Investitionsplanung

Charlottenburg. Im Minna-Cauer-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, findet am Donnerstag, 7. Februar, die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Anmeldung zum Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023, und auf Antrag der Grünen die Aktivitäten des Bezirks zur Plastikvermeidung. Beginn ist um 17.30 Uhr, die Sitzung ist öffentlich. maz

Friedrichshain. Der geplante Neubau des Heinrich-Hertz-Gymnasiums am Ostbahnhof soll bereits im März für die Landesinvestitionsplanung angemeldet werden. Gefordert wird das in einem Antrag des Schul- und Sportausschusses für die BVV am 30. Januar. Das Vorhaben ist bisher erst für die Zeit nach 2026 terminiert. Viel zu spät, finden nicht nur die Fachpolitiker. Ein weitaus früherer Umzug des Hertz-Gymnasiums ist erforderlich, damit an dessen bisherigem Standort an der Rigaer Straße dringend...

Lichtenrade. Der marode Kabinentrakt auf der Sportanlage Halker Zeile, über den wir bereits mehrfach berichteten, wird erst ab 2021 ersetzt. Das geht aus der Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2019 bis 2023 hervor, den Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) Mitte Januar vorgelegt hat. Darin ist der „Neubau eines Kabinentrakts“ für die Jahre 2021 bis 2023 aufgeführt. Als Gesamtkosten werden für die Maßnahme 2,7 Millionen Euro angegeben. PH

Der Bezirk will zwei neue Bürodienstgebäude bauen, weil das Rathaus aus allen Nähten platzt. Die Flächen stehen fest, die Finanzierung dagegen nicht. Es geht eng zu im Rathaus. Die Büros sind bis unters Dach belegt, noch dichter zusammenrücken geht nicht. Erschwerend kommt hinzu, dass das Rathaus mit seinem Dachschaden saniert werden muss. Im Hochbauamt haben die  Mitarbeiter wie berichtet bereits ihre Koffer gepackt und sind seit November in das Select Hotel Berlin im Spiegelturm nahe der...

Mahlsdorf. Das Bezirksamt soll endlich den Bau einer Jugendfreizeiteinrichtung (JFE) an der Landsberger Straße in Angriff nehmen. Nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung sollen Mittel dafür in der Investitionsplanung ab dem Jahr 2020 bereitgestellt werden. In der Begründung des Beschlusses wird darauf hingewiesen, dass der Bau bereits in die Investitionsplanung für die Jahr 2015 bis 2019 aufgenomen war, aber nicht umgesetzt wurde. Der Bedarf in Mahlsdorf sei bereits 2013...

Für den Ausbau des Kita-Angebots, für Grünflächen, Sport- und Spielplätze will Lichtenberg künftig einiges an Geld ausgeben. Das Bezirksamt hat jetzt die Fortschreibung der Investitionsplanung bis 2021 vorgelegt. Im Mai vergangenen Jahres hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Investitionsplanung für die Jahre 2017 bis 2021 beschlossen und damit entschieden, wofür die Mittel der pauschalen Zuweisungen im Doppelhaushalt 2018/19 verwendet werden. Für 2020 und 2021 wurden...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Bezirk wird im Zeitraum von 2017 bis 2021 zwischen 130 und 140 Millionen Euro in die Sanierung und den baulichen Unterhalt seiner Schulen stecken. Das brachte die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei der jüngsten BVV hervor. Die Grünen wollten mit ihrer Anfrage vor allem wissen, welche Maßnahmen zum Erhalt während der laufenden Wahlperiode geplant sind. Stadtentwicklungsamtschef Oliver Schruoffeneger (Bündnis 90/Die Grünen) zählte auf: „Modularer...

Lankwitz. Die Kreuzung Paul-Schneide-Straße, Kaiser-Wilhelm-Straße braucht dringend eine Sanierung. Der Belag ist auf beiden Straßen ausgebrochen und die Markierungen sind kaum noch zu erkennen. Die Bezirksverordnetenversammlung fordert in einem Beschluss, die Kreuzung kurzfristig zu sanieren. Das Bezirksamt soll prüfen, ob eine grundlegende Sanierung der Kreuzung, einschließlich sicherer Radverkehrsanlagen, in die Investitionsplanung aufgenommen werden kann. KaR

Spandau. In seinem Investitionsprogramm bis 2021 hat der Bezirk zahlreiche neue Maßnahmen angemeldet. Auf der Dringlichkeitsliste stehen vor allem Schulen und Straßen. Bei den Schulen sind es acht Baumaßnahmen, die neu beginnen sollen. Dazu gehören das Lily-Braun-Gymnasium, das für 5,8 Millionen Euro eine neue Sporthalle bekommt. Die erste Rate vom Senat wird im kommenden Jahr erwartet. An der Heinrich-Böll-Oberschule soll es 2019 endlich mit dem lange geplanten Ersatzbau losgehen. Die...

Reinickendorf. Noch bis zum 21. April können sich die Reinickendorfer an der Investitionsplanung des Bezirks bis zum Jahr 2021 beteiligen. Der kann aus einer Pauschale des Senats Investitionen finanzieren, deren Gesamtkosten 5,5 Millionen Euro nicht überschreiten. Für den Neubau oder die Sanierung von bezirkseigenen Gebäuden oder Straßen sowie von Sportanlagen oder Spielplätzen erhält der Bezirk vom Senat Mittel in Form einer Investitionspauschale. Zusätzlich kann der Bezirk für Baumaßnahmen,...

Pankow. Bis 2021 wird das Bezirksamt vor allem in Bildungseinrichtungen investieren. Die entsprechende Investitionsplanung beschlossen Bezirksamt und Bezirksverordnete. Sie ist inzwischen an den Senat weitergeleitet worden. Dieser entscheidet über die Bereitstellung der nötigen Finanzmittel. Berücksichtigt wurde bei der Investitionsanmeldung, dass Pankow weiter wachse, erklärt Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) „Daher finden sich in der Investitionsplanung vor allem viele Schul- und...

Blankenburg. Sie sollte im Dezember 2017 ihren Betrieb aufnehmen: die erste Kiezbuslinie des Bezirks. Doch bei einem Blick in die Investitionsplanung für die nächsten Jahre mussten die Verordneten aus dem Verkehrsausschuss der BVV feststellen, dass das Vorhaben auf 2021 verschoben wurde. Begründet wird das vom Bezirksamt damit, dass man noch nicht wisse, wie sich das künftige Wohnquartier Blankenburger Süden entwickelt. „Was hat das mit dem bestehenden Siedlungsgebiet in Blankenburg zu tun?“,...

Zehlendorf. Der Zehlendorfer Ortskern soll endlich schöner werden. Die SPD-Abteilung fordert daher das Bezirksamt auf, Geld für Planungen bereitzustellen. Die städtebauliche Situation sei derzeit nicht zufriedenstellend. Es existiere kein Konzept und die Verkehrsbelastung sei hoch. Eine Veränderung sei daher dringend notwendig, schreibt Andreas Linde, Abteilungsvorsitzender der SPD Zehlendorf in einem offenen Brief an Maren Schellenberg (B‘90/Grüne), Stadträtin für Immobilien, Umwelt und...

Pankow. Für die bezirkliche Investitionsplanung bis 2021 können Pankower bis zum 23. Dezember Vorschläge machen. Jeder Bezirk hat im Rahmen der Finanzzuweisung, die er vom Land Berlin erhält, die Möglichkeit, einen Teil eigenverantwortlich für kleinere Bauinvestitionen unter 5,5 Millionen Euro zu verwenden. Pankows Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) ruft daher Pankower Bürger auf, ihre Vorschläge und Anregungen für kleinere Bauprojekte einzureichen. Sie können damit die Investitionen für die...

Tegel. Der Radweg am Borsigdamm wird auch die kommende Bezirksverordnetenversammlung beschäftigen. Ein Bürger hatte sich bei der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung über den Zustand des Radwegs am Borsigdamm beschwert. Die brachte daraufhin den Antrag ein, diesen instand zu setzen. Im Bauausschuss sahen dann insbesondere CDU und Bündnis 90/Die Grünen dabei Probleme: Der Aufwand könne zu hoch werden, ein entsprechender Beschluss würde in die Investitionsplanung des Bezirkes...

Neukölln. Der Bezirk erstellt derzeit seine neue Investitionsplanung für die Jahre 2017 bis 2021. Neuköllner sind aufgefordert, sich daran zu beteiligen – unabhängig von Alter und Nationalität. Die Beteiligungsmöglichkeiten im Rahmen der Investitionsplanung umfassen die unterschiedlichsten Bereiche im Bezirk. Die Vorschläge können beispielsweise Neu- und Erweiterungsbauten für Schulen, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen betreffen, aber auch Maßnahmen im Grünbereich, wie der Bau oder die...

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 10. Juni die Investitionsplanung bis ins Jahr 2019 beschlossen. Für die neu zu entscheidenden Jahre 2018 und 2019 sind darin jeweils rund 5,4 Millionen Euro vorgesehen. Die Investitionsmittel fließen unter anderem in Straßenerneuerungen, Spiel- und Sportanlagen und Wanderwege. „Das Bezirksamt hat keine Neuinvestitionen für die Jahre 2018/19 in die Reinickendorfer Schulen vorgesehen. Das stößt bei uns auf Verwunderung, da...