Franziska Giffey

Berlin. Der Pharmakonzern Bayer und die Charité wollen in Berlin ein Zentrum für Gen- und Zelltherapie errichten. Für das in Deutschland einzigartige Hochtechnologie-Vorhaben haben die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), Bayer-Vorstandsmitglied Stefan Oelrich und Charité-Chef Heyo K. Kroemer Ende April im Roten Rathaus ein sogenanntes Memorandum zum Zentrum für Translation im Bereich der Gen- und Zelltherapien unterzeichnet. Translation bezeichnet die Überführung von...

Berlin. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat dem Gastronomen Friedhelm Drautzburg das Bundesverdienstkreuz verliehen. „Friedel Drautzburg hat sich um das Zusammenwachsen dessen, was zusammengehört, verdient gemacht“, so Giffey. Der Wirt hat 1997 die Politkneipe „Ständige Vertretung“ (StäV) am Schiffbauerdamm gegründet. Vor der StäV war Drautzburg schon „Politkneipier“ in Bonn. Giffey bezeichnet das Lokal am Bahnhof Friedrichstraße als „wichtiges Zeichen des gesamtdeutschen...

Hertha BSC will seit Langem ein eigenes Stadion. Es soll 50 000 Zuschauer fassen und mit Unterstützung von Investoren selbst finanziert werden. Favorisierter Standort ist an der Rominter Allee oder auf dem Maifeld im Olympiapark. Doch der Bezirk ist von den Plänen nicht begeistert. Dennoch sind die Aussichten auf ein Hertha-Stadion nicht schlecht, denn vom Senat werden die Pläne des Fußballclubs durchaus positiv gesehen. Konkret hatte sich der Sportausschuss des Bezirks auf seiner Sitzung gegen...

Berlin. Die Bürgerstiftung Berlin möchte mit dem Verein LeseLounge und rbb media den Weltrekord im Vorlesen aufstellen. 21 Tage lang soll ohne Unterbrechung vorgelesen werden – vom 2. April, dem internationalen Kinderbuchtag, bis zum 23. April, dem Welttag des Buches. Los geht es am 2. April um 12 Uhr im Studio 14 des rbb an der Masurenallee. Als erste haben rbb-Intendantin Patricia Schlesinger und die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) zugesagt, die auch die Schirmherrschaft...

Die von den Grünen geführte Verkehrsverwaltung will flächendeckend Tempo 30 durchsetzen und nutzt jeden Spielraum, dies auch auf Hauptstraßen anzuordnen. Derzeit ist das Tempolimit innerorts von 50 in der Straßenverkehrsordnung als Bundesrecht geregelt; Tempo-30-Schilder können nur in begründeten Ausnahmefällen aufgestellt werden: wegen Lärmschutz, Luftreinhaltung oder Erhöhung der Verkehrssicherheit. Nun ist Berlin der Initiative des Deutschen Städtetages „Lebenswerte Städte durch angemessene...

Russlands Überfall auf die Ukraine hat die größte Flüchtlingswelle seit dem Zweiten Weltkrieg ausgelöst. Über drei Millionen Ukrainer fliehen über die Grenze, die meisten bleiben im Nachbarland Polen. Am Hauptbahnhof kommen trotzdem täglich mehr als 1000 Ukrainer an, die von vielen freiwilligen Flüchtlingshelfern versorgt werden. In einem großen Zelt vor dem Bahnhof bekommen sie Hilfe, Essen und medizinische Versorgung. Wer nicht weiterreist oder bei Freunden unterkommt, wird zur neu...

Der neue Senat hat die Mitglieder für den Bundesrat benannt, die Berlin in der Länderkammer vertreten. Ordentliche Mitglieder des Bundesrates sind die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), Umwelt- und Klimaschutzsenatorin Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen), Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) sowie Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD). Als stellvertretende Mitglieder wurden Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse, Innen- und Sportsenatorin Iris Spranger (SPD),...

Die Grünen wollen schon länger ein ÖPNV-Pflichtticket für Berlin-Besucher. Diese Forderung hat jetzt Bettina Jarasch wiederholt. „Ein verpflichtendes Gästeticket würde kaum Touristen davon abhalten, nach Berlin zu kommen“, sagte die grüne Spitzenfrau dem Tagesspiegel. Der Senat braucht zusätzliche Einnahmen, um für die Verkehrswende zügig den Nahverkehr auszubauen. Neue Straßenbahnstrecken und U-Bahnlinien kosten viel Geld. Das seit Jahren von den Grünen geforderte Gästeticket wäre neben...

Die Grünen wollen ein ÖPNV-Zwangsticket für alle Berlin-Besucher. Diese Forderung hat die bündnisgrüne Spitzenfrau Bettina Jarasch jetzt wiederholt. „Ein verpflichtendes Gästeticket würde kaum Touristen davon abhalten, nach Berlin zu kommen, wenn sie ein Ticket bekommen, mit dem sie sich überall bewegen können, und es würde uns Geld bringen“, sagte Jarasch dem Tagesspiegel. Derzeit stammen etwa 15 Prozent des jährlichen BVG-Umsatzes von Touristen. Das ergeben Schätzungen und Kundenbefragungen...

Berlin. Die Abstimmung über den Publikumspreis des Deutschen Engagementpreises läuft. Bis zum 27. Oktober sind Bürger aufgerufen, auf www.deutscher-engagementpreis.de/publikumspreis für ihre Favoriten zu stimmen. 383 Personen und Initiativen aus ganz Deutschland haben die Chance, die mit 10.000 Euro dotierte Auszeichnung zu erhalten. Die 50 Erstplatzierten gewinnen außerdem die Teilnahme an einem Weiterbildungsseminar zu Öffentlichkeitsarbeit und Projektmanagement in Berlin. „Alle diese...

Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) kandidiert 2021 nicht mehr für das Amt des Rathauschefs. Er will stattdessen ins Landesparlament. Als seine Nachfolgerin ist bei der SPD Bildungsstadträtin Heike Schmitt-Schmelz im Gespräch. Reinhard Naumann tritt bei der Berlin-Wahl im Herbst 2021 nicht mehr für das Amt des Bürgermeisters an. Der seit 2011 amtierende Rathauschef nennt verschiedene Beweggründe für seine Entscheidung, die er Mitte August dem SPD-Kreisvorstand mitgeteilt hatte. Nach 32 Jahren...

Unter dem Motto „Hallo, Politik“ laden Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt am 17. und 18. August 2019 zu einer Entdeckungsreise durch das politische Berlin ein. Die Besucher haben die Möglichkeit, Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele Kabinettsmitglieder aus nächster Nähe zu erleben. Mit vielen Ministern kann man in ihrem Dienstsitz diskutieren. In den 16 Häusern erwartet alle Interessierten ein abwechslungsreiches Programm - Mitarbeiter geben  Einblicke in ihre Arbeit und...

Berlin. Der frühe Kitabesuch wirkt sich positiv auf die Entwicklung von Kindern aus. Das ergab eine Untersuchung der Bertelsmann Stiftung. Grundsätzlich hat jede Familie Anspruch auf einen Platz, seit August 2013 auch für unter Dreijährige.Doch so ein Platz kostet Geld. Im Schnitt zahlen Berliner Eltern rund 93 Euro pro Monat plus Verpflegungspauschale von 23 Euro. Die Gebühren sind nach Einkommen gestaffelt; eine Härtefallregelung befreit Eltern mit sehr niedrigem Einkommen. Die letzten drei...