Investitionsplanung

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll in die Investitionsplanung die nötigen finanziellen Mittel einstellen, um den unbefestigten Gehweg um den Orankesee langfristig entwässernd anzulegen. Damit sollen große Schlammpfützen verhindert werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Beratung in ihren Fachausschüssen. Beim Ausbau solle ein besonderer Fokus auf die Schonung von Wurzeln umliegender Bäume und auf einen barrierearmen Wegeausbau gelegt werden. Die geschätzten...

Für das Vorhaben, im Zentrum von Neu-Hohenschönhausen ein Kultur- und Bildungszentrum (KuBiZ) zu errichten, soll das Bezirksamt bis zum Juni 2024 einen Umsetzungs- und Zeitplan zu erarbeiten. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Aus diesem Umsetzungs- und Zeitplan soll ersichtlich sein, welchen Angebote im KuBiZ Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden. Im Gespräch sind bisher die Anna-Seghers-Bibliothek, Standesamt, Bürgeramt und soziokulturelle Projekte. Außerdem soll...

Das Kombibad am Jelena-Šantić-Friedenspark steht seit einigen Jahren auf der Wunschliste des Bezirks ganz oben. Seit der Schließung des Wernerbades 2002 gibt es kein öffentliches Freibad mehr. Ein Baubeginn ist aber frühestens 2026 möglich. Die ersten Planungen für ein Kombibad mit Schwimmhalle und Freibad gab es vor mehr als zehn Jahren. Mit zunächst wenig Erfolg. 2017 unternahm der damalige Sport- und heutige Familienstadtrat Gordon Lemm (SPD) einen erneuten Anlauf beim Senat. Weitere...

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll Mittel zur Teilsanierung des Neuzeller Wegs in die kommende Investitionsplanung einstellen und die nötigen Vorplanungen zur Umsetzung in die Wege zu leiten. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. Der nördliche Teil des Neuzeller Wegs wurde im Zuge einer Sanierungsmaßnahme im Jahr 2021 bereits ertüchtigt. Der südliche Teil ist sogar nach nur leichten Regenfällen durch die massive Ansammlung von Wasser für Anwohner nicht oder nur schwer passierbar....

Die Situation an Berliner Schulen ist auch im laufenden Schuljahr von fehlenden Schulplätzen geprägt. Wie sieht es bei Bau und Erweiterungen von Schulen in Steglitz-Zehlendorf aus? In Berlin wurden mit einem Investitionsaufwand von 2,9 Milliarden Euro im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive (BSO) bis Schuljahresbeginn 2022/23 rund 25 000 neue Schulplätze durch Neubau oder Maßnahmen an Bestandsgebäuden geschaffen, weitere 6,8 Milliarden Euro sollen bis 2026 folgen, um diesen Bereich der...

Wilmersdorf. Ende des Jahres 2021 wurde der öffentliche Tennisplatz im Volkspark Wilmersdorf gesperrt. Grund waren die starken baulichen Schäden am rund 30 Jahre alten Kunstrasenbelag. Dadurch war die Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben. Eine Sanierung ist laut Investitionsplanung des Bezirks frühestens im Jahr 2025 geplant. Die Kosten werden mit rund 300 000 Euro beziffert. Der Platz bleibt somit noch mindestens zwei Jahre dicht. Einer Forderung der Linken im Bezirk, eine Übergangslösung zu...

Lichtenberg. Der Vorplatz des Bahnhofs Lichtenberg sollt endlich attraktiver werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. In diesem Zusammenhang soll das Bezirksamt die notwendigen Maßnahmen in die Wege leiten, um die Neugestaltung in die Investitionsplanung 2023-2026 aufzunehmen. Seit Jahren liegen Planung und Realisierung im Ungewissen und es tut sich nichts auf dieser repräsentativen Fläche im Bezirk, heißt es von der Fraktion. Damit der Platz ein Ort zum Verweilen für Anwohner und...

Wenn die Bevölkerung sich weiter so entwickelt wie bisher, werden in Pankow bis zum Jahr 2030 rund 7000 Schulplätze fehlen. Deshalb hatten sich Bezirksamt und BVV zahlreiche Schulbauprojekte und Schulerweiterungen auf die Fahne geschrieben und bereits intensiv in die Standortplanungen investiert. Die Hoffnung auf einen raschen Zuwachs an Schulplätzen wurde aber durch die Veränderung der bezirklichen Investitionsplanung, die die Senatsverwaltung für Finanzen im Sommer 2021 durchgesetzte,...

Das Haus ist schon lange ein Schandfleck. Vandalismus und vor allem ein Dachbrand Anfang Mai dieses Jahres machten das Gebäude der ehemaligen Stadtbibliothek an der Seegefelder Straße 35 zur Ruine. Spätestens seit dem Feuer hält das Bezirksamt einen Abriss für alternativlos. Eine Erhaltung der Bausubstanz im Dachgeschoss sei nicht möglich, bekräftigte die Verwaltung vor Kurzem in einer Antwort auf eine Anfrage der CDU-Fraktion. Zudem steht die Immobilie bisher einem Ausbau der am Gebäude...

An der vom Senat beschlossenen Investitionsplanung für die Jahre 2022-26 gibt es heftige Kritik aus dem Bezirk. Die Verschiebung von Schulsanierungsvorhaben in der Investitionsplanung um fünf Jahre werde die Versorgung mit Schulplätzen in Pankow weiter verschärfen, erklärt Schulstadträtin Dominique Krössin (Die Linke). Schon jetzt bestehe im Bereich der weiterführenden Schulen eine Überbelegung von etwa 2900 Plätzen, was zu übervollen Klassen führe, so die Stadträtin. Jedes Jahr müssen immer...

Die Linksfraktion in der BVV fordert den Senat auf, die Schulsanierungen im Bezirk nicht auf die lange Bank zu schieben. Die Senatsverwaltung für Finanzen versandte kürzlich die Entwurfsfassung für das Lichtenberger Investitionsprogramm für 2022 bis 2026. Anders als vom Bezirk erhofft, sind wichtige Schulsanierungen nicht enthalten. Daraus resultiert eine mehrjährige Verschiebung wichtiger Vorhaben, berichten die Fraktionsvorsitzenden Tanja Behrend und Norman Wolf in einer gemeinsamen...

Karlshorst. Der Bau eines Bolzplatzes im Carlsgarten wird jetzt in die Investitionsplanung des Bezirks aufgenommen. Die Verordneten baten das Bezirksamt im vergangenen Jahr auf Antrag der SPD-Fraktion zu prüfen, ob beziehungsweise auf welchen Flächen im Carlsgarten oder auf angrenzenden Flächen im Südosten von Karlshorst ein Bolzplatz für Kinder und Jugendliche möglich ist. Das Bezirksamt hatte den Verordneten daraufhin mitgeteilt, in welchem Bereich der Neubau möglich wäre. Das Straßen- und...

Falkenberg. Das Straßen- und Grünflächenamt wird die Instandsetzung der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße für die Investitionsplanung anmelden. Darüber informiert das Bezirksamt nach einem Antrag der CDU-Fraktion in der BVV. Diese hatte das Bezirksamt gebeten zu prüfen, ob und wie der brüchige Zustand der Fahrbahn hinsichtlich Entwässerung, Belastungssituation und Verkehrsberuhigung verbessert werden kann. Das Bezirksamt erinnert nun daran, dass die Grundinstandsetzung bereits vor längerer...

Karlshorst. Das Bezirksamt wird die Grundsanierung und Instandsetzung des Kinderspielplatzes zwischen Ehrenfels- und Ingelheimer Straße für die nächste Investitionsplanung 2022/2026 anmelden. Das Straßen- und Grünflächenamt nimmt dafür die nötige Kostenschätzung vor, informiert Umweltstadtrat Martin Schaefer (CDU). Damit kommt das Bezirksamt einem BVV-Beschluss auf Antrag der SPD-Fraktion nach. Die Verordneten baten das Bezirksamt im September darum, die Sanierung des maroden Spielplatzes in...

Karlshorst. Im Carlsgarten soll ein Bolzplatz entstehen. Er soll für Kinder und Jugendliche jederzeit zugänglich sein. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Nach eingehender Prüfung teilt das Bezirksamt nun mit, dass der Bereich um die Binnendüne (südöstlich der Kita am Carlsgarten) und der Bereich des öffentlichen Spielplatzes (südlich der Lisbeth-Stern-Straße und westlich der Georg-Stern-Straße) aus fachlichen Gründen für einen Bolzplatz nicht infrage kommen. Deshalb wurde die...

Karlshorst. In die kommende Investitionsplanung soll die Instandsetzung der Rheinpfalzallee zwischen Treskowallee und Ecke Johannes-Zoschke-Straße, also von den Hausnummern 1 bis 20 aufgenommen werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion im vergangenen März. Jetzt kann das Bezirksamt berichten: Das Straßen- und Grünflächenamt hat den Neubau der Rheinpfalzallee in diesem Bereich in der Investitionsplanung berücksichtigt. Voraussetzung sei allerdings, dass die Planung zusammen mit...