sich geweigert, gegenüber dem Bezirksamt Angaben zur künftigen Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren zu machen. Das will Bürgermeister Frank Balzer (CDU) im Rat der Bezirksbürgermeister thematisieren. In der Vergangenheit waren mehrfach Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren zur Berufsfeuerwehr abgezogen worden, weil deren Fuhrpark überaltert ist. Dort fallen immer wieder Fahrzeuge wegen Reparaturen und TÜV-Prüfungen aus. Für die Freiwilligen Feuerwehren sind...

Insgesamt 23 Antragsteller aus den Ortsteilen Lübars, Waidmannslust und Tegel-Süd bekommen Fördergeld aus dem Kiezfonds 2019. Diese Entscheidung traf die Jury, die aus Bürgermeister Frank Balzer, der Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Kerstin Köppen (beide CDU), und je einem Vertreter der Fraktionen der BVV bestand. In zwei Runden konnten die Antragsteller ihre Ideen vorstellen. Die Jury entschied danach über die Zulässigkeit und Förderfähigkeit der Anträge. Der Kiezfonds...

Märkisches Viertel. Im Namen des Bezirksamtes gratulieren Bürgermeister Frank Balzer (CDU) und Sportstadtrat Tobias Dollase (parteilos, für die CDU) den Berlin Flamingos zum Wiederaufstieg in die 1. Baseball-Bundesliga. Nach einer Saison mit 29 Siegen aus 30 Spielen können sich die Baseballer aus dem Märkischen Viertel nicht nur Meister der 2. Bundesliga Nordost nennen, sondern sich zudem als Wiederaufsteiger in die deutsche Baseball-Bundesliga feiern lassen. Vor 700 Zuschauern setzten sich die...

Reinickendorf. Der Bezirk trauert um das Gründungsmitglied des Reinickendorfer „Zukunftsforums“, Hans-Jürgen Schmidt. Er ist am 17. September im Alter von 82 Jahren verstorben. Das Zukunftsforum ist der Zusammenschluss der Reinickendorfer Seniorenclubs. Schmidt war viele Jahre Mitglied der Seniorenfreizeitstätte Lübars.  Bürgermeister Frank Balzer (CDU) würdigte Schmidt, der dem Zukunftsforum lange vorstand, als „Bindeglied zwischen Bezirksamt und Zukunftsforum“. Schmidt gehörte zu den...

Das vom Fußballverein Hertha BSC favorisierte neuen Stadion könnte doch noch auf dem Gelände des Flughafens Tegel entstehen, nach dessen Schließung. Die Tegel Projekt GmbH, die für die Entwicklung des Geländes zuständig ist, soll insgesamt vier Standorte auf eine Stadiontauglichkeit prüfen. Dies teilte Senatsbaudirektorin Regula Lüscher am 11. September im Stadtentwicklungsausschuss des Abgeordnetenhaues mit. Schon im Sommer hatte Innen- und Sportsenator Andreas Geisel (SPD) das...