Haushalt

von Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg Die Menschen vertrauen Kommunalpolitiker*innen statistisch mehr als der Politik in Gänze. Das ist ein Vertrauensvorschuss, den wir als Politik nicht verspielen wollen. Wir Kommunalpolitiker*innen leben in unseren Kiezen, wir sehen, was stimmt und was nicht stimmt, wir reden mit den Menschen im Alltag beim Einkaufen, im Sportverein und auf dem Spielplatz. Wir wissen, was die Menschen brauchen und wie sich Kieze entwickeln...

JRB DER HEIMWERKER eröffnete sein neues Fachgeschäft in der Wilmersdorfer Straße 117/Ecke Pestalozzistraße. Das inhabergeführte Unternehmen ist seit 1991 am Berliner Markt, also fast 30 Jahre vorhanden. Damit finden uns nun auch wieder Kunden, die uns vermisst haben. Bei DER HEIMWERKER finden Sie Artikel für die Bereiche Haushalt, Werkzeug, Garten und Geschenkartikel. Es werden Artikel namhafter Firmen, wie Abus, Alpina, Gardena, Bosch, Leifheit, Rotho, Riess angeboten, sowie viele andere...

Ursache wird derzeit ermittelt, ein 6000 Volt Mittelspannungkabel ist betroffen. Reparatur soll bis 13.30h erfolgen.

Am Donnerstag, den 11.06.2020, schienen sich in der Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf alle Fraktionen bis auf die der FDP einig, dass im Bezirkshaushalt wegen der Corona-bedingt drohenden Wirtschaftskrise nicht gespart werden soll. Durch den Beschluss auf Antrag der SPD-Fraktion ist nun bereits vorentschieden, dass das Bezirksamt keine Einsparungen in den nächsten zwei Jahren vornehmen darf und kann. Unter der Berücksichtigung, dass durch die...

Mit den Einnahmeverlusten türmen sich auch im Land die zusätzlichen Ausgaben durch Corona auf. Berlin muss erneut sparen und der Finanzsenator versucht es mit einem Brief an die Bezirke. Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) will allerdings nicht von Sparen, sondern von einer stringenten Haushaltsführung reden. Nach acht guten Jahren mit prallen Haushalten muss Berlin wieder kürzer treten. Die Bezirke sollen durch Einsparungen in ihren Budgets dazu beitragen. In einem Brief an alle...

Den vollständigen Überblick kann es erst geben, wenn die Corona-Krise einigermaßen überstanden ist. Aber es ist keine Binsenweisheit: Die vergangenen und noch folgenden Wochen werden auch im Bezirkshaushalt tiefe Spuren hinterlassen. Zusätzliche Mehrkosten, etwa für den Kauf von Masken oder Desinfektionsmittel sind dabei noch das geringste Problem. Auch wenn allein im Bereich des Facility Managements dafür bereits 200 000 Euro ausgegeben wurden. Dazu kommen weitere Anschaffungen in anderen...

Die Auflösung: Die Optiker-Familie Fielmann spendet aus privaten Mitteln drei Millionen OP-Gesichtsmasken an die Bundesländer Hamburg, Schleswig-Holstein und Brandenburg. Berlin hat 3 769 495 Einwohner und stellt 90.000 Masken zur Verfügung. Als zusätzliche Maßnahme schickt der Berliner Bürgermeister einen Brief an 2,2 Millionen Berliner Haushalte. Würde dieser Brief als normaler Brief verschickt worden sein, würde das 1,76 Millionen Porto kosten, plus Briefumschlägekosten (in reinweiß) und...

Die individuell zusammengestellte Hausapotheke sollte in keinem Haushalt fehlen. Und es wird Zeit, diese den aktuellen Anforderungen anzupassen und abgelaufene und nicht mehr benötigte Medikamente auszusortieren. Die Standortwahl der Hausapotheke sollte klar sein: kühl, trocken und dunkel mögen es die meisten Medikamente. Ein abschließbares Schränkchen, außerhalb der Reichweite von Kindern, ist in den meisten Fällen im Schlafzimmer am besten aufgehoben. Einige wenige Arzneien sollten im...

Die marode Skateranlage im Bürgerpark kann endlich saniert werden. Dafür stellt der Senat dem Bezirk 250.000 Euro zur Verfügung. Für diese Finanzspritze setzten sich vor allem die Pankower Abgeordneten Torsten Schneider und Torsten Hofer (beide SPD) ein. Damit steht nun endlich das notwendige Geld bereit, um die 980 Quadratmeter große Skaterfläche komplett neu zu bauen. „Die alte Skateranlage hat seit 1994 gute Dienste geleistet“, sagt Torsten Hofer. „Aber nach 26 Jahren dauerhafter Nutzung...

Die Verfügbarkeit von Lebensmitteln war nach dem Ersten Weltkrieg sehr überschaubar. Da war die kreative Hausfrau gefragt, die aus wenigen Zutaten eine warme Mahlzeit bereiten musste. Hier ein paar Speisen, die schnell und einfach zuzubereiten sind (die Mengenangaben beziehen sich jeweils auf vier Portionen). Kartoffelsuppe 500 g Kartoffeln, 1 l Fleischbrühe, 150 g Knacker, 100 g Magarine oder Butter, Thymian, Majoran, Salz, Pfeffer. – Kartoffeln schälen, garen und dann zerstampfen. Knacker in...

Für den 16. Dezember war zunächst eine Sondersitzung der BVV geplant. Die CDU-Fraktion hatte diesen Extra-Termin verlangt. Thema: die neuesten Entwicklungen in Sachen Diese-Genossenschaft. Sie wurde einige Tage davor wieder abgesagt. Denn eine Beschlussfähigkeit, also die Anwesenheit von genügend Bezirksverordneten, wäre bei diesem Treffen kurz vor Weihnachten nicht gewährleistet. Die Diese-Causa stört deshalb vielleicht nicht den Weihnachtsfrieden, ist aber nicht aus der Welt und wird...

Die kulturelle Landschaft in Marzahn-Hellersdorf droht zu verarmen. 2020 und 2021 müssen laut dem Bezirksamt Angebote gestrichen werden. Im Gespräch sind das Kunsthaus Flora in Mahlsdorf, die Galerie M in Marzahn und die Jugendkunstschule in Kaulsdorf. Bevor diese Informationen bekannt wurden, hatte Kulturstadträtin Juliane Witt (Die Linke) auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung bereits die Missstände benannt: Viele Standorte haben gravierende bauliche Mängel, Angebote seien...

Die verbesserte Schulreinigung soll kommen. Doch zuvor muss das Bezirksamt noch klären, wie diese finanziert werden soll. Gebraucht wird rund eine Million Euro. Das ist in etwa die Summe, welche die von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bereits im März beschlossene Tagesreinigung der Schulen im Bezirk kosten wird. Hierzu muss täglich Reinigungspersonal vor Ort sein und Reinigungsleistungen entsprechend des tatsächlichen Bedarfs erbringen. Dazu hat im zurückliegenden Schuljahr das Schulamt...

Wird es das Pankower Tourist Information Center (TIC) auch im kommenden Sommer noch geben? Schaut man sich den aktuellen Haushalt Pankow für die Jahre 2020/2021 an, kommen da Zweifel auf. Denn erneut erhält das TIC zwar vom Bezirk Mittel für seine Arbeit, aber eine Regelfinanzierung ist im Haushalt weiterhin nicht verankert. Das könnte wiederum dazu führen, dass das TIC in der Kulturbrauerei an der Schönhauser Allee im kommenden Jahr schließen muss, weil geeignetes Personal fehlt. Dabei ist das...

Der neue Neuköllner Doppelhaushalt ist beschlossene Sache. Der Bildungsbereich wird auch 2020 und 2021, wie in den letzten 20 Jahren, stabil versorgt. Zwei große Schulen mit modernen Energiekonzepten entstehen. Die Grünen freuen sich über mehr Geld für eine nachhaltige Stadtentwicklung und einen stärkeren Klimaschutz in Neukölln. Die Stimmen der Zählgemeinschaft von SPD und Grünen reichten in der BVV für den Haushaltsbeschluss aus, die CDU schloss sich dem Votum an. Linke und AfD stimmten gegen...